Beschlussvorlage.pdf

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Daten

Kommune
Ulm
Dateiname
Beschlussvorlage.pdf
Größe
427 kB
Erstellt
12.10.15, 21:54
Aktualisiert
27.01.18, 10:10

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Stadt Ulm Beschlussvorlage Sachbearbeitung VGV/GF - Grünflächen Datum 27.05.2014 Geschäftszeichen VGV/GF-Bl/Gi Beschlussorgan Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt Behandlung öffentlich Betreff: Bürgerpark Oberer Eselsberg - Fortführung Panoramaweg - Fortschreibung der Entwurfsplanung - Baubeschluss 2. BA - Anlagen: Fortgeschriebener Entwurf Panoramaweg Gesamt Entwurf Panoramaweg 2. BA Kostenberechnung 2. BA * 67 Sitzung am 30.09.2014 TOP GD 221/14 (Anlage 1) (Anlage 2) (Anlage 3) Antrag: 1. Der Fortschreibung der Entwurfsplanung (Anlage 1) für den Baustein "Fortführung Panoramaweg" wird zugestimmt. 2. Der Ausführung des 2. BA zur Fortführung des Panoramaweges in 2014 / 2015 entsprechend der fortgeschriebenen Entwurfsplanung (Anlage 2 und 3) wird mit einem Gesamtaufwand von 468.000 € zugestimmt. Die Deckung erfolgt bei Projekt 7.55100001 "Bürgerpark Oberer Eselsberg". Feig Genehmigt: BM 3, C 3, LI, OB, RPA, SUB, ZS/F Bearbeitungsvermerke Geschäftsstelle des Gemeinderats: Eingang OB/G Versand an GR Niederschrift § Anlage Nr. -2- Sachdarstellung: Zusammenfassende Darstellung der finanziellen Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen: Auswirkungen auf den Stellenplan: ja nein MITTELBEDARF Bürgerpark Oberer Eselsberg INVESTITIONEN / FINANZPLANUNG (Mehrjahresbetrachtung) PRC: 5510-750 Projekt / Investitionsauftrag: 7.55100001 Einzahlungen 0€ Auszahlungen 1.270.000 € Saldo aus Investitionstätigkeit 1.270.000 € ERGEBNISHAUSHALT [einmalig / laufend] Ordentliche Erträge Ordentlicher Aufwand davon Abschreibungen Kalkulatorische Zinsen (netto) € 16.380 € 11.700 € 7.362 € Nettoressourcenbedarf 23.742 € MITTELBEREITSTELLUNG 1. Finanzhaushalt 2014 Auszahlungen (Bedarf): 420.000 € Verfügbar: Ggf. Mehrbedarf 420.000 € € Deckung Mehrbedarf bei PRC PS-Projekt 7 bzw. Investitionsauftrag 7 2014 innerhalb Fach-/Bereichsbudget bei PRC 5510-750 23.742 € fremdes Fach-/Bereichsbudget bei: PRC € Mittelbedarf aus Allg. Finanzmitteln € 0 € € 2. Finanzplanung 2015 ff Auszahlungen (Bedarf): 48.000 € i.R. Finanzplanung veranschlagte Auszahlungen 148.000 € Mehrbedarf Auszahlungen über Finanzplanung hinaus 0€ Deckung erfolgt i.R. Fortschreibung Finanzplanung 1. Rückblick / Beschlüsse Bürgerpark Oberer Eselsberg Nach der erfolglosen Bewerbung 1996 für die Landesgartenschau 2004 wurde 2001 ein landschaftsplanerischer Realisierungswettbewerb unter dem Titel "Stadteilpark Oberer Eselsberg" durchgeführt. Am 16.05.2006 wurde im Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt -3(GD 169/09, § 162) beschlossen, die Planungen für einen Stadtteilpark Oberer Eselsberg auf der Grundlage des Entwurfs des Ateliers Schreckenberg als Preisträger aus dem Landschaftsarchitekenwettbewerb nicht mehr weiterzuverfolgen. 2007 kam es zum Strategiewechsel. Die Verwaltung setzte auch als Konsequenz aus dem dialog:grün auf einen intensiven Dialog mit den Bürgern vor Ort. Die Ideen für einzelne Bausteine des "Bürgerparks Oberer Eselsberg" wurden seitdem in einem offenen Planungsprozess im direkten Gespräch mit den Bürgern und der regionalen Planungsgruppe entwickelt. Neben den realisierten Bausteinen Abenteuerspielplatz, Spiel- und Sportterrasse und verschiedenen Wegebaumaßnahmen entstand die Idee, den Panoramaweg insbesondere im westlichen Teil aufzuwerten. Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt hat in seiner Sitzung am 28.09.2010 (GD 323/10, §257) der Entwurfsplanung zur Fortführung des Panoramaweges im Bürgerpark Oberer Eselsberg zugestimmt und den Baubeschluss für den 1. BA gefasst. Im April 2011 wurde der 1. BA des Panoramaweges eingeweiht. 2013 wurde die Manfred-Börner-Straße zur Erschließung der Studentenwohnheime und des Oberberghofs von der nördlich gelegenen Albert-Einstein-Allee fertiggestellt und eingeweiht. In diesem Zusammenhang wurde der belastende Durchgangsverkehr in der Oberberghofstraße von Westen (Blaustein) und Osten (Mähringer Weg) durch Abschrankungen unterbunden. Seither ist die Oberberghofstraße entsprechend den Vorgaben des Masterplans Wissenschaftsstadt autofrei und steht den Fußgängern und Radfahren sowie dem landwirtschaftlichen Verkehr uneingeschränkt zur Verfügung. 2. Fortschreibung der Entwurfsplanung, Baustein Fortführung Panoramaweg Der 2010/2011 realisierte 1. BA des Panoramaweges vom Abenteuerspielplatz bis zum westlichen Ende der Fachhochschule wird sehr gut angenommen. Die fortgeschriebene Entwurfsplanung (Anlage 1) sieht vor, den Panoramaweg analog dem 1. BA in einem 2. BA in östliche Richtung bis zum Tierforschungszentrum sowie in westliche Richtung bis zur Brücke über den Berliner Ring fortzusetzen. Eine markante Baumreihe mit säulenförmigen Hochstämmen bildet das Gerüst und wird südlich durch einen wassergebundenen Fußweg ergänzt. Damit wird der Panoramaweg vom Botanischen Garten bis zur Gemarkung Blaustein in herausragender Aussichtslage durchgängig begehbar und bildet mit der prägnanten Baumreihe eine weithin sichtbare Landmarke. Der 2013 eingerichtete Ulmer Höhenweg vom Eselsberg nach Böfingen nimmt diese Verbindung auf. Am 05.02.2014 wurde in einer öffentlichen Sitzung der RPG Eselsberg die modifizierte Entwurfsplanung vorgestellt und traf hierbei auf breite Zustimmung. 3. Grundstück Die ca. 12.500 m² großen Flächen zur Realisierung der Bauabschnitte 1 und 2 des Panoramaweges vom Oberberghof bis zum Berliner Ring sind im Eigentum des Landes Baden-Württemberg. Für die Überlassung der erforderlichen Teilflächen erhebt das Land ein einmaliges Gestattungsentgelt in Höhe von 62.500 €. Die Gestattung ist unbefristet und kann nur aus wichtigem Grund gekündigt werden. -4Mit dem Land soll ein entsprechender Gestattungsvertrag geschlossen werden. 4. Kosten / Finanzierung 2. BA, Baustein "Fortführung Panoramaweg" Insgesamt wurden bisher im Projekt “Bürgerpark Oberer Eselsberg“ Ausgaben in Höhe von rund 695.000 € in enger Abstimmung mit der RPG Eselsberg, engagierten Bürgerinnen und Bürgern und dem Gemeinderat getätigt. Der 2. BA des Bausteins “Fortführung Panoramaweg“ soll - wie unter Ziffer 2. beschrieben - mit einem Gesamtaufwand von 468.000 € (Anlage 3) umgesetzt werden. In 2014 stehen inkl. Ermächtigungsübertrag aus 2013 440.000 € und 2015 - vorbehaltlich der Zustimmung des Gemeinderats zum HH-Plan 2015 - weitere 148.000 € bei Projekt 7.55100001 "Bürgerpark Oberer Eselsberg" im Finanzhaushalt zur Verfügung. Davon wurden in 2014 20.000 € bereits überplanmäßig für die Sanierung des Spielplatzes Karlsplatz herangezogen. Geplanter Abfluss der Mittel für den 2. BA: 2014 420.000 € 2015 48.000 € Für den 2. BA fallen jährliche Folgekosten von rund 23.700 € für Unterhalt, Abschreibung (40 Jahre) und kalk. Zins (3,146%) an, die den städtischen Ergebnishaushalt dauerhaft belasten. Termine Ausschreibung: Oktober 2014 Vergabe: November 2014 Baubeginn: November 2014 Fertigstellung: Mai 2015 (ohne Fertigstellungs- und Entwicklungspflege) Die Planungen für den Bürgerpark Oberer Eselsberg sind noch nicht abgeschlossen. Sobald weitere Planungen vorliegen, erfolgt eine erneute Beschlussfassung.