Statusbericht92011_Gesamt_Endversion.pdf

Standardberichtswesen Teil 2 Statusbericht zur Kosten- und Leistungsrechnung 30.09.2011 Berichterstattung durch den Steuerungsdienst Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung ......................................................................................................... 3 2 LuV FamJugSport ............................................................................................ 6 3 LuV Sozialamt .................................................................................................13 4 LuV Gesundheitsamt.......................................................................................19 5 LuV Schulamt..................................................................................................24 6 LuV Bildung, Kultur und Seniorenbetreuung ...................................................27 7 LuV Stadtbibliothek .........................................................................................30 8 LuV Bürgerdienste ..........................................................................................33 9 LuV Ordnungsamt (ohne Kommunale Märkte und Parkraumbewirtschaftung) .......................................................................................................37 10 LuV Umwelt, Natur und Tiefbau ......................................................................42 11 LuV Stadtentwicklung......................................................................................47 12 Serviceeinheit Facility-Management ...............................................................50 BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 2 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 1 Einleitung Der Statusbericht zur Kosten- und Leistungsrechnung zum Ende des 3. Quartals 2011 basiert wie üblich auf den Kostenvergleichsdaten aller 12 Bezirke (Quelle: Senatsverwaltung für Finanzen). Die Aussagen zu den vorliegenden Informationen wurden mit den jeweils verantwortlichen Leitungskräften bzw. mit dem dezentralen Controlling der LuV abgestimmt. Die Berichtsstruktur wurde beibehalten: Die Gliederung erfolgte anhand der alten LuV-Struktur des Bezirkes, da dort die Verantwortung für die Kosten und Leistungen der ersten drei Quartale 2011 lag. Für den Statusbericht wurden für alle LUVs und für die SE Facility Management Testbudgets auf Basis der medianbudgetierten Produkte ermittelt und mit den Daten des Vergleichs-Zeitraumes (1.-3.Quartal 2010) verglichen. Die Ergebnisse zum Ende des 3. Quartals zeigen auf, ob die Organisationsbereiche im Wettbewerb der Bezirke eine bessere oder schlechtere Kostenstruktur aufweisen. Es wurde darauf verzichtet, Steuerungsempfehlungen, die bereits im Jahresbericht 2010 oder im Halbjahresbericht 2011 erfolgten und weiterhin Bestand haben, in vollem Umfang zu wiederholen. Die Aussagekraft der unterjährigen Ergebnisse, Stückkostenentwicklungen und Mengenvergleiche ist in manchen Bereichen weiterhin eingeschränkt. Dies wird unter anderem durch nachträgliche, rückwirkende Buchungskorrekturen verursacht. Entsprechende Hinweise sind im Bericht enthalten. Die Ergebnisse des vorliegenden Berichts zeigen einerseits, dass Steuerungserfolge durch das Aufgreifen bisheriger Empfehlungen bereits erzielt werden konnten (z.B. Ordnungsamt, HzE), andererseits zeichnen sich Entwicklungen ab, die an anderen Stellen die Gesamtbilanz stark beinträchtigen: • Budgetverschlechterungen durch rückläufige Mengen in wettbewerbsstarken Bereichen (z.B. LUV BildKultSen) • Auswirkungen der konsolidierungsorientierten Personalpolitik: Unbesetzte, um nicht zu sagen unbesetzbare Stellen (enger Einstellungskorridor) und Dauererkrankungen führen weiterhin zu rückläufigen Mengen und damit zukunftsorientiert zu einer Verstetigung von Budgetdefiziten, aus denen zwangsläufig weiterer Personalabbau resultiert. Weiterhin gilt, dass die Eingriffe seitens der Senatsverwaltung für Finanzen (z.B. Normierungsfaktor) im Voraus nicht bestimmbar sind. Prognosen des tatsächlichen Budgetierungsergebnisses zum Jahresende sind daher nur vorbehaltlich dieser Eingriffe möglich. Um die für das Budgetierungsverfahren 2013 zu erwartende Größenordnung der Auswirkung des Normierungsfaktors für die einzelnen LuV deutlich zu machen, erfolgen punktuell Hinweise auf den jeweiligen Budgetverlust durch Normierung im Budgetierungsverfahren 2012. Abschließender Hinweis: Wie bereits mehrfach erwähnt kann der Statusbericht KLR im günstigsten Fall mit einem zeitlichen Abstand zum Finanzstatus-Bericht von ca. 6 Wochen zur Verfügung gestellt werden, da die Datengrundlage nicht früher verfügbar ist. Im Zuge der aktuellen Berichterstellung führte die um mehrere Wochen verspätete Bereitstellung der Kostenvergleichsdaten durch die Senatsverwaltung für Finanzen und die Neubildung des Bezirksamtes zu weiteren Verzögerungen. BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 3 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 Gesamtüberblick Kosten in EUR Erweiterte Teilkosten 09/2011 Wirtschaftsförderung Testbudget 09/2011 Abweichung absolut in % 304.082 316.661 12.579 4,14 94.262 47.606 -46.656 -49,50 LuV FamJugSport (ohne Kita) 61.642.079 61.217.983 -424.096 -0,69 LuV Sozialwesen (ohne Krankenhilfe) 77.576.748 77.540.292 -36.456 -0,05 LuV Gesundheit 5.167.366 5.356.399 189.033 3,66 QPlanLeit 1.097.509 1.153.449 55.940 5,10 LuV BildKultSen 9.132.147 9.825.517 693.370 7,59 LuV Stadtbibliothek 3.820.918 3.725.570 -95.348 -2,50 39.472.406 39.656.464 184.057 0,47 435.112 572.543 137.432 31,59 LuV Stadtentwicklung 5.320.681 5.641.603 320.922 6,03 LuV Bürgerdienste 8.508.115 8.196.763 -311.351 -3,66 LuV Ordnungsamt (ohne Parkraum + Märkte) 4.045.764 3.430.863 -614.901 -15,20 13.191.829 15.085.724 1.893.895 14,36 Standardprodukte1) 658.952 616.792 -42.160 -6,40 Gesamtergebnis 230.467.969 232.384.229 1.916.259 0,83 Quartiersmanagement LuV Schule SE FM LuV UmNatTief 1) Umfasst die Produkte 78778 *'Katastrophenschutz' und 80146 'Ausbildung Praktikum'. Nachrichtlich: Kindertagesbetreuung in Kita Krankenhilfe Soz 65.118.799 64.771.147 -347.652 -0,53 8.162.989 6.976.149 -1.186.839 -14,54 In der Gesamtsumme weisen die LuV sowie die SE FM für die medianbudgetierten Produkte zum Stand 9/2011 ein positives Testbudgetierungsergebnis in Höhe von 1,92 Mio € aus. Dabei ist folgendes zu berücksichtigen: - Nicht enthalten sind die Defizite aus den Produkten der Krankenhilfe Soz und den Transferkosten Kitaprodukten, da diese Produkte vollständig basiskorrigiert werden. - 1 Der für die Budgetierung 2013 zu erwartende Normierungsfaktor liegt erst mit der Globalsummenfortschreibung 2013 vor und kann daher noch nicht berücksichtigt werden. Zum Vergleich: Im Budgetierungsverfahren 20121 liegt der Verlust aus Normierung für den Bezirk insgesamt bei 13,4 Mio €. Stand: Gobalsummenfortschreibung vom 27.7.2011 BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 4 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 Die Testbudgetierungsergebnisse der einzelnen LuV und der SE FM werden im Folgenden erläutert, einer Analyse unterzogen und mit den Werten 2010 bzw. den Werten des Halbjahresberichts 2011 verglichen. Die zur Gegensteuerung empfohlenen Maßnahmen behalten ihre Gültigkeit auch für das Jahr 2012. BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 5 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 2 LuV FamJugSport Gesamtüberblick LUV FamJugSport ohne Kita Erweiterte Teilkosten 09/2011 61.642.079 € Testbudget 09/2011 61.217.983 € Abweichung - 424.096 € Das LuV FamJugSport ohne Kita weist zum 3. Quartal 2011 ein negatives Testbudgetierungsergebnis in Höhe von - 424.096 € aus. Die Ergebnisse der einzelnen Bereiche des LuV sind in folgender Tabelle aufgeführt: Abweichung Produktgruppen Erweiterte Teilkosten 09/2011 Testbudget 09/2011 absolut in % Kosten in EUR Hilfen zur Erziehung 30.746.961 30.069.686 -677.274 -2 Sonstige familienunterstützende Hilfen 11.076.767 11.244.155 167.388 2 7.132.509 7.314.812 182.303 3 923.838 887.620 -36.217 -4 Kindertagespflege + Kitaverwaltungsprodukt + Gewährleistung Hortbetreuung 6.500.994 6.520.682 19.688 0 Förderung des Sports 5.261.011 5.181.028 -79.983 -2 61.642.079 61.217.983 -424.096 -1 Jugend(-sozial-)arbeit, Jugendberufshilfe, Familienförd. Erziehungs- und Familienberatung LuV FamJugSport gesamt ohne Kita Ausschlaggebend für die bisherigen unterjährigen Ergebnisse ist vor allem die Kosten- und Mengenentwicklung im HzE-Bereich. Im Folgenden sind die Bereiche mit auffälligen Produktentwicklungen detaillierter dargestellt. Hilfen zur Erziehung Bei Hochrechnung der Ergebnisse zum 3. Quartal 2011 auf das Gesamtjahr 2011 würde der Bereich Hilfen zur Erziehung ein vereinfachtes Budgetierungsergebnis von rd. - 903 T€ aufweisen und sich damit gegenüber dem vereinfachten Budgetierungsergebnis 12/2010 (- 219 T€) weiter BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 6 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 verschlechtern. Die einzelnen Produktgruppen der Hilfen zur Erziehung tragen zu dem Testbudgetierungsergebnis Stand 9/2011 folgendermaßen bei: Erweiterte Teilkosten 09/2011 Produktgruppen Hochrech- zum Vergleich: nung der Vereinfachtes Abweichung Budgetierungsergebnis 9/11 auf 2011 gesamt 2012 Abweichung Testbudget 09/2011 absolut in % Kosten in EUR Stationäre und teilstat. HzE 19.794.412 19.010.316 -784.096 -4 -1.045.461 -1.065.326 Ambulante HzE 6.020.322 6.220.140 199.818 3 266.424 524.128 Eingliederungshilfe n. SGB VIII 4.932.227 4.839.230 -92.997 -2 -123.996 321.859 Hilfen zur Erziehung gesamt 30.746.961 30.069.686 -677.274 -2 -903.033 -219.340 Bei der Gegenüberstellung der Daten mit dem Vorjahresergebnis wird deutlich, dass die stationären und teilstationären Hilfen in etwa auf dem Vorjahresniveau liegen, der Vorteil aus dem Budgetierungsergebnissen der ambulanten HzE und den Eingliederungshilfen nach SGB VIII aber deutlich zurückgegangen ist. Stationäre und teilstationäre Hilfen zur Erziehung: Die stationären und teilstationären Hilfen weisen weiterhin ein negatives Testbudgetierungsergebnis auf. Produkt Kosten in EUR 80031 80396 80397 80398 80399 80400 80401 80402 80403 Testbudgetierungsergebnis Istmengen Vergleichs09/2011 Abweichung Vergleichs- 09/2011 Abweichung zum Vergleichs- wert: 75% wert: 75% von zum 12/2010 wert (absolut) von 12/2010 Vergleichswert (absolut) T-HzE-Krankenhilfe T-HzE-Fam-analog-Berlin T-HzE-Gruppen-Berlin T-HzE-Sozpäd.Indiv-Berlin T-HzE-WG-Berlin T-HzE-Fam.analog-außerh. T-HzE-Gruppen-außerhalb T-HzE-Sozpäd-Indiv-außerh T-HzE-WG-außerhalb T-HzE-stationär gesamt 80159 T-HzE-Tagesgruppen 80160 T-HzE-Vollzeitpflege Summe T-stationär + teilstationär 80158 V-HzE-stationär-teilstat Werte nur für T-HzEstationär gesamt -678.742 -132.981 -154.809 -966.532 -6.599 55.833 -19.074 Werte nur Werte nur 26.755 für T-HzE- für T-HzE-16.547 stationär stationär 15.585 gesamt gesamt -279.643 -8.782 -23.863 -256.335 422.407 5.240 29.764 162.744 900 -332.490 -177.680 2.058 -559.061 407.471 8.198 167.537 -225.035 -392.572 8.198 Stückkosten 12/2010 09/2011 Median 12/2010 719 113,408 105,87 111,19 397 NP* 3.472 NP* 1464 NP* 3.426 NP* Werte nur 991 NP* 2.358 NP* für T-HzE303 NP* 2.558 NP* stationär 121 NP* 3.236 NP* gesamt 699 NP* 4.451 NP* 43 NP* 2.813 NP* 45 NP* 3.475 NP* Median 09/2011 96,69 3.613 3.413 2.385 2.503 3.365 4.051 2.609 2.945 4.782 973 2.063 7.818 -458 73 2112,47 1917,4 1965,6 5 1250,53 1296,3 1175,8 -380 1947,9 1135,1 6.845 -1.353 230,907 276,35 251,49 243,48 * NP = Neues Produkt in 2010, daher kein Wert für 2010. Auffällig ist, dass sich die reinen Transferprodukte der stationären Hilfen (vgl. erste Zwischensumme in der oben aufgeführten Tabelle) gegenüber dem Vorjahr von – 679 T€ auf – 256 T€ verbessert haben. Zudem sind die Mengen bei den stationären Transferprodukten sind insgesamt um 458 ME (rd. 10 %) gegenüber dem Vorjahr zurück gegangen, was unter anderem auf eine verstärkte Umsteuerung von stationären zu ambulanten Hilfen zurückzuführen ist. Ob die Entwicklung auf bereits angestoßene Gegensteuerungsmaßnahmen zurückzuführen ist, kann anhand der vorliegenden Zahlen nicht beantwortet werden: Zum einen liegen aufgrund der veränderten Produktdefinitionen keine Vergleichswerte pro Produkt vor. Zum anderen ist über die Produktdetailanalyse hinaus eine Einzelfallanalyse notwendig, um aufzeigen zu können, ob einzelne Maßnahmen Erfolg im Hinblick auf das Ziel der Kostensenkung zeigen. Dennoch können folgende BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 7 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 Aussagen zum Stand der Umsetzung der vorgeschlagenen Kostensenkungsmaßnahmen2 für die stationären Hilfen zu Erziehung getroffen werden: • Verbesserung der Datenbasis zu den zur Verfügung stehenden Heimen insbesondere außerhalb von Berlin als Service-Leistung für den RSD zur Unterstützung der Auswahl der kostengünstigsten Heime und Prüfung der Einrichtung einer Expertenstelle innerhalb des Jugendamtes Die Diskussion innerhalb des Jugendamtes bestätigte, dass die bisherige Datenbasis aus Sicht der Sozialarbeiter/-innen unzureichend ist und den Arbeitsaufwand bei der Suche nach einem geeigneten und kostengünstigen Angebot deutlich erhöht. Die von der Senatsverwaltung zur Verfügung stehende Datei zeigt zwar die Tagessätze der Träger, nicht aber die Zahl der freien Plätze auf und bietet daher keine Lösung des Problems. Derzeitige Zwischenlösung ist die Nutzung einer Internetseite zur Übersicht von Heimangeboten, die an bezirkliche Anforderungen angepasst werden und die Angebote der bezirklichen Schwerpunktträger aufnehmen soll. • Umsteuerung auf kostengünstigere Angebote Alle Schwerpunktträger sind aufgefordert, kostengünstigere Angebote zu schaffen und Module mit unterschiedlichen Betreuungsintensitäten anzubieten. Auf diese Weise soll beispielsweise am Laufzeitende eines Hilfefalles die Betreuungsintensität reduziert und damit die Kosten der Hilfe gesenkt werden. Insgesamt erhöht das Jugendamt den Druck auf die Schwerpunktträger, um eine Begrenzung der Steigerung der Ausgaben der HzE unter Beachtung bestehender Rechtsansprüche zu erzielen. • Prüfung der Einführung von Regionalbudgets und deren IT-gestützter Kontrolle: In der Einführung von Regionalbudgets wird aus Sicht der Jugendamtsleitung nach derzeitiger Erkenntnislage kein zusätzlicher Nutzen gesehen. Zur Verbesserung der kameralen Prognosen aber auch zur genaueren Analyse der Abweichung von Falldurchschnittskosten zum Median steht den Regionalleitungen aber seit 2011 eine entsprechende Datenbank in Excel zur Verfügung, die für die einzelnen Regionen genaue Auskunft über die Medianabweichung bei den Hilfearten zeigt. Die Datenbank wird bisher von den Regionalleitungen noch in unterschiedlicher Intensität genutzt, soll aber fester Bestandteil der Steuerung der einzelnen Regionen werden. Das Budgetierungsergebnis bei der Vollzeitpflege (Produkt 80160) ist aufgrund des relativ hohen Anteils an Kindern mit erweitertem Förderbedarf und den daraus resultierenden erhöhten Fallkosten unverändert negativ. Wegen der bezirklichen Unterschiede hinsichtlich des Anteils an Pflegekindern mit erhöhtem Förderbedarf hat die gemeinsame AG Controlling der bezirklichen Jugendämter die entsprechende Produktmentorengruppe mit der Prüfung einer Produktdifferenzierung beauftragt. Im günstigsten Fall wird im Produktänderungsverfahren 2012 ein zusätzliches Produkt definiert, so dass ab dem Jahr 2013 ein Rückgang des Defizits zu erwarten wäre. Das negative Testbudgetierungsergebnis bei dem Verwaltungsprodukt stationäre und teilstationäre Hilfen (Produkt 80158) ist auf nicht erfasste Mengen zurückzuführen und damit ausschließlich buchungsbedingt. Nach Bereinigung um die fehlenden Mengen verbessert sich das Testbudgetierungsergebnis 9/2011 auf um rd. 237 T€ auf + 12 T€. 2 In dem vom Steuerungsdienst und JugCon im April 2011 vorgelegten Bericht zu den Hilfen zur Erziehung findet sich auf Seite 29 eine Übersicht über die vorgeschlagenen Gegensteuerungsmaßnahmen. BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 8 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 Ambulante Hilfen zur Erziehung: Laut Aussage des Finanzstatusberichts zum 3. Quartal ist in 2011 eine Umsteuerung von stationären zu ambulanten HzE erfolgt. Da die Einsparung bei den stationären Hilfen (ca. 2 Mio €) höher ist als die Kostensteigerung bei den ambulanten HzE (ca. 1 Mio), hat diese Umsteuerung insgesamt zu einer Senkung der kameralen Ausgaben geführt.3 In der unten aufgeführte Tabelle zu der Kosten- und Mengenentwicklung der einzelnen Produkte der ambulanten Hilfen wird diese Umsteuerung deutlich, da die Mengen bei mehreren Produkten deutlich angestiegen sind (insgesamt + 443 bzw. 7 % gegenüber dem Vorjahresvergleichswert). Auffällig ist, dass bei einigen Produkten gleichzeitig die Stückkosten und damit die durchschnittlichen Fallkosten gegenüber dem Vorjahr angestiegen sind. Dies führt trotz Mengenanstieg dazu, dass sich das Testbudgetierungsergebnis der ambulanten Transferprodukte gegenüber dem Vorjahreswert deutlich verschlechtert hat. Ausschlaggebend ist die Entwicklung bei den Produkten 80167 Sozialpädagogische Familienhilfen und 80166 Erziehungsbeistand, deren Kosten rd. 68 % des Kostenumfangs der ambulanten Hilfen ausmachen. Möglicherweise ist der Fallkostenanstieg darauf zurückzuführen, dass durch die Umsteuerung von stationären zu ambulanten Hilfen bei den ambulanten Hilfen besonders kostenintensive Fälle entstanden sind. Eine genaue Klärung des Kostenanstiegs ist aber nur durch eine fallbezogene Ursachenanalyse durch das Fachcontrolling möglich. Testbudgetierungsergebnis Produkt Kosten in EUR Vergleichswert: 75% von 12/2010 09/2011 Istmengen Stückkosten Abweichung Vergleichs- 09/2011 Abweichung zum Vergleichs- wert: 75% zum wert (absolut) von Vergleichs12/2010 wert (absolut) 12/2010 Median 12/2010 Median 09/2011 09/2011 80164 T-HzE-Therap.Leistungen -16.453 -12.977 3.477 469 531 62 527 479 493 454 80165 T-HzE-Soz. Gruppenarbeit 15.423 63.814 48.391 824 982 158 501 412 520 477 80166 T-HzE Erziehungsbeistand 113.901 -9.160 -123.060 848 1.002 154 660 762 795 753 80167 T-HzE Soz.päd.Fam.hilfe 280.088 -19.074 -299.162 3.488 3.562 74 875 929 956 924 80168 T-HzE soz.päd.Einzelb-ISE -11.212 -10.624 588 35 32 -3 1.416 1.406 1.091 1.074 2.323 1.103 -1.220 4 2 -2 44 135 664 686 384.070 13.083 -370.987 5.668 6.111 443 80169 T-HzE-amb. §27, Abs.2 Transferprodukte HzE gesamt Eingliederungshilfen nach KJHG: Produkt Kosten in EUR Testbudgetierungsergebnis Istmengen Vergleichs09/2011 Abweichung Vergleichs- 09/2011 Abweichung wert: 75% von zum Vergleichs- wert: 75% zum 12/2010 wert (absolut) von Vergleichs12/2010 wert (absolut) 80172 T-Ambul.Eingliederh.-KJH 80173 T-Teilstat.Eingliedh.-KJH 80394 T-EGH-Jug-innerh.Berlins 80395 T-EGH-Jug-außerhalb stationäre Eingliedh._KJH gesamt 15.140 -15.906 3.124 -30.032 -65.894 NP* NP* -49.012 -42.395 -114.906 Summe T-Eingliederh._KJH -43.161 -141.815 -12.016 -14.126 NP* NP* -72.511 -98.653 2.839 177 NP* NP* 502 3.341 139 223 370 593 3.518 4.073 502 -38 NP* NP* Stückkosten 12/2010 09/2011 366 1.818 NP* NP* 397 2.124 4215,8 4575,9 Median 12/2010 371 1.729 NP* NP* Median 09/2011 397 1.908 3920,3 4443,5 91 556 * NP = Neues Produkt in 2010, daher in 2010 nur Wert für stationäre Eingliederungshilfe nach KJHG insgesamt. Ursächlich für das negative Testbudgetierungsergebnis 9/2011 bei den Eingliederungshilfen nach SGB VIII ist die Kostenentwicklung bei teilstationären und stationären Eingliederungshilfen. Bei 3 Vgl. SE FinPers: Finanzstatus 2011 (kameral) – Stand 30.09.2011 und Haushaltsrisiken 2011, Anlage 2b, Seite 3. BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 9 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 den stationären Eingliederungshilfen hat sich das Testbudgetierungsergebnis trotz Mengenanstieg verschlechtert. Jugend(-sozial)arbeit, Jugendberufshilfe, Familienförderung Produktauswahl Erweiterte Testbudget Teilkosten 09/2011 09/2011 Abweichung absolut Menge für 9 Monate 2011 in % Plan Ist 3.383.065 3.152.441 -230.624 78401 VT-Kind/Jug.foerd.fr.Tr. 1.839.760 1.791.224 -48.537 5.222.825 4.943.665 -279.160 B0103 Allg.Ki.-Ju. foerd. ges. -7 Planwert nur für Summe -3 der Produkte -5 124.613 Median 09/2011 Abwei- 12/2009 12/2010 09/2011 chung Plan-Ist Kosten in EUR 78387 allg.Kinder/Jug.foerd. Stückkosten 57.550 61,16 61,86 58,78 54,78 63.070 24,71 27,84 29,17 28,40 120.620 siehe Einzelprodukte -3.993 Die beiden Produkte der kommunalen und in freier Trägerschaft betriebenen Jugendfreizeiteinrichtungen (Produkt 78387 und 78401) bestimmen maßgeblich das Kostenvolumen dieses Bereichs (77 % der erweiterten Teilkosten entfallen auf die beiden Produkte) und weisen in der Summe das höchste Budgetdefizit der betrachteten Produkte aus (B0103). Die Gründe für die jeweils über dem Median liegenden Stückkosten sind sowohl in den Quartalsberichten als auch im Jahresbericht 2010 mehrfach erläutert worden: Ursächlich für die Überschreitung des Medians sind vor allem zu hohe Infrastrukturkosten bei zunächst nur den kommunalen Einrichtungen, die aber bei Übertragung von Einrichtungen durch Beibehaltung der Infrastruktur in kommunaler Trägerschaft auch auf das Produkt 78401 durchschlagen. Die freien Träger sind ohne zusätzliche Zuwendungen nicht in der Lage Angebotsausweitungen aus eigenen Mitteln zu erzielen, so dass die Produktstückkosten nicht durch zusätzliche Mengen gesenkt werden können. Kindertagespflege und Gewährleistung Kita- und Hortbetreuung Erweiterte Testbudget Teilkosten 09/2011 Produktauswahl 09/2011 Abweichung absolut in % Menge für 9 Monate 2011 Plan Ist Kosten in EUR 80230 T-Kindertagespflege 9-10 Kinder 80376 VT-Kindertagesbetreu. Stückkosten Median 09/2011 Abwei- 12/2009 12/2010 09/2011 chung Plan-Ist 1.191.388 923.659 -267.729 -22 NP* 11.279 NP* NP NP 105,63 81,89 474.731 806.318 331.587 70 NP* 95.684 NP* NP NP 4,96 8,43 * NP = Neues Produkt, daher kein Plan- bzw. Vorjahreswert ermittelbar Mit Beginn der Jahres 2011 erfolgt eine weitere Aufsplittung der Transferprodukte der Tagespflege, so dass nunmehr die Betreuung von Kinder in einer Tagespflegegruppe mit 9-10 Kindern gesondert gegenüber der Betreuung von Gruppen mit 1-3, 4-5 bzw. 6-8 Kindern dargestellt wird. Alle vier Tagespflegeprodukte sind defizitär, wobei die Tagespflege in Gruppen mit 9-10 Kindern (Produkt 80230) mit Abstand das größte Budgetdefizit ausweist, da die durchschnittlichen Produktkosten über dem Median liegen. Den Tagesgroßpflegestellen wird – soweit sie angemietete Räume nutzen – ein Mietzuschuss gewährt, was aus Sicht des Jugendamtes fachlich geboten ist. BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 10 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 Lt. Basiskorrekturschreiben der Senatsfinanzverwaltung vom 27.09.2011 wird die Tagespflege für das Jahr 2011 analog zum Kitabereich in vollem Umfang basiskorrigiert. Unabhängig davon bleibt für das Budgetierungsjahr 2013 ein Risiko bestehen, da der Bezirk aufgrund der Produktkostenüberschreitung eine zu geringe Zuweisung erhalten wird, gleichzeitig aber nicht sicher ist, ob für das Jahr 2013 wiederum eine Basiskorrektur erfolgen wird. Sportförderung Produktauswahl Erweiterte Teilkosten 09/2011 Testbudget 09/2011 Menge für 9 Monate 2011 Abweichung absolut in % Plan Ist Kosten in EUR 77673 Bereitst.v.Sporta nlagen 2.844.556 2.863.934 19.378 78422 Sportanlagen i.Schulen 2.162.293 2.182.341 20.047 5.006.849 5.046.275 39.426 1 227.569 101.729 -125.840 -55 Sportanlag. ges. 77675 Org./Vergabe Sportanl. B0105 1 Planwert nur für Summe 1 der Produkte Median 09/2011 Abwei- 12/2009 12/2010 09/2011 chung Plan-Ist 86.844 35,63 36,53 32,75 32,98 71.760 28,01 22,79 25,14 25,37 170.839 158.604 -12.235 19.920 Stückkosten 22.973 3.053 siehe Einzelprodukte 9 10 9,91 4,43 Der Bereich Sportförderung geht zum 1.1.2012 zum Schul- und Sportamt über. Das negative Testbudgetierungsergebnis ist auf die Kostenentwicklung Organisation und Vergabe von Sportanlagen (Produkt 77675) zurückzuführen: Bedingt durch eine in Relation zu den Produktmengen hohe Personalausstattung im Bezirksvergleich übersteigen die Produktstückkosten den Median um mehr als 120 %. Fazit: Das Testbudgetierungsergebnis für das LuV FamJugSport zum 3. Quartal in Höhe von – 424 T€ weist einige Risiken bezüglich der Produktstückkostenentwicklung auf, die vor allem die Produkte der Kinder- und Jugendförderung sowie die stationären Hilfen zur Erziehung einschl. Eingliederungshilfe, die Vollzeitpflege, aber auch die ambulanten Hilfen zur Erziehung betreffen. Bei den ambulanten Hilfen zur Erziehung sind zudem die Risiken aus der Mengenentwicklung zu berücksichtigen. Die Basiskorrektur 2011 sieht wie im Vorjahr für die HzE-Produkte nur eine 50 %-ige Korrektur der Planmengenüberschreitung auf Basis des fortgeschriebenen Medians des laufenden Jahres vor. Bei den ambulanten Hilfen inkl. der ambulanten Eingliederungshilfen ist die Planüberschreitung zum 3. Quartal 2011 mit 2489 Mengeneinheiten deutlich höher. Bewertet mit dem gewichteten Durchschnitt des aktuellen Medians aller Produkte der ambulanten Hilfen in Höhe von 799 € pro Monat führt dies zu einer Überschreitung von rd. 2 Mio €. Hochgerechnet auf das Gesamtjahr entsteht bei einem Eigenanteil des Bezirks von 50 % ein Risiko in Höhe von rd. 1,3 Mio. BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 11 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 Empfehlungen: Zusätzlich zu den bereits oben im Text angeführten Maßnahmen werden insbesondere folgende Gegensteuerungsmaßnahmen empfohlen: Produktkostenanstieg ambulante Hilfen: Um eine weitere Erhöhung der Produktkosten zum Jahresende zu verhindern, sollten von dem Fachcontrolling des Jugendamtes eine genauere Ursachenanalyse der Produktkostenanstiegs insbesondere bei den sozialpädagogischen Familienhilfen erfolgen und ggf. Gegensteuerungsmaßnahmen eingeleitet werden. Fallzahlentwicklung ambulante Hilfen: In dem gemeinsamen HzE-Bericht von JugCon und dem Steuerungsdienst wurde folgende Maßnahme formuliert: “Prüfung und soweit fachlich vertretbar Kürzung der Falldauer von ambulanten Hilfen und zwar insbesondere von ambulanten Eingliederungshilfen gem. §35a SGB VIII (Therapien), bei denen die Mengensteigerung besonders auffällig ist“. Stand der Maßnahmenumsetzung: Zur Frage des Fallanstiegs im therapeutischen Bereich werden von der entsprechenden Fachleitung Gespräche mit den Fachdiensten über Ursachen der auffälligen Fallsteigerung und Handlungsmöglichkeiten geführt. Kinder- und Jugendförderung: Zur Senkung der Produktstückkosten bei den Jugendfreizeiteinrichtungen wird auf die bereits im Jahresbericht 2010 formulierten Empfehlungen verwiesen: - Senkung der budgetwirksamen Infrastrukturkosten sowohl der kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen als auch der Einrichtungen in freier Trägerschaft soweit bezirkliche Immobilien genutzt werden u.a. durch energetische Sanierung. - Bei der weiteren Übertragung von JFE an freie Träger sollte unter Berücksichtigung der aktuellen Stückkosten- und Medianentwicklung soweit wie möglich kostendeckende Vereinbarungen mit entsprechenden Mindestmengen abgeschlossen werden. Tagespflege: Unabhängig von der für 2011 erfolgenden Basiskorrektur sollte innerhalb der entsprechenden Produktmentorengruppe eine Analyse der bezirklichen Kostenstrukturen erfolgen und insbesondere geklärt werden, inwieweit in anderen Bezirken ebenfalls ein Mietzuschuss gewährt und ob dieser ggf. buchungstechnisch auf anderem Wege erfasst wird. BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 12 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 3 LuV Sozialamt Gesamtüberblick LUV Sozialwesen ohne Krankenhilfe Erweiterte Teilkosten 09/2011 77.576.748 € Testbudget 09/2011 77.540.292 € Abweichung - 36.456 € Das LuV Sozialwesen ohne Krankenhilfe weist zum 3. Quartal 2011 ein Testbudgetierungsergebnis in Höhe von – 36.456 € aus. Bei Hochrechnung der Ergebnisse auf das Gesamtjahr 2011 würde das LuV mit rd. – 50 T€ das Vorjahresergebnis deutlich unterschreiten (vereinfachtes Budgetierungsergebnis 2012 auf Basis der Daten 2010: + 1.427 T€). Folgende Tabelle zeigt die Ergebnisse der einzelnen Bereiche des LuV im Überblick: Abweichung Produktbereiche bzw. -gruppen Erweiterte Teilkosten 09/2011 Testbudget 09/2011 absolut in % Kosten in EUR Transferprodukte Hilfe zur Pflege 27.438.140 27.497.111 58.971 0 Transferprodukte Eingliederungshilfe 31.673.085 31.845.952 172.867 1 2.791.112 2.879.955 88.843 3 12.546.811 11.881.148 -665.662 -5 74.449.147 74.104.166 -344.981 0 3.127.601 3.436.126 308.525 10 77.576.748 77.540.292 -36.456 0 Transferprodukte Hilfe z.Überw.bes.soz.Schw. Sonstige materielle Hilfen (o.Krankenhilfe) Materielle Hilfen gesamt Soz. Dienste, Einrichtungen, Betreuung LuV Soz gesamt (o. Krankenhilfe) Die Unterschreitung des Vorjahresergebnisses ist auf die Entwicklung bei den Transferprodukten der Hilfe zur Pflege zurückzuführen, die im Gegensatz zum Vorjahr (12/2010: + 1,6 Mio €) ein nur knapp positives (Test-) Budgetierungsergebnis in Höhe von 59 T€ aufweisen. Im Folgenden sind die Bereiche mit auffälligen Produktentwicklungen dargestellt. BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 13 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 Transferprodukte Hilfe zur Pflege Produktauswahl Erweiterte Teilkosten 09/2011 Testbudget 09/2011 Abweichung absolut Menge für 9 Monate 2011 in % Plan Ist Stückkosten Abweichung Plan-Ist Kosten in EUR Median 09/2011 12/2009 12/2010 09/2011 78396 T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 0 3.423.964 4.263.810 839.846 25 7.484 6.956 -528 557 80150 T- Amb.Hilfe DemenzWG St2 1.932.318 1.844.260 -88.058 -5 NP2 1.179 NP2 80152 T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 1 4.972.071 4.883.214 -88.857 -2 NP1 5.259 80154 T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 3 1.723.472 1.941.275 217.803 13 NP1 78391 T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 3 3.333.464 2.668.873 -664.591 -20 2.251 466,37 492,23 612,97 NP2 NP2 1.638,95 1.564,26 NP1 NP1 899 732 NP1 NP1 2.282 31 945,44 928,54 2.163 2.354,47 2.652,02 1.408 1.453,38 1.460,76 1.169,53 * NP1 = Neues Produkt in 2010, daher kein Planwert und kein Wert für 2009. * NP2 = Neues Produkt in 2011, daher keine Plan- und Vorjahreswerte ermittelbar. Wie bereits im Quartalsbericht 6/2011 ausgeführt haben sich die Ergebnisse für die Transferprodukte der ambulanten Hilfen mit Ausnahme der ambulanten Hilfe zur Pflege Stufe 0 (Produktnr. 79396) fast alle deutlich verschlechtert: Vor allem bei den ambulanten Hilfen zur Pflege Stufe 1 haben mehrere Bezirke durch veränderte Arbeitsweisen bei der Hilfebedarfsermittlung ihre Stückkosten gesenkt und damit zu einem Absinken des Medians gegenüber dem Vorjahr beigetragen. Zum 3. Quartal 2011 haben sich die Ergebnisse unseres Bezirks wieder etwas verbessert, was größtenteils auf die Bereinigung von buchungstechnischen Korrekturen (insb. bei den ambulanten Hilfen zur Pflege Stufe 3) zurückzuführen ist. Die Umsetzung von Kostensenkungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Hilfebedarfsermittlung ist zwar bereits in 2011 begonnen worden, eine vollständige Umsetzung der Maßnahmen ist aber erst mit dem Abschluss der Organisationsentwicklung im Sozialamt zur Einführung der sozialraumorientierten Arbeitsweise im ersten Quartal 2012 möglich. Ziel ist vor allem die prozessuale und qualitative Verbesserung des Prozesses der Hilfebedarfsermittlung, so dass bei unveränderter oder erhöhter Qualität der Pflegeleistungen bestehende Kostensenkungspotenziale gezielt ausgeschöpft werden können. Unabhängig davon ist bei der fallbezogenen Detailanalyse der Produktkosten der ambulanten Hilfen deutlich geworden, dass der Bezirk aufgrund eines im Bezirksvergleich hohen Anteils an Personen ohne Leistungsanspruch gegenüber der Pflegeversicherung einen nicht unerheblichen Kostennachteil hat: Allein für die neuen Produkte der ambulanten Betreuung und Versorgung von an Demenz erkrankten Menschen in Wohngemeinschaften ergibt sich eine „Ausfallsumme“ in Höhe von rd. 740 T€. Nach Vorliegen einer vollständigen bezirksübergreifenden Datenbasis zu dem Anteil der nicht versicherten Personen pro Bezirk und Produkt muss über mögliche Handlungsalternativen (Anmeldung eines Sondertatbestandes, Bildung von Spiegelprodukten) und deren Umsetzbarkeit (Akzeptanz innerhalb der PMG und durch SenFin) beraten werden. Das Produkt stationäre Hilfe Pflegestufe 3 (Produktnr. 78391) enthält wie bereits in den Vorjahren überdurchschnittlich hohe Kosten für Pflegefälle des St.-Elisabeth-Hauses, die bei der Budgetierung 2011 und 2012 jeweils als Sondertatbestand in Höhe von rd. 600 T€ geltend gemacht werden konnten. Eine entsprechende Beantragung des zugrunde liegenden Sachverhalts als Sondertatbestand wird auch für die Budgetierung 2013 erfolgen, so dass mit einem weitgehenden Ausgleich des Defizits zu rechnen ist. BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 14 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 Transferprodukte Eingliederungshilfe Produktauswahl Erweiterte Teilkosten 09/2011 Testbudget 09/2011 Menge für 9 Monate 2011 Abweichung absolut in % Plan Ist Stückkosten Abweichung Plan-Ist Kosten in EUR Median 09/2011 12/2009 12/2010 09/2011 78759 T-EGH-ambul-seelWohnEinz 4.120.140 4.188.952 68.812 2 1.232 3.447 2.216 1.198 1.218 1.195,28 1.215,25 78760 T-EGH-ambul-seelEinzHilf 364.729 354.299 -10.430 -3 3.601 772 -2.829 703 557,24 472,45 458,94 78768 T-EGH-ambulkorpG-E-Hilf 290.089 274.460 -15.630 -5 NP* 417 NP* NP* 955,95 695,66 658,18 78766 T-EGH-ambulkorpG-Foerdgr 2.917.277 2.714.283 -202.994 -7 1.223 1.297 75 2.125 2.206 2.249,25 2.092,74 * NP = Neues Produkt in 2010, daher kein Planwert und kein Wert für 2009. Die Ergebnisse der Produkte der Einzelfallhilfe (Produkt 78760 Eingliederungshilfe f. seel. beh. Menschen – Einzelfallhilfe und 78768 Eingliederungshilfe für körpl.-geistig beh. Menschen - Einzelfallhilfe) zeigen, dass durch die Aufgabe des Trägermodells und der Umstellung der Fälle zum betreuten Einzelwohnen (Produkt 78759 Eingliederungshilfe f. seel. beh. Menschen – Betreutes Einzelwohnen) bzw. zum Honorarmodell ein fast vollständiger Abbau des Defizits der Vorjahre (rd. 1,2 Mio) erzielt werden konnte. Die Umstellung der Fälle wird bis auf wenige Ausnahmen bis zum Ende des Jahres 2011 abgeschlossen werden. Durch die damit verbundene Überschreitung der Planmengen bei dem Produkt Betreutes Einzelwohnen (+ 280 % zum 3. Quartal 2011) entsteht für den Bezirk kein Haushaltsrisiko, da die Mengen bei diesem Produkt zu 100 % nachbudgetiert werden. Da die Nachbudgetierung der Mengen auf Basis des Zuweisungspreis 2011 erfolgt und die Stückkosten des Produkts (09/11: 1195 €) den Zuweisungspreis 2011 (1215 €) nicht überschreiten, besteht bei unveränderter Entwicklung bis zum Jahresende auch kein Kostenrisiko aus der Planmengenüberschreitung. Die Kostenentwicklung bei dem Produkt 78766 Eingliederungshilfe für körpl.-geistig beh. Menschen – Fördergruppen mit dem höchsten Budgetdefizit der EGH-Transferprodukte wurde von dem Fachbereich mit folgendem Ergebnis geprüft: Der in dem Produkt enthaltene Anteil an Beförderungskosten ist im Bezirksvergleich besonders hoch, da es im Bezirk selbst keine Fördergruppen gibt und somit die Beförderung bei 100 % der Fälle notwendig ist. In der Produktmentorengruppe wird eine Produktneubildung zur gesonderten Abbildung des Sachverhalts geprüft. Darüber hinaus ist der Anteil an Fällen, die in überdurchschnittlich teuren Einrichtungen (+ 100 % über Median) untergebracht sind, mit 19,6 % deutlich höher als der berlinweite Durchschnitt (12,4%). BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 15 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 Sonstige Materielle Hilfen Produktauswahl Erweiterte Teilkosten 09/2011 Testbudget 09/2011 Abweichung absolut Menge für 9 Monate 2011 in % Plan Ist Kosten in EUR Abweichung Plan-Ist Stückkosten Median 09/2011 12/2009 12/2010 09/2011 79376 EGH-Soz Fallmanagement 1.398.412 1.164.544 -233.868 -17 15.351 15.872 521 83 84,75 88,11 73,37 79719 VT-Grundsicherung-HartzIV 2.878.666 2.263.378 -615.288 -21 167.924 170.879 2.955 11 12,81 16,85 13,25 80147 Unterhalt - SGB XII 434.288 302.415 -131.873 -30 NP* 1.193 NP* NP* 264 364,03 253,49 * NP = Neues Produkt in 2010, daher kein Planwert und kein Wert für 2009. Von dem Budgetdefizit in Höhe von - 234 T€ bei dem Produkt 79376 Fallmanagement Eingliederungshilfe sind ca. 130 T€ auf erhöhte Personalkosten gegenüber dem Median zurückzuführen. Dies liegt vor allem daran, dass einige Bezirke die Vorgaben des mit der Zielvereinbarung Eingliederungshilfe vereinbarten Belastungsindikators (Zielwert: Aktenrate = 75 pro Stelle) nicht einhalten und somit niedrigere Personalkosten ausweisen. Eine Nicht-Einhaltung des Zielwertes führt aber für das Abrechnungsjahr 2011 dazu, dass die prospektiv gewährte Zuweisungspreiserhöhung für das Produkt im Rahmen der Basiskorrektur zurückgenommen wird. Ab 2012 wird die Einhaltung weiterer Qualitätsindikatoren in die Abrechnung der Zielvereinbarung aufgenommen. Hierbei wird ein Gesamtqualitätswert für die Einhaltung aller Zielwerte ermittelt, in den der Belastungsindikator nur noch mit einer Gewichtung von 15 % einfließt. Je nach Höhe des Wertes erhält der Bezirk zukünftig einen Zu- bzw. Abschlagswert auf den Zuweisungspreis. Derzeit bestehen noch Unstimmigkeiten hinsichtlich der korrekten Bebuchung der Personalkosten auf dem Produkt und der Überwachung der Einhaltung des Belastungsindikators, die von der entsprechenden AG,4 in der die zuständige Senatsverwaltung und Bezirke vertreten sind, geklärt werden müssen. Das negative Budgetierungsergebnis der sonstigen materiellen Hilfen ist auf die Kostenentwicklung bei den kommunalen Leistungen der Grundsicherung für Arbeitslose durch die Bezirke (Produktnr. 79719) zurückzuführen. Lt. Basiskorrekturschreiben SenFin vom 27.09.11 erfolgt wie in den Vorjahren eine 100 %-ige Basiskorrektur. Bei dem Produkt 80147 Entscheidung über zivilrechtliche Unterhaltsansprüche in Leistungsfällen bei SGB XII u. AsyblG (Unterhalt – SGB XII) sind die Stückkosten um 38 % gegenüber dem Vorjahr angestiegen, was vor allem auf einen deutlichen Mengenrückgang gegenüber dem Vorjahresvergleichswert zurückzuführen ist. Neben einer Nachbuchung von versehentlich nicht erfassten Mengen erfolgt derzeit eine Prüfung des Sachverhalts durch den Fachbereich. Wegen der hohen Produktstückkostendifferenzen zwischen den Bezirken sind von der AG Unterhalt u.a. zeitliche Mindeststandards zur Fallbearbeitung entwickelt worden, die als Qualitätsindikatoren in das Produktblatt aufgenommen werden sollten. 4 AG Balanced Scorecard = Fachgremium zur Betreuung und Weiterentwicklung der Zielvereinbarung für das Fallmanagement der Eingliederungshilfe. BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 16 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 Fazit: Für die Transferprodukte bestehen bei den ambulanten Hilfen zur Pflege - wie bereits im Bericht zum Halbjahr 2011 erwähnt - unverändert Risiken hinsichtlich der Produktstückkostenentwicklung auf. Trotz Verbesserung der Ergebnisse im 3. Quartal 2011 kann der hohe Budgetüberschuss des Vorjahres nicht wieder erzielt werden. Wesentliche Ursache sind in anderen Bezirken eingeleitete Kostensenkungsmaßnahmen, die im überbezirklichen Projekt zur Steuerung der ambulanten Hilfen zur Pflege entwickelt wurden. Die in unserem Bezirk geplanten Kostensenkungsmaßnahmen werden überwiegend erst in 2012 wirksam. Risiken aus der Produktmengenentwicklung der Transferprodukte können bisher lediglich bei den ambulanten Hilfen Pflegestufe 0 entstehen, da die Mengen nicht mehr wie bei allen anderen Transferprodukten des Sozialamtes zu 100 % sondern nur noch zu 75% nachbudgetiert werden. Ein konkretes Risiko ist aber aus den vorliegenden Zahlen nicht ersichtlich, da der Planmengenwert zum 3. Quartal um 7 % unterschritten wird. Die sonstigen materiellen Hilfen schneiden zwar insgesamt positiv ab, weisen aber Risiken bzgl. der Stückkostenentwicklung bei den Verwaltungsprodukten 79376 Fallmanagement Eingliederungshilfe und dem Produkt 80147 Unterhalt – SGB XII auf. Im Gegensatz zu den Transferprodukten, die nicht normiert werden, wird hier außerdem der für 2013 zu erwartende Normierungsfaktor zu zusätzlichen Budgetverlusten führen. Empfehlungen: Transferprodukt 78766 Eingliederungshilfe f. körpl.-geistig beh. Menschen-Fördergruppen: Bei diesem Produkt sollte geprüft werden, ob eine vermehrte Nutzung von kostengünstigeren Einrichtungen realisiert werden kann, um so zu einer Reduktion der überdurchschnittlichen hohen Fallkosten beitragen zu können. Transferprodukt ambulante Hilfen zur Pflege: Die in dem überbezirklichen Projekt zur Steuerung der ambulanten Hilfen zur Pflege unter der Beteiligung von Pilotbezirken entwickelten Kostensenkungsmaßnahmen sollten soweit wie möglich in die geplanten Aktivitäten des Sozialamts zur Ausschöpfung von Kostensenkungspotenzialen miteinbezogen werden. Bereits im Quartalsbericht 6/2011 wurde darauf hingewiesen, dass es auch für die bisher nicht am Projekt beteiligten Bezirke dringend einer entsprechenden Unterstützung bedarf, die entweder durch die entsprechende Senatsverwaltung oder durch den Bezirk selbst bereit gestellt werden müsste. Verwaltungsprodukt Fallmanagement Eingliederungshilfe: Der Bezirk ist in der oben genannten AG Balanced Scorecard zur Umsetzung und Weiterentwicklung der Zielvereinbarung zum Fallmanagement der Eingliederungshilfe vertreten und kann somit Einfluss darauf nehmen, dass die Einhaltung des Belastungsindikators transparent dargestellt wird und revisionssicher ist. Dennoch sollte die weitere Entwicklung der Zielvereinbarung kritisch beobachtet werden: Die Einhaltung der Vorgaben der Zielvereinbarung, für die ein entsprechender Personaleinsatz notwendig ist, darf nicht dazu führen, dass der Bezirk dauerhaft Budgetverluste durch überdurchschnittlich hohe Personalkosten pro Stück im Bezirksvergleich erleidet. BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 17 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 Verwaltungsprodukt Unterhalt SGB XII: Soweit die Korrektur der fehlenden Mengen keine deutliche Verbesserung des Budgetierungsergebnisses zur Folge hat, sollten Maßnahmen zur Erhöhung der Produktivität entwickelt werden. Als Kennzahlen für die Messung der Produktivität können hier sowohl die „Mengen pro Stelle“ (TS in 09/11: Rang 11 im Bezirksvergleich) aber auch die „erzielten Einnahmen pro Stelle“ (TS in 09/11: Rang 9) herangezogen werden. BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 18 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 4 LuV Gesundheitsamt Gesamtüberblick LUV Gesundheitsamt Erweiterte Teilkosten 09/2011 5.167.366 € Testbudget 09/2011 5.356.399 € Abweichung + 189.033 € Das LuV Gesundheitsamt erzielt zum 3. Quartal 2011 ein Testbudgetierungsergebnis in Höhe von 189.033 €. Zum Vergleich: Im 3. Quartal 2010 erzielte das LuV ein positives Testbudgetierungsergebnis von 152.838 €, schloss aber das Gesamtjahr mit einem negativen vereinfachten Budgetierungsergebnis in Höhe von -82.596 € ab. Die Ergebnisse der einzelnen Fachbereiche sind in folgender Tabelle aufgeführt: Abweichung Fachbereich Erweiterte Teilkosten 09/2011 Testbudget 2013 auf Basis der Daten 09/2011 absolut in % Kosten in EUR Hygiene und Umweltmedizin 824.957 796.198 -28.759 -3 Sozialpsychiatrischer Dienst 1.141.950 1.080.387 -61.564 -5 Zahnärztlicher Dienst 237.436 202.280 -35.156 -15 Beratungsst. f. Krebs- u. Aids-Kranke 128.984 186.926 57.942 45 1.903.809 1.934.234 30.425 2 Jugendpsychiatrischer Dienst 337.283 347.492 10.209 3 Beratungsst. f. kindl. Entw. Orthop.Erkr. 548.050 758.814 210.764 38 5.167.366 5.356.399 189.033 4 Jugendgesundheitsdienst LuV Ges gesamt* * inkl. Produkt 78353 "Fachberichte, Statistiken", das allen KST des LuV zugeordnet ist Die Ergebnisverbesserung ist vor allem auf das positive Testbudgetierungsergebnis der Beratungsstelle für kindliche Entwicklungen und orthopädische Erkrankungen (+ 211 T€, 6/2011: + 68 T€) zurückzuführen. Verbessert gegenüber dem Halbjahresergebnis hat sich ebenfalls der Fachbereich Jugendgesundheitsdienst (+ 30 T€, 6/2011: -27 T€). Dagegen ist bei dem Fachbereich Hygiene und Umweltmedizin (- 28 T€, 6/2011: + 5 T€) und dem Fachbereich Sozialpsychiatrischer Dienst (- 62 T€, 6/2011: + 15 T€) eine deutliche Verschlechterung der Testbudgetierungsergebnisse eingetreten. BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 19 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 Die für die Ergebnisse in den Fachbereichen wesentlichen Produktkostenentwicklungen sind in der folgenden Produktauswahl aufgeführt: Kosten in EUR Erweiterte Teilkosten 09/2011 Testbudget 09/2011 Abweichung absolut Menge für 9 Monate 2011 in % Plan Ist Stückkosten Abweichung Plan-Ist 12/2009 12/2010 Median 09/2011 09/2011 79366 Hygieneueberwachung 102.001 84.164 -17.837 -17 548 592 44 156,38 134,57 172,30 142,17 78716 Ges-Psych/Sucht Betr/Hilfevermittl. 807.368 718.372 -88.996 -11 3525 3.465 -60 227,74 245,62 233,01 207,32 78355 Zahnmed. Gruppenprophyla. 122.026 98.856 -23.170 -19 19366 23.643 4277 5,08 4,47 5,16 4,18 91.322 77.218 -14.104 -15 10160 3.435 -6725 16,13 20,84 26,59 22,48 77672 Ges.bez.Kinderschutz 317.470 263.180 -54.290 -17 6918 6.431 -487 47,73 49,01 49,37 40,92 78718 Therap.Versorgung Behinderter 548.050 758.814 210.764 38 10007 11.114 1108 64,97 73,38 49,31 68,28 60268 Impfungen Im Fachbereich Hygiene und Umweltmedizin weist das Produkt 79366 Hygieneüberwachung die höchste negative Abweichung der erweiterten Teilkosten zum Testbudget 9/2011 auf. Während die Stückkosten des Produkts gegenüber dem 2. Halbjahr 2011 fast unverändert sind, ist der Median um 11,5 % gesunken. Dieses ist durch einen überdurchschnittlichen hohen Mengenanstieg im 3. Quartal bei der Hälfte der Bezirke (höchster Wert in Steglitz-Zehlendorf mit 150 % Mengenanstieg gegenüber dem 1. Halbjahr 2011) bedingt. In unserem Bezirk ist dagegen der Monatsdurchschnitt der Mengen im 3. Quartal um 11 % gegenüber dem 1. Halbjahr 2011 zurückgegangen, was im Wesentlichen auf einen hohen Krankenstand im Fachbereich zurückzuführen ist. Das Defizit beim Produkt 78716 ’Psychosoziale Betreuung und Hilfevermittlung’ des Fachbereichs Sozialpsychiatrischer Dienst in Höhe von - 89 T€ ist auf zu hohe Amtsumlage– und Infrastrukturkosten aber auch auf zu hohe Personalkosten pro Stück im Bezirksvergleich zurückzuführen. Bei einem Vergleich der Bezirke anhand der Kennzahl ’Mengen je Stelle’ liegt TempelhofSchönberg an 7. Stelle. Allerdings erscheint nicht plausibel, warum die auf dem Produkt verbuchte Höhe der Stellenanteile in den Bezirken so hohe Unterschiede aufweist. Bspw. setzt der Bezirk Treptow-Köpenick bei vergleichbarem Mengenniveau nur rd. 6,2 Stellen ein, der Bezirk TempelhofSchönberg dagegen 10,2 Stellen. Im Fachbereich Zahnärztlicher Dienst konnte das Defizit bei dem Produkt 78255 ’Zahnmedizinische Gruppenprophylaxe’ trotz deutlich erhöhter Produktmenge nicht abgebaut werden. Auch das Defizit des Produkts 60428 ’Zahnmedizinische Vorsorgeuntersuchungen’ (- 12 T€) konnte nur teilweise gegenüber dem 1. Halbjahr 2011 abgebaut werden. Auffällig ist, dass das absolute Mengenniveau bei beiden Produkten unter dem Mengenniveau der Mehrzahl der Bezirke liegt: So liegen bspw. die gebuchten Mengen 1-9/2011 bei dem Produkt 78255 ’Zahnmedizinische Gruppenprophylaxe’ in Charlottenburg-Wilmersdorf + 127 %, in Mitte 67 % und in Marzahn-Hellersdorf + 57 % über dem Niveau in Tempelhof-Schönberg. Das höhere Mengenniveau ist dabei nur zum Teil auf eine höhere Stellenausstattung zurückzuführen (CW: + 59 %, Mitte: + 41 % und MH: + 39% gegenüber TS). Das Defizit bei dem Produkt 60268 ’Impfungen’ des Fachbereichs Jugendgesundheitsdienst liegt bei - 14 T€ und ist durch einen hohen Mengenanstieg im September gegenüber dem Halbjahreswert (- 35 T€) deutlich zurückgegangen. Der Mengenanstieg geht zurück auf die in unserem BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 20 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 Bezirk erst im Herbst durchgeführten Impfbuchkontrollen, die deutlich weniger personalintensiv sind als die Impfungen und daher in größerem Umfang durchgeführt werden können. Das Testbudgetierungsergebnis des Produkts 77672 ’Gesundheitsbezogener Kinderschutz’ (ebenfalls Fachbereich Jugendgesundheitsdienst) ist auch im 3. Quartal unverändert negativ. Von der Kostenstruktur unterscheidet sich dieses Produkt von fast allen anderen Produkten des Fachbereichs (Ausnahme: Produkt Impfungen): Während die anderen Produkte im Bezirksvergleich unterdurchschnittliche Personalkosten pro Stück aufweisen und damit zu hohe Amtsumlageund Infrastrukturkosten pro Stück ausgleichen können, liegen die Personalkosten pro Stück bei dem gesundheitsbezogenen Kinderschutz knapp über dem Bezirksdurchschnitt. Die Verbesserung bei dem Produkt 78718 ’Therapeutischer Versorgung behinderter Menschen’ (Beratungsstelle für kindliche Entwicklungen und orthopädische Erkrankungen) ist wie im Halbjahresbericht bereits aufgeführt mengenbedingt und resultiert aus dem Rückgang des krankheitsbedingten Ausfalls im Vorjahr. Zudem ist die Stellenausstattung gegenüber dem Vorjahreswert um rd. eine Stelle gesunken. Fazit: Insgesamt ist das Testbudgetierungsergebnis des LuV zum 3. Quartal 2011 mit + 189 T€ zwar positiv, trotzdem bestehen in der