Daten
Kommune
Ulm
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Anlage 1 zu GD 263 14.pdf
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Gebührenkalkulation mit Erläuterungen und Synopse – Anlage 1 zu GD 263/14
Anlage 1
Gebührenkalkulation mit Erläuterungen und
Synopse
zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen zur amtlichen
Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen
Ursprungs vom 16.07.2014
Inhaltsverzeichnis
1
2
3
Teilergebnisplan .......................................................................................................... 2
Überblick über die gebührenfähigen Gesamtkosten ........................................................ 3
Erläuterungen zur Kalkulation ....................................................................................... 4
3.1 Gesamtzahl der voraussichtlichen Schlachtungen 2014................................................. 4
3.2 Kälber ......................................................................................................................... 4
3.3 Personalkosten 2014 ................................................................................................... 4
3.3.1 Verwaltung .......................................................................................................... 4
3.3.2 Arbeitsaufwand außerhalb .................................................................................... 4
3.3.3 Trichinenuntersuchung ......................................................................................... 4
3.3.4 Hygieneüberwachung in Zerlegungs- und anderen Betrieben ................................. 5
3.3.5 Labor ................................................................................................................... 5
3.3.5.1
Rückstandsuntersuchungen (NRKP und Hemmstofftest) ............................... 5
3.3.5.2
Bakteriologische Fleischuntersuchung.......................................................... 5
3.3.5.3
Zusatzuntersuchungen................................................................................ 5
3.4 Sach- und Verwaltungskosten 2014 ............................................................................. 6
4 Gebührenkalkulation einzelner Leistungen ..................................................................... 7
4.1 Untersuchungsgebühr für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung (Schwein / Rind) ... 7
4.1.1 Kosten der Trichinenuntersuchung .......................................................................10
4.1.2 Laborkosten - Durchführung von Rückstandsuntersuchungen, bakteriologischen
Fleischuntersuchungen, Zusatzuntersuchungen und Untersuchungen nach dem
nationalen Rückstandskontrollplan (NRKP) (Schwein / Rind) ...................................11
4.1.3 Überwachungskosten der BSE-Probenahme..........................................................14
4.1.4 Zusammensetzung der Gebühr für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung .......15
4.2 Kosten der Hygieneüberwachung im Zerlegungsbetrieb...............................................16
4.3 Sonstige Gebührentatbestände ...................................................................................17
4.3.1 Gesonderte Trichinenuntersuchung ......................................................................17
4.3.2 Kaninchen, Haar- und Federwild - Gesundheitsüberwachung beim Farmwild .........17
4.3.3 Hygieneüberwachung sonstiger Betrieb ................................................................17
4.3.4 Für sonstige von der zuständigen Behörde angeordnete Untersuchungen und
Kontrollen ...........................................................................................................17
4.4 Synopse .....................................................................................................................18
1
Gebührenkalkulation mit Erläuterungen und Synopse – Anlage 1 zu GD 263/14
Haushaltsplanung 2014
1 Teilergebnisplan
1226-450 Veterinäramt
Lfd. Nr.
2
4
5
6
10
11
12
13
14
16
17
18
19
26
29
30
31
32
33
34
37
39
40
Teilergebnishaushalt
Ertrags- und Aufwandsarten
Laufende Zuwendungen (Zuweisungen und
Zuschüsse)
Gebühren und ähnliche Erträge
Privatrechtliche Leistungsentgelte
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Ordentliche Erträge
Personalaufwendungen
Versorgungsaufwendungen
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Planmäßige Abschreibungen
Transferaufwendungen
Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
Umlage ILV auf nachgeordnete
Hauptkostenstellen/Aufträge
Aufwendungen ILV Serviceleistungen
Aufwendungen ILV GM Miete
Aufwendungen ILV GM Nebenkosten
Aufwendungen ILV GM Gebäudeunterhalt
Aufwendungen ILV Steuerungsumlage
Umgelegte ILV von Vor-/Hauptkostenstellen
Kalkulatorische Kosten
Kalkulatorisches Ergebnis
Nettoressourcenbedarf oder -überschuss
Ansatz 2014
€
325.000
2.851.000
65.000
300.000
3.541.000
-3.133.500
0
-473.483
-5.760
-100.000
-70.098
-3.782.841
-241.841
75.894
-66.878
-3.400
-46.849
0
-251.561
-78.473
-1.940
-373.207
-615.048
2
Gebührenkalkulation mit Erläuterungen und Synopse – Anlage 1 zu GD 263/14
3
2 Überblick über die gebührenfähigen Gesamtkosten
Aufwandsarten
Teilergebnisplan
1226-450
Planansatz
2014
€
Ordentliche Aufwendungen
Kalkulatorisches Ergebnis
Gesamtkosten
Kostenart
Einzelkosten
Gemeinkosten
Gesamtkosten
1
Bezeichnung
Personalkosten
Sachkosten
ILV,
Abschreibungen
Einzelkosten
gesamt
Personalkosten
Sachkosten
ILV,
Abschreibungen
Gemeinkosten
gesamt
Gebührenfähige
Gesamtkosten
Planzahlen
€
3.782.841
373.207
4.156.048
Fleischhygiene
Gebührenfähige
Gesamtkosten³
€
3.632.841 1
205.415 2
3.394.605
3.227.886
143.913
3.371.799
€
2.051.913
107.295
28.603
Tierseuchen/
Tierschutz
€
163.285
238.262
23.782
Lebensmittelüberwachung
€
284.907
41.043
53.058
2.187.810
453.612
379.008
226.979
23.013
50.264
18.062
13.468
-3.428
32.238
27.420
-8.545
300.256
28.293
51.113
2.488.066
453.612
430.121
BSE-Aufwenundungen (150.000) werden hier nicht berücksichtigt, da diese Kosten erstattet werden.
Ohne Steuerungsumlage Fleischhygiene (167.792).
³ Planzahlen wurden für die Gebührenkalkulation aufgrund des Rechnungsergebnisses 2013 und personeller Umstrukturierungen
2014 angepasst.
2
3.371.799
Gebührenkalkulation mit Erläuterungen und Synopse – Anlage 1 zu GD 263/14
3 Erläuterungen zur Kalkulation
3.1 Gesamtzahl der voraussichtlichen Schlachtungen 2014
Für die Kalkulation wurden die erreichbaren Höchstmengen auf der Grundlage des Jahres 2013
verwendet.
3.2 Kälber
Die Gebührenposition "Kalb" wird aufgrund stark rückläufiger Schlachtzahlen gestrichen. Der
Untersuchungsaufwand bei Kälbern entspricht dem von ausgewachsenen Rindern, so dass bei
Kälbern auch die Gebührenposition "Rind" anzuwenden ist.
3.3 Personalkosten 2014
Diese errechnen sich aus den Kosten für Entgelte und Besoldung der Mitarbeiter des
Veterinäramtes der Stadt Ulm (betriebswirtschaftlich ansatzfähige Kosten). Bei der Ermittlung
der Personalkosten wurde der voraussichtliche Arbeitgeberaufwand 2014 zugrundegelegt.
Zur Ermittlung der Kosten für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung werden folgende
Kosten abgezogen (3.3.1-3.3.2):
3.3.1 Verwaltung
Die Personalkosten für den allgemeinen Verwaltungsbereich werden auf die Bereiche
Fleischhygiene, Lebensmittelüberwachung und Tierseuchen/Tierschutz verteilt. Von den
Gesamtpersonalkosten entfallen dabei 81,86% auf den Bereich Fleischhygiene.
