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Unererledigte Drucksachen_AufstellungXiX.WP.pdf

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Daten

Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Unererledigte Drucksachen_AufstellungXiX.WP.pdf
Größe
78 kB
Erstellt
15.10.15, 16:37
Aktualisiert
27.01.18, 11:24

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Inhalt der Datei

Stand 13.08.2013 Untererledigte Drucksachen in der XIX. Wahlperiode (d.h. es liegt zu diesen Drucksachen bisher keine Mitteilung zur Kennisnahme vor) Nach § 13 Abs. 1 BezVG i.V.m. § 31 Abs.1 GO BVV sind der BVV innerhalb von drei Monaten die getroffenen Maßnahmen mitzuteilen. Sollte die einzelne Drucksache eine davon abweichende Frist vorsehen, so ist diese gesondert vermerkt. 3. BVV am 14.12.2011 0020/XIX Bebauungsplanverfahren durch Statusberichte transparenter gestalten! – monatlicher Bericht 4. BVV am 18.01.2012 0024/XIX 0063/XIX 0065/XIX 0069/XIX Übertragung der öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet Teilnahme am Girl’s Day 2012 Queerpolitischer Bericht – Frist Juni 2012 Landesweites gebührenfreies WLan in Berlin 5. BVV am 15.02.2012 0106/XIX Konzept zur Personalmittelzuweisung entwickeln 7. BVV am 21.03.2012 0052/XIX 0098/XIX 0100/XIX 0122/XIX 0133/XIX Intranet Anschluss für die Bezirksverordneten einrichten! Energietag 2012 – fortlaufender Bericht im Ausschuss für Facility Management – Frist September 2013 siehe Drucksache 0663/XIX Ausdehnung der Parkraumbewirtschaftungszonen 27 und 28 (Friedenau) Einführung eines offenen WLANs im Bezirksamt –Frist Juni 2012 Informationsbereitstellung im epub-Format 8. BVV am 25.04.2012 0153/XIX 0207/XIX 0213/XIX 0221/XIX 0223/XIX 0224/XIX Veranstaltungen rechtsextremer Gruppen und Parteien kontrollieren, widerrufen und Vertragsstrafen vorsehen Tempelhof-Schöneberg unterstützt die „Steuer gegen Armut“ Ausstellung Homestory Deutschland Verschmutzung und Müllablagerung inn der stillgelegten Naumannstraße Neue Funktionen für das Internetportal www.berlin.de Einsatz von Quick-Response-Codes in Tempelhof-Schöneberg prüfen 9. BVV am 16.05.2012 0066/XIX 0101/XIX 0245/XIX 0256/XIX Standortentwicklung Nollendorfplatz: Möglichkeiten für mehr Urbanität prüfen! Öffentliches Bautagebuch für die Baumaßnahmen Schöneberger Schleife/Flaschenhalspark Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum schaffen - Frist Dezember 2012, danach jeweils zum 30.04. Verbraucherschutz stärken – berlineinheitliches Modell zur Transparenzmachung der Hygiene-Kontrollergebnisse von Gaststätten schaffen! 0261/XIX 0267/XIX Internetauftritt über Orte des Erinnerns im Bayrischen Viertel aktualisieren Denkmal für die Ausgrenzung und Entrechtung, Vertreibung, Deportation und Ermordung von Berliner Juden in den Jahren 1933 bis 1945 – Fristverlängerung bis Dezember 2012 Kompromiss zum Werbekonzept Hellweg verhandeln 10. BVV am 20.06.2012 0124/XIX 0137/XIX 0138/XIX 0158/XIX 0175/XIX 0186/XIX 0217/XIX 0253/XIX 0254/XIX 0260/XIX 0278/XIX 0291/XIX 0294/XIX 0296/XIX 0300/XIX 0305/XIX Radverkehrsführung auf der Monumentenbrücke bedarfsgerecht gestalten Mittel zur Radwegsanierung aufstocken Ampel für mehr Sicherheit auf der Schöneberger Straße Erneuerung des Fußballplatzes – Frist August 2012 Mädchenumkleidekabinen Sporthalle Bruno-H.-Bürgel-Schule Bezirkliche Wirtschaftskompetenz nutzen Barrierefreier Internetauftritt für Berlin Internetinhalte des Bezirksamtes in Leichter Sprache darstellen Radfahrersicherheit in der Friedenstraße Schulsanierungen in bezirklicher Verantwortung lassen! – Frist September 2013 siehe Drucksache 0663/XIX Entstehung einer rechten Infrastruktur verhindern – Frist September 2013 siehe Drucksache 0663/XIX Ausgesuchte Daten der „Polizeilichen Kriminalstatistik“ dem Bezirksamt zugänglich machen– Frist 30.09.2012 Mindestlohn von 8.50 Euro für alle beim Land Berlin Beschäftigten sichern Elektrofahrzeuge im Bezirk Tempelhof-Schöneberg– Frist 31.10.2012 Umweltfreundliche Beschaffung forcieren – Frist September 2013 siehe Drucksache 0663/XIX 11. BVV am 22.08.2012 0338/XIX 0344/XIX 0351/XIX 0353/XIX 0357/XIX 0358/XIX Handlungsraum „An der Uranie / Lietzenburger Straße2 des Planwerks Innere Stadt „Platz der Luftbrücke“ beleben Tempo 30 zwischen Alt-Tempelhof und Ullsteinstraße Vorplatz Nord am Bahnhof Südkreuz – Frist Jahresende Planungswerkstatt für den Bereich Nollendorfplatz / Maaßenstraße / Winterfeldtplatz Landeseigene Wohnungsgesellschaften in Tempelhof-Schöneberg einladen 12. BVV am 19.09.2012 0310/XIX 0361/XIX 0363/XIX 0364/XIX 0385/XIX 0395/XIX Verkehrsverlagerung in der Kolonnenstraße Radabstellbügel für alle öffentlichen Plätze vorsehen Fahrradführung einrichten Vorplatz Urania Fahrradfreigabe auf dem Wittenbergplatz – Frist 31.10.2012 Umgestaltung des John-F-Kennedy-Platzes zum Jubiläum 2014 – fortlaufende Berichte 13. BVV am 24.10.2012 01862/XVIII 0264/XIX Zusätzlicher Zugang zum S-Bahnhof Buckower Chaussee Tempelhofer Feld: Planungen für zusätzliche U- und S-Bahn-Zugänge jetzt aufnehmen! 0415/XIX 0428/XIX 0429/XIX 0435/XIX 0437/XIX Entfernung illegal aufgestellter Sammelcontainer für Altkleider Gehwegvorschub Martin-Luther-Str / Winterfeldtstraße Barrierefreie Gestaltung von Weihnachtsmärkten Sozial gerechtere Bodennutzung RESOLUTION In Sorge um die Kinder- und Jugendhilfe in Tempelhof-Schöneberg Die Situation im RSD verbessern! 14. BVV am 21.11.2012 0060/XIX 0259/XIX 0391/XIX 0416/XIX 0417/XIX 0454/XIX 0455/XIX 0461/XIX 0462/XIX 0470/XIX 0472/XIX Bürgersolaranlagen auf dem ehemaligen Flughafengebäude – Bericht im Ausschuss März 2013 Vorteile der Technik nutzen Radeinfahrten am Columbiadamm vor dem Tempelhofer Feld Erschließung des EUREF-Geländes: Sachstandsbericht erstellen und veröffentlichen– Frist März 2013 Überarbeitung der Bereichsentwicklungspläne prüfen– Frist Februar 2013 Soziale Erhaltungssatzungen für Tempelhof-Schöneberg prüfen! Keine Rundfunkgebühren für Kindertagesstätten– Frist 31.12.2012 Ausstellung Rosenstraße 76 Migrantische Wirtschaft bei der Startphase unterstützen Radverkehr in der Yorckstraße sicherer gestalten Radfahrstreifen auf der Hauptstraße 15. BVV am 12.12.2012 0371/XIX Verkehrssituation Tempelhofer Damm entzerren– Bericht im Ausschuss März 2013 0477/XIX Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs für Menschen mit Sehbehinderung erleichtern 0482/XIX Entschädigung für Ehrenamt 0495/XIX Zusätzliche Fahrradabstellanlagen am Wittenbergplatz 