weiteren Kostenentwicklung des LuV vor allem folgende Risiken: - Die Erfahrung des Vorjahres hat gezeigt, dass zum Jahresende mit einen überproportionalen Anstieg der Infrastrukturkosten (vor allem Bauunterhaltung Bürodienstgebäude) und einem entsprechenden Anstieg der Stückkosten zu rechnen ist. - Erfahrungsgemäß können erhöhte Mengenbuchungen im 4. Quartal durch einige Bezirke zu einem Absinken des Medians bei den entsprechenden Produkten führen. - Die positive Abweichung der erweiterten Teilkosten zum Testbudget 9/2011 basiert vor allem auf dem Ergebnis des Produkts 78718 ’Therapeutische Versorgung behinderter Menschen’ (s. Tab. oben: + 211 T€). Unabhängig davon hat das LuV weiterhin ein strukturelles Kostenproblem, da fast alle Produkte im Bezirksvergleich zu hohe Amtsumlage- und Infrastrukturkosten pro Stück aufweisen. Während bei den Infrastrukturkosten das vom LuV zu beeinflussende Kostenpotenzial ausgeschöpft ist, sind die Amtsumlagekosten zwischenzeitlich gemeinsam mit dem LuV genauer untersucht worden. Dabei liegen folgende Zwischenergebnisse vor: • Bezogen auf die direkt auf Produkte gebuchten Personalkosten sind die Amtsumlagekosten des LuV Ges eindeutig zu hoch: Im berlinweiten Vergleich der Kennzahl ‚Anteil der Amtsumlagen an den Personalkosten’ mit 34 % weist Tempelhof-Schönberg den höchsten Wert aus (niedrigster Wert: Lichtenberg mit 17 %, Mittelwert: 28 %). Die Amtsumlagekosten setzen sich zum großen Teil aus den Personalkosten des LuV (zentrale Dienste und LuV-Leitung) sowie aus den nicht-produktbezogen verbuchten Personalkosten der Fachbereiche des LuV zusammen. • Die derzeitige Stellenausstattung der zentralen Dienste des LuV inkl. Amtsleitung ist gemessen an den Empfehlungen des berlinweiten Berichts zum Mustergesundheitsamt5 5 BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 21 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 nicht zu hoch, sondern liegt mit 8,14 Stellen knapp unter der im Bericht empfohlenen Sollausstattung (8,5 Stellen). • Betrachtet man dagegen die direkt auf den Produkten gebuchten Stellenanteile, so liegt der Bezirk Tempelhof-Schöneberg an drittletzter Stelle (siehe Abbildung), obwohl der Bezirk nach Pankow die zweithöchste Einwohnerzahl hat. In mehreren Fachbereichen liegt die Stellenausstattung bei den Fachprodukten deutlich unter der im Bericht zum Mustergesundheitsamt empfohlenen Ausstattung. VBE Bezirksprodukte in VBE 150 Durchschnitt Bezirke 100 72 124 86 Li R d 56 95 73 105 S N k TK M -H T- 61 Z S- 105 Sp 86 CW 108 Pk M i FK 0 134 50 Quelle: SenFin, Vollbeschäftigteneinheiten (VBE) Stand 1-6/2011 Zwischenfazit Amtsumlagen: Die niedrige Stellenausstattung bei den Fachprodukten ist eine wesentliche Ursache für die hohen Amtsumlagen im Bezirksvergleich, da das LuV zwar fast die empfohlene Sollausstattung für den Overhead erreicht, bei den Fachprodukten aber deutlich darunter liegt. Damit ergeben sich folgende Gegensteuerungsmöglichkeiten: - Reduzierung des nichtproduktbezogenen Arbeitsanfalls in den Fachbereichen durch Optimierung der Prozessabläufe insbesondere hinsichtlich der Zusammenarbeit von Overheadbereich und Fachbereichen. - Weitere Erhöhung der Mengen soweit dies möglich ist. - Erhöhung der Stellenausstattung derjenigen Fachbereiche, deren Stellenzahl deutlich unter der im Mustergesundheitsamt empfohlenen Sollausstattung liegt unter der Voraussetzung, dass entsprechend zusätzliche Mengen gebucht werden und keine Erhöhung des Overhead erfolgt. Empfehlungen: Produkt 78716 ’Psychosoziale Betreuung und Hilfevermittlung’: Auffällige Stellenausstattungsunterschiede in der Produktmentorengruppe prüfen und klären, wie es zu so hohen “Produktivitätsunterschieden“ zwischen den Bezirken kommen kann. Möglicherweise gibt es trotz eindeutiger Vorgaben Abweichungen bei der Mengenzählung, so dass hier eine entsprechende Korrektur der Mengen erfolgen müsste. 78255 ’Zahnmedizinische Gruppenprophylaxe’: Maßnahmen zur weiteren Mengensteigerung umsetzen. 77672 ’Gesundheitsbezogener Kinderschutz’: Mengenzählung überprüfen, korrekte Abgrenzung der Zeitanteile und Mengen bei dem Produkt in der Produktmentorengruppe prüfen. BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 22 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 Amtsumlagen: Maßnahmen zur Geschäftsprozessoptimierung im Gemeinkostenbereich des LuV und der Fachbereiche mit dem Ziel der Verbesserung der Prozessabläufe und Entlastung der Leitungskräfte und Mitarbeiter/-innen von nicht mengenrelevanten Tätigkeiten durchführen: Für das erste Quartal 2012 ist die Durchführung von zwei entsprechenden Maßnahmen bereits vorgesehen. BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 23 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 5 LuV Schulamt Gesamtüberblick LuV Schule Erweiterte Teilkosten 09/2011 39.472.406 Testbudget 09/2011 39.656.464 Abweichung 184.057 Die vereinfachte Testbudgetierung 09/2013 führt für das LuV Schule zu einem leichten Budgetüberschuss von +184 T€ vor Normierung, Median- und Planmengenkorrektur. Insbesondere die Schulprodukte unterliegen wegen des hohen Infrastrukturkostenanteils unterjährig starken Veränderungen. Zum Vergleich: von dem erheblichen vereinfachten Budgetüberschuss zum 30.9.2010 in Höhe von +1.248 T€ verblieben am Jahresende noch +422 T€ vor Normierung etc. Produktauswahl Kosten in EUR 78458 Schulplaetze Grundschule 78817 Bereitst.Ganztagsschulpl. Erweiterte Teilkosten 09/2011 13.366.302 Testbudget 09/2011 Abweichung absolut 14.016.127 649.825 Menge für 9 Monate 2011 in % Plan 5 Budget.objekt Ist Stückkosten Median 09/2011 Abwei- 12/2009 12/2010 09/2011 chung Plan-Ist 110.205 156,19 133,61 121,29 127,18 17.073 211,52 184,92 173,93 144,99 2.969.537 2.475.331 -494.206 -17 16.335.839 16.491.458 155.618 1 124.449 127.278 2.829 78459 Schulplaetze Hauptschule 78460 Schulplaetze Realschule 78462 Schulplaetze Gesamtschule 80194 Bereitstell. Schulpl. ISS 1.910.625 2.104.558 193.933 10 10.832 8.775 -2.057 272,14 230,32 217,74 239,84 3.126.468 2.898.457 -228.011 -7 22.130 16.956 -5.174 194,73 172,28 184,39 170,94 2.508.925 3.638.256 1.129.331 45 33.950 27.432 -6.518 120,71 115,24 91,46 132,63 2.020.284 2.118.073 97.790 5 13.950 13.950 NP* 130,50 144,82 151,83 ISS, Haupt-, Real-, Gesamt.: B4259 Grundschule NP* 9.566.302 10.759.345 1.193.043 12 66.912 67.113 201 78461 Schulplaetze Gymnasien 6.986.167 6.641.507 -344.659 -5 59.153 59.337 185 80231 Hort-komm. Träger 1.554.554 1.176.504 -378.050 -24 79434 Beköstigung 1.483.707 1.560.519 76.812 79043 VT-Beförd. v. Kind.m.Behind 838.429 437.869 79872 So.schul- körp. geist. emot. 945.787 624.964 PÄ* 113.413 5 521.511 826.449 304.938 -400.560 -48 1.783 1.575 -320.823 -34 1.394 1.539 siehe Einzelprodukte siehe Einzelprodukte 137,82 132,41 PÄ* PÄ* 117,74 111,93 13,71 10,37 1,89 1,91 1,80 1,89 -208 453,09 336,33 532,34 278,01 145 726,91 625,48 614,55 406,08 * PÄ = Produktänderung, NP = Neues Produkt, daher kein Plan- bzw. Vorjahreswert ermittelbar BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 24 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 Die Schülerzahlen liegen 2011 insgesamt bei allen Schulstufen (Grundschulen, Integrierte Sekundarschulen –ISS- und Gymnasien) leicht über den Planmengen für 2011. Eine Nachbudgetierung (10% bei Schulplatzprodukten) erfolgt anhand der sog. „Oktoberstatistik“ zu den Schülerzahlen 2011/2012. Eine Auswertung dieser Schülerdaten zum 30.9.2011 durch das Schulamt zeigt allerdings, dass 2012 die Gesamt-Planmengen voraussichtlich nicht ganz erreicht werden. Nach der aktuellen Prognose sind geringfügige Abweichungen von den geplanten Schülerzahlen für 2012 zu erwarten (+9 Grundschüler; +48 ISS-Schüler; -92 Gymnasial-Schüler). Eine Erhöhung der derzeitigen Nachbudgetierungsquote ist daher nicht anzustreben. Die Erhebung der Fremdnutzungen von schulischer Infrastruktur durch das Schulamt ist abgeschlossen (Stichtag 30.9.11). Eine Aktualisierung der Abgrenzungen in der Kostenrechnung ist Anfang Dezember 2011 erfolgt. Die Datenqualität der einzelnen Schulprodukte ist - wie bereits zum Halbjahr berichtet - kritisch. Der Bezirk Treptow-Köpenick (TK) hat lediglich auf dem Grundschulprodukt plausible Personalkosten verbucht – die Personalkosten von TK sind auf allen anderen Schulprodukten nicht nachvollziehbar. Auch haben weiterhin jeweils mindestens drei Bezirke (Pankow, Lichtenberg, Mitte) zu geringe Personalkosten und/oder Infrastrukturkosten auf das kommunale Hortprodukt abgegrenzt. Es ist davon auszugehen, dass dort dementsprechend Grundschulprodukte noch zu hoch belastet sind und bis Jahresende eine Korrektur erfolgen wird. Auch in Tempelhof-Schöneberg ist Anfang Dezember 2011 eine rückwirkende Anpassung der Nutzungsanteile erfolgt. Aufgrund einer Produktänderung ist ein Vergleich mit Vorjahreswerten nicht möglich. Die hohen Stückkosten bei den Sonderschulplätzen –Förderschwerpunkte: körperliche, geistige und emotionale Entwicklung sind weiterhin u.a. auf den sanierungsbedingten Leerstand der Steinwaldschule (Aufwand ohne Mengen bis voraussichtlich Ende 2012) zurückzuführen. Die VT-Beförderung von Kindern mit Behinderung erfolgte per 30.9.2011 in Tempelhof-Schöneberg wegen einer periodenfremden Transferzahlung für 2007/08 über ca. 200 T€ sowie – krankheitsbedingt - zu geringer Mengenbuchungen deutlich über Mediankosten. Das Schulamt hat gegengesteuert und die fehlenden Mengenbuchungen für August und September zwischenzeitlich nachgeholt. Mit der SE FinPers ist nach Prüfung eine veränderte Zuordnung der o.g. Transferzahlung als periodenfremd durch das Schulamt vereinbart worden. Damit wird nach Umbuchung keine Kostenbelastung des Produktes in 2011 erfolgen. Aber auch nach Bereinigung um die periodenfremden Transferzahlungen und die fehlenden Mengen fallen in Tempelhof-Schöneberg im Bezirksvergleich die höchsten Transferkosten pro befördertem Schüler an (Stückkosten um >30% über Median). Eine berlinweite Analyse ist durch das Schulamt in der PMG wiederholt angeregt worden (bisher ohne Ergebnis). Mögliche Ursachen könnten bezirkliche Unterschiede hinsichtlich Mehrfachbehinderungen und/ oder den Beförderungsstrecken (z.B. Brandenburg) sein. Fazit: Das vereinfachte Budgetierungsergebnis 2013 des Schulamtes ist derzeit noch leicht positiv. Die Produkte der Schulträgerschaft unterliegen allerdings durch die rückläufigen Schülerzahlen in hohem Maße einer Planmengenkorrektur nach unten. Zudem werden alle Produkte des Schulamtes normiert, was wegen des hohen Budgetvolumens zu erheblich Abzügen für das Schulamt führen wird. Zum Vergleich: Das Budget für 2012 wurde durch Normierung, Median- und Planmengenkorrektur um -5,2 Mio. € gemindert. Eine kostenartenorientierte Abweichungsanalyse ist aufgrund der kritisch zu sehenden Buchungsqualität nur bedingt und nur über die Gesamtheit der Schulprodukte möglich. Im Bezirksvergleich höhere Amtsumlagen werden durch niedrigere direkte Personalkosten kompensiert (unterschiedBA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 25 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 liches Buchungsverhalten). Zudem liegen die Sachkosten und die Verrechnungskosten (u.a. Widerspruchsstelle) über dem Median. Die im Bezirksvergleich deutlich höheren budgetwirksamen Infrastrukturkosten (bw) stehen im Gegensatz zu den auffällig niedrigen budgetunwirksamen Infrastrukturkosten (buw). Die vergleichsweise niedrigen buw-Infrastrukturkosten konnten insbesondere bei den Gesamtschulen auch schon in Vorjahren beobachtet werden (geringe Gebäudewerte). Zudem erfolgten 2011 vereinzelte Gebäudeneubewertungen (Köhl-OS, Hutten-OS, Neumark-GS). Diese führten neben der drastischen Senkung des Zinssatzes von 2,7% auf 1,7% zur Minderung der buw-Kosten. Die erhöhten budgetwirksamen Gebäudekosten sind dagegen maßgeblich auf die in Tempelhof-Schöneberg durchgeführten Bauunterhaltungsmaßnahmen in den Schulgebäuden zurückzuführen. Der unterjährige Vergleich von Infrastrukturkosten wird durch die inhomogene Buchung der baulichen Unterhaltung in den Bezirken erschwert. Bis 30.9.11 wurden in Tempelhof-Schöneberger Schulen bereits rund 5,4 Mio. € für bauliche Unterhaltung verbucht (u.a. Paul-Natorp-OS, FlämingGS, Askanische OS, Giesche-OS, GS Barbarossaplatz). Zum Vergleich: zum 30.9.2010 waren erst 4,7 Mio. € verbucht, die bis Jahresende auf 7,8 Mio. € anwuchsen (einschl. Architektenhonorare und sonst. Unterhaltungsaufwand). Für 2011 ist insgesamt ein ähnliches Volumen wie 2010 geplant. Die Bauunterhaltungsplanung/ -umsetzung anderer Bezirke ist nicht bekannt. Die erhebliche Abweichung zum bezirklichen Median deutet aber an, dass hier in anderen Bezirken bisher deutlich weniger Mittel zur Bauunterhaltung in Schulen als in Tempelhof-Schöneberg eingesetzt wurden. Empfehlungen: • Die aktuellen Schülerzahlen per 30.9.2011 zeigen, dass keine Änderung des derzeitigen Planmengenverfahrens für die Schulplatzprodukte initiiert werden sollte. Die Nachbudgetierungsquote von nur 10% sollte beibehalten werden. • In der Produktmentorengruppe (PMG) sollte das Schulamt weiter auf eine auch unterjährige Verbesserung der Datenqualität und Analyse von Auffälligkeiten drängen. Zur fachlichen Stärkung der PMG wurde eine Fachkraft aus einem bezirklichen Schulamt gewonnen. • Die Abgrenzungen von Schulgebäuden (Fremdbelegungen zum Stichtag 30.9.11 sowie aktualisierte Kostenverteilung auf die Schulprodukte) sind Anfang Dezember 2011 angepasst worden. Mit Vorliegen neuer Kostenvergleichsdaten sollten die vorgenommen Abgrenzungen in ihrer Wirkung überprüft werden. Zur Erhöhung der bezirkseigenen Datenqualität und unterjährigen Steuerung wird empfohlen, künftig frühzeitiger eine Anpassung der Abgrenzungen vorzunehmen. • Einige Einzelfälle bedürfen der abschließenden Klärung: Kostenzuordnung Sophie-SchollGrundschule sowie Stadtteilbibliothek Schöneberg-Nord. Die nunmehr ermittelten Kosten sollten zur Schaffung der nötigen Transparenz auch verursachungsgerecht zugeordnet werden. • Es wird empfohlen, Alternativen für die Zuordnung von erhöhten Kosten für nicht mehr benötigte Schulstandorte zu prüfen. Eine direkte Belastung von Einzelprodukten wegen der verzögerten Aufgabe von Standorten ist nicht verursachungsgerecht. Die Bildung eines gesonderten GKT für Leerstandskosten beim Schulamt wird angeregt. BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 26 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 6 LuV Bildung, Kultur und Seniorenbetreuung Gesamtüberblick LuV BildKultSen Erweiterte Teilkosten 09/2011 9.132.147 Testbudget 09/2011 9.825.517 Abweichung 693.370 Die vereinfachte Testbudgetierung auf Basis 09/2011 führt für das LuV BildKultSen zu einem Budgetüberschuss von +693 T€ vor Normierung, Median- und Planmengenkorrektur. Hochgerechnet auf ein ganzes Jahr entspräche dies einem vereinfachten Ergebnis 2013 von +924 T€. Zum Vergleich: der Budgetüberschuss zum 30.9.2010 i.H.v. +1.048 T€ hatte sich Ende 2010 auf +1.503 T€ erhöht. Folglich unterliegen die Produkte des LuV unterjährig nicht so starken Veränderungen. Übersicht Fachbereiche Fachbereich Kosten in EUR Erweiterte Teilkosten 09/2011 Testbudget 2013 auf Basis der Daten 09/2011 Abweichung absolut in % FB Volkshochschule 2.959.364 3.014.878 55.514 2 FB Musikschule 3.132.539 3.488.904 356.364 11 FB Kunst und Museen 1.408.379 1.565.357 156.979 11 FB Seniorenbetreuung 1.631.865 1.756.378 124.513 8 Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum schmelzen die Budgetvorteile des LuV langsam ab (per 30.9.2010: VHS +143 T€, Musikschule +537 T€, Kunst und Museen +158 T€, Senioren +210 T€). Eine Vielzahl der Angebote wird zwar unverändert kostengünstiger als der bezirkliche Median erbracht. Jedoch werden 2011 u.a. wegen der Honorarmittelkürzung der VHS (-40 T€) und der Musikschule (-100 T€) in Tempelhof-Schöneberg weniger Kurse und Maßnahmen durchgeführt als im Vorjahr, so dass der Kostenvorteil nicht mehr in früherem Umfang vervielfacht wird. Dabei ist festzuhalten, dass die Honoraransätze der Musikschule in 2009 um 200 T€ angehoben wurden und somit durch die stufenweise Absenkung bis 2011 wieder auf den vorigen Stand zurückgeführt wurden. Produktauswahl Der Großteil der VHS-Produkte liegt in Mediannähe. Die VHS-Lehrveranstaltungen wurden zum 30.9.11 deutlich günstiger als in den meisten anderen Bezirken erbracht. Während der Ferien fanden in einigen anderen Bezirken erheblich weniger Veranstaltungen statt, so dass der Median vorübergehend anstieg. Es ist zu erwarten, dass der derzeitige Budgetvorteil von TempelhofSchöneberg mit sinkendem Median bis Jahresende abnehmen wird. BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 27 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 Auch der Median der zuletzt aufgrund unplausibler Personalkostenbuchungen anderer Bezirke auffälligen VHS-Mütter-/ Elternkurse ist gestiegen. Noch immer sind allerdings Personalkosten und Gebäudekosten in einzelnen Bezirken in Verbindung mit den gebuchten Mengen unplausibel (mögliche Ursachen: spätere Honorarmittelbuchung als Mengenbuchung sowie Umlageberechnung der Gebäudekosten erst im letzten Quartal). Korrekturen in den betreffenden Bezirke werden voraussichtlich nicht den Median beeinflussen. Auch die zum 30.6.2011 festgestellten zu hohen Gebäudebelastungen der VHS-Tempelhof Schöneberg durch das Schulamt waren zum 30.9.11 noch nicht korrigiert. Die Anpassung ist Anfang Dezember rückwirkend für 2011 erfolgt, so dass die Kosten je Unterrichtseinheit in der VHS Tempelhof-Schöneberg noch sinken werden. Die VHS-Integrationsmaßnahmen für Zugewanderte sind derzeit um 6% teurer als der bezirkliche Median. Die in einigen Bezirken zu geringer Personalkosten je Unterrichtseinheit lassen noch ausstehende Honorarbuchungen vermuten. Vollständige Buchungen aller Bezirke zum Jahresende können hier noch zu einer leichten Erhöhung des Medians und damit Ergebnisverbesserungen für Tempelhof-Schöneberg führen. Kosten in EUR Erweiterte Teilkosten 09/2011 Testbudget 09/2011 Abweichung absolut Menge für 9 Monate 2011 in % Plan Ist Stückkosten Median 09/2011 Abwei- 12/2009 12/2010 09/2011 chung Plan-Ist 1.612.405 1.717.959 105.554 7 29.564 24.618 -4.946 60,83 63,36 65,50 69,78 79869 VHS-Integrationsmaßn.Zuw. 526.949 495.178 -31.771 -6 9.500 8.679 -821 67,17 62,06 60,72 57,05 79870 VHS-Mütter/ Elternkurse 463.291 445.337 -17.954 -4 10.275 9.909 -366 44,09 45,47 46,75 44,94 79026 Lehrveranstaltungen VHS 3.017.878 3.366.007 348.129 12 83.444 77.245 -6.199 39,75 38,21 39,07 43,58 79404 Kulturelle Angebote 613.590 774.176 160.586 26 5.204 7.177 1.974 97,83 85,58 85,49 107,87 80003 R-Bezirkl. Seniorwohnhäus. 546.565 537.274 -9.291 -2 959 902 -57 571,84 484,89 605,95 595,65 80005 Generatio.spez. Ang.in SFS 555.176 652.968 97.792 18 115.931 101.551 -14.380 5,36 5,94 5,47 6,43 79395 Musikunterricht Der Musikunterricht erzielt erhebliche Budgetüberschüsse. Es wurden jedoch bis 30.9.11 weniger Unterrichtseinheiten erbracht als im Vorjahreszeitraum (-5%). Ursache ist auch hier die genannte Honorarmittelkürzung für 2011 (durchschnittlich 4,61 Stellen freie Mitarbeiter/ -innen zum 30.9. weniger als im Vorjahr). Die Kosten je Unterrichtseinheit sanken um -2%. Die von der Musikschule gemeldete Schulraumnachnutzung wurde Anfang Dezember durch das Schulamt in die Kostenrechnung eingepflegt. Der zuletzt festgestellte Budgetüberschuss beim Produkt 79404 - Kulturelle Angebote besteht weiter. Es wird deutlich wie Stellenbesetzungen (hier im September 2010) nicht nur zur Angebotserhöhung des Bezirkes beitragen, sondern auch erfolgreich refinanziert werden. Bis 30.9.2011 konnten erheblich mehr kulturelle Angebote präsentiert werden als im Vorjahreszeitraum (+18%): Mehr Ausstellungsführungen bei „Wir waren Nachbarn“, Verlängerung der Ausstellung „Vom Sehen und Leben“, zwei Wanderausstellungen und weitere Ausstellungen in der Galerie im Rathaus Tempelhof sowie in der Galerie im Tempelhof Museum. In den R-Bezirklichen Seniorenwohnhäusern in Tempelhof-Schöneberg leben 2011 derzeit 14 Bewohner weniger als 2010. Zudem bedingen die baulichen Unterhaltungsmaßnahmen am Seniorenwohnheim in der Winterfeldtstraße (bis 30.9.11: 147 T€), aber auch am Rudolf-Wissell-Haus (41 T€) einen vorübergehenden Kostenanstieg. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum haben mehr Besucher bzw. Teilnehmer generationsspezifische Angebote in und außerhalb von Seniorenfreizeitstätten (SFS) wahrgenommen (+5%). Die BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 28 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 Planmenge berücksichtigt keine saisonalen Schwankungen. Infolge der Besucherzunahme sanken die Kosten pro Teilnehmer in den SFS bei nahezu gleich bleibendem Median, so dass das positive vereinfachte Budgetergebnis weiter gestiegen ist. Fazit: Das derzeitige LuV BildKultSen erzielt insgesamt ein positives vereinfachtes Budgetierungsergebnis i.H.v. +693 T€. Für 2013 wird ein vereinfachtes Ergebnis für 2013 i.H.v. rund +924 T€ hochgerechnet. Der Budgetvorteil läge damit um mehr als -500 T€ unter dem Vorjahr. Dies ist in weiten Teilen direkte Wirkung der erfolgten Honorarmittelabbaus und der daraus resultierenden Angebotsreduzierung der VHS und der Musikschule. Auch für 2013 muss eine nicht steuerbare Budgetminderung erwartet werden. Das Budget für 2012 des bisherigen LuV BildKultSen war durch Normierung, Median- und Planmengenkorrektur um rund -1,5 Mio. € reduziert worden. Die kostenartenorientierte Abweichungsanalyse weist für das derzeitige LuV BildKultSen insgesamt sehr geringe Amtsumlagen im Bezirksvergleich aus. Weitere Vorteile bestehen bei den geringen Infrastrukturkosten (sehr gute Auslastung des Fachvermögens, allerdings besteht Sanierungsstau). Mehrkosten der VHS bei Sachmitteln sind auf die Sonderaufgaben der VHS zurückzuführen (z.B. Xpert). Die Gebäudekosten der Seniorenbetreuung sind wegen der aktuellen Bauunterhaltungsmaßnahmen befristet erhöht. Empfehlungen: • Eine Ansatzkürzung bei mengenwirksamen Aufwendungen wirkt sich direkt auf das Angebot aus und führt bei mehr als refinanzierten Leistungen zur Minderung bestehender Budgetüberschüsse im übernächsten Jahr. Aus kostenrechnerischer Sicht sollten daher gerade diese Angebote ausgebaut oder zumindest erhalten werden. • Die Wirkung der Anfang Dezember durch das Schulamt erfolgten Neuberechnung von Schulgebäude-Umlagen auf Kostenträger der VHS und der Musikschule sollte bei Vorliegen der nächsten Kostenrechnungsdaten überprüft werden. BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 29 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 7 LuV Stadtbibliothek Gesamtüberblick LuV Stadtbibliothek Erweiterte Teilkosten 09/2011 3.820.918 Testbudget 09/2011 3.725.570 Abweichung -95.348 Die vereinfachte Testbudgetierung auf Basis 09/2011 führt für das LuV Stadtbibliothek zu einem Budgetdefizit von -95 T€ vor Normierung, Median- und Planmengenkorrektur. Die Ergebnisverbesserung seit dem 30.6.2011 ist auf leichte Mengenzuwächse und erhöhte Mediane zurückzuführen. Die Nachhaltigkeit dieser Entwicklung ist nur schwer einzuschätzen, zumal einige Bezirke erfahrungsgemäß zum Jahresende erhebliche Buchungskorrekturen vornehmen. Zum Vergleich: Das vereinfachte Budgetdefizit zum 30.9.10 wuchs von -173 T€ zum Jahresende überdurchschnittlich auf -312 T€ an. Als wesentliche Ursachen waren die Einführung von RFID und die hierdurch bedingte Einschränkung der Öffnungszeiten identifiziert worden. Öffnungszeiten wurden außerdem durch Personalkürzungen gemindert. Die erhöhten Belastungen zur Vorbereitung der Einführung von RFID hatten in den drei Pilotbezirken (u.a. Tempelhof-Schöneberg) insbesondere 2010 zur Einschränkung mengenwirksamer Dienstleistungen geführt. Nunmehr sind auch weitere VÖBB-Bibliotheken in das Projekt eingebunden und haben eine erhöhte Personalbindung für die RFID-Einführung (Konvertierung der Bestände, Schulungen, technische Umsetzung). Im überwiegenden Teil der Bezirke beginnt der Anschluss der Bibliotheken, der in Tempelhof-Schöneberg mit Ausnahme der beiden Zentralbibliotheken bis Dezember 2011 abgeschlossen ist, jedoch erst 2012. Produkte Kosten in EUR 80007 Bibl.-Medien/ Entleihung Erweiterte Teilkosten 09/2011 Testbudget 09/2011 Abweichung absolut Menge für 9 Monate 2011 in % Plan Ist Stückkosten Abwei- 12/2009 12/2010 09/2011 chung Plan-Ist 1.256.385 1.244.066 -12.319 2.683.436 2.530.832 -152.604 -6 80008 Bibl.-Beratung, Sachinfo 918.624 992.040 73.416 8 519.977 519.932 80035 Bibl.-Med.komp. Leseförd 218.858 202.698 -16.160 -7 31.870 31.627 Median 09/2011 2,53 2,32 2,16 2,03 -45 1,90 1,78 1,77 1,91 -243 6,08 6,59 6,92 6,41 Da der Median des Produktes Bereitstellung von Medien und Entleihung seit dem 30.6.2011 deutlich mehr anstieg als die Stückkosten in Tempelhof-Schöneberg, hat sich das Budgetdefizit bei BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 30 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 diesem Produkt in der Jahresprognose halbiert. Auffällig ist die Mengenentwicklung im 3.Quartal 2011: Während in Tempelhof-Schöneberg ein leichter Zuwachs gegenüber dem 3.Quartal 2010 (+2%) stattfand, sanken die Mengen der anderen Bezirke im 3.Quartal 2011 (-4%)6. Dies könnte darauf hindeuten, dass die RFID-Einführung nunmehr auch andere Bezirke mengenwirksam beeinträchtigt. Dennoch bleibt für Tempelhof-Schöneberg festzustellen: In den ersten drei Quartalen diesen Jahres wurden ähnlich viele Medien entliehen wie im Vorjahreszeitraum. In den anderen Bezirken ist dagegen im gleichen Zeitraum ein Mengenzuwachs um 2,7% bei insgesamt gleichen Kosten festzustellen1. Auffällig sind unverändert die niedrigen direkten Sachkosten (Medienetat) in TempelhofSchöneberg in Relation zur Produktmenge. Nur der Konsolidierungsbezirk Spandau hat bisher in diesem Jahr weniger in diesem Bereich ausgegeben. Die Kosten je Besuch zur Beratung und Vermittlung von Sachinformation sind im Vergleich zum Vorjahreszeitraum nahezu unverändert (+1%) und liegen damit weiter unter dem Median. Erfreulicherweise sind die Besuchszahlen gestiegen (+3%). Auch Veranstaltungen zur Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz und Leseförderung nahmen bis 30.9.2011 mehr Teilnehmer/ -innen wahr (+3%) als im Vorjahreszeitraum. Die Kosten je Teilnehmer/-in sind dennoch um 5% gestiegen, da mehr Personal direkt dem Produkt Vermittlung von Leseförderung/ Medienkompetenz zugeordnet wurde (direkte Personalkosten +22%). Fazit: Insgesamt ist eine Ergebnisverbesserung durch leichte Mengensteigerungen und erhöhte Mediane seit dem 1.Halbjahr 2011 zu erkennen. Aufgrund insbesondere des unterschiedlichen Buchungsverhaltens in den Bezirken kann hieraus jedoch kein Trend abgelesen werden. Da die beiden Zentralbibliotheken erst 2012 an RFID angeschlossen werden (nach Plan im März bzw. August mit umbaubedingten Schließungen) und auch in Marienfelde eine längere Schließung ansteht, ist zudem auch 2012 mit Mengeneinbußen zu rechnen. Es ist nicht abzusehen, ob dies durch die Einbußen in anderen Bezirken, die 2012 an RFID angeschlossen werden, ausgeglichen wird. Die vom Berliner Schnitt abweichende Mengenentwicklung und die weiterhin bestehenden strukturellen Defizite in nahezu allen Kostenarten bedingen einander. Die stagnierenden Mengen können die vorhandenen Kostenstrukturen nicht ausreichend refinanzieren. Das kann an diversen statistischen Werten nachvollzogen werden, hier nur ein Bsp.: Pro geöffneter Stunde 2010 wurden in Tempelhof-Schöneberg durchschnittlich 135 Medien entliehen, der Median der anderen Bezirke lag bei 162 Entleihungen pro geöffneter Bibliotheksstunde. Spitzenreiter sind Bezirke mit großen Zentralbibliotheken: Neukölln mit 273 und Steglitz-Zehlendorf mit 261 Entleihungen je Stunde. Zugleich ist der Medienumsatz in Tempelhof-Schöneberg überdurchschnittlich hoch, d.h. die Medien sind schlechter als in anderen Bezirken verfügbar und verschleißen schneller. Abweichend zur Mehrheit der Bezirke werden in Tempelhof-Schöneberg keine Gemeinkosten einzelner Bibliotheksstandorte auf Kostenstellen ohne Leistungsverrechnung (KoL) verbucht. Die im Bezirksvergleich erhöhten Amtsumlagen können jedoch nur teilweise mit dem unterschiedlichen Buchungsverhalten begründet werden. Das zeigte die kürzliche Analyse unter Einschluss der KoLUmlagen: 6 Marzahn-Hellersdorf blieb wegen der vorübergehenden Schließung der BZB „Mark Twain“ in der Berechnung unberücksichtigt BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 31 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 • Die absoluten Amts- und KoL-Umlagen 2010 entsprachen in Tempelhof-Schöneberg 15,0% der erweiterten Teilkosten. Berlinweit entfielen 15,4% der erweiterten Teilkosten auf Amts- und KoL-Umlagen (Median 15,1%). • In Relation zu den erbrachten Mengen zeigt sich für Tempelhof-Schöneberg allerdings, dass trotz Einbeziehung der KoL-Umlagen höhere Umlagen anfallen. Die Abweichung ist daher vermutlich maßgeblich auf zu geringe Produktmengen zurückzuführen. Andere Bezirke haben Wege aufgezeigt, wie nachhaltig kontinuierliche und in Einzelbezirken auch erhebliche Mengenzunahmen erreicht werden können. Auf die sichtbaren Auswirkungen zu geringer Medienetats und Angebotsflächen ist an verschieden Stellen bereits hingewiesen worden. Zudem muss auch 2013 durch Normierung, Median- und Planmengenkorrektur mit erheblichen Abzügen gerechnet werden. Das Budget für 2012 war durch diese Effekte um rund -531 T€ (1.Fortschreibung) reduziert worden. Empfehlungen: • 7 Zur Identifikation geeigneter Maßnahmen zum Abbau des strukturellen Defizits werden zunächst weitergehende Analysen empfohlen, die bei Bedarf durch den Steuerungsdienst unterstützt werden können, z.B.: o Standortbezogener Personalbedarf (in Relation zu Öffnungszeiten und Produktmengen) unter Beachtung der Auswirkungen von RFID während und nach der Einführung o Erforderliche Höhe des Medienetats und dessen Zusammensetzung, um maßgebliche Mengensteigerungen und damit eine Refinanzierung zu erreichen • Zur Erhöhung der Transparenz wird schnellstmöglich die Einrichtung von Kostenstellen ohne Leistungsverrechnung je Bibliotheksstandort empfohlen (KoL-Bebuchung wird in zehn Bezirken – allerdings in unterschiedlicher Ausprägung - praktiziert). Diese würde eine standortbezogene Kosten- und Leistungsanalyse ermöglichen. • Um weitere Ursachen für die erhöhten Amts-/ Referatsumlagen7 zu identifizieren, wird durch die Stadtbibliothek mit Unterstützung des Steuerungsdienstes eine OverheadkostenAnfrage an den Facharbeitskreis Kosten- und Leistungsrechnung (FAK KLR) der Bibliotheken gerichtet. • Die Gespräche der gemeinsamen Arbeitsgruppe für die Zusammenführung des LuV Bildung und Kultur und des LuV Stadtbibliothek sollten konsequent abgeschlossen werden (Neue Ämterstruktur). Die erarbeiteten Maßnahmen sollten kurzfristig umgesetzt werden. Unter Berücksichtigung der KoL-Umlagen BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 32 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 8 LuV Bürgerdienste Gesamtüberblick LuV Bürgerdienste Erweiterte Teilkosten 09/2011 8.508.115 Testbudget 09/2011 8.196.763 Abweichung -311.351 Die vereinfachte Testbudgetierung auf Basis 09/2011 führt für das LuV Bürgerdienste zu einem Budgetdefizit von -311 T€ vor Normierung, Median- und Planmengenkorrektur (vgl. 30.9.2010: 390; LuV Bürgerdienste und Wohngeld des LuV Soz). Das vereinfachte Budgetierungsergebnis war 2010 bis Jahresende noch überdurchschnittlich auf -1.235 T€ angewachsen (maßgelblich im Bereich Bürgeramt und Wohngeldstelle). Übersicht Fachbereiche Fachbereich Kosten in EUR Erweiterte Teilkosten 09/2011 Testbudget 2013 auf Basis der Daten 09/2011 Abweichung absolut in % FB Bürgeramt 5.111.705 4.710.135 -401.570 -8 FB Standesamt 1.355.403 1.412.324 56.921 4 FB Einbürgerung u. Wohnen 1.404.980 1.438.278 33.298 2 636.027 636.027 0 0 FB Fundbüro Die Fachbereiche Standesamt sowie Einbürgerung und Wohnen erreichen eine Ergebnisverbesserung sowohl gegenüber dem Vorjahreszeitraum als auch gegenüber dem 1.Halbjahr 2011. Das vereinfachte Budgetierungsergebnis für 2012 der Bürgerämter hat sich dagegen seit dem 30.6.2011 (-23 T€) wieder erheblich verschlechtert und liegt noch unter Vorjahresniveau. Wesentliche Ursache war die umbau- und wahlbedingte Schließung des Bürgeramtes Lichtenrade im August und September 2011. Für den Wohngeldbereich sind 2011 für die Bildungs- und Teilhabeleistungen (BuT) vier neue Produkte gebildet worden, deren Ergebnisse in diese unterjährige Auswertung für den Fachbereich Einbürgerung und Wohnen eingeflossen sind (ohne die BuT-Ergebnisse wäre zum 30.9.2011 ein Ergebnis von -55 T€ im Wohngeldbereich entstanden). Im Oktober 2011 sind die BuT-Personalkostenzuordnungen des Bürgeramtes Tempelhof-Schöneberg korrigiert worden. Aufgrund der anfänglichen Buchungsprobleme bei BuT sind auch in anderen Bezirken noch Anpassungen zu erwarten, die zu Verschiebungen führen werden. Seit Oktober 2011 ist das Bürgeramt Lichtenrade als zunächst 70%iger Terminstandort wiedereröffnet und wurde durch die Bürger/-innen sehr gut angenommen. Die fehlenden Mengen wähBA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 33 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 rend der Schließzeit konnten aber nicht vollständig kompensiert werden, d.h. sie wurden zumindest teilweise an andere Bezirke „verloren“. Das Zeitintervall für Termine betrug zunächst 15 Minuten je Termin, was zu geringeren Wartezeiten für die Bürger/ -innen führte. Bei der angestrebten Ausweitung des Einsatzes des kundenorientierten Zeitmanagementsystems (bis hin zur 100% Terminvergabe sowie „Notfall“-Bearbeitung) birgt dieses Zeitintervall aber wegen der möglicherweise entstehenden Lücken erhebliche Risiken für die Mengenentwicklung. Für das Pilotprojekt zur Erprobung der Ausweitung wurde daher eine erweiterte Dienstvereinbarung zunächst für drei Monate geschlossen (1.1.2012 bis 31.3.2012). Als Zeitintervall für Termine sind während der Pilotphase 10 Minuten vereinbart worden. Der Pilot soll in regelmäßigen Runden ausgewertet werden. Durch eine verstärkte standortübergreifende Steuerung von Terminkunden soll eine Auslastungsoptimierung der einzelnen Bürgeramtsstandorte erreicht werden. Produktauswahl Kosten in EUR Erweiterte Teilkosten 09/2011 Testbudget 09/2011 Abweichung absolut Menge für 9 Monate 2011 in % Plan Ist Stückkosten Median 09/2011 Abwei- 12/2009 12/2010 09/2011 chung Plan-Ist 78843 R-Ord-Anwohnervignetten 96.600 53.134 -43.466 -45 3.749 2.452 -1.297 14,20 26,78 39,40 21,67 60666 Beglaubigung.d. Buergeramt 115.943 58.375 -57.568 -50 8.567 7.690 -877 10,54 14,31 15,08 7,59 76924 Dez.Auslaenderangeleg. 185.432 111.055 -74.376 -40 2.944 4.292 1.348 39,63 42,67 43,20 25,87 78100 Passangelegenheit en 78101 Personalausweise 980.472 932.193 -48.280 -5 14.826 15.060 234 56,88 59,20 65,10 61,90 1.279.771 1.308.316 28.545 2 39.899 28.356 -11.543 22,54 24,36 45,13 46,14 1.014.847 772.657 -242.190 -24 34.748 35.733 986 22,22 27,36 28,40 21,62 79374 Beratung d. Buergeramt 146.425 284.172 137.748 94 46.598 20.937 -25.661 16,32 19,22 6,99 13,57 61541 Wohngeld 787.718 812.388 24.670 3 7.650 6.661 -989 152,27 153,50 118,26 121,96 210.726 PÄ* PÄ* 0,99 0,84 0,44 567 -35 506 817,02 498,85 590,94 79101 Meldeangelegenheiten 80136 Wohnungsbindung 176.549 92.232 -84.317 -48 PÄ* 78790 Einbuergerung 282.849 335.065 52.216 18 602 * PÄ = Produktänderung, NP = Neues Produkt, daher kein Plan- bzw. Vorjahreswert ermittelbar Die Produkte des Bürgeramtes fallen in diesem Jahr verstärkt dadurch auf, dass die Diskrepanzen im Bezirksvergleich erheblich sind: die Kosten einiger Produkte liegen erheblich über dem Median, andere dagegen deutlich darunter. Wie zuletzt berichtet waren im 3.Quartal 2010 für das Bürgeramt das Verfahren zur Zeitstatistik (mit dem Ziel der Vereinfachung) als auch vereinzelt die Zählverfahren angepasst worden. Dies führte zu Verschiebungen zwischen den Produkten des Bürgeramtes. • Die Anzahl der ausgestellten Dokumente bei den Passangelegenheiten sank um -9% gegenüber dem Vorjahreszeitraum (berlinweit um -8%). Bei den Personalausweisen wurden -20% weniger ausgestellt (berlinweit -10%; nach rückwirkender Korrektur einer Fehlbuchung im Okt.2011 von Treptow-Köpenick). Die Mengenverluste sind wie geschildert auf die vorübergehende Schließung des Bürgeramtes Lichtenrade zurückzuführen. Bei diesen BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 34 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 beiden Produkten hat die erfolgte Anpassung der Zeitstatistik zu einer Annäherung an die Mediane geführt. • Die Anzahl der An-, Ab- und Ummeldungen der Meldestelle stieg um +10 % (berlinweit -5%). Hier scheint die vorübergehende Schließung von Lichtenrade wegen der 14-TageFrist für Meldeangelegenheiten nicht zu einer Abwanderung in andere Bezirke geführt zu haben. Trotz der Mengenzuwächse können die derzeit zugeordneten Kosten nicht refinanziert werden. Das Ergebnis hat sich gegenüber dem 1.Halbjahr 2011 deutlich verschlechtert. Die Stückkosten sind zwar leicht gesunken, der Median sank aber um mehr als 10%. Erhebliche Mengennachbuchungen in Spandau und veränderte Kostenzuordnungen in Treptow-Köpenick führten zu einer Verschiebung des Medians. Der Aufwand pro Meldeangelegenheit in Tempelhof-Schöneberg liegt um 6,78 € über dem Bezirksmedian, was sich bei diesem Massenprodukt erheblich auf das Gesamtbudget auswirkt. • Bei den Beratungen durch das Bürgeramt ist eine Mengenkorrektur nach unten nötig. Die erfasste Anzahl ist nicht plausibel, da der errechnete Arbeitsaufwand von sechs Minuten je Beratung erheblich unter der zählbaren Mindestberatungszeit von 15 Minuten liegt (Mengenkorrekturverfahren). Trotzdem es sich bei den nachfolgend genannten drei Produkten hinsichtlich der Ressourcenbindung um kleinere Leistungspakete im Bürgeramt handelt, ist ihre budgetmindernde Wirkung bei der gegenwärtigen Medianhöhe beträchtlich (zum 30.9.11 zusammen -175 T€): • Der gebuchte Aufwand zur Erteilung von Anwohnervignetten ist erheblich höher als in anderen Bezirken. Es erfolgt eine Nacherfassung von 729 bis 30.9.11 nicht gebuchten Vignetten, so dass deutlich mehr Vignetten als bis 30.9.2010 ausgegeben wurden (+44%). Unter Berücksichtigung dieser Nacherfassung liegen die Stückkosten in Tempelhof-Schöneberg dennoch um 40% über dem Median, was eine Unterfinanzierung von -28 T€ bedeutet. • Zudem wurden mehr Beglaubigungsvermerke als im Vorjahreszeitraum durch das Bürgeramt erstellt (+7%). Der derzeit abgebildete Kostenanstieg pro Beglaubigung um über 40% widerspricht dieser Entwicklung. Hier werden durch das Bürgeramt die bisher erfassten Mengen überprüft. • Auch die dezentralen Ausländerangelegenheiten haben gegenüber dem 30.9.2010 beträchtlich zugenommen (+42% Aufenthaltserlaubnisse, Niederlassungserlaubnisse und Freizügigkeitsbescheinigungen). Der zugeordnete Aufwand je Erlaubnis geht zwischen den Bezirken aber weit auseinander. Auch hier erfolgt eine Überprüfung der bisher erfassten Mengen. Als Konsequenz dieser Diskrepanzen wird das Bürgeramt das vereinfachte Verfahren zur Zeitstatistik überprüfen und kurzfristig anpassen. Auf die Ergebnisse der Kosten- und Leistungsrechnung 2011 werden die Änderungen keine Auswirkung haben können. In der Wohngeldstelle werden die bereits zum 30.6.2011 festgestellten Erfolge der Gegensteuerungsmaßnahmen bestätigt. Die Wohngeldstelle war zum 1.1.2011 aus dem LuV Soziales in das LuV Bürgerdienste verlagert worden. Das vereinfachte Budgetdefizit der Wohngeldstelle betrug Ende 2010 -397 T€ und beläuft sich - ohne die noch fehlerhaften BuT-Produkte - gegenwärtig auf -55 T€. Im Rahmen der noch 2010 gemeinsam mit dem LuV Soziales durchgeführten Geschäftsprozessoptimierung waren diverse Maßnahmen zum Defizitabbau initiiert worden. BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 35 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 Fazit: Standesamt und Einbürgerung/Wohnen weisen keine strukturellen Defizite auf. Die leichten Budgetvorteile bei Einbürgerung/Wohnen werden durch die Korrekturen bei den Bildungs- und Teilhabeleistungen abschmelzen (auf voraussichtlich +/-0). Bei der gegenwärtigen Kostenstruktur besteht allerdings in den Bürgerämtern eine deutliche Unterfinanzierung. Es muss erneut zur Kenntnis genommen werden, dass vorübergehende Schließungen von Standorten oder Einschränkungen von Öffnungszeiten zu unwiederbringbaren Mengenverlusten durch Abwanderung der Kunden führen. Dies ermöglicht im Umkehrschluss bei weiterer Verbesserung des Service aber auch eine Gewinnung von außerbezirklichen Kunden. Die vom LuV angestrebte Vereinfachung der Zeitstatistik hat 2011 zu erheblichen Verzerrungen zwischen den Bürgeramtsprodukten in Tempelhof-Schöneberg geführt. Produktbezogene Steuerungsempfehlungen für die Bürgerämter anhand von Abweichungsanalysen sind daher derzeit nur begrenzt möglich. Im Bezirksvergleich fallen derzeit in den Bürgerämtern höhere Kosten in nahezu allen Kostenbereichen an: bei den Amtsumlagen, den Sachkosten, den Infrastrukturkosten und in den Kostenstellen ohne Leistungsverrrechnung. Lediglich die direkt zugeordneten Personalkosten sind im Vergleich geringer. Über das derzeit ermittelte vereinfachte Budgetierungsdefizit hinaus muss auch 2013 durch Normierung, Median- und Planmengenkorrektur mit erheblichen Abzügen gerechnet werden. Das Budget für 2012 war durch diese Effekte um rund -870 T€ reduziert worden. Empfehlungen: • Das Verfahren zur Zeitstatistik der Bürgerämter wird durch das LuV Bürgerdienste überprüft und sollte ab 2012 umgestellt werden. • Alle Beteiligten sollten an die Notwendigkeit der vollständigen Mengenerfassung erinnert werden. • Vor der Schließung von Standorten bzw. der Einschränkung von Öffnungszeiten sind die Risiken abzuwägen. Chancen bestehen in der Gewinnung auch außerbezirklicher Bürger/ -innen durch Erweiterung des Services. • Die Maßnahmen zum Ausbau des Terminmanagements und zur Optimierung des Backoffices werden daher unterstützt. Die Auswirkungen der Maßnahmen hinsichtlich der Mengenentwicklung werden regelmäßig überwacht. BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 36 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR 9 zum 30.9.2011 LuV Ordnungsamt (ohne Kommunale Märkte und Parkraumbewirtschaftung) Gesamtüberblick LuV Ordnungsamt (ohne komm. Märkte und Parkraumbewirtschaftung) Erweiterte Teilkosten 09/2011 4.045.764 Testbudget 09/2011 3.430.863 Abweichung -614.901 Die vereinfachte Testbudgetierung auf Basis 09/2011 führt für das LuV Ordnungsamt zu einem Budgetdefizit von -615 T€ vor Normierung, Median- und Planmengenkorrektur. Zum Vergleich: das vereinfachte Budgetierungsergebnis für 2012 verschlechterte sich von -80 T€ zum 30.9.2010 überproportional auf -220 T€ zum Jahresende durch Defizite im allgemeinen Ordnungsdienst. Übersicht Fachbereiche (ohne kommunale Märkte und Parkraumbewirtschaftung) Kosten in EUR Erweiterte Teilkosten 09/2011 FB Ordn. im öff. Raum (inkl. OVA) FB Veterinär- und Lebensmittelaufsicht Testbudget 09/2011 Abweichung absolut in % 3.197.447 2.844.048 -353.398 -11 848.317 586.814 -261.503 -31 Die Defizite im FB Ordnung im öffentlichen Raum (inkl. Ordnungswidrigkeiten und belastende Verwaltungsakte) sind seit dem 1.Halbjahr 2010 stetig angewachsen (vgl. 30.9.2010: -60 T€, 12/2010: -141 T€; 06/2011: -288 T€). Das negative Ergebnis wird maßgeblich durch die Defizite im allgemeinen Ordnungsdienst bestimmt. Die Straßenverkehrsbehörde als Bestandteil des Fachbereiches trägt mit einem positiven Ergebnis von +279 T€ zur Defizitminderung bei. Auch das Ergebnis des FB Veterinär- und Lebensmittelaufsicht hat sich infolge zu geringer Mengen insbesondere in der Lebensmittelaufsicht deutlich verschlechtert (vgl. 30.9.2010: -20 T€; 12/2010: -79 T€; 06/2011: -182T€). Hier ist eine Überprüfung der erfassten Mengen auf Vollständigkeit dringend erforderlich. Vor dem Hintergrund der massiven Unterdeckung ist im Sommer 2011 mit dem Dezernenten und der LuV-Leitung eine detaillierte Analyse der Ursachen vereinbart worden. Schwerpunkt der im Herbst 2011 durchgeführten Analysen waren die Produkte des allgemeinen Ordnungsdienstes (AOD). Dessen Produkte „Ordnungsaufgaben allgemeiner Ordnungsdienst“ und „Verkehrsüberwachung ruhender Verkehr“ sind maßgeblich für die Budgetdefizite des Fachbereiches Ordnung im öffentlichen Raum verantwortlich. Die Mengenrückgänge seit 2009 - als beide Produkte noch in Mediannähe erbracht wurden - sind erheblich. Dies geht einher mit massiven kameralen Einnahmeverlusten. BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 37 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 Fachbereiche Ordnung im öffentlichen Raum sowie Ordnungswidrigkeiten und Belastende Verwaltungsakte Produktauswahl Kosten in EUR 79879 R-Ausnahmen Umweltzone Erweiterte Teilkosten 09/2011 Testbudget 09/2011 Menge für 9 Monate 2011 Abweichung absolut in % Abwei- 12/2009 12/2010 09/2011 chung Plan-Ist -467 175,04 137,89 55,17 365,84 166 323 157 830,36 661,74 922,30 595,66 6.962 7.028 67 23,49 25,02 21,07 35,18 914 907 -7 122,93 166,83 198,41 167,68 -64 387 187 -200 77,01 99,47 281,78 102,33 -82.347 -30 PÄ* 35.193 PÄ* PÄ* PÄ* 7,71 5,37 -387.544 -26 PÄ* 17.789 PÄ* PÄ* PÄ* 84,38 62,60 136.091 115.568 563 65015 Gewerbeeingriffe 297.904 192.399 -105.505 -35 76801 Gewerbebescheinigungen 148.068 247.210 99.143 67 76844 gewerbl. Zulassungen 179.957 152.086 -27.871 -15 79731 Ord-HausNachbarlärm 52.692 19.136 -33.556 271.405 189.059 1.501.112 1.113.568 80374 Ord-AußendienstMaßn. Ist Median 09/2011 372 20.524 80373 Ord-Verkehrsueberwachung Plan Stückkosten 839 Obwohl für den Außendienst erweiterte Teilkosten in ähnlicher Höhe anfielen, wurden bisher weitaus weniger Präsenzstunden als im Vorjahr erfasst (Selbstaufschreibung). Die Anzahl der von der Bußgeldstelle übermittelten Verkehrsanzeigen ruhender Verkehr hat nach dem absoluten Tiefpunkt im April diesen Jahres bis zum 30.9.2011 kontinuierlich zugenommen, sodass zumindest im 3.Quartal 2011 ähnlich viele Anzeigen durch den Außendienst aufgenommen wurden wie im gleichen Quartal 2010. Dennoch sind für 2011 insgesamt erneut weniger Anzeigen als im Vorjahr zu erwarten, deren Anzahl ebenfalls schon unter der von 2009 lag. Auch die bis zum 30.9.2011 erfassten Präsenzstunden des Außendienstes liegen weit unter denen der Vorjahre. Wesentliche Ursachen des massiven Rückgangs wurden durch die Analyse und Vor-Ort-Betrachtung identifiziert. Gemeinsam mit dem Ordnungsamt wurden und werden Vorschläge zur Gegensteuerung erarbeitet. Dazu zählen kurzfristige aber auch mittelfristig greifende Maßnahmen, u.a.: - Korrektur der bisher erfassten Präsenzstunden, da eine unvollständige Erhebung erfolgte (rückwirkend zum 1.1.2011), Anpassung der Zeitanteile für die Verkehrsüberwachung auf den bezirkseinheitlich vorgesehenen Wert (drei Minuten je Anzeige rückwirkend zum 1.1.2011), Schrittweiser Aufbau einer Grundkompetenz zur KLR im AOD (hausinterne Schulung), Diverse organisatorische Maßnahmen im AOD mit dem Ziel der Erhöhung der Präsenzzeiten (z.B. Reduzierung von Gemeinkosten) Zudem werden innerhalb der Produktmentorengruppe Buchungsauffälligkeiten diskutiert: • • • Es fallen noch immer in einzelnen Bezirken unplausible Präsenzstunden und schwankende Bearbeitungszeiten trotz angestrebter einheitlicher Bebuchung auf. Ein Bezirk wurde erneut gebeten, die gebuchten Präsenzstunden zu überprüfen und darüber zu berichten. Kritisiert wird zudem die Buchungspraxis eines Bezirks bei der Kostenzuordnung außendienstunfähiger Parkraumkontrolleur(e)/ -innen im Innendienst. Die gebuchten Präsenzstunden einzelner Bezirke in Relation zu den Personalkosten lassen vermuten, dass auch die Kostenzuordnung von langzeiterkrankten Beschäftigten abweichend von den verbindlichen Buchungshinweisen erfolgt. BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 38 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 Die produktbezogenen Defizite und Überschüsse innerhalb der Produktgruppe Wirtschaftsordnung (ohne kommunale Märkte) gleichen sich nicht mehr aus (-129 T€). Die Anzahl der beschiedenen Gewerbeeingriffe sind seit Juni 2011 gesunken (-12%). Dagegen wurden mehr Gewerbebescheinigungen (+3%) erstellt als im Vorjahreszeitraum. Die Personalkostenzuordnung in Tempelhof-Schöneberg weicht deutlich von der anderer Bezirke ab. In der Folge liegen die Stückkosten im Bezirksvergleich bei den Gewerbebescheinigungen derzeit erheblich unter dem Median (1.Platz), bei den Gewerbeeingriffen und den Auskünften aus der Gewerbedatenbank dagegen deutlich über Median (jeweils 12. Bezirk), ebenso bei den gewerblichen Zulassungen (10. Bezirk). Fachbereich Veterinär- und Lebensmittelaufsicht Die Geschäftsstelle Produktkatalog und die Produktmentorengruppe haben im Rahmen des Produktänderungsverfahrens für 2012 zu beiden Produktbereichen den Auftrag erhalten, vor allem die zählbaren Leistungen in den Produktblättern auf ihre Aussagekraft und Zählbarkeit zu prüfen. Produktauswahl Veterinäraufsicht Kosten in EUR Erweiterte Teilkosten 09/2011 Testbudget 09/2011 Abweichung absolut in % Menge für 9 Monate 2011 Stückkosten Median Plan Ist Abwei- 12/2009 12/2010 09/2011 09/2011 chung Plan-Ist 75483 Tierschutzrechtl. Pruefung 73.055 49.594 -23.461 -32 1.535 873 -662 34,06 54,10 83,68 56,81 79022 VetLeb-Seuchen. körperbes. 62.497 48.501 -13.996 -22 1.668 1.259 -409 36,76 43,77 49,64 38,52 Das für 2013 errechnete vereinfachte Budget für die Veterinäraufsicht liegt um -42 T€ unter den derzeitigen erweiterten Teilkosten. Die Anzahl der Maßnahmen/ Fälle sind im gesamten Produktbereich weiter rückläufig, was sich nur teilweise berlinweit beobachten lässt. Während die erweiterten Teilkosten zum 30.9. im Vergleich zum Vorjahr tarifbedingt leicht angestiegen sind (+8%), wurden 36% weniger tierschutzrechtliche Prüfungen (berlinweit -8%) und zudem 13% weniger Maßnahmen zur Tierseuchenbekämpfung und Tierkörperbeseitigung (berlinweit +8%) in der Kostenrechnung erfasst. Produktauswahl Lebensmittelaufsicht Kosten in EUR Erweiterte Teilkosten 09/2011 Testbudget 09/2011 Abweichung absolut in % Menge für 9 Monate 2011 Stückkosten Median Plan Ist Abwei- 12/2009 12/2010 09/2011 09/2011 chung Plan-Ist 79092 Lebensmittelüberwachung (Maßn.) 137.413 83.459 -53.955 -39 3.275 2.366 -909 43,06 35,85 58,08 35,27 79095 Überw. Genehm. Reg. (LM-u. Fleischhygiene) 350.439 199.100 -151.339 -43 4.245 2.122 -2.123 105,25 120,52 165,15 93,83 Im Produktbereich Lebensmittelaufsicht zeichnen sich noch erheblich höhere Budgetdefizite für 2013 ab. Bei derzeitiger Kostenstruktur werden 2013 bei vereinfachter Betrachtung -220 T€ nicht über die Produktbudgets refinanziert. Auch hier sind die erweiterten Teilkosten zum 30.9. im Vergleich zum Vorjahr tarifbedingt leicht gestiegen (+4%). Trotzdem wurden bisher weniger Maßnahmen im Rahmen der LebensmittelBA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 39 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 überwachung (-25%; berlinweit +6%) bzw. im Rahmen des Lebensmittel- und Fleischhygienerechts (-35%; berlinweit -3%) in der Kostenrechnung erfasst, so das Tempelhof-Schöneberg jeweils Platz 12 im Berliner Stückkostenvergleich einnimmt. Zwar wurden im 3.Quartal 2011 wieder etwas mehr Überwachungsmaßnahmen, die z.B. auf Warnmeldungen, Anzeigen oder Beschwerden beruhten, als im 2.Quartal dieses Jahres durchgeführt. Die Anzahl der erfassten Lebensmittelkontrollen in Betrieben und Einrichtungen nach vorgegebenem Kontrollrhythmus sowie zur anlassbezogenen Überwachung von nicht ständigen Einrichtungen (z.B. Straßenfeste, Veranstaltungen) ist dagegen unverändert niedrig. Pro gebuchtem Stellenanteil ist gem. Bundesratsdrs. 150/92 von maximal 880 Kontrollen pro Jahr auszugehen, d.h. bis 30.9.2011 hätte eine maximale Kontrollkapazität von 3.200 Lebensmittelkontrollen bestanden. Tatsächlich wurden nur 2.122 erfasst. Gegenwärtig wären zwei Bezirke von einer Mengenkorrektur betroffen, da die Kontrollkapazität um mehr als 10% überschritten wird. Der Fachbereich Veterinär- und Lebensmittelaufsicht wurde bereits nach Auswertung der Daten zum 30.6.2011 aufgefordert, die gemeldeten Mengen 2011 zu überprüfen, da der in der Kostenrechnung abgebildete Rückgang an durchgeführten Überwachungsmaßnahmen gegenüber 2010 nicht plausibel ist (unveränderte Personalausstattung). Als wesentliche Ursache des massiven Rückgangs werden erhebliche krankheitsbedingte Einschränkungen seit Mitte des Jahres 2011 benannt. Der Fachbereich hat fehlende Mengen zur Nacherfassung gemeldet, die das Budget aber nicht maßgeblich verändern werden. Auf Empfehlung des Steuerungsdienstes hat die Fachbereichsleitung jetzt eine umfassendere Überprüfung der bisher erfassten Mengenmeldebögen – insbesondere vor Eintreten der Ausfälle – eingeleitet. Die vakante Stelle eines Lebensmittelkontrolleurs ist im Okt. 2011 besetzt worden. Höhere Besoldungen in einzelnen anderen Bezirken erschweren es jedoch, qualifiziertes Personal in TempelhofSchöneberg zu halten. Fazit: Die Fachbereiche Ordnung im öffentlichen Raum und die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht weisen im bezirklichen Vergleich erhebliche Defizite auf. Diese können durch eine Nachbuchung fehlender Mengen um voraussichtlich 300 bis 400 T€ reduziert aber nicht vollständig abgebaut werden. Positive Ergebnisse kann dagegen die Straßenverkehrsbehörde aufweisen. Die verminderte Präsenz des Außendienstes wirkt sich zudem nicht nur auf das künftige Budget, sondern auch auf die bezirklichen Einnahmen 2011 aus. Auch 2013 muss durch Normierung, Median- und Planmengenkorrektur mit erheblichen Abzügen gerechnet werden. Das Budget für 2012 war durch diese Effekte um weitere -445 T€ reduziert worden. Empfehlungen: • Die begonnene Analyse im allgemeinen Ordnungsdienst (AOD) wird kurzfristig durch den Steuerungsdienst abgeschlossen. Einzelne Maßnahmen zur Gegensteuerung können kurzfristig durch das Ordnungsamt umgesetzt werden und werden sich noch direkt auf das Budget 2013 auswirken: z.B. Korrektur der bisher unvollständigen Mengen des AOD und eine Anpassung der Zeitstatistik (rückwirkend zum 1.1.2011). Weitere mittelfristig greifende Maßnahmen zum Abbau von Gemeinkosten und zur Mengensteigerung werden gegenwärtig in Abstimmung mit dem Ordnungsamt entwickelt. Deren Umsetzung und Erfolg sollte kontinuierlich unterstützt und überwacht werden. BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 40 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 • Schrittweiser Aufbau einer KLR-Grundkompetenz beginnend im FB Ordnung im öffentlichen Raum • Durch gezielte Personalentwicklungsmaßnahmen sollte der flexible Einsatz von Dienstkräften auch in anderen Verwaltungsbereichen des Bezirks ermöglicht werden. • Für den Bereich der Wirtschaftsordnung/Gewerbeaufsicht wird eine Überprüfung der Zeitstatistik ab 2012 empfohlen. • Die Mengenstatistik der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht wird auf Empfehlung des Steuerungsdienstes jetzt dezidiert auf Vollständigkeit überprüft. Die bisher nachgemeldeten Mengen verändern das Budget nur unwesentlich. Aufgrund des massiven Defizits muss die Vollständigkeit der Mengen insbesondere im 1.Halbjahr erneut überprüft werden, da die krankheitsbedingte Einschränkungen erst im 2.Halbjahr eintraten. • Die für 2012 erwarteten positiven Auswirkungen der im Okt. 2011 erfolgten Stellenbesetzung mit einem Lebensmittelkontrolleur werden durch Abwerbungsversuche anderer Bezirke gefährdet (höhere Besoldung). BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 41 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 10 LuV Umwelt, Natur und Tiefbau Gesamtüberblick LuV UmNatTief Erweiterte Teilkosten 09/2011 13.191.829 Testbudget 09/2011 15.085.724 Abweichung 1.893.895 Die vereinfachte Testbudgetierung auf Basis 09/2011 führt für das bisherige LuV UmNatTief zu einem erheblichen Budgetüberschuss von +1.894 T€ vor Normierung, Median- und Planmengenkorrektur (vgl. 30.9.2010: 2.301 T€). Der Überschuss wuchs bis Ende 2010 auf ein vereinfachtes Budget-Ergebnis von +2.565 T€ an. Seit Wirksamwerden der neuen Ämterstruktur wurde aus dem Fachbereich Umwelt ein eigenständiges Umwelt- und Naturschutzamt. Die anderen Fachbereiche gingen im neuen Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt auf. Da hier die Daten bis 30.9.2011 ausgewertet wurden, erfolgt noch eine gemeinsame Darstellung der Ergebnisse des alten LuV. Übersicht Fachbereiche Kosten in EUR Erweiterte Teilkosten 09/2011 FB Natur Testbudget 09/2011 Abweichung absolut in % 8.556.016 10.117.679 1.561.663 18 FB Umwelt 851.483 893.792 42.308 5 FB Tiefbau 3.784.330 4.074.253 289.923 8 Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ist der Budgetierungsüberschuss des FB Natur leicht gestiegen (09/2010: 1.429 T€; 12/2010: 1.455 T€). Die sehr positiven vereinfachten Budgetierungsergebnisse des FB Umwelt (09/2010: 215 T€; 12/2010: 213 T€) und des FB Tiefbau (09/2010: 657 T€; 12/2010: 901 T€) können dagegen gegenwärtig nicht erreicht werden. Fachbereich Natur/ Grünflächen Produktauswahl Die Einteilung der Grünanlagen in Aufwandsklassen (AK I-IV) erfolgt für die Budgetierung seitens SenStadt und ist daher nicht durch den Bezirk steuerbar. Tempelhof-Schöneberg erfüllte bereits zum 30.9.2011 die Vorgaben zum erforderlichen Regelpflegeaufwand bei den Aufwandsklassen II und IV. Bei den Aufwandsklassen I und III lagen die ermittelten Arbeitsminuten je qm noch leicht unter dem vorgegebenen Mindestaufwand. Die notwendigen Aufwandskorrekturen der Bezirke und ausstehende Zahlungen für vergebene Grünpflegeleistungen an Dritte werden bis Jahresende noch zu Verschiebungen führen. BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 42 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 Der öffentlichen Grünanlagenpflege wurden bis 30.9.2011 insgesamt durchschnittlich 60,87 Stellen - ohne Azubis – direkt zugeordnet (30.9.10: 69,56). Dieser Personalabbau geht einher mit zunehmender Fremdvergabe und qualitativen Veränderungen. Für allgemeine Dienstleistungen zur Grünpflege wurden bis 30.9.2011 rd. 306 T€ verbucht (30.9.2010: rd. 213 T€). Die Qualität der Grünanlagenpflege kann strotz Steigerung der Sachkosten nur auf Vorjahresniveau gehalten werden. Eine Verbesserung ist mit den verbliebenen Ressourcen nach Einschätzung des Fachbereiches nicht möglich. Die telefonischen und schriftlichen Bürgerbeschwerden über den Pflegezustand diverser Grünanlagen haben nach Auskunft des Fachbereiches stetig zugenommen. Kosten in EUR Erweiterte Teilkosten 09/2011 Testbudget 09/2011 Menge für 9 Monate 2011 Abweichung absolut in % Plan 527.816 Ist Stückkosten Median 12/2009 12/2010 09/2011 09/2011 78445 öff. Grünanl. AK I 333.751 453.073 119.322 36 350.506 0,41 0,45 0,38 0,52 78446 öff. Grünanl. AK II 2.531.398 2.327.574 -203.825 -8 5.532.777 7.201.663 1.668.886 0,29 0,35 0,35 0,32 78447 öff. Grünanl. AK III 1.277.217 1.495.808 218.591 17 8.590.698 8.618.337 78448 öff. Grünanl. AK IV 12.508 19.180 6.672 53 1.306.980 4.154.874 4.295.635 140.761 3 64951 Str.baeumePfl./Unterh. 1.121.276 1.195.572 74.296 7 72640 Oeffentl.Spiel/Bewegfl. 1.183.232 1.981.040 797.807 77700 oeffentl. Friedhoefe 404.927 714.839 79903 Friedhöfe Umsetzung FEP 205.810 205.810 Öff. Grünanlagen 878.322 Abweichung Plan-Ist 27.639 0,17 0,18 0,15 0,17 355.896 -951.084 0,14 0,06 0,04 0,05 330.057 -1.962 3,93 2,80 3,40 3,62 67 3.363.972 3.651.889 287.917 0,51 0,32 0,32 0,54 309.912 77 2.360.754 2.364.291 3.537 0,37 0,21 0,17 0,30 0 0 1.562.679 1.743.885 181.206 0,12 0,16 0,12 0,12 332.019 Die Budgetvorteile bei den öffentlichen Spiel- und Bewegungsflächen bestehen weiterhin. Die erweiterten Teilkosten je Pflegefläche sind seit 2010 konstant niedrig und liegen deutlich unter dem Median. Seit der veränderten Personalkostenzuordnung bei den Grünpflegeprodukten Mitte 2010 wird auch bei den öffentlichen Friedhöfen weniger Aufwand als in den meisten anderen Bezirken verbucht. Dies ist Folge der kennzahlorientierten Kostenzuordnung zu den Pflegeprodukten (Vorgaben je Aufwandsklassen). Das verfügbare Personal wurde verstärkt in den Grünflächenprodukten eingesetzt. Daher fehlen diese Stellenanteile in der Pflege bei den Friedhofsprodukten und bei dem Spielplatzprodukt. Der niedrige Wert beim Produkt öffentliche Friedhöfe steht zudem im Zusammenhang mit dem Produkt Friedhöfe – Umsetzung Friedhofsentwicklungsplans (FEP). Die Unterhaltung geschlossener und zu entwidmender Friedhofsflächen erfolgt gegenwärtig zu Mediankosten. Fachbereich Umwelt Bereits mehrfach ist auf die insbesondere im technischen Bereich bestehende Personalproblematik hingewiesen worden. Folge waren abnehmende Fallzahlen und eine zunehmende Beschränkung auf eine beschwerdeabhängige Wahrnehmung der Umweltordnungsaufgaben (berlinweite Entwicklung). Noch immer berichtet der Fachbereich Umwelt über große Defizite bei der beschwerdeunabhängigen Überwachung von Gewerbebetrieben. Dies liegt nicht zuletzt neben nicht besetzten oder nur befristet besetzten Stellen im technischen Bereich in 2010 und 2011 an der relativ geringen Personalausstattung des Amtes. Gleichzeitig sind im Bezirksvergleich in Tempelhof-Schöneberg die meisten Betriebe mit mehr als 20 Beschäftigten angesiedelt und auch eine Vielzahl innerstädtische Kleinbetriebe wie z.B. Gaststätten, KFZ-Werkstätten, Textilreinigungen etc. sind im Bezirk ansässig. Mit der nunmehr erfolgten Stellenbesetzung ist jedoch jetzt Handlungsspielraum gegeben. BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 43 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 Bei der Überwachung von kleineren Betrieben wie KFZ-Werkstätten, chemischen Reinigungen, Druckereien sind durch standardisierte Checklisten im Gegensatz zur Beschwerdebearbeitung oftmals mit relativ geringen Aufwand Mengen zu erzielen. Dies gilt jedoch nicht für die Überwachung größerer Betriebe wie Galvaniken oder Leiterplattenfertigungen, größere metallverarbeitender Betriebe oder nicht genehmigungsbedürftige Betriebsteile von nach BImSchG genehmigungsbedürftigen Betrieben. Auf der Ebene der Amtsleiter der Umweltämter wird aus Anlass des Berichts von SenGUV vom Oktober 2011 zu Schlussfolgerungen aus dem Envio-Skandal in NRW an dem auch die bezirklichen Umweltämter mitgewirkt haben, die Einführung von Mindeststandards bzgl. Umfang und Häufigkeit von Betriebsüberwachungen diskutiert. Auf Senatsebene ist eine Verwaltungsvorschrift hierzu in Arbeit. In diesem Zusammenhang werden auch die Zählanleitungen bzw. die Produktdefinitionen diskutiert, da der Produktkatalog derzeit nicht geeignet ist, Mindeststandards für präventive Überwachungsaufgaben und entsprechende Qualitätsindikatoren abzubilden. Produktauswahl Kosten in EUR Erweiterte Teilkosten 09/2011 Testbudget 09/2011 Abweichung absolut in % Menge für 9 Monate 2011 Plan Ist Abweichung Plan-Ist Stückkosten Median 12/2009 12/2010 09/2011 09/2011 79342 Indirekteinleiter 108.158 75.806 -32.352 -30 710 346 -364 234,63 223,48 312,60 219,09 79345 Ordn.Aufg. VAwSAnl. 164.276 167.340 3.064 2 1.617 1.217 -400 126,93 92,70 134,98 137,50 72803 Ord.aufg.BImSchG 177.387 187.628 10.240 6 849 541 -308 329,12 283,99 327,89 346,82 Die bereits 2010 rückläufigen Fallzahlen sind im Vergleich zum 30.9.2010 weiter niedrig: Überwachungsaufgaben nach der IndirekteinleiterVO (-40%) sowie Ordnungsaufgaben nach der Verordnung über Anlagen im Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VAwS; -36%) und nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz/ Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (BImSchG/ KrW-AbfG; 24%). Allerdings konnten im 3.Quartal 2011 in Tempelhof-Schöneberg wieder etwas mehr Anlagen bzw. Einleitungen geprüft werden, so dass die Stückkosten gesunken sind. Zur Nachhaltigkeit dieser positiven Entwicklung erläuterte der Fachbereich Umwelt: • IndirekteinleiterVO Eine neue Mitarbeiterin hat im Frühjahr Ihren Dienst im FB Umwelt aufgenommen und sorgt nach der Einarbeitungsphase für die kontinuierliche Überwachung von Prüfpflichten für Amalgamabscheider, Fettabscheider, Leichtflüssigkeitsabscheider und des Eingangs der Messberichte der Eigenüberwachungen. Damit ist mittelfristig eine gleichmäßigere Verteilung der Fallzahlen zu erwarten. Nach wie vor ist der Arbeitsaufwand bei Fettabscheidern und Leichtflüssigkeitsabscheidern sehr hoch, da oftmals langwierige Sanierungen erforderlich sind. Durch konzentrierte Aktionen zur Anlagenüberwachung kam es zu einer Ungleichverteilung der Fallzahlen. Durch verschiedene Maßnahmen und Aufgabenumverteilungen wird angestrebt die Fallzahlen insgesamt zu erhöhen und zu verstetigen. • VAwS Als Folge der Aufarbeitung langjähriger Defizite bei der Überwachung des Eingangs von Sachverständigenprüfungen kam es 2009 bis Mitte 2011 zu einer Fallzahlerhöhung. Aufgrund des meist 5-jährigen Prüfturnus ist in 2012 und 2013 mit weit weniger Vorgängen zu rechnen und erst 2014-2016 erneut mit einem Anstieg der Fallzahlen. Entsprechende personelle Ressourcen sind daher evtl. in anderen Aufgabengebieten einzusetzen. BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 44 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR • zum 30.9.2011 BImSchG/KrW-AbfG: Durch Stellenbesetzung im Verwaltungsbereich konnten Bearbeitungsrückstände bei der OWIBearbeitung abgearbeitet werden. Das Ende der Einarbeitung eines befristet eingestellten Mitarbeiters im technischen Bereich hat sich gleichfalls positiv auf die Fallzahlen ausgewirkt. Insgesamt konnte durch die Nichtbesetzung einer Stelle für eine/n Umweltingenieur/in seit März 2010 die Anlagenüberwachung vor Ort nicht in dem erforderlichen Umfang realisiert werden. Es wurde versucht, dies im Rahmen der Anlagenüberwachung durch schriftliche Anforderung von Nachweisen zu kompensieren, was zur Ungleichverteilung der Fallzahlen führt. Durch die unbefristete Einstellung einer Umweltingenieurin ab Dezember 2011 ist zukünftig mit einer gleichmäßigeren Verteilung der Fallzahlen zu rechnen. Fachbereich Tiefbau Produktauswahl Kosten in EUR 78783 Maengelbes StrTBA 78816 Ueberwach.oeff.StrTBA 79062 Unterhalt.oeff.StrTBA Erweiterte Teilkosten 09/2011 Testbudget 09/2011 Abweichung absolut in % Menge für 9 Monate 2011 Plan Ist Abweichung Plan-Ist Stückkosten Median 12/2009 12/2010 09/2011 09/2011 1.308.953 1.328.375 19.422 1 26.597 30.963 4.366 46,38 41,85 42,27 42,90 345.076 298.504 -46.572 -13 6.768 8.161 1.393 37,86 40,43 42,28 36,58 1.131.580 1.436.911 305.330 27 24.764 33.795 9.032 42,47 39,75 33,48 42,52 Wie zum Halbjahr 2011 berichtet, war im Rahmen des Mengenkorrekturverfahrens MK II für das Budgetjahr 2012 die Anzahl der erledigten Mängelzettel erheblich nach unten korrigiert worden. Das daher für 2011 angepasste Verfahren zur Mengenstatistik führt zu deutlich geringeren Mengen als im Vorjahr. Die jetzt erfasste Menge entspricht einem durchschnittlichen Bearbeitungsaufwand von 7 min pro Zettel. Der bezirkliche Median liegt gegenwärtig bei ca. 12 min. Bei einigen anderen Bezirken fallen geringe Sachkostenbuchungen (Straßenunterhalt) auf. Es ist möglich, dass dort bis Jahresende erhöhte Buchungen erfolgen und evtl. der Median leicht ansteigt. Zur Überwachung öffentlichen Straßenlandes sind bis 30.9. rund 1.700 km weniger begangen worden als im Vorjahr (-17%). Aufgrund reduzierter Personalressourcen hat das Tiefbauamt seit November 2010 zusätzlich ein externes Unternehmen mit der Überwachung beauftragt (Sachkosten 2011 für Straßenunterhalt i.H.v. 77 T€ bis 30.9.2011). Das externe Unternehmen führte 281 Beläufe mit einer Länge von insgesamt 3.513 km durch. Dies entspricht einem Kostensatz von rd. 22 € je km. Die Verkehrssicherungspflicht kann allerdings nicht auf Externe übertragen werden, so dass über die Sachkosten hinaus interner Personalaufwand u.a. für die Betreuung und stichprobenartige Überprüfung der Dritten sowie für die Einsortierung der Schadenszettel anfällt. Unter Berücksichtigung des internen Aufwandes wird daher abgeschätzt, dass die Kosten externer Begeher über die Budgetierung nur begrenzt refinanzierbar sind. Vorjahresmengen können 2011 trotz Vergabe nicht erreicht werden. Im Oktober 2011 erfolgte eine vorübergehende Verstärkung durch eine zusätzliche Stelle. Bei der Unterhaltung öffentliches Straßenland sind bis 30.9. weitaus mehr qm Straßenfläche bearbeitet worden als im Vorjahr. Da bis Jahresende noch erhebliche Sachkostenbuchungen Straßenunterhaltung - erfolgen (rd. 1,5 Mio. € von rd. 2,5 Mio. € in Tempelhof-Schöneberg noch offen) werden zum Jahresende noch Verschiebungen erwartet. Der derzeit ermittelte Überschuss wird voraussichtlich keinen Bestand haben. BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 45 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 Fazit: Das LuV kann auf Basis der Daten zum 30.9.2011 ein sehr positives vereinfachtes Budgetierungsergebnis erreichen, was nahezu vollständig aus der Grünflächenpflege im FB Natur/ Grünflächen erwächst. Dieses Ergebnis wird in den nächsten Jahren nicht mehr erzielt werden können. Der Pflegeaufwand bei den Spielplätzen, Friedhöfen und Straßenbäumen kann nicht dauerhaft auf dem derzeitig niedrigen Niveau gehalten werden. Der Fachbereich erwartet daher, dass die erforderlichen Mindestaufwendungen in den einzelnen Pflegeklassen nicht mehr erfüllt werden können. Folge werden Mengenkorrekturen von Pflegeflächen in niedrigere Aufwandsklassen sein (auch unterjährig). Da die korrigierten Ist-Mengen zu 25% in die Planmengenermittlung einfließen, würden sich die Verschiebungen in niedere Aufwandsklassen direkt auf die Höhe der Zuweisung im übernächsten Jahr auswirken. Der Fachbereich Umwelt erreicht ein leicht positives vereinfachtes Budgetierungsergebnis. Mit der erfolgten Stellenbesetzung im Umweltbereich können – wie das 3.Quartal 2011 zeigte – kontinuierlich wieder mehr Anlagen bzw. Einleitungen geprüft und auch beschwerdeunabhängige Überwachungsaufgaben übernommen werden. Der derzeit ermittelte Überschuss im Fachbereich Tiefbau wird zum Jahresende voraussichtlich abschmelzen (ausstehende Sachkostenbuchungen Straßenunterhaltung). Auch hier ist 2013 durch Normierung, Median- und Planmengenkorrektur mit erheblichen Abzügen zu rechnen. Das Budget für 2012 war durch diese Effekte um -1,9 Mio. € (ohne Planmengenkürzung wegen des Schlaglochsanierungsprogramms) reduziert worden. Empfehlungen: • Kundenmonitor Grünflächenpflege (zuletzt 2009: Spielplatzbefragung), um Auswirkungen der qualitativen Veränderungen des Wohn-/Geschäftsumfeldes auf Attraktivität/ Sozialstruktur des Bezirkes zu ermitteln • Unterstützung der Produktmentorengruppe Umwelt bei der Abbildung von Mindeststandards und der Anpassung der Zählanleitung an die Erfordernisse der Betriebsüberwachung (als betriebswirtschaftsliche Mentorin). • Aktualisierung bzw. Erarbeitung weiterer Servicevereinbarungen zur Grünflächenpflege BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 46 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 11 LuV Stadtentwicklung Gesamtüberblick LuV Stadtentwicklung Erweiterte Teilkosten 09/2011 5.320.681 Testbudget 09/2011 5.641.603 Abweichung 320.922 Die vereinfachte Testbudgetierung auf Basis 09/2011 führt für das LuV Stadtentwicklung zu einem Budgetüberschuss von +321 T€ vor Normierung, Median- und Planmengenkorrektur. Zum Vergleich: das vereinfachte Budgetierungsergebnis der zum 30.9.2010 noch getrennten LuV GeoVerm und PlanGenDenk veränderte sich nach dem 3.Quartal 2010 bis Jahresende nur geringfügig von 0 T€ auf -5 T€. Übersicht Produktbereiche Kosten in EUR Erweiterte Teilkosten 09/2011 Testbudget 09/2011 Abweichung absolut in % PB 882 - Stadtplanung (inkl. Freiraumgrünfl.konzepte) 1.230.934 1.386.365 155.431 13 PB 1129 - Bau- u. Wohnungsaufsicht 2.222.460 2.434.853 212.393 10 202.313 150.886 -51.427 -25 1.664.974 1.669.499 4.525 0 PB 120 - Denkmalschutz PB 1153 - Vermessungswesen Die Stadtplanung und die Bau- und Wohnungsaufsicht können durch Personalkosteneinsparungen auf deutliche Ergebnisverbesserungen im Vergleich zum Vorjahr verweisen (vgl. 30.9.2010: -43 T€ bzw. +16 T€). Das zum 1.Halbjahr 2011 festgestellte Defizit der Unteren Denkmalschutzbehörde ist dagegen weiter angewachsen. Das vereinfachte Budgetierungsergebnis des FB Vermessung und Geoinformation ist weiter ausgeglichen (zum 30.9.2010: +3 T€). Die Einzelprodukte des Vermessungswesens weisen derzeit keine besonderen Auffälligkeiten auf und werden daher in diesem Bericht nicht weiter dargestellt. Fachbereich Stadtplanung Im Fachbereich Stadtplanung wurde in diesem Jahr deutlich weniger Personal eingesetzt als im Vorjahr (durchschnittlich rd. 17,5 statt zuvor 20,5 Vollzeitstellen), wodurch die erweiterten Teilkosten um mehr als 10% gesunken sind. Der Personalabbau erfolgte dauerhaft. Produktauswahl BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 47 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 Die planerischen Produkte (z.B. Bebauungsplan) unterliegen wegen ihrer langwierigen Bearbeitungsprozesse starken Schwankungen. Als Produktmenge werden jeweils die abgeschlossenen Verfahrensschritte gezählt. 2010 wurde die Aufstellung von weitaus mehr Bebauungsplänen abgeschlossen als in diesem Jahr. Dagegen wurden und werden in diesem Jahr mehr öffentliche und Behördenbeteiligungen abgeschlossen und Bebauungspläne festgesetzt. Der Abschluss weiterer Verfahren wird bis Ende 2011 zu weiteren Einzelmengen in der Kosten- und Leistungsrechnung führen (u.a. auch eine „frühzeitige Behördenbeiteiligung“). Kosten in EUR Erweiterte Teilkosten 09/2011 Testbudget 09/2011 Abweichung absolut Menge für 9 Monate 2011 in % Plan Ist Stückkosten Abwei- 12/2009 chung Plan-Ist 12/2010 09/2011 78433 B-Plan Aufstellung 58.148 63.673 5.525 10 24 10 78434 B-Plan Öffentl Beteil 41.982 66.855 24.872 59 7 4 78435 B-Plan Beteil. Behörd 141.489 175.395 33.906 24 8 9 2 16.472,26 12.411,40 15.721,03 19.488,34 78436 B-Plan Öffentl. Ausleg 89.813 113.514 23.700 26 4 6 2 19.910,57 11.181,75 14.968,90 18.918,94 78437 B-Plan Festsetzung 68.646 116.830 48.184 70 5 10 6 16.186,01 14.864,45 6.864,57 11.682,95 -40.249 -100 4 0 -4 14.621,90 10.363,40 11.791,22 4.820 4.646 79384 B-Plan Frühz. Behörd 40.249 0 Summe Bebauungspläne 78466 Fachl.Beratung.Stapl. 440.328 154.015 536.266 143.309 95.939 -10.706 22 -7 -14 7.022,02 5.543,19 Median 09/2011 5.814,84 6.367,34 -3 9.556,51 89.473,45 10.495,56 16.713,65 -174 36,79 34,20 33,15 30,85 Seit April 2011 werden als Folge des Personalabbaus monatlich weniger fachliche Beratungen durch die Stadtplanung für Bauherren und Architekten durchgeführt als zuvor. Da der Beratungsbedarf nicht tatsächlich abnimmt, geht der Fachbereich dennoch vom Erhalt ähnlicher Beratungsmengen aus (mit zeitlicher Verschiebung, längeren Wartezeiten). Bisher sind keine Auswirkungen verminderter Beratungsintensitäten auf die Qualität der eingereichten Bauunterlagen durch den Fachbereich festgestellt worden. Fachbereich Bauaufsicht und Untere Denkmalschutzbehörde Auch in diesem Fachbereich wird in diesem Jahr deutlich weniger Personal eingesetzt als im Vorjahr (durchschnittlich 34,6 statt 38,6). Im Bereich der Unteren Denkmalschutzbehörde führten zudem Personalausfälle zu geringer Mengen und damit erhöhten Stückkosten. Produktauswahl Kosten in EUR Erweiterte Teilkosten 09/2011 Testbudget 09/2011 Abweichung absolut Menge für 9 Monate 2011 in % Plan Ist Stückkosten Abwei- 12/2009 chung Plan-Ist 12/2010 Median 09/2011 09/2011 78378 BWA-Buergerberat. Ausk. 498.876 493.437 -5.439 -1 18.908 20.905 1.997 25,58 23,94 23,86 23,60 79733 79734 79735 79087 747.996 266.152 443.905 124.438 825.098 298.283 521.316 97.029 77.101 32.131 77.411 -27.409 10 12 17 -22 1.907 3.760 2.903 900 1.922 4.882 3.816 971 15 1.122 913 71 502,12 56,35 115,11 121,43 442,03 57,42 122,64 108,44 389,18 54,52 116,33 128,15 429,29 61,10 136,61 99,93 77.875 53.857 -24.018 -31 4.748 3.594 -1.154 17,91 17,06 21,67 14,99 Genehmigungen BWA Kontrollen Gefahrenabwehr Denkmalschutzrechtl. Genehm.-u. Ordn.verf. 77778 Info./Ausk. Untere Denkmalschutzbehörde - extern Trotz des Personalabbaus sind die Fallzahlen der Bauaufsicht im Vergleich zum 30.9.10 gestiegen: • • + 2% Genehmigungen/ Befreiungen/ Ausnahmen/ Brandschutztechnische Prüfungen + 2% Bürgerberatung und Auskünfte BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 48 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR • • zum 30.9.2011 +22% Kontrollen/Bauüberwachungen + 7% Gefahrenabwehr/ allg. Ordnungsaufgaben Dagegen wurden durch die Untere Denkmalschutzbehörde bis 30.9.2011 weniger Denkmalschutzrechtliche Genehmigungs- und Ordnungsverfahren beschieden als im Vorjahreszeitraum (-15%). Die Stückkosten sind gestiegen, während der Median im gleichen Zeitraum sank. Berlinweit wurden bei vergleichbaren Stückkosten deutlich mehr Bescheide von den Unteren Denkmalschutzbehörden gefertigt (+16%). Der zugeordnete direkte Personalaufwand schwankt dabei in den Bezirken beträchtlich: pro Bescheid fallen 1 bis 4 Stunden an (Median 2 h). Auch die Anzahl der erteilten Informationen/ Auskünfte der Unteren Denkmalschutzbehörde – externhat abgenommen (-25%). Den krankheitsbedingten Mengenrückgängen hatte das LuV im 2.Quartal 2011 durch eine vorübergehende personelle Verstärkung sichtbar entgegengewirkt. Die positiven Effekte wurden aber im 3. Quartal durch weitere Personalausfälle aufgezehrt. Der personelle Engpass ist nunmehr überwunden, ab Dezember 2011 erfolgt wieder eine deutliche Mengensteigerung. Fazit: Insgesamt wird ein positives vereinfachtes Budgetierungsergebnis auf Basis der Daten zum 30.9.2011 ermittelt. Die Produkte des LuV Stadtentwicklung haben sich aufgrund der dauerhaft erfolgten Personalreduzierung insgesamt positiv entwickelt. Die kostenartenbezogene Abweichungsanalyse zeigt für Tempelhof-Schöneberg erhebliche strukturelle Vorteile insbesondere bei den Personalkosten auf. Leichte Nachteile bestehen bei den Infrastrukturkosten. Die Prognose des LuV für 2012 für die Untere Denkmalschutzbehörde fällt positiv aus, da ab Januar 2012 wieder eine ausreichende personelle Besetzung vorhanden ist und höhere Mengen zu einer Refinanzierung der erweiterten Teilkosten führen werden. Auch hier ist 2013 durch Normierung, Median- und Planmengenkorrektur mit erheblichen Abzügen zu rechnen. Das Budget für 2012 war durch diese Effekte um rd. -600 T€ reduziert worden. Empfehlungen: • Tempelhof-Schöneberg befindet sich im Bezirksvergleich der Personalaufwände je Menge bei nahezu allen Produkten im vorderen Drittel (krankheitsbedingte Ausnahme: Untere Denkmalschutzbehörde). Daraus kann mit Einschränkungen abgeleitet werden, dass weitere Potenziale zum Personalabbau nicht bestehen. • Der negativen Mengenentwicklung 2011 in der Unteren Denkmalschutzbehörde hat das LuV entgegengewirkt (personelle Verstärkung ab Januar 2012). Die Wirkung in der Budgetierung sollte weiter beobachtet werden. BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 49 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 12 Serviceeinheit Facility-Management Gesamtüberblick SE FM Testbudget 09/2011 572.543 Erweiterte Teilkosten 09/2011 435.112 Abweichung 137.432 Die vereinfachte Testbudgetierung 09/2011 führt für die Serviceeinheit Facility Management bei den vier budgetierbaren Produkten zu einem Budgetüberschuss von +137 T€ vor Normierung, Median- und Planmengenkorrektur (vgl. 30.9.2010: +72 T€). Aus dem positiven unterjährigen Ergebnis entwickelte sich zum Ende 2010 ein vereinfachtes Budgetierungsergebnis von -100 T€. Eine vergleichbare Entwicklung ist auch für 2011 möglich, da durch die vermehrte Buchung von baulichen Unterhaltungskosten zum Jahresende noch Verschiebungen eintreten können. Produktauswahl Kosten in EUR 77724 Grund.Dingl. Rechtsgesch. 78475 Raumüberlass.LSA-SenBWF 79893 FM-Finanz vermögen Erweiterte Teilkosten 09/2011 Testbudget 09/2011 Abweichung absolut Menge für 9 Monate 2011 in % Plan Ist Stückkosten Median 09/2011 Abwei- 12/2009 12/2010 09/2011 chung Plan-Ist 65.494 105.985 40.492 62 220 183 -37 272,08 263,98 357,89 579,16 276.768 271.270 -5.498 -2 19.386 23.094 3.708 24,35 26,64 11,98 11,75 62.232 164.615 102.383 165 8.795 7.095 -1.700 20,45 18,69 8,77 23,20 Die Stückkosten beim Produkt Grundstückswesen- Dingliche Rechtsgeschäfte, An- und Verkauf sind weiter gestiegen, liegen aber noch immer unter Median. Die Anzahl abgeschlossener Verfahren und Verträge ist seit dem 1.Halbjahr 2010 rückläufig. Der Median ist im Vergleich zum Vorjahreszeitraum von 888,49 € auf 579,16 € erheblich gesunken, da Bezirke mit im Vorjahr hohen Stückkosten in diesem Jahr deutlich mehr Grundstückgeschäfte abschließen konnten (MarzahnHellersdorf, Treptow-Köpenick). Bei der Raumüberlassung an das ehemalige Landesschulamt (LSA) kann weiterhin eine Kostenentlastung trotz mehr überlassenen Flächen gegenüber 2010 beobachtet werden (durch die Verlagerung der schulpraktischen Seminare vom BDG Erfurter Straße in die ehem. Kita Lutherstraße). Zum Jahresende wird die Buchung überdurchschnittlicher baulicher Unterhaltungskosten erwartet, so dass die Infrastrukturkosten in den Bezirken noch ansteigen können. Grundsätzlich wird eine Ergebnisverbesserung gegenüber dem Vorjahr erwartet (vereinfachtes Budgetierungsergebnis 12/2010: -371 T€). BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 50 Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR zum 30.9.2011 Die Anzahl der Verträge beim Produkt FM-Finanzvermögen hat seit Juli 2010 abgenommen (über 100 Verträge monatlich weniger). Seit August 2010 werden daher rd. 1,5 Stellenanteile E9 weniger dem Produkt zugeordnet. Die verbliebenen Kosten sind allerdings im Bezirksvergleich – wie bereits zum Halbjahr 2011 festgestellt – sehr niedrig und liegen erheblich unter dem bezirklichen Median. Fazit: Die budgetierbaren Produkte der SE Facility Management führen zu einem positiven vereinfachten Budgetierungsergebnis auf Basis 09/2011. Bei den meisten Produkten sind Verschiebungen bis Jahresende möglich (bauliche Unterhaltungsbuchungen), so dass eine zuverlässige Prognose für 2013 erschwert wird. In den Vorjahren wurden jeweils - trotz unterjähriger positiver Werte – zum Jahresende negative vereinfachte Budgetierungsergebnisse ermittelt. Durch Normierung, Median- und Planmengenkorrektur wurde das Budget für 2012 um rd. -80 T€ reduziert. Empfehlungen: • Die SE FM sollte insbesondere die zugeordneten Personalkosten beim Produkt FM Finanzvermögen überprüfen. • Es wird beim Produkt Raumüberlassung an das ehemalige Landesschulamt (LSA) weiter geprüft, ob die Auslastung der überlassenen Seminarflächen erhöht werden kann (z.B. in der Lutherstraße oder im Gesamtkonzept Unterbringung SenBWF). BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst Seite 51