Daten
Kommune
Ulm
Dateiname
Beschlussvorlage.pdf
Größe
427 kB
Erstellt
12.10.15, 21:54
Aktualisiert
27.01.18, 10:10
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Ulm
Beschlussvorlage
Sachbearbeitung
VGV/GF - Grünflächen
Datum
27.05.2014
Geschäftszeichen
VGV/GF-Bl/Gi
Beschlussorgan
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau
und Umwelt
Behandlung
öffentlich
Betreff:
Bürgerpark Oberer Eselsberg - Fortführung Panoramaweg
- Fortschreibung der Entwurfsplanung - Baubeschluss 2. BA -
Anlagen:
Fortgeschriebener Entwurf Panoramaweg Gesamt
Entwurf Panoramaweg 2. BA
Kostenberechnung 2. BA
* 67
Sitzung am 30.09.2014
TOP
GD 221/14
(Anlage 1)
(Anlage 2)
(Anlage 3)
Antrag:
1.
Der Fortschreibung der Entwurfsplanung (Anlage 1) für den Baustein "Fortführung Panoramaweg"
wird zugestimmt.
2.
Der Ausführung des 2. BA zur Fortführung des Panoramaweges in 2014 / 2015 entsprechend der
fortgeschriebenen Entwurfsplanung (Anlage 2 und 3) wird mit einem Gesamtaufwand von 468.000
€ zugestimmt.
Die Deckung erfolgt bei Projekt 7.55100001 "Bürgerpark Oberer Eselsberg".
Feig
Genehmigt:
BM 3, C 3, LI, OB, RPA, SUB, ZS/F
Bearbeitungsvermerke Geschäftsstelle des
Gemeinderats:
Eingang OB/G
Versand an GR
Niederschrift §
Anlage Nr.
-2-
Sachdarstellung:
Zusammenfassende Darstellung der finanziellen Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen:
Auswirkungen auf den Stellenplan:
ja
nein
MITTELBEDARF
Bürgerpark Oberer Eselsberg
INVESTITIONEN / FINANZPLANUNG
(Mehrjahresbetrachtung)
PRC: 5510-750
Projekt / Investitionsauftrag: 7.55100001
Einzahlungen
0€
Auszahlungen
1.270.000 €
Saldo aus Investitionstätigkeit
1.270.000 €
ERGEBNISHAUSHALT [einmalig / laufend]
Ordentliche Erträge
Ordentlicher Aufwand
davon Abschreibungen
Kalkulatorische Zinsen (netto)
€
16.380 €
11.700 €
7.362 €
Nettoressourcenbedarf
23.742 €
MITTELBEREITSTELLUNG
1. Finanzhaushalt 2014
Auszahlungen (Bedarf):
420.000 €
Verfügbar:
Ggf. Mehrbedarf
420.000 €
€
Deckung Mehrbedarf bei
PRC
PS-Projekt 7
bzw. Investitionsauftrag 7
2014
innerhalb Fach-/Bereichsbudget bei
PRC 5510-750
23.742 €
fremdes Fach-/Bereichsbudget bei:
PRC
€
Mittelbedarf aus Allg. Finanzmitteln
€
0
€
€
2. Finanzplanung 2015 ff
Auszahlungen (Bedarf):
48.000 €
i.R. Finanzplanung veranschlagte
Auszahlungen
148.000 €
Mehrbedarf Auszahlungen über
Finanzplanung hinaus
0€
Deckung erfolgt i.R. Fortschreibung Finanzplanung
1. Rückblick / Beschlüsse Bürgerpark Oberer Eselsberg
Nach der erfolglosen Bewerbung 1996 für die Landesgartenschau 2004 wurde 2001 ein
landschaftsplanerischer Realisierungswettbewerb unter dem Titel "Stadteilpark Oberer Eselsberg"
durchgeführt. Am 16.05.2006 wurde im Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
-3(GD 169/09, § 162) beschlossen, die Planungen für einen Stadtteilpark Oberer Eselsberg auf der
Grundlage des Entwurfs des Ateliers Schreckenberg als Preisträger aus dem
Landschaftsarchitekenwettbewerb nicht mehr weiterzuverfolgen.
2007 kam es zum Strategiewechsel. Die Verwaltung setzte auch als Konsequenz aus dem dialog:grün
auf einen intensiven Dialog mit den Bürgern vor Ort.
Die Ideen für einzelne Bausteine des "Bürgerparks Oberer Eselsberg" wurden seitdem in einem offenen
Planungsprozess im direkten Gespräch mit den Bürgern und der regionalen Planungsgruppe
entwickelt. Neben den realisierten Bausteinen Abenteuerspielplatz, Spiel- und Sportterrasse und
verschiedenen Wegebaumaßnahmen entstand die Idee, den Panoramaweg insbesondere im
westlichen Teil aufzuwerten.
Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt hat in seiner Sitzung am 28.09.2010
(GD 323/10, §257) der Entwurfsplanung zur Fortführung des Panoramaweges im Bürgerpark Oberer
Eselsberg zugestimmt und den Baubeschluss für den 1. BA gefasst.
Im April 2011 wurde der 1. BA des Panoramaweges eingeweiht.
2013 wurde die Manfred-Börner-Straße zur Erschließung der Studentenwohnheime und des
Oberberghofs von der nördlich gelegenen Albert-Einstein-Allee fertiggestellt und eingeweiht.
In diesem Zusammenhang wurde der belastende Durchgangsverkehr in der Oberberghofstraße von
Westen (Blaustein) und Osten (Mähringer Weg) durch Abschrankungen unterbunden.
Seither ist die Oberberghofstraße entsprechend den Vorgaben des Masterplans Wissenschaftsstadt
autofrei und steht den Fußgängern und Radfahren sowie dem landwirtschaftlichen Verkehr
uneingeschränkt zur Verfügung.
2. Fortschreibung der Entwurfsplanung, Baustein Fortführung Panoramaweg
Der 2010/2011 realisierte 1. BA des Panoramaweges vom Abenteuerspielplatz bis zum westlichen Ende
der Fachhochschule wird sehr gut angenommen.
Die fortgeschriebene Entwurfsplanung (Anlage 1) sieht vor, den Panoramaweg analog dem 1. BA in
einem 2. BA in östliche Richtung bis zum Tierforschungszentrum sowie in westliche Richtung bis zur
Brücke über den Berliner Ring fortzusetzen.
Eine markante Baumreihe mit säulenförmigen Hochstämmen bildet das Gerüst und wird südlich durch
einen wassergebundenen Fußweg ergänzt.
Damit wird der Panoramaweg vom Botanischen Garten bis zur Gemarkung Blaustein in herausragender
Aussichtslage durchgängig begehbar und bildet mit der prägnanten Baumreihe eine weithin sichtbare
Landmarke. Der 2013 eingerichtete Ulmer Höhenweg vom Eselsberg nach Böfingen nimmt diese
Verbindung auf.
Am 05.02.2014 wurde in einer öffentlichen Sitzung der RPG Eselsberg die modifizierte
Entwurfsplanung vorgestellt und traf hierbei auf breite Zustimmung.
3. Grundstück
Die ca. 12.500 m² großen Flächen zur Realisierung der Bauabschnitte 1 und 2 des Panoramaweges vom
Oberberghof bis zum Berliner Ring sind im Eigentum des Landes Baden-Württemberg.
Für die Überlassung der erforderlichen Teilflächen erhebt das Land ein einmaliges Gestattungsentgelt
in Höhe von 62.500 €.
Die Gestattung ist unbefristet und kann nur aus wichtigem Grund gekündigt werden.
-4Mit dem Land soll ein entsprechender Gestattungsvertrag geschlossen werden.
4. Kosten / Finanzierung 2. BA, Baustein "Fortführung Panoramaweg"
Insgesamt wurden bisher im Projekt “Bürgerpark Oberer Eselsberg“ Ausgaben in Höhe von rund
695.000 € in enger Abstimmung mit der RPG Eselsberg, engagierten Bürgerinnen und Bürgern und
dem Gemeinderat getätigt.
Der 2. BA des Bausteins “Fortführung Panoramaweg“ soll - wie unter Ziffer 2. beschrieben - mit einem
Gesamtaufwand von 468.000 € (Anlage 3) umgesetzt werden.
In 2014 stehen inkl. Ermächtigungsübertrag aus 2013 440.000 € und 2015 - vorbehaltlich der
Zustimmung des Gemeinderats zum HH-Plan 2015 - weitere 148.000 € bei Projekt 7.55100001
"Bürgerpark Oberer Eselsberg" im Finanzhaushalt zur Verfügung. Davon wurden in 2014 20.000 €
bereits überplanmäßig für die Sanierung des Spielplatzes Karlsplatz herangezogen.
Geplanter Abfluss der Mittel für den 2. BA:
2014
420.000 €
2015
48.000 €
Für den 2. BA fallen jährliche Folgekosten von rund 23.700 € für Unterhalt, Abschreibung
(40 Jahre) und kalk. Zins (3,146%) an, die den städtischen Ergebnishaushalt dauerhaft belasten.
Termine
Ausschreibung: Oktober 2014
Vergabe:
November 2014
Baubeginn:
November 2014
Fertigstellung:
Mai 2015 (ohne Fertigstellungs- und Entwicklungspflege)
Die Planungen für den Bürgerpark Oberer Eselsberg sind noch nicht abgeschlossen. Sobald weitere
Planungen vorliegen, erfolgt eine erneute Beschlussfassung.