16. BVV am 16.01.2013 0425/XIX Gebietstausch mit Friedrichshain-Kreuzberg 0457/XIX Helene Schley würdigen – Kleingärtner nach Kräften unterstützen 0458/XIX Ehemaliges Straßenbahndepot Belziger Straße 0484/XIX Bedrohte Mieterinnen und Mieter besser unterstützen 0502/XIX Ombudsstelle auch für Tempelhof-Schöneberg 0503/XIX Weihnachten 2013 auch den Schöneberger Teil der Tauentzienstraße beleuchten – Frist 30.06.13 17. BVV am 20.02.2013 0388/XIX GREEN BUDDY AWARD zukünftig mit stärkerer Beteiligung der Bezirksverordnetenversammlung – regelmäßiger Bericht als MzK 0523/XIX Derzeit keine Abgabe des Grundstücks Tempelhofer Damm 163 an den Liegenschaftsfonds 0530/XIX Vorhabenträger muss Lärmschutzmaßnahmen aktiv angehen! 0543/XIX Verkehrssicherheit im Bereich der Ruppin-Grundschule verbessern 0545/XIX Finanzierung des Kinderprojektes spielRAUM Hilfe für Kinder im Kontext häuslicher Gewalt bei Frauenzimmer e. V. 0547/XIX Finanzierung des Kinderbereichs von ZUFF e.V. fortführen 0554/XIX Kleingärten im Bezirk sichern und ausbauen 0555/XIX Gesamtvorhaben „Logistikzentrum Säntisstraße“ durch den Investor offen legen – Belastungen für Anwohnerinnen und Anwohner öffentlich erörtern – Schriftlich fortlaufende Berichte im Stadtentwicklungsausschuss 0556/XIX 0560/XIX 0562/XIX 0566/XIX Wegweisende Beschilderung ergänzen Städtepartnerschaften sichtbar machen Parzelle Torgauer Straße / Gotenstraße auch weiterhin sichern Tempolimit Attilastraße Fortsetzung der Sitzung am 27.02.1013 0534/XIX Überarbeitete Auflagenbeschlüsse der BVV Tempelhof-Schöneberg zum Haushaltsplan 2013 0535/XIX Beschlussempfehlung zum Bezirkshaushaltsplan 2012/2013 – Teilplan 2013 – Frist 30.06.2013 0536/XIX Ordnungsamt: Schwachstellenanalyse und Maßnahmenplan – fortlaufender Bericht 18. BVV 20.03.2013 0591/XIX Zweite Gemeinschaftsschule in Tempelhof-Schöneberg vorbereiten – Erster Bericht SchulA im September 2013 0598/XIX Rathauseingang zum Standesamt ansprechender gestalten – Frist Mai 2013 0607/XIX Bedarf der Jugendarbeit in Marienfelde prüfen – Frist 31.07.2013 0612/XIX Transparente Vergabe von Kita-Plätzen in Tempelhof-Schöneberg – Erster Bericht September 2013 0614/XIX Rahmenkonzept für Logistikstandorte – Frist Juni 2013 0618/XIX Querungshilfe Alt-Tempelhof/Stolbergstraße 0619/XIX Nachbarschaftliches Miteinander und Jugendhilfe im Haus of Fun entwickeln – Frist 30.07.2013 19. BVV 17.04.2013 0465/XIX Zugang zu Tempelhofer Freiheit sicher stellen 0475/XIX „Tempelhofer Forum evaluieren“ – Frist 31.05.2013 0476/XIX Häusliche Gewalt früh erkennen und bekämpfen - Frist September 2013 0500/XIX Umbau der Dennewitzstraße zu einer verkehrsberuhigten Zone – Frist August 2013 0507/XIX Ein Pflegewerk für den Parkring Neu-Tempelhof 0557/XIX Open Spending im Bezirk - mehr Transparenz bei den Bezirksfinanzen – Frist August 2013 0574/XIX Schadhafte Fahrbahnbereiche vor dem Rathaus Schöneberg ertüchtigen – Frist Juni 2013 0617/XIX Ehrenamtliches Engagement in Krankenhäusern fördern 0662/XIX Nutzungs- und Entgeltordnung ändern 0663/XIX Unerledigte Drucksachen im Bereich des Facility Management erledigen – Frist September 2013 0667/XIX Sicherheit für den Radverkehr, vornehmlich im Bereich Innsbrucker Platz, verbessern 0671/XIX Bolzplatz am Tirschenreuther Ring erhalten – Frist August 2013 0678/XIX Sicherheitsaktiviertes W-Lan im BVV Saal und Sitzungsräume – Frist Juni 2013 0679/XIX Voraussetzungen für die Beibehaltung mehrerer Staatsbürgerschaften erleichtern! Berlin und Tempelhof-Schöneberg für die Abschaffung der Optionspflicht! – Frist Juni 2013 0684/XIX 0685/XIX Gedenken an Julius und Annedore Leber – Parzelle für weitere Baumaßnahmen sichern – Fortlaufender Bericht Landesregister der anerkannten Freien Träger der Jugendhilfe öffentlich zugänglich machen 0688/XIX 0689/XIX Transparent für bunte Vielfalt am Rathaus Friedenau aufhängen Sozialplanverfahren für das Bauvorhaben Barbarossastraße 12 / Schwäbische Straße 7a Noch innerhalb der drei monatigen Frist liegen die nachfolgenden Drucksachen: 20. BVV am 15.05.2013 0227/XIX Straßenbenennungen im Bereich Alt-Marienfelde 0479/XIX Anti-Kriegs-Mahnmal auf dem IKEA-Gelände 0599/XIX Unterflurmüllsammelbehälter am Spielplatz an der Apostel-Paulus-Kirche 0634/XIX Eine Terrasse für das Jugendcafe am Dorfteich – Frist Juni 2013 0648/XIX Renovierung der Räume im Lortzing-Club 0686/XIX Registerstelle für Tempelhof-Schöneberg einrichten 0709/XIX Sachstand 1. Gemeinschaftsschule – Frist August 2013 0720/XIX Keine Benachteiligung von Hausmeister/innen und Schulsekretär/innen zulassen – Frist September 2013 0724/XIX Statusbericht über die Situation von Flüchtlingskindern – Fortlaufender Bericht – beginnend Dezember 2013 0725/XIX Wegeverbindung in den Cheruskerpark gewährleisten – Parkverbot sichtbar machen 0727/XIX Teil-Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts für den Bereich Hauptstraße/Innsbrucker Platz 21. BVV 18.06.2013 0613/XIX Müllbehälter für Hundekotbeutel aufstellen 0676/XIX Wohnungsbaupotenziale in Tempelhof-Schöneberg bedarfsgerecht nutzen! 0710/XIX Projekte mit Ehrenamtlichen in Bibliotheken darstellen 0719/XIX Umsetzung der Radverkehrsanlagen in der Manteuffelstr. Und Boelckestr. Nach dem Senatsvorschlag – Frist Juni 2013 0730/XIX Spielplatz Else-Lasker-Schüler-Straße 8 Umbaumaßnahmen unverzüglich – Frist August 2013 22. BVV 19.06.2013 0604/XIX Europa fängt in den Bezirken an – Europaberichte verstetigen – Frist 31.05.2013 0615/XIX Wohnungsbau und neue Wege an der Bautzener Brache – Chancen für einen ökologischen und sozialen Ausgleich nutzen! 0642/XIX Zu kurze Ampelphase an der Kreuzung Eisenacher Straße / Mariendorfer Damm 0657/XIX Kurze Ampelphase an der Kreuzung Rathausstraße / Ullsteinstraße 0677/XIX Bordsteinabsenkung am Pfarrer-Lütkehaus-Platz 0723/XIX Vergabe von QF1-Mitteln noch transparenter gestalten – Frist Juni 2013 0744/XIX 12 neue Kabinen für die Halker Zeile – Frist November BVV 2013 0757/XIX „Grüne Wand“ am Bahnhof Südkreuz 0760/XIX Feinstaub- und Stickoxyd-Belastung im „Boelcketunnel“ 0767/XIX Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz 0770/XIX Baugenehmigung für das Bauvorhaben Crellestraße 22a dringend überprüfen! 0772/XIX Säntisstraße – Sitzungspause zur weiteren Klärung rechtlicher Grundlagen nutzen! 0774/XIX 0775/XIX Fehlerhaften B-Plan 7-69, Grünfläche zwischen Crellestraße und SBahntrasse im Bereich der Langenscheidtbrücke Baumschutz beim Bauvorhaben Crellestraße 22