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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin XIX. Wahlperiode Ursprung: Große Anfrage, Die Fraktion der CDU Beratungsfolge: Gremium Datum 18.09.2013 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Große Anfrage Drucks. Nr: 0806/XIX Die Fraktion der CDU Erneute Missachtung von Beschlüssen der BVV – hier: Ich sag: Hello, die Bautzener Treppe ist zu breit – und du? Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie verträgt sich die aktuelle Bauausführung der Bautzener Treppe mit der Aussage des Bezirksamtes in seiner Mitteilung zur Kenntnisnahme an die BVV zur Drucksachen-Nummer 0220/XIX von Ende 2012, wonach die zu bauende Treppe an der Bautzener Straße im Einklang mit den Forderungen der BVV realisiert werden soll? 2. Teilt das Bezirksamt die Feststellung, dass die Treppe nicht wie gefordert 3,60 Meter breit ist, sondern an einigen Stellen mehr als doppelt so breit? 3. Wie erklärt sich das Bezirksamt, dass die Ausführung der Treppe exakt den alten Plänen des Planungsbüros entspricht, gegen die sich die BVV in ihrem Beschluss gerade ausgesprochen hat? 4. Wer hat wann das Planungsbüro über den BVV-Beschluss vom 25.04.2012 informiert? 5. Wer ist Auftraggeber der Baumaßnahme Bautzener Treppe, wer ist Auftragnehmer und wie lautete der Bauauftrag insbesondere bezüglich der Breite der Treppe konkret? 6. Ist der Kostenrahmen von 20.000,00 € eingehalten worden? Berlin, den 10.09.2013 Herr Olschewski, Ralf Die Fraktion der CDU Herr Zander, Christian