Daten
Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Antrag.pdf
Größe
77 kB
Erstellt
15.10.15, 16:37
Aktualisiert
27.01.18, 11:24
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung
Tempelhof-Schöneberg von Berlin
XIX. Wahlperiode
Ursprung: Antrag, Frakt. GRÜNE, SPD
Beratungsfolge:
Gremium
Datum
11.12.2013 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Antrag
Drucks. Nr:
0898/XIX
Frakt. GRÜNE, SPD
Gender Budgetierung in der Verwaltung optimieren
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, in den einzelnen Abteilungen
eine Sachstandsabfrage zum Thema: Gender Budgeting vorzunehmen. Einbezogen werden
sollen die im Haushaltsplan aufgeführten Produkte, die bisher einer Gender-Budget-Analyse
unterzogenen werden. Die Abfrage soll folgende Fragen tabellarisch in Spiegelstrichen
beantworten:
1. Sind neben der reinen Nutzeranalyse Ziele gesetzt worden? Welche?
2. Sind dafür Maßnahmen ausgewählt worden?
3. Welche Maßnahmen wurden im 1. Haushaltsjahr (2014/2015) begonnen bzw.
schon umgesetzt?
4. Waren diese Maßnahmen erfolgreich im Sinne der Zielsetzung?
5. Welche Maßnahmen (Fortführung, Nachsteuerung, etc.) sollen für das 2.
Haushaltsjahr (2014/2015) gewählt werden?
6. Der BVV ist bis September 2014 zu berichten.
Begründung:
Durch Gender Budgeting werden Einnahmen und Ausgaben mit dem Ziel restrukturiert, die
Gleichstellung der Geschlechter zu fördern. Bisher wurden zwar Maßnahmen im Rahmen
der Haushaltsaufstellung aufgeführt, diese unterlagen jedoch keiner Erfolgskontrolle im
Sinne der politischen Zielsetzung. Eine Sachstandsabfrage soll es dem BA und der BVV
ermöglichen, die Zielsetzung der Geschlechtergerechtigkeit stärker im Auge zu behalten und
ggf. im zweiten Haushaltsjahr (2014/2015) nachsteuern zu können, sollten die gewählten
Maßnahmen keine Erfolge zeigen.
Berlin, den 03.12.2013
Herr Oltmann, Jörn
Herr Rauchfuß, Jan
Frakt. GRÜNE, SPD
Herr Feldkamp, Marius
Frau Höppner, Marijke
Abstimmungsergebnis:
beschlossen:
abgelehnt:
überwiesen: