Daten
Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Statusbericht92011_Gesamt_Endversion.pdf
Größe
434 kB
Erstellt
16.10.15, 17:02
Aktualisiert
27.01.18, 12:17
Stichworte
Inhalt der Datei
Standardberichtswesen
Teil 2
Statusbericht
zur Kosten- und Leistungsrechnung
30.09.2011
Berichterstattung durch den Steuerungsdienst
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
Inhaltsverzeichnis
1
Einleitung ......................................................................................................... 3
2
LuV FamJugSport ............................................................................................ 6
3
LuV Sozialamt .................................................................................................13
4
LuV Gesundheitsamt.......................................................................................19
5
LuV Schulamt..................................................................................................24
6
LuV Bildung, Kultur und Seniorenbetreuung ...................................................27
7
LuV Stadtbibliothek .........................................................................................30
8
LuV Bürgerdienste ..........................................................................................33
9
LuV Ordnungsamt (ohne Kommunale Märkte und Parkraumbewirtschaftung) .......................................................................................................37
10
LuV Umwelt, Natur und Tiefbau ......................................................................42
11
LuV Stadtentwicklung......................................................................................47
12
Serviceeinheit Facility-Management ...............................................................50
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 2
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
1 Einleitung
Der Statusbericht zur Kosten- und Leistungsrechnung zum Ende des 3. Quartals 2011 basiert wie
üblich auf den Kostenvergleichsdaten aller 12 Bezirke (Quelle: Senatsverwaltung für Finanzen).
Die Aussagen zu den vorliegenden Informationen wurden mit den jeweils verantwortlichen Leitungskräften bzw. mit dem dezentralen Controlling der LuV abgestimmt.
Die Berichtsstruktur wurde beibehalten: Die Gliederung erfolgte anhand der alten LuV-Struktur des
Bezirkes, da dort die Verantwortung für die Kosten und Leistungen der ersten drei Quartale 2011
lag. Für den Statusbericht wurden für alle LUVs und für die SE Facility Management Testbudgets
auf Basis der medianbudgetierten Produkte ermittelt und mit den Daten des Vergleichs-Zeitraumes
(1.-3.Quartal 2010) verglichen. Die Ergebnisse zum Ende des 3. Quartals zeigen auf, ob die Organisationsbereiche im Wettbewerb der Bezirke eine bessere oder schlechtere Kostenstruktur aufweisen. Es wurde darauf verzichtet, Steuerungsempfehlungen, die bereits im Jahresbericht 2010
oder im Halbjahresbericht 2011 erfolgten und weiterhin Bestand haben, in vollem Umfang zu wiederholen.
Die Aussagekraft der unterjährigen Ergebnisse, Stückkostenentwicklungen und Mengenvergleiche ist in manchen Bereichen weiterhin eingeschränkt. Dies wird unter anderem durch nachträgliche, rückwirkende Buchungskorrekturen verursacht. Entsprechende Hinweise sind im Bericht
enthalten.
Die Ergebnisse des vorliegenden Berichts zeigen einerseits, dass Steuerungserfolge durch das
Aufgreifen bisheriger Empfehlungen bereits erzielt werden konnten (z.B. Ordnungsamt, HzE),
andererseits zeichnen sich Entwicklungen ab, die an anderen Stellen die Gesamtbilanz stark beinträchtigen:
•
Budgetverschlechterungen durch rückläufige Mengen in wettbewerbsstarken Bereichen
(z.B. LUV BildKultSen)
•
Auswirkungen der konsolidierungsorientierten Personalpolitik: Unbesetzte, um nicht zu sagen unbesetzbare Stellen (enger Einstellungskorridor) und Dauererkrankungen führen
weiterhin zu rückläufigen Mengen und damit zukunftsorientiert zu einer Verstetigung von
Budgetdefiziten, aus denen zwangsläufig weiterer Personalabbau resultiert.
Weiterhin gilt, dass die Eingriffe seitens der Senatsverwaltung für Finanzen (z.B. Normierungsfaktor) im Voraus nicht bestimmbar sind. Prognosen des tatsächlichen Budgetierungsergebnisses
zum Jahresende sind daher nur vorbehaltlich dieser Eingriffe möglich. Um die für das Budgetierungsverfahren 2013 zu erwartende Größenordnung der Auswirkung des Normierungsfaktors für
die einzelnen LuV deutlich zu machen, erfolgen punktuell Hinweise auf den jeweiligen Budgetverlust durch Normierung im Budgetierungsverfahren 2012.
