Daten
Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
83 kB
Erstellt
10.10.15, 04:34
Aktualisiert
27.01.18, 21:17
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung
Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ursprung: Beschlussempfehlung, Hauptausschuss
Beratungsfolge:
Gremium
Datum
20.02.2013 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
06.09.2016 Bezirksamt
21.09.2016 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Mitteilung zur Kenntnisnahme
Drucks. Nr:
0535/XIX
Bezirksamt
Beschlussempfehlung zum Bezirkshaushaltsplan 2012/2013 - Teilplan 2013 Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 20.02.2013 folgenden Beschluss:
“Abteilung Jugend, Ordnung und Bürgerdienste:
Ordnungsamt:
Der BVV ist bis zum 30.6.2013 zu berichten, welche Maßnahmen das Bezirksamt zur
Kompensierung
der
geminderten
Einnahmeerwartungen
aus
der
Parkraumbewirtschaftung ergreift.“
Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:
Es wird gebeten, den Beschluss aufgrund des nachfolgenden Berichtes als erledigt
anzusehen.
Hierzu wird berichtet:
Der Bericht zu den getroffenen Maßnahmen erfolgte durch die Antworten auf die
Anfragen aus den Hauptausschusssitzungen vom 28.01.2013 und 30.01.2013. Die
Fragen und deren Beantwortung werden nachfolgend erneut wiedergegeben.
Kenntnis genommen:
überwiesen:
Sitzung des Hauptausschusses am 28.01.2013
Fragen der CDU-Fraktion
Parkraumbewirtschaftung und –überwachung
1 d) Welche Maßnahmen zur Verbesserung der Einnahmen wurden getroffen?
Antwort zu Nr. 1 d)
Angedacht ist, die schwerpunktmäßige Bestreifung einzelner Zonen vorzunehmen.
Hierdurch soll die Präsenz in allen Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks
erhöht und die Einnahmen durch Parkscheinautomaten verbessert werden. Es wird
derzeit gemeinsam mit den Dienstkräften ein geeignetes System entwickelt. Das
Bezirksamt wird hierzu im zuständigen Ausschuss berichten.
Die Ausschreibung der noch nicht besetzten Stellen im Bereich
Parkraumbewirtschaftung ist bereits beantragt und im Beteiligungsverfahren.
Sitzungen des Hauptausschusses am 30.01.2013
der
Fragen der CDU-Fraktion
3. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt eingeleitet um die in der
Vergangenheit durchschnittlich erzielten 500.000€ Gewinn wieder mittelfristig
zu erreichen. Bitte nach Einzelmaßnahmen aufgliedern?
Antwort zu Nr. 3:
Grundsätzlich ist festzustellen, dass in den vergangenen Jahren in allen betroffenen
Bezirken die Einnahmen merklich sinken. Um dies zu kompensieren, gibt es im
Wesentlichen nur zwei Möglichkeiten:
1: Erhöhung der Parkgebühren
2: Erhöhung der Kontrolldichte
Die Kontrolldichte soll lagebedingt den täglichen Erfordernissen angepasst werden.
Hierbei sind die Abwesenheitszeiten des Personals sowie der Altersdurchschnitt der
Dienstkräfte in der Parkraumbewirtschaftung zu beachten, die eine nicht
unerhebliche Rolle spielen.
Von einer Erhöhung der Parkgebühren wurde zunächst Abstand genommen.
Berlin, den 07.09.2016
Frau Schöttler, Angelika
Bezirksamt
Herr Schworck, Oliver
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