3.3.2 Arbeitsaufwand außerhalb
Zu den hoheitlichen Aufgaben des Veterinäramtes gehören auch die Bereiche
Lebensmittelüberwachung, Tierschutz und Tierseuchenbekämpfung im Stadtgebiet sowie die
Trichinenuntersuchungen, die nicht im Zusammenhang mit einer Fleischuntersuchung
durchgeführt werden (z.B. bei erlegten Wildschweinen).
In diesen Bereichen sind der stellvertretende Abteilungsleiter zu 100%, zwei Tierärzte zu je 50%
und eine Tierärztin zu 25 % beschäftigt.
Im Bereich Lebensmittelüberwachung sind vier Lebensmittelkontrolleure und ein
Lebensmittelkontrolleur in Ausbildung zu je 100% beschäftigt.
3.3.3 Trichinenuntersuchung
Für die gesetzliche Untersuchung von geschlachteten Schweinen auf Trichinenbefall wird ein
Untersucher täglich benötigt (6-Tagewoche, 52 Wochen).
4
Gebührenkalkulation mit Erläuterungen und Synopse – Anlage 1 zu GD 263/14
Die Probenahmen werden durch Mitarbeiter des Schlachtbetriebes durchgeführt, da der Einsatz
von betriebseigenem Personal für diesen Arbeitsschritt gemäß der Verordnung (EG) Nr.
854/2004 unter bestimmten Voraussetzungen zulässig ist.
3.3.4 Hygieneüberwachung in Zerlegungs- und anderen Betrieben
Die Hygieneüberwachung in den Zerlegungs- und anderen Betrieben wird von den amtlichen
Tierärzten durchgeführt. Am Schlachthof Ulm sind dies die zugelassenen Betriebe für die
Schweinezerlegung und die Rinderzerlegung.
Der Aufwand wird direkt nach dem Zeitaufwand abgerechnet.
3.3.5 Labor
Ein Laborant ist zu 100%, eine Laborhilfskraft ist zu 50%, ein amtlicher Fachassistent ist zu
100%, ein amtlicher Fachassistent ist zu 50 %, ein amtlicher Tierarzt ist zu 20 % und zwei
amtliche Tierärzte sind zu je 30% im Labor beschäftigt. Im Labor werden Hemmstofftests,
bakteriologische Fleischuntersuchungen und Zusatzuntersuchungen durchgeführt sowie Proben
nach dem nationalen Rückstandskontrollplan (NRKP) entnommen.
3.3.5.1
Rückstandsuntersuchungen (NRKP und Hemmstofftest)
Nach dem nationalen Rückstandskontrollplan (NRKP) muss - in Abhängigkeit von den
Schlachtzahlen - eine gewisse Anzahl von Proben (ca. 1.000 Proben pro Jahr) zur Untersuchung
auf Rückstände an das staatliche Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Karlsruhe
verschickt werden, welches für diese Tätigkeit wiederum Gebühren an das Veterinäramt der
Stadt Ulm weiterberechnet. Die Gebühr beträgt aktuell 90,- € je Untersuchung.
Die gesetzlich vorgeschriebenen allgemeinen Hemmstofftests nach der tierischen LebensmittelÜberwachungsverordnung (0,5% der Schlachtmenge/Jahr; Schweine: ca. 7.500 Tests, Rinder:
ca. 500 Tests) werden im Labor des Veterinäramtes durchgeführt.
Darüber hinaus werden beim Rind pro Jahr ca. 200 weitere Hemmstofftests auf Verdacht
(Verdachtsproben) durchgeführt.
3.3.5.2
Bakteriologische Fleischuntersuchung
Beim Rind werden pro Jahr ca. 800 Proben untersucht.
3.3.5.3
Zusatzuntersuchungen
Mit den Zusatzuntersuchungen werden Abweichungen in der Fleischqualität geschlachteter
Tiere, insbesondere in Bezug auf Geruch, Farbe und Fleischreifung (pH-Wert) festgestellt.
5
Gebührenkalkulation mit Erläuterungen und Synopse – Anlage 1 zu GD 263/14
3.4 Sach- und Verwaltungskosten 2014
Für die anteiligen Personalkosten an den Verwaltungskosten fallen 81,86% der Kosten im
Bereich Fleischhygiene an.
Davon fallen wiederum 0,72% für die Überwachung der BSE-Probenahme, 0,36% für die
Hygieneüberwachung, 85,65% für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung, 8,94% für das
Labor und 4,32% für die Trichinenuntersuchung an.
Die direkt zuordenbaren Einzelkosten wurden nach der tatsächlichen Verteilung aufgeteilt.
Die anteiligen Sachkosten und Internen Leistungsverrechnungen entsprechen dem tatsächlichen
Aufwand für den Bereich Fleischhygiene.
Die Zuordnung auf die einzelnen Aufträge innerhalb des Bereiches Fleischhygiene erfolgt nach
derselben Verteilung wie oben.
6
Gebührenkalkulation mit Erläuterungen und Synopse – Anlage 1 zu GD 263/14
4 Gebührenkalkulation einzelner Leistungen
4.1 Untersuchungsgebühr für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung
(Schwein / Rind)
Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb
0€
Einzelkosten
darin enthalten
Personalkosten
Sachkosten
Interne Leistungsverrechnung,
Abschreibungen
1.784.779 €
Gemeinkosten
darin enthalten
Personalkosten
Sachkosten
Interne Leistungsverrechnung,
Abschreibungen
257.959 €
1.757.518 €
2.961 €
24.299 €
194.414 €
19.957 €
43.589 €
Gesamtkosten
2.042.738 €
Gebührenfähige Gesamtkosten:
2.042.738 €
Untersuchungszeiten:
Schweine
Bandlaufzeit (Std.)/Jahr
5.195
Geschlachtete Tiere/Jahr
1.460.537
Geschlachtete Tiere/Stunde
281,14
Rinder
Bandlaufzeit (Std.)/Jahr
1.999
Geschlachtete Tiere/Jahr
102.783
Geschlachtete Tiere/Stunde
51,42
Prozentuale Verteilung der Untersuchungszeiten auf die jeweilige Tierart:
Schwein:
72,21%
Rind:
27,79%
7
Gebührenkalkulation mit Erläuterungen und Synopse – Anlage 1 zu GD 263/14
Personalkosten:
Durchschnittliche Personalkosten in der Schweineschlachtung im 2-Schicht-Betrieb
1. Schicht (Nachtschicht)
Std/Tag
7,8
7,8
7,8
7,8
Euro/Std.
16,88
2,52
0,63
5,00
Euro/Tag
131,66
19,66
4,91
39,00
Stundenentgelt 3
Nachtzuschlag3
Schichtarbeit 4
AG-Anteil 5
2. Schicht (Tagschicht)
Std/Tag
7,8
7,8
7,8
Euro/Std.
16,88
0,63
5,00
Euro/Tag
131,66
4,91
39,00
Stundenentgelt3
Schichtarbeit4
AG-Anteil5
Gesamt/Durchschnitt
Std/Tag
7,8
Euro/Std.
23,77
Euro/Tag
185,40
Personalkosten
Durchschnittliche Personalkosten in der Rinderschlachtung
Std/Tag
7,8
7,8
7,8
Euro/Std.
16,88
5,00
21,88
Euro/Tag
131,66
39,00
170,66
Stundenentgelt3
AG-Anteil5
Personalkosten
Mehraufwand bei der Schweineschlachtung: 8,62 %
Einzelkosten Gesamt: 1.784779 €
davon entfallen auf die Schweineschlachtung (72,21%)
Einzelkosten
Schlachtmenge
1.288.841
1.500.000
Einzelkosten/Schwein
0,859227612
Zuschlag für die Schichtarbeit in der Schweineschlachtung (8,62%)
Einzelkosten
Schlachtmenge
Einzelkosten/Schwein
1.399.955
1.500.000
0,933303655
Nach Tarifvertrag zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Beschäftigten in der Fleischuntersuchung (TVFleischuntersuchung)
4
Umgelegter Mehraufwand für Schichtarbeit der Mitarbeiter nach TVöD (Zusatzurlaub, Schichtzulage)
5
Durchschnittlicher Arbeitgeberanteil an den Lohnkosten in Höhe von 23 %
3
8
Gebührenkalkulation mit Erläuterungen und Synopse – Anlage 1 zu GD 263/14
davon entfallen auf die Rinderschlachtung (28,16%)
Einzelkosten
Schlachtmenge
495.937
105.000
Einzelkosten/Rind
4,72321187
Abschlag in der Rinderschlachtung aufgrund des Zuschlages für die Schichtarbeit in der
Schweineschlachtung
Einzelkosten
Schlachtmenge
Einzelkosten/Rind
384.823
105.000
3,664982684
Gemeinkosten:
Gemeinkosten Gesamt: 257.959 €
davon entfallen auf die Schweineschlachtung (72,21%)
Gemeinkosten
Schlachtmenge
186.280
1.500.000
Gemeinkosten/Schwein
0,124186662
Zuschlag für die Schichtarbeit in der Schweineschlachtung (8,62%)
Gemeinkosten
Schlachtmenge
Gemeinkosten/Schwein
202.340
1.500.000
0,134893088
davon entfallen auf die Rinderschlachtung (27,79%)
Gemeinkosten
Schlachtmenge
71.679
105.000
Gemeinkosten/Rind
0,682659529
Abschlag in der Rinderschlachtung aufgrund des Zuschlages für die Schichtarbeit in der
Schweineschlachtung
Gemeinkosten
Schlachtmenge
Gemeinkosten/Rind
70.444
105.000
0,529710591
Untersuchungsgebühr für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung
Schwein:
Einzelkosten/Tier:
Gemeinkosten/Tier:
Summe:
0,933303655 €
0,134893088 €
1,068196743 €
Rind:
Einzelkosten/Tier:
Gemeinkosten/Tier:
Summe:
3,664982684 €
0,529710591 €
4,194693275 €
9
Gebührenkalkulation mit Erläuterungen und Synopse – Anlage 1 zu GD 263/14
4.1.1 Kosten der Trichinenuntersuchung
Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb
0€
Einzelkosten
darin enthalten
Personalkosten
Sachkosten
Interne Leistungsverrechnung,
Abschreibungen
88.977 €
Gemeinkosten
darin enthalten
Personalkosten
Sachkosten
Interne Leistungsverrechnung,
Abschreibungen
13.278 €
84.267 €
2.192 €
2.518 €
9.321 €
1.243 €
2.714 €
Gesamtkosten
102.734 €
Gebührenfähige Gesamtkosten:
Schweine
Kosten
€
102.734
Fälle
1.500.000
102.734 €
Kosten/Fall
€
0,06816999
10
Gebührenkalkulation mit Erläuterungen und Synopse – Anlage 1 zu GD 263/14
11
4.1.2 Laborkosten - Durchführung von Rückstandsuntersuchungen,
bakteriologischen Fleischuntersuchungen, Zusatzuntersuchungen und
Untersuchungen nach dem nationalen Rückstandskontrollplan (NRKP)
(Schwein / Rind)
Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb
0€
Einzelkosten
darin enthalten
Personalkosten
Sachkosten
Interne Leistungsverrechnung,
Abschreibungen
289.950 €
Gemeinkosten
darin enthalten
Personalkosten
Sachkosten
Interne Leistungsverrechnung,
Abschreibungen
25.804 €
187.831 €
102.118 €
1.491 €
20.778 €
1.579 €
3.448 €
Gesamtkosten
315.754 €
Gebührenfähige Gesamtkosten:
315.754 €
Personalkosten
Anzahl
Proben
NRKP
(CVUA)
Rind
Schwein
Gesamt
350
650
1.000
Personalkosten/
% Tier
35%
65%
100%
2.955
5.487
8.442
Anzahl
Schlachtungen
105.000
1.500.000
Personalkosten/
Tier
0,028139437
0,003658127
0,031797564
Sach- und Verwaltungskosten
Anzahl
Proben
NRKP
(CVUA)
Rind
Schwein
Gesamt
350
650
1.000
Sach- u.
Verwaltungskosten/
% Tier
35%
65%
100%
36.088
67.021
103.091
Sach- u.
Anzahl
Verwaltungskosten/
Schlachtungen Tier
105.000
1.500.000
0,343698842
0,044680850
0,388379692
Gebührenkalkulation mit Erläuterungen und Synopse – Anlage 1 zu GD 263/14
12
Personalkosten
Anzahl
Proben
NRKP HT
(0,5%)
Rind
Schwein
Gesamt
Personalkosten/
% Tier
525
7.500
8.025
7%
93%
100%
4.729
61.050
65.324
Anzahl
Schlachtungen
Personalkosten/
Tier
105.000
1.500.000
0,040700059
0,040700059
0,081400117
Sach- und Verwaltungskosten
Sach- u.
Verwaltungskosten/
% Tier
Anzahl
Proben
NRKP HT
(0,5%)
Rind
Schwein
Gesamt
525
7.500
8.025
7%
93%
100%
575
8.221
8.796
Sach- u.
Anzahl
Verwaltungskosten/
Schlachtungen Tier
105.000
1.500.000
0,005480454
0,005480454
0,010960907
Personalkosten
Anzahl
Proben
800
BU
Rind
HT
(Verdacht) Rind
200
1.000
Personalkosten/
Anzahl
Personalkosten/
% Tier
Schlachtungen Tier
80%
72.338
105.000
0,688931677
20%
100%
18.084
90.422
105.000
0,172232919
0,861164596
Sach- und Verwaltungskosten
BU
HT
(Verdacht)
Rind
Anzahl
Proben
800
Rind
200
1.000
Sach- u.
Verwaltungskosten/ Anzahl
% Tier
Schlachtungen
80%
12.338
105.000
Sach- u.
Verwaltungskosten/
Tier
0,117504762
20%
100
%
3.204
105.000 0,030514286
15.542
0,148019048
Personalkosten
Zusatz
Rind
Schwein
Personalkosten/
Anzahl
Personalkosten/
% Tier
Schlachtungen Tier
20%
4.729
105.000
0,045035759
80%
18.915
1.500.000
0,012610013
100%
23.644
0,057645772
Sach- und Verwaltungskosten
Zusatz
Rind
Schwein
%
20%
80%
100%
Sach- u.
Sach- u.
Verwaltungskosten/
Anzahl
Verwaltungskosten/
Tier
Schlachtungen
Tier
461
105.000
0,004390476
1.799
1.500.000
0,001199051
2.226
0,005589527
Gebührenkalkulation mit Erläuterungen und Synopse – Anlage 1 zu GD 263/14
NRKP
(CVUA)
Rind
Schwein
Gesamt
0,371838279
0,048338976
0,420177256
Rind
Schwein
Gesamt
0,046180512
0,046180512
0,092361025
BU
Rind
HT
(Verdacht) Rind
Gesamt
0,806436439
Zusatz
0,049426236
0,013809064
0,063235299
NRKP
(HT)
(0,5%)
Rind
Schwein
Gesamt
Kosten Schwein:
Kosten Rind:
0,202747205
1,009183643
0,108328552
1,476628671
1,584957223
13
Gebührenkalkulation mit Erläuterungen und Synopse – Anlage 1 zu GD 263/14
4.1.3 Überwachungskosten der BSE-Probenahme
Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb
0€
Einzelkosten
darin enthalten
Personalkosten
Sachkosten
Interne Leistungsverrechnung,
Abschreibungen
14.878 €
Gemeinkosten
darin enthalten
Personalkosten
Sachkosten
Interne Leistungsverrechnung,
Abschreibungen
2.143 €
14.865 €
9€
115 €
1.644 €
156 €
342 €
Gesamtkosten
17.016 €
Gebührenfähige Gesamtkosten:
17.016 €
Kosten
17.016 €
Schlachtungen
105.000
Kosten/Tier
0,162059750 €
14
Gebührenkalkulation mit Erläuterungen und Synopse – Anlage 1 zu GD 263/14
4.1.4 Zusammensetzung der Gebühr für die Schlachttier- und
Fleischuntersuchung
Schwein:
Untersuchungsgebühr für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung:
Trichinenuntersuchung:
Zusatz- und Rückstandsuntersuchung:
Summe:
Rind:
Untersuchungsgebühr für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung:
Bakteriologische Fleischuntersuchung, Zusatz- und
Rückstandsuntersuchung:
Überwachung der BSE-Probenahme und Auslagen für den
Transport der BSE-Tests, zuzüglich der Auslagen für die Laborkosten
bei den BSE-Untersuchungen:
Summe:
1,06819674 €
0,06816999 €
0,10832855 €
1,24469529 €
4,19469328 €
1,47662867 €
0,16205975 €
5,83338170 €
Gebührenvorschlag
Untersuchungsgebühr für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung einschließlich Trichinenuntersuchung, amtlicher Bescheinigung, Durchführung von Rückstandsuntersuchungen,
bakteriologischen Fleischuntersuchungen, Zusatzuntersuchungen und Untersuchungen nach
dem nationalen Rückstandskontrollplan (NRKP)
1,24 € je Schwein
Untersuchungsgebühr für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung einschließlich amtlicher
Bescheinigung, Durchführung von Rückstandsuntersuchungen, bakteriologischen
Fleischuntersuchungen, Zusatzuntersuchungen und Untersuchungen nach dem nationalen
Rückstandskontrollplan (NRKP), Überwachung der BSE-Probenahme und Auslagen für den
Transport der BSE-Tests, zuzüglich der Auslagen für die Laborkosten bei den BSEUntersuchungen
5,83 € je Rind
15
Gebührenkalkulation mit Erläuterungen und Synopse – Anlage 1 zu GD 263/14
4.2 Kosten der Hygieneüberwachung im Zerlegungsbetrieb
Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb
0€
Einzelkosten
darin enthalten
Personalkosten
Sachkosten
Interne Leistungsverrechnung,
Abschreibungen
7.446 €
Gemeinkosten
darin enthalten
Personalkosten
Sachkosten
Interne Leistungsverrechnung,
Abschreibungen
1.071 €
Gesamtkosten
8.518 €
7.432 €
14 €
179 €
822 €
78 €
171 €
Gebührenfähige Gesamtkosten:
8.518 €
Kosten/Jahr
Std./Woche
Std./Jahr
(52 Wo)
Kosten/
Stunde
€
8.518
Std.
2,75
Std.
143
€
59,56459355
Gebührenvorschlag
Gebühr für die Hygieneüberwachung
14,89 € je angefangene Viertelstunde
Kosten/
angefangene
Viertelstunde
€
14,8911484
16
Gebührenkalkulation mit Erläuterungen und Synopse – Anlage 1 zu GD 263/14
4.3 Sonstige Gebührentatbestände
4.3.1 Gesonderte Trichinenuntersuchung
TV Fleisch 6
Stückvergütung
AG-Aufwand
6,44
1,91
Verwaltungsund
Sachaufwand
0,65
€/Tier
9,00
Gebührenvorschlag
9,00 € je Tier
4.3.2 Kaninchen, Haar- und Federwild - Gesundheitsüberwachung beim
Farmwild
In Anlehnung an die Kalkulation der Hygieneüberwachung beim Schlachthof werden hier die
gleichen Gebühren erhoben, da der Aufwand derselbe ist.
Gebührenvorschlag
14,89 € je angefangene Viertelstunde
4.3.3 Hygieneüberwachung sonstiger Betrieb
In Anlehnung an die Kalkulation der Hygieneüberwachung beim Schlachthof werden hier die
gleichen Gebühren erhoben, da der Aufwand derselbe ist.
Gebührenvorschlag
14,89 € je angefangene Viertelstunde
4.3.4 Für sonstige von der zuständigen Behörde angeordnete Untersuchungen
und Kontrollen
In Anlehnung an die Kalkulation der Hygieneüberwachung beim Schlachthof werden hier die
gleichen Gebühren erhoben, da der Aufwand derselbe ist.
Gebührenvorschlag
14,89 € je angefangene Viertelstunde
Tarifvertrag zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Beschäftigten in der Fleischuntersuchung (TVFleischuntersuchung)
6
17
Gebührenkalkulation mit Erläuterungen und Synopse – Anlage 1 zu GD 263/14
18
4.4 Synopse
Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen zur amtlichen
Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen
Ursprungs - Vergleich der derzeit gültigen Gebührensätze mit den rückwirkend zum
01.07.2014 zu beschließenden Gebührensätzen
Lfd. Gebührentatbestand
Nr.
1.
Untersuchungsgebühr für die Schlachttier- und
Fleischuntersuchung einschließlich Trichinenuntersuchung, amtlicher Bescheinigung, Durchführung
von Rückstandsuntersuchungen, bakteriologischen
Fleischuntersuchungen, Zusatzuntersuchungen und
Untersuchungen nach dem nationalen
Rückstandskontrollplan (NRKP)
Schwein
2.
Untersuchungsgebühr für die Schlachttier- und
Fleischuntersuchung einschließlich amtlicher
Bescheinigung, Durchführung von
Rückstandsuntersuchungen, bakteriologischen
Fleischuntersuchungen, Zusatzuntersuchungen und
Untersuchungen nach dem nationalen
Rückstandskontrollplan (NRKP), Überwachung der BSEProbenahme und Auslagen für den Transport der BSETests, zuzüglich der Auslagen für die Laborkosten bei
den BSE-Untersuchungen
Rind
3.
Untersuchungsgebühr für die Schlachttier- und
Fleischuntersuchung einschließlich amtlicher
Bescheinigung, Durchführung von
Rückstandsuntersuchungen, bakteriologischen
Fleischuntersuchungen und Untersuchungen nach dem
nationalen Rückstandskontrollplan (NRKP)
Kalb
4.
Hygieneüberwachung
Zerlegungsbetrieb
5.
Hygieneüberwachung
Sonstiger Betrieb
6.
Gesonderte Trichinenuntersuchung
Untersuchung während der Dienstzeit
Kaninchen, Haar- und Federwild
Gesundheitsüberwachung beim Farmwild
7.
8.
Für sonstige von der zuständigen Behörde angeordnete
Untersuchungen und Kontrollen werden Gebühren und
Auslagen nach dem tatsächlichen Aufwand erhoben.
Bisherige
Gebühr
1,16 €/Tier
5,66 €/Tier
Gebühr ab
01.07.2014
1,24 €/Tier
5,83 €/Tier
2,86 €/Tier
gestrichen
0,48 €
je Tonne
angeliefertem
Fleisch
13,75 €
je angefangene
Viertelstunde
8,00 €/Tier
14,89 €
je angefangene
Viertelstunde
13,75 €
je angefangene
Viertelstunde
13,75 €
je angefangene
Viertelstunde
14,89 €
je angefangene
Viertelstunde
14,89 €
je angefangene
Viertelstunde
14,89 €
je angefangene
Viertelstunde
9,00 €/Tier