Abschließender Hinweis:
Wie bereits mehrfach erwähnt kann der Statusbericht KLR im günstigsten Fall mit einem zeitlichen
Abstand zum Finanzstatus-Bericht von ca. 6 Wochen zur Verfügung gestellt werden, da die Datengrundlage nicht früher verfügbar ist. Im Zuge der aktuellen Berichterstellung führte die um mehrere Wochen verspätete Bereitstellung der Kostenvergleichsdaten durch die Senatsverwaltung für
Finanzen und die Neubildung des Bezirksamtes zu weiteren Verzögerungen.
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Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
Gesamtüberblick
Kosten in EUR
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
Wirtschaftsförderung
Testbudget
09/2011
Abweichung
absolut
in %
304.082
316.661
12.579
4,14
94.262
47.606
-46.656
-49,50
LuV FamJugSport (ohne Kita)
61.642.079
61.217.983
-424.096
-0,69
LuV Sozialwesen (ohne Krankenhilfe)
77.576.748
77.540.292
-36.456
-0,05
LuV Gesundheit
5.167.366
5.356.399
189.033
3,66
QPlanLeit
1.097.509
1.153.449
55.940
5,10
LuV BildKultSen
9.132.147
9.825.517
693.370
7,59
LuV Stadtbibliothek
3.820.918
3.725.570
-95.348
-2,50
39.472.406
39.656.464
184.057
0,47
435.112
572.543
137.432
31,59
LuV Stadtentwicklung
5.320.681
5.641.603
320.922
6,03
LuV Bürgerdienste
8.508.115
8.196.763
-311.351
-3,66
LuV Ordnungsamt (ohne Parkraum + Märkte)
4.045.764
3.430.863
-614.901
-15,20
13.191.829
15.085.724
1.893.895
14,36
Standardprodukte1)
658.952
616.792
-42.160
-6,40
Gesamtergebnis
230.467.969
232.384.229
1.916.259
0,83
Quartiersmanagement
LuV Schule
SE FM
LuV UmNatTief
1)
Umfasst die Produkte 78778 *'Katastrophenschutz' und 80146 'Ausbildung Praktikum'.
Nachrichtlich:
Kindertagesbetreuung in Kita
Krankenhilfe Soz
65.118.799
64.771.147
-347.652
-0,53
8.162.989
6.976.149
-1.186.839
-14,54
In der Gesamtsumme weisen die LuV sowie die SE FM für die medianbudgetierten Produkte zum
Stand 9/2011 ein positives Testbudgetierungsergebnis in Höhe von 1,92 Mio € aus. Dabei ist folgendes zu berücksichtigen:
- Nicht enthalten sind die Defizite aus den Produkten der Krankenhilfe Soz und den Transferkosten Kitaprodukten, da diese Produkte vollständig basiskorrigiert werden.
-
1
Der für die Budgetierung 2013 zu erwartende Normierungsfaktor liegt erst mit der
Globalsummenfortschreibung 2013 vor und kann daher noch nicht berücksichtigt werden.
Zum Vergleich: Im Budgetierungsverfahren 20121 liegt der Verlust aus Normierung für den
Bezirk insgesamt bei 13,4 Mio €.
Stand: Gobalsummenfortschreibung vom 27.7.2011
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Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
Die Testbudgetierungsergebnisse der einzelnen LuV und der SE FM werden im Folgenden erläutert, einer Analyse unterzogen und mit den Werten 2010 bzw. den Werten des Halbjahresberichts
2011 verglichen. Die zur Gegensteuerung empfohlenen Maßnahmen behalten ihre Gültigkeit
auch für das Jahr 2012.
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Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
2 LuV FamJugSport
Gesamtüberblick
LUV FamJugSport ohne Kita
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
61.642.079 €
Testbudget
09/2011
61.217.983 €
Abweichung
- 424.096 €
Das LuV FamJugSport ohne Kita weist zum 3. Quartal 2011 ein negatives Testbudgetierungsergebnis in Höhe von - 424.096 € aus. Die Ergebnisse der einzelnen Bereiche des LuV sind in
folgender Tabelle aufgeführt:
Abweichung
Produktgruppen
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
Testbudget
09/2011
absolut
in %
Kosten in EUR
Hilfen zur Erziehung
30.746.961
30.069.686
-677.274
-2
Sonstige familienunterstützende Hilfen
11.076.767
11.244.155
167.388
2
7.132.509
7.314.812
182.303
3
923.838
887.620
-36.217
-4
Kindertagespflege + Kitaverwaltungsprodukt +
Gewährleistung Hortbetreuung
6.500.994
6.520.682
19.688
0
Förderung des Sports
5.261.011
5.181.028
-79.983
-2
61.642.079
61.217.983
-424.096
-1
Jugend(-sozial-)arbeit, Jugendberufshilfe, Familienförd.
Erziehungs- und Familienberatung
LuV FamJugSport gesamt ohne Kita
Ausschlaggebend für die bisherigen unterjährigen Ergebnisse ist vor allem die Kosten- und Mengenentwicklung im HzE-Bereich.
Im Folgenden sind die Bereiche mit auffälligen Produktentwicklungen detaillierter dargestellt.
Hilfen zur Erziehung
Bei Hochrechnung der Ergebnisse zum 3. Quartal 2011 auf das Gesamtjahr 2011 würde der Bereich Hilfen zur Erziehung ein vereinfachtes Budgetierungsergebnis von rd. - 903 T€ aufweisen
und sich damit gegenüber dem vereinfachten Budgetierungsergebnis 12/2010 (- 219 T€) weiter
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Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
verschlechtern. Die einzelnen Produktgruppen der Hilfen zur Erziehung tragen zu dem Testbudgetierungsergebnis Stand 9/2011 folgendermaßen bei:
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
Produktgruppen
Hochrech- zum Vergleich:
nung der
Vereinfachtes
Abweichung Budgetierungsergebnis
9/11 auf 2011
gesamt
2012
Abweichung
Testbudget
09/2011
absolut
in %
Kosten in EUR
Stationäre und teilstat. HzE
19.794.412
19.010.316 -784.096
-4
-1.045.461
-1.065.326
Ambulante HzE
6.020.322
6.220.140
199.818
3
266.424
524.128
Eingliederungshilfe n. SGB VIII
4.932.227
4.839.230
-92.997
-2
-123.996
321.859
Hilfen zur Erziehung gesamt
30.746.961
30.069.686 -677.274
-2
-903.033
-219.340
Bei der Gegenüberstellung der Daten mit dem Vorjahresergebnis wird deutlich, dass die stationären und teilstationären Hilfen in etwa auf dem Vorjahresniveau liegen, der Vorteil aus dem Budgetierungsergebnissen der ambulanten HzE und den Eingliederungshilfen nach SGB VIII aber deutlich zurückgegangen ist.
Stationäre und teilstationäre Hilfen zur Erziehung:
Die stationären und teilstationären Hilfen weisen weiterhin ein negatives Testbudgetierungsergebnis auf.
Produkt
Kosten in EUR
80031
80396
80397
80398
80399
80400
80401
80402
80403
Testbudgetierungsergebnis
Istmengen
Vergleichs09/2011
Abweichung Vergleichs- 09/2011 Abweichung
zum Vergleichs- wert: 75%
wert: 75% von
zum
12/2010
wert (absolut) von 12/2010
Vergleichswert (absolut)
T-HzE-Krankenhilfe
T-HzE-Fam-analog-Berlin
T-HzE-Gruppen-Berlin
T-HzE-Sozpäd.Indiv-Berlin
T-HzE-WG-Berlin
T-HzE-Fam.analog-außerh.
T-HzE-Gruppen-außerhalb
T-HzE-Sozpäd-Indiv-außerh
T-HzE-WG-außerhalb
T-HzE-stationär gesamt
80159 T-HzE-Tagesgruppen
80160 T-HzE-Vollzeitpflege
Summe T-stationär + teilstationär
80158 V-HzE-stationär-teilstat
Werte nur
für T-HzEstationär
gesamt
-678.742
-132.981
-154.809
-966.532
-6.599
55.833
-19.074
Werte nur Werte nur
26.755
für T-HzE- für T-HzE-16.547
stationär
stationär
15.585
gesamt
gesamt
-279.643
-8.782
-23.863
-256.335
422.407
5.240
29.764
162.744
900
-332.490
-177.680
2.058
-559.061
407.471
8.198
167.537 -225.035
-392.572
8.198
Stückkosten
12/2010 09/2011
Median
12/2010
719
113,408 105,87 111,19
397
NP*
3.472 NP*
1464
NP*
3.426 NP*
Werte nur
991
NP*
2.358 NP*
für T-HzE303
NP*
2.558 NP*
stationär
121
NP*
3.236 NP*
gesamt
699
NP*
4.451 NP*
43
NP*
2.813 NP*
45
NP*
3.475 NP*
Median
09/2011
96,69
3.613
3.413
2.385
2.503
3.365
4.051
2.609
2.945
4.782
973
2.063
7.818
-458
73 2112,47 1917,4 1965,6
5 1250,53 1296,3 1175,8
-380
1947,9
1135,1
6.845
-1.353 230,907 276,35 251,49
243,48
* NP = Neues Produkt in 2010, daher kein Wert für 2010.
Auffällig ist, dass sich die reinen Transferprodukte der stationären Hilfen (vgl. erste Zwischensumme in der oben aufgeführten Tabelle) gegenüber dem Vorjahr von – 679 T€ auf –
256 T€ verbessert haben. Zudem sind die Mengen bei den stationären Transferprodukten sind
insgesamt um 458 ME (rd. 10 %) gegenüber dem Vorjahr zurück gegangen, was unter anderem
auf eine verstärkte Umsteuerung von stationären zu ambulanten Hilfen zurückzuführen ist. Ob die
Entwicklung auf bereits angestoßene Gegensteuerungsmaßnahmen zurückzuführen ist, kann anhand der vorliegenden Zahlen nicht beantwortet werden: Zum einen liegen aufgrund der veränderten Produktdefinitionen keine Vergleichswerte pro Produkt vor. Zum anderen ist über die Produktdetailanalyse hinaus eine Einzelfallanalyse notwendig, um aufzeigen zu können, ob einzelne
Maßnahmen Erfolg im Hinblick auf das Ziel der Kostensenkung zeigen. Dennoch können folgende
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zum 30.9.2011
Aussagen zum Stand der Umsetzung der vorgeschlagenen Kostensenkungsmaßnahmen2 für die
stationären Hilfen zu Erziehung getroffen werden:
•
Verbesserung der Datenbasis zu den zur Verfügung stehenden Heimen insbesondere
außerhalb von Berlin als Service-Leistung für den RSD zur Unterstützung der Auswahl
der kostengünstigsten Heime und Prüfung der Einrichtung einer Expertenstelle innerhalb des Jugendamtes
Die Diskussion innerhalb des Jugendamtes bestätigte, dass die bisherige Datenbasis aus Sicht
der Sozialarbeiter/-innen unzureichend ist und den Arbeitsaufwand bei der Suche nach einem
geeigneten und kostengünstigen Angebot deutlich erhöht. Die von der Senatsverwaltung zur
Verfügung stehende Datei zeigt zwar die Tagessätze der Träger, nicht aber die Zahl der freien
Plätze auf und bietet daher keine Lösung des Problems. Derzeitige Zwischenlösung ist die
Nutzung einer Internetseite zur Übersicht von Heimangeboten, die an bezirkliche Anforderungen angepasst werden und die Angebote der bezirklichen Schwerpunktträger aufnehmen soll.
•
Umsteuerung auf kostengünstigere Angebote
Alle Schwerpunktträger sind aufgefordert, kostengünstigere Angebote zu schaffen und Module
mit unterschiedlichen Betreuungsintensitäten anzubieten. Auf diese Weise soll beispielsweise
am Laufzeitende eines Hilfefalles die Betreuungsintensität reduziert und damit die Kosten der
Hilfe gesenkt werden. Insgesamt erhöht das Jugendamt den Druck auf die Schwerpunktträger,
um eine Begrenzung der Steigerung der Ausgaben der HzE unter Beachtung bestehender
Rechtsansprüche zu erzielen.
•
Prüfung der Einführung von Regionalbudgets und deren IT-gestützter Kontrolle:
In der Einführung von Regionalbudgets wird aus Sicht der Jugendamtsleitung nach derzeitiger
Erkenntnislage kein zusätzlicher Nutzen gesehen. Zur Verbesserung der kameralen Prognosen aber auch zur genaueren Analyse der Abweichung von Falldurchschnittskosten zum Median steht den Regionalleitungen aber seit 2011 eine entsprechende Datenbank in Excel zur
Verfügung, die für die einzelnen Regionen genaue Auskunft über die Medianabweichung bei
den Hilfearten zeigt. Die Datenbank wird bisher von den Regionalleitungen noch in unterschiedlicher Intensität genutzt, soll aber fester Bestandteil der Steuerung der einzelnen Regionen werden.
