Daten
Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
106 kB
Erstellt
11.10.15, 16:24
Aktualisiert
27.01.18, 22:10
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung
Tempelhof-Schöneberg von Berlin
XVIII. Wahlperiode
Ursprung: Beschlussempfehlung, Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Beratungsfolge:
Gremium
Datum
15.12.2010 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
25.01.2011 Bezirksamt
16.02.2011 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Mitteilung zur Kenntnisnahme
Drucks. Nr:
1643/XVIII
Bezirksamt
Rechtzeitige und umfassende Information
Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 15.12.2010 folgenden Beschluss:
„Die BVV ersucht das Bezirksamt, bei anstehenden Umbauarbeiten bzw.
Strukturveränderung in Grünflächen des Bezirks, den Ausschuss Umwelt, Natur und Verkehr
rechtzeitig und umfassend zu informieren. Ebenso ist eine Informationsveranstaltung für die
Anwohner/innen vorzusehen.
Diese vorherige Informationspflicht gilt nicht für einfache Pflege- und
Instandsetzungsmaßnahmen, auf die keine der o.g. Kriterien zutreffen.“
Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:
Der Ausschuss wird in den o.g. Fällen künftig rechtzeitig und ausführlich informiert und es
wird jeweils geprüft, inwieweit eine Anwohner/inneninformationsveranstaltung durchgeführt
werden sollte.
Berlin, den 01.02.2011
Herr Band, Ekkehard
Bezirksamt
Herr Schworck, Oliver
Abstimmungsergebnis:
Kenntnis genommen:
überwiesen: