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Daten

Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
118 kB
Erstellt
11.10.15, 16:29
Aktualisiert
27.01.18, 22:05

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Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin XVIII. Wahlperiode Ursprung: Beschlussempfehlung, Die Fraktion der SPD Beratungsfolge: Gremium Datum 16.04.2008 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin 26.05.2008 Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr 18.06.2008 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin 11.01.2010 Bezirksamt 19.01.2011 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Mitteilung zur Kenntnisnahme Drucks. Nr: 0636/XVIII Bezirksamt Zwei-Richtungsradweg in Alt-Mariendorf Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 18.06.2008 folgenden Beschluss: „Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob der Radweg der Straße Alt-Mariendorf zwischen Großbeerenstraße und Forddamm auf der südlichen Fahrbahnseite (Richtung Mariendorfer Damm) für die Nutzung in Gegenrichtung geöffnet werden kann“ Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit: Die Verkehrslenkung Berlin hat nach einem Schriftwechsel mit dem Bezirksamt mitgeteilt, dass sie die Anordnung eines Zwei-Richtungsradweges in der Straße Alt-Mariendorf zwischen Großbeerenstraße und Forddamm für denkbar hält. Die Breite des Gehweges von 2,35 m sollte nicht eingeschränkt werden. Der nördlich des vorhandenen EinRichtungsradweges befindliche unbefestigte Seitenstreifen von ca. 3,0 bis 5,0 m sollte zu Gunsten eines breiteren Radweges befestigt werden. Allerdings müsste dann für den gegenläufigen Radweg an der Lichtsignalanlage Alt-Mariendorf/Großbeerenstraße eine eigene Signalisierung zum sicheren Queren der Straße Alt-Mariendorf geschaffen werden. Der Umbau der Lichtsignalanlage (ca. 11.000 €) wäre jedoch neben dem Straßenbau vom Bezirk zu tragen. Der Umbau von Lichtsignalanlagen ist originäre Aufgabe der Hauptverwaltung. Würde der Bezirk an dieser Stelle abweichend von der Gesetzeslage die Kosten übernehmen, so bestünde die Gefahr, dass künftig häufiger Umbaukosten, die vom Bezirk gewünscht werden, auch von diesem zu tragen wären. Der Bezirk hat daher den Umbau nicht beauftragt. Berlin, den 11.01.2011 Herr Band, Ekkehard Bezirksamt Herr Schworck, Oliver Abstimmungsergebnis: Kenntnis genommen: überwiesen: