Daten
Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Unererledigte Drucksachen_AufstellungXiX.WP.pdf
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Erstellt
15.10.15, 16:37
Aktualisiert
27.01.18, 11:24
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Stand 13.08.2013
Untererledigte Drucksachen in der XIX. Wahlperiode
(d.h. es liegt zu diesen Drucksachen bisher keine Mitteilung zur Kennisnahme vor)
Nach § 13 Abs. 1 BezVG i.V.m. § 31 Abs.1 GO BVV sind der BVV innerhalb von drei
Monaten die getroffenen Maßnahmen mitzuteilen. Sollte die einzelne Drucksache eine
davon abweichende Frist vorsehen, so ist diese gesondert vermerkt.
3. BVV am 14.12.2011
0020/XIX
Bebauungsplanverfahren durch Statusberichte transparenter gestalten! –
monatlicher Bericht
4. BVV am 18.01.2012
0024/XIX
0063/XIX
0065/XIX
0069/XIX
Übertragung der öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
im Internet
Teilnahme am Girl’s Day 2012
Queerpolitischer Bericht – Frist Juni 2012
Landesweites gebührenfreies WLan in Berlin
5. BVV am 15.02.2012
0106/XIX
Konzept zur Personalmittelzuweisung entwickeln
7. BVV am 21.03.2012
0052/XIX
0098/XIX
0100/XIX
0122/XIX
0133/XIX
Intranet Anschluss für die Bezirksverordneten einrichten!
Energietag 2012 – fortlaufender Bericht im Ausschuss für Facility
Management – Frist September 2013 siehe Drucksache 0663/XIX
Ausdehnung der Parkraumbewirtschaftungszonen 27 und 28 (Friedenau)
Einführung eines offenen WLANs im Bezirksamt –Frist Juni 2012
Informationsbereitstellung im epub-Format
8. BVV am 25.04.2012
0153/XIX
0207/XIX
0213/XIX
0221/XIX
0223/XIX
0224/XIX
Veranstaltungen rechtsextremer Gruppen und Parteien kontrollieren,
widerrufen und Vertragsstrafen vorsehen
Tempelhof-Schöneberg unterstützt die „Steuer gegen Armut“
Ausstellung Homestory Deutschland
Verschmutzung und Müllablagerung inn der stillgelegten Naumannstraße
Neue Funktionen für das Internetportal www.berlin.de
Einsatz von Quick-Response-Codes in Tempelhof-Schöneberg prüfen
9. BVV am 16.05.2012
0066/XIX
0101/XIX
0245/XIX
0256/XIX
Standortentwicklung Nollendorfplatz: Möglichkeiten für mehr Urbanität
prüfen!
Öffentliches Bautagebuch für die Baumaßnahmen Schöneberger
Schleife/Flaschenhalspark
Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum schaffen - Frist Dezember 2012,
danach jeweils zum 30.04.
Verbraucherschutz stärken – berlineinheitliches Modell zur
Transparenzmachung der Hygiene-Kontrollergebnisse von Gaststätten
schaffen!
0261/XIX
0267/XIX
Internetauftritt über Orte des Erinnerns im Bayrischen Viertel aktualisieren
Denkmal für die Ausgrenzung und Entrechtung, Vertreibung, Deportation
und Ermordung von Berliner Juden in den Jahren 1933 bis 1945 –
Fristverlängerung bis Dezember 2012
Kompromiss zum Werbekonzept Hellweg verhandeln
10. BVV am 20.06.2012
0124/XIX
0137/XIX
0138/XIX
0158/XIX
0175/XIX
0186/XIX
0217/XIX
0253/XIX
0254/XIX
0260/XIX
0278/XIX
0291/XIX
0294/XIX
0296/XIX
0300/XIX
0305/XIX
Radverkehrsführung auf der Monumentenbrücke bedarfsgerecht gestalten
Mittel zur Radwegsanierung aufstocken
Ampel für mehr Sicherheit auf der Schöneberger Straße
Erneuerung des Fußballplatzes – Frist August 2012
Mädchenumkleidekabinen
Sporthalle Bruno-H.-Bürgel-Schule
Bezirkliche Wirtschaftskompetenz nutzen
Barrierefreier Internetauftritt für Berlin
Internetinhalte des Bezirksamtes in Leichter Sprache darstellen
Radfahrersicherheit in der Friedenstraße
Schulsanierungen in bezirklicher Verantwortung lassen! – Frist September
2013 siehe Drucksache 0663/XIX
Entstehung einer rechten Infrastruktur verhindern – Frist September 2013
siehe Drucksache 0663/XIX
Ausgesuchte Daten der „Polizeilichen Kriminalstatistik“ dem Bezirksamt
zugänglich machen– Frist 30.09.2012
Mindestlohn von 8.50 Euro für alle beim Land Berlin Beschäftigten sichern
Elektrofahrzeuge im Bezirk Tempelhof-Schöneberg– Frist 31.10.2012
Umweltfreundliche Beschaffung forcieren – Frist September 2013 siehe
Drucksache 0663/XIX
11. BVV am 22.08.2012
0338/XIX
0344/XIX
0351/XIX
0353/XIX
0357/XIX
0358/XIX
Handlungsraum „An der Uranie / Lietzenburger Straße2 des Planwerks
Innere Stadt
„Platz der Luftbrücke“ beleben
Tempo 30 zwischen Alt-Tempelhof und Ullsteinstraße
Vorplatz Nord am Bahnhof Südkreuz – Frist Jahresende
Planungswerkstatt für den Bereich Nollendorfplatz / Maaßenstraße /
Winterfeldtplatz
Landeseigene Wohnungsgesellschaften in Tempelhof-Schöneberg
einladen
12. BVV am 19.09.2012
0310/XIX
0361/XIX
0363/XIX
0364/XIX
0385/XIX
0395/XIX
Verkehrsverlagerung in der Kolonnenstraße
Radabstellbügel für alle öffentlichen Plätze vorsehen
Fahrradführung einrichten
Vorplatz Urania
Fahrradfreigabe auf dem Wittenbergplatz – Frist 31.10.2012
Umgestaltung des John-F-Kennedy-Platzes zum Jubiläum 2014 –
fortlaufende Berichte
13. BVV am 24.10.2012
01862/XVIII
0264/XIX
Zusätzlicher Zugang zum S-Bahnhof Buckower Chaussee
Tempelhofer Feld: Planungen für zusätzliche U- und S-Bahn-Zugänge jetzt
aufnehmen!
0415/XIX
0428/XIX
0429/XIX
0435/XIX
0437/XIX
Entfernung illegal aufgestellter Sammelcontainer für Altkleider
Gehwegvorschub Martin-Luther-Str / Winterfeldtstraße
Barrierefreie Gestaltung von Weihnachtsmärkten
Sozial gerechtere Bodennutzung
RESOLUTION
In Sorge um die Kinder- und Jugendhilfe in Tempelhof-Schöneberg
Die Situation im RSD verbessern!
14. BVV am 21.11.2012
0060/XIX
0259/XIX
0391/XIX
0416/XIX
0417/XIX
0454/XIX
0455/XIX
0461/XIX
0462/XIX
0470/XIX
0472/XIX
Bürgersolaranlagen auf dem ehemaligen Flughafengebäude – Bericht im
Ausschuss März 2013
Vorteile der Technik nutzen
Radeinfahrten am Columbiadamm vor dem Tempelhofer Feld
Erschließung des EUREF-Geländes:
Sachstandsbericht erstellen und veröffentlichen– Frist März 2013
Überarbeitung der Bereichsentwicklungspläne prüfen– Frist Februar 2013
Soziale Erhaltungssatzungen für Tempelhof-Schöneberg prüfen!
Keine Rundfunkgebühren für Kindertagesstätten– Frist 31.12.2012
Ausstellung Rosenstraße 76
Migrantische Wirtschaft bei der Startphase unterstützen
Radverkehr in der Yorckstraße sicherer gestalten
Radfahrstreifen auf der Hauptstraße
15. BVV am 12.12.2012
0371/XIX
Verkehrssituation Tempelhofer Damm entzerren– Bericht im Ausschuss
März 2013
0477/XIX
Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs für Menschen mit
Sehbehinderung erleichtern
0482/XIX
Entschädigung für Ehrenamt
0495/XIX
Zusätzliche Fahrradabstellanlagen am Wittenbergplatz
16. BVV am 16.01.2013
0425/XIX
Gebietstausch mit Friedrichshain-Kreuzberg
0457/XIX
Helene Schley würdigen – Kleingärtner nach Kräften unterstützen
0458/XIX
Ehemaliges Straßenbahndepot Belziger Straße
0484/XIX
Bedrohte Mieterinnen und Mieter besser unterstützen
0502/XIX
Ombudsstelle auch für Tempelhof-Schöneberg
0503/XIX
Weihnachten 2013 auch den Schöneberger Teil der Tauentzienstraße
beleuchten – Frist 30.06.13
17. BVV am 20.02.2013
0388/XIX
GREEN BUDDY AWARD zukünftig mit stärkerer Beteiligung der
Bezirksverordnetenversammlung – regelmäßiger Bericht als MzK
0523/XIX
Derzeit keine Abgabe des Grundstücks Tempelhofer Damm 163 an den
Liegenschaftsfonds
0530/XIX
Vorhabenträger muss Lärmschutzmaßnahmen aktiv angehen!
0543/XIX
Verkehrssicherheit im Bereich der Ruppin-Grundschule verbessern
0545/XIX
Finanzierung des Kinderprojektes spielRAUM
Hilfe für Kinder im Kontext häuslicher Gewalt bei Frauenzimmer e. V.
0547/XIX
Finanzierung des Kinderbereichs von ZUFF e.V. fortführen
0554/XIX
Kleingärten im Bezirk sichern und ausbauen
0555/XIX
Gesamtvorhaben „Logistikzentrum Säntisstraße“ durch den Investor offen
legen – Belastungen für Anwohnerinnen und Anwohner öffentlich erörtern –
Schriftlich fortlaufende Berichte im Stadtentwicklungsausschuss
0556/XIX
0560/XIX
0562/XIX
0566/XIX
Wegweisende Beschilderung ergänzen
Städtepartnerschaften sichtbar machen
Parzelle Torgauer Straße / Gotenstraße auch weiterhin sichern
Tempolimit Attilastraße
Fortsetzung der Sitzung am 27.02.1013
0534/XIX
Überarbeitete Auflagenbeschlüsse der BVV Tempelhof-Schöneberg zum
Haushaltsplan 2013
0535/XIX
Beschlussempfehlung zum Bezirkshaushaltsplan 2012/2013 – Teilplan
2013 – Frist 30.06.2013
0536/XIX
Ordnungsamt: Schwachstellenanalyse und Maßnahmenplan –
fortlaufender Bericht
18. BVV 20.03.2013
0591/XIX
Zweite Gemeinschaftsschule in Tempelhof-Schöneberg vorbereiten –
Erster Bericht SchulA im September 2013
0598/XIX
Rathauseingang zum Standesamt ansprechender gestalten – Frist Mai
2013
0607/XIX
Bedarf der Jugendarbeit in Marienfelde prüfen – Frist 31.07.2013
0612/XIX
Transparente Vergabe von Kita-Plätzen in Tempelhof-Schöneberg – Erster
Bericht September 2013
0614/XIX
Rahmenkonzept für Logistikstandorte – Frist Juni 2013
0618/XIX
Querungshilfe Alt-Tempelhof/Stolbergstraße
0619/XIX
Nachbarschaftliches Miteinander und Jugendhilfe im Haus of Fun
entwickeln – Frist 30.07.2013
19. BVV 17.04.2013
0465/XIX
Zugang zu Tempelhofer Freiheit sicher stellen
0475/XIX
„Tempelhofer Forum evaluieren“ – Frist 31.05.2013
0476/XIX
Häusliche Gewalt früh erkennen und bekämpfen - Frist September 2013
0500/XIX
Umbau der Dennewitzstraße zu einer verkehrsberuhigten Zone – Frist
August 2013
0507/XIX
Ein Pflegewerk für den Parkring Neu-Tempelhof
0557/XIX
Open Spending im Bezirk - mehr Transparenz bei den Bezirksfinanzen –
Frist August 2013
0574/XIX
Schadhafte Fahrbahnbereiche vor dem Rathaus Schöneberg ertüchtigen –
Frist Juni 2013
0617/XIX
Ehrenamtliches Engagement in Krankenhäusern fördern
0662/XIX
Nutzungs- und Entgeltordnung ändern
0663/XIX
Unerledigte Drucksachen im Bereich des Facility Management erledigen –
Frist September 2013
0667/XIX
Sicherheit für den Radverkehr, vornehmlich im Bereich Innsbrucker Platz,
verbessern
0671/XIX
Bolzplatz am Tirschenreuther Ring erhalten – Frist August 2013
0678/XIX
Sicherheitsaktiviertes W-Lan im BVV Saal und Sitzungsräume – Frist Juni
2013
0679/XIX
Voraussetzungen für die Beibehaltung mehrerer Staatsbürgerschaften
erleichtern!
Berlin und Tempelhof-Schöneberg für die Abschaffung der Optionspflicht! –
Frist Juni 2013
0684/XIX
0685/XIX
Gedenken an Julius und Annedore Leber – Parzelle für weitere
Baumaßnahmen sichern – Fortlaufender Bericht
Landesregister der anerkannten Freien Träger der Jugendhilfe öffentlich
zugänglich machen
0688/XIX
0689/XIX
Transparent für bunte Vielfalt am Rathaus Friedenau aufhängen
Sozialplanverfahren für das Bauvorhaben Barbarossastraße 12 /
Schwäbische Straße 7a
Noch innerhalb der drei monatigen Frist liegen die
nachfolgenden Drucksachen:
20. BVV am 15.05.2013
0227/XIX
Straßenbenennungen im Bereich Alt-Marienfelde
0479/XIX
Anti-Kriegs-Mahnmal auf dem IKEA-Gelände
0599/XIX
Unterflurmüllsammelbehälter am Spielplatz an der Apostel-Paulus-Kirche
0634/XIX
Eine Terrasse für das Jugendcafe am Dorfteich – Frist Juni 2013
0648/XIX
Renovierung der Räume im Lortzing-Club
0686/XIX
Registerstelle für Tempelhof-Schöneberg einrichten
0709/XIX
Sachstand 1. Gemeinschaftsschule – Frist August 2013
0720/XIX
Keine Benachteiligung von Hausmeister/innen und Schulsekretär/innen
zulassen – Frist September 2013
0724/XIX
Statusbericht über die Situation von Flüchtlingskindern – Fortlaufender
Bericht – beginnend Dezember 2013
0725/XIX
Wegeverbindung in den Cheruskerpark gewährleisten – Parkverbot
sichtbar machen
0727/XIX
Teil-Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts für den
Bereich Hauptstraße/Innsbrucker Platz
21. BVV 18.06.2013
0613/XIX
Müllbehälter für Hundekotbeutel aufstellen
0676/XIX
Wohnungsbaupotenziale in Tempelhof-Schöneberg bedarfsgerecht nutzen!
0710/XIX
Projekte mit Ehrenamtlichen in Bibliotheken darstellen
0719/XIX
Umsetzung der Radverkehrsanlagen in der Manteuffelstr. Und Boelckestr.
Nach dem Senatsvorschlag – Frist Juni 2013
0730/XIX
Spielplatz Else-Lasker-Schüler-Straße 8 Umbaumaßnahmen unverzüglich
– Frist August 2013
22. BVV 19.06.2013
0604/XIX
Europa fängt in den Bezirken an – Europaberichte verstetigen – Frist
31.05.2013
0615/XIX
Wohnungsbau und neue Wege an der Bautzener Brache –
Chancen für einen ökologischen und sozialen Ausgleich nutzen!
0642/XIX
Zu kurze Ampelphase an der Kreuzung Eisenacher Straße / Mariendorfer
Damm
0657/XIX
Kurze Ampelphase an der Kreuzung Rathausstraße / Ullsteinstraße
0677/XIX
Bordsteinabsenkung am Pfarrer-Lütkehaus-Platz
0723/XIX
Vergabe von QF1-Mitteln noch transparenter gestalten – Frist Juni 2013
0744/XIX
12 neue Kabinen für die Halker Zeile – Frist November BVV 2013
0757/XIX
„Grüne Wand“ am Bahnhof Südkreuz
0760/XIX
Feinstaub- und Stickoxyd-Belastung im „Boelcketunnel“
0767/XIX
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz
0770/XIX
Baugenehmigung für das Bauvorhaben Crellestraße 22a dringend
überprüfen!
0772/XIX
Säntisstraße – Sitzungspause zur weiteren Klärung rechtlicher Grundlagen
nutzen!
0774/XIX
0775/XIX
Fehlerhaften B-Plan 7-69, Grünfläche zwischen Crellestraße und SBahntrasse im Bereich der Langenscheidtbrücke
Baumschutz beim Bauvorhaben Crellestraße 22