2. Version vom 23.04.2015.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin XIX. Wahlperiode Ursprung: Vorlage zur Kenntnisnahme Ursprungsinitiator: BA/FinWi, Beratungsfolge: Datum 15.04.2015 Gremium BVV Sitzung BVV/060/XIX Drs. Nr.: Lfd. Nr.: 1251/XIX Beratungsstand mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen Vorlage zur Kenntnisnahme -Tischvorlage- Verteilung der Geschäftsbereiche unter den Mitgliedern des Bezirksamtes Das Bezirksamt hat nach § 36 Abs. 2 Buchst. k des Bezirksverwaltungsgesetzes die nachstehende Verteilung der Geschäftsbereiche unter den Mitgliedern des Bezirksamtes beschlossen. Leiterin der Abteilung Finanzen und Wirtschaft BzBm Dr. Franziska Giffey mit folgenden Organisationseinheiten und Aufgabenbereichen  Steuerungsdienst mit den Aufgabenstellungen: Fachbereich Finanzen Fachbereich Personal Arbeitsschutzbeauftragte/Gesundheitsmanagement  Rechtsamt mit den Aufgabenstellungen: Widerspruchstelle Datenschutzbeauftragter  Ordnungsamt mit den Aufgabenstellungen: Ordnung im öffentlichen Raum (einschließlich verhaltensbedingtem Lärm und Parkraumüberwachung) Gewerbe (Wirtschaftsordnung, einschließlich Märkte) Straßenverkehrsbehörde Veterinär- und Lebensmittelaufsicht Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle nach § 37 Abs. 4 BezVG  Serviceeinheit Facility Management mit den Aufgabenstellungen: Kaufmännische und technische Immobilien- und Gebäudeverwaltung Hochbauservice Innere Dienste IT-Service    Wirtschaftsförderung nach § 37 Abs. 3 BezVG Öffentlichkeitsarbeit/Pressearbeit Europabeauftragte mit den Aufgabenstellungen: Koordination Akquise europäischer Fördermittel Arbeitsgemeinschaft der Europapreisträgerstädte AG Zuzüge aus Südosteuropa         Gleichstellungsbeauftragte Behindertenbeauftragte mit Aufgaben nach dem LGBG Migrationsbeauftragter Städtepartnerschaften Alt-Rixdorfer Weihnachtsmarkt Lokale Agenda Schloss und Gutshof Britz Mitmachzirkus   Stadtteilmütter Sozialraumorientierte Planungskoordination (wird vorerst nicht eingerichtet) Leiter der Abt. Jugend und Gesundheit BzStR und stellv. BzBm Falko Liecke mit folgenden Organisationseinheiten und Aufgabenbereichen  Jugendamt mit den Aufgabenstellungen: Aufgaben des Jugendamtes (Fachberatung, allgemeine Förderung von jungen Menschen und ihren Familien, familienunterstützende Hilfen, fachbereichsübergreifende Jugendhilfe) Kindertagesbetreuung (einschließlich Kita-Eigenbetrieb)  Gesundheitsamt mit den Aufgabenstellungen: Gesundheitsschutz und -aufsicht Gesundheitsschutz und -förderung für Erwachsene Gesundheitsschutz und -förderung für Kinder einschließlich KJPG Spezielle gesundheitliche Hilfen für Menschen mit Behinderungen Therapeutische Dienste    Qualitätsentwicklung, Planung und Koordination des öffentlichen Gesundheitsdienstes Krankenhausbeirat Katastrophenschutz einschließlich Bevorratung Leiter der Abteilung Bauen, Natur BzStR und Bürgerdienste Thomas Blesing mit folgenden Organisationseinheiten und Aufgabenbereichen   Quartiersmanagement (einschließlich Aktionsräume Plus) Stadtentwicklungsamt mit den Aufgabenstellungen: Stadtplanung Bau- und Wohnungsaufsicht Vermessung (einschließlich Liegenschaftskataster und Wertermittlung) Denkmalschutz  Straßen- und Grünflächenamt mit den Aufgabenstellungen: Tiefbau (Straßenplanung, Straßenneubau, Straßenunterhaltung, Straßenaufsicht) Straßenverwaltung (ohne straßenverkehrsbehördliche Aufgaben) Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen einschließlich Friedhöfe und Kleingärten Landschaftsplanung  Umwelt- und Naturschutzamt mit den Aufgabenstellungen: Umweltplanung, -beratung und -information Umweltordnungsaufgaben (ohne verhaltensbedingten Lärm) Natur- und Artenschutz  Amt für Bürgerdienste mit den Aufgabenstellungen: Bürgerämter Standesamt Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Wohngeld Wahlen Leiter der Abteilung Bildung, Schule, Kultur und Sport BzStR Jan-Christopher Rämer mit folgenden Organisationseinheiten und Aufgabenbereichen  Schul- und Sportamt mit den Aufgabenstellungen: Schulträgerschaft Schulstationen Förderung des Sports  Amt für Weiterbildung und Kultur mit den Aufgabenstellungen Volkshochschule Musikschule Bibliotheken Kultur mit - Museum Neukölln - Gemeinschaftshaus - Galerie im Körnerpark - Galerie im Saalbau - Dorfschule Alt-Rudow   Campus Rütli Campus Efeuweg Leiter der Abt. Soziales BzStR Bernd Szczepanski mit folgenden Organisationseinheiten und Aufgabenbereichen  Amt für Soziales mit den Aufgabenstellungen: Betreuungsbehörde und Soziale Dienste Materielle Hilfen Soziale Wohnhilfe Hilfe zur Pflege (einschließlich Begutachtung) Eingliederungshilfe Durchführung der Leistungen des kommunalen Trägers gemäß SGB II und AG-SGB II (Jobcenter) Trägerangelegenheiten Jobcenter Flüchtlingskoordination Bezirkliches Bündnis für Wirtschaft und Arbeit - BBWA Beauftragter für Rechts- und Linksextremismus Gender Mainstreaming Katastrophenschutzlager Die Vertretung wird bei Verhinderung eines Bezirksamtsmitgliedes wie folgt geregelt: Abteilung und Leiter/inVertreter/in Bezirksbürgermeisterin Finanzen und Wirtschaft BzBm Dr. Giffey BzStR und stellv. BzBm Liecke Bauen, Natur und Bürgerdienste BzStR Blesing BzBm Dr. Giffey Jugend und Gesundheit BzStR Liecke BzBm Dr. Giffey Bildung, Schule, Kultur und Sport BzStR Rämer BzStR Szczepanski Soziales BzStR Szczepanski BzStR Blesing Berlin-Neukölln, den 15.04.2015 Dr. Giffey Bezirksbürgermeisterin Berlin-Neukölln, den 13.04.2015 BA/FinWi, Frau Giffey, Franziska (Antragsteller, Fragesteller bzw. Berichterstatter) Abstimmungsverhalten: SPD Einstimmig JA NEIN ENTH.  CDU    Grüne       PIRATEN    LINKE    Ergebnis:       Kenntnis genommen  vertagt beschlossen (mit Änderung) zurückgezogen   abgelehnt gegenstandslos überwiesen in den Ausschuss für   (federführend) zusätzlich in den Ausschuss für und in den Ausschuss für beantwortet  BzBm/FinWi  schriftlich  BiSchulKuSport  JugGes  BauNatBüD  Soz