Das Budgetierungsergebnis bei der Vollzeitpflege (Produkt 80160) ist aufgrund des relativ hohen
Anteils an Kindern mit erweitertem Förderbedarf und den daraus resultierenden erhöhten Fallkosten unverändert negativ. Wegen der bezirklichen Unterschiede hinsichtlich des Anteils an Pflegekindern mit erhöhtem Förderbedarf hat die gemeinsame AG Controlling der bezirklichen Jugendämter die entsprechende Produktmentorengruppe mit der Prüfung einer Produktdifferenzierung
beauftragt. Im günstigsten Fall wird im Produktänderungsverfahren 2012 ein zusätzliches Produkt
definiert, so dass ab dem Jahr 2013 ein Rückgang des Defizits zu erwarten wäre.
Das negative Testbudgetierungsergebnis bei dem Verwaltungsprodukt stationäre und teilstationäre Hilfen (Produkt 80158) ist auf nicht erfasste Mengen zurückzuführen und damit ausschließlich buchungsbedingt. Nach Bereinigung um die fehlenden Mengen verbessert sich das Testbudgetierungsergebnis 9/2011 auf um rd. 237 T€ auf + 12 T€.
2
In dem vom Steuerungsdienst und JugCon im April 2011 vorgelegten Bericht zu den Hilfen zur Erziehung
findet sich auf Seite 29 eine Übersicht über die vorgeschlagenen Gegensteuerungsmaßnahmen.
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Seite 8
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
Ambulante Hilfen zur Erziehung:
Laut Aussage des Finanzstatusberichts zum 3. Quartal ist in 2011 eine Umsteuerung von stationären zu ambulanten HzE erfolgt. Da die Einsparung bei den stationären Hilfen (ca. 2 Mio €) höher
ist als die Kostensteigerung bei den ambulanten HzE (ca. 1 Mio), hat diese Umsteuerung insgesamt zu einer Senkung der kameralen Ausgaben geführt.3 In der unten aufgeführte Tabelle zu der
Kosten- und Mengenentwicklung der einzelnen Produkte der ambulanten Hilfen wird diese
Umsteuerung deutlich, da die Mengen bei mehreren Produkten deutlich angestiegen sind (insgesamt + 443 bzw. 7 % gegenüber dem Vorjahresvergleichswert). Auffällig ist, dass bei einigen Produkten gleichzeitig die Stückkosten und damit die durchschnittlichen Fallkosten gegenüber dem
Vorjahr angestiegen sind. Dies führt trotz Mengenanstieg dazu, dass sich das Testbudgetierungsergebnis der ambulanten Transferprodukte gegenüber dem Vorjahreswert deutlich verschlechtert
hat. Ausschlaggebend ist die Entwicklung bei den Produkten 80167 Sozialpädagogische Familienhilfen und 80166 Erziehungsbeistand, deren Kosten rd. 68 % des Kostenumfangs der ambulanten Hilfen ausmachen. Möglicherweise ist der Fallkostenanstieg darauf zurückzuführen, dass
durch die Umsteuerung von stationären zu ambulanten Hilfen bei den ambulanten Hilfen besonders kostenintensive Fälle entstanden sind. Eine genaue Klärung des Kostenanstiegs ist aber nur
durch eine fallbezogene Ursachenanalyse durch das Fachcontrolling möglich.
Testbudgetierungsergebnis
Produkt
Kosten in EUR
Vergleichswert: 75% von
12/2010
09/2011
Istmengen
Stückkosten
Abweichung Vergleichs- 09/2011 Abweichung
zum Vergleichs- wert: 75%
zum
wert (absolut)
von
Vergleichs12/2010
wert (absolut)
12/2010
Median
12/2010
Median
09/2011
09/2011
80164 T-HzE-Therap.Leistungen
-16.453
-12.977
3.477
469
531
62
527
479
493
454
80165 T-HzE-Soz. Gruppenarbeit
15.423
63.814
48.391
824
982
158
501
412
520
477
80166 T-HzE Erziehungsbeistand
113.901
-9.160
-123.060
848
1.002
154
660
762
795
753
80167 T-HzE Soz.päd.Fam.hilfe
280.088
-19.074
-299.162
3.488
3.562
74
875
929
956
924
80168 T-HzE soz.päd.Einzelb-ISE
-11.212
-10.624
588
35
32
-3
1.416
1.406
1.091
1.074
2.323
1.103
-1.220
4
2
-2
44
135
664
686
384.070
13.083
-370.987
5.668 6.111
443
80169 T-HzE-amb. §27, Abs.2
Transferprodukte HzE gesamt
Eingliederungshilfen nach KJHG:
Produkt
Kosten in EUR
Testbudgetierungsergebnis
Istmengen
Vergleichs09/2011
Abweichung Vergleichs- 09/2011 Abweichung
wert: 75% von
zum Vergleichs- wert: 75%
zum
12/2010
wert (absolut)
von
Vergleichs12/2010
wert (absolut)
80172 T-Ambul.Eingliederh.-KJH
80173 T-Teilstat.Eingliedh.-KJH
80394 T-EGH-Jug-innerh.Berlins
80395 T-EGH-Jug-außerhalb
stationäre Eingliedh._KJH gesamt
15.140
-15.906
3.124
-30.032
-65.894
NP*
NP*
-49.012
-42.395 -114.906
Summe T-Eingliederh._KJH
-43.161 -141.815
-12.016
-14.126
NP*
NP*
-72.511
-98.653
2.839
177
NP*
NP*
502
3.341
139
223
370
593
3.518 4.073
502
-38
NP*
NP*
Stückkosten
12/2010 09/2011
366
1.818
NP*
NP*
397
2.124
4215,8
4575,9
Median
12/2010
371
1.729
NP*
NP*
Median
09/2011
397
1.908
3920,3
4443,5
91
556
* NP = Neues Produkt in 2010, daher in 2010 nur Wert für stationäre Eingliederungshilfe nach KJHG insgesamt.
Ursächlich für das negative Testbudgetierungsergebnis 9/2011 bei den Eingliederungshilfen nach
SGB VIII ist die Kostenentwicklung bei teilstationären und stationären Eingliederungshilfen. Bei
3
Vgl. SE FinPers: Finanzstatus 2011 (kameral) – Stand 30.09.2011 und Haushaltsrisiken 2011, Anlage 2b,
Seite 3.
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 9
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
den stationären Eingliederungshilfen hat sich das Testbudgetierungsergebnis trotz Mengenanstieg
verschlechtert.
Jugend(-sozial)arbeit, Jugendberufshilfe, Familienförderung
Produktauswahl
Erweiterte Testbudget
Teilkosten
09/2011
09/2011
Abweichung
absolut
Menge für 9 Monate 2011
in %
Plan
Ist
3.383.065
3.152.441
-230.624
78401 VT-Kind/Jug.foerd.fr.Tr.
1.839.760
1.791.224
-48.537
5.222.825
4.943.665
-279.160
B0103
Allg.Ki.-Ju. foerd.
ges.
-7
Planwert nur
für Summe
-3 der Produkte
-5
124.613
Median
09/2011
Abwei- 12/2009 12/2010 09/2011
chung
Plan-Ist
Kosten in EUR
78387 allg.Kinder/Jug.foerd.
Stückkosten
57.550
61,16
61,86
58,78
54,78
63.070
24,71
27,84
29,17
28,40
120.620
siehe Einzelprodukte
-3.993
Die beiden Produkte der kommunalen und in freier Trägerschaft betriebenen Jugendfreizeiteinrichtungen (Produkt 78387 und 78401) bestimmen maßgeblich das Kostenvolumen dieses
Bereichs (77 % der erweiterten Teilkosten entfallen auf die beiden Produkte) und weisen in der
Summe das höchste Budgetdefizit der betrachteten Produkte aus (B0103). Die Gründe für die
jeweils über dem Median liegenden Stückkosten sind sowohl in den Quartalsberichten als auch im
Jahresbericht 2010 mehrfach erläutert worden: Ursächlich für die Überschreitung des Medians
sind vor allem zu hohe Infrastrukturkosten bei zunächst nur den kommunalen Einrichtungen, die
aber bei Übertragung von Einrichtungen durch Beibehaltung der Infrastruktur in kommunaler Trägerschaft auch auf das Produkt 78401 durchschlagen. Die freien Träger sind ohne zusätzliche
Zuwendungen nicht in der Lage Angebotsausweitungen aus eigenen Mitteln zu erzielen, so dass
die Produktstückkosten nicht durch zusätzliche Mengen gesenkt werden können.
Kindertagespflege und Gewährleistung Kita- und Hortbetreuung
Erweiterte Testbudget
Teilkosten
09/2011
Produktauswahl
09/2011
Abweichung
absolut
in %
Menge für 9 Monate 2011
Plan
Ist
Kosten in EUR
80230 T-Kindertagespflege 9-10
Kinder
80376 VT-Kindertagesbetreu.
Stückkosten
Median
09/2011
Abwei- 12/2009 12/2010 09/2011
chung
Plan-Ist
1.191.388
923.659
-267.729
-22
NP*
11.279
NP*
NP
NP
105,63
81,89
474.731
806.318
331.587
70
NP*
95.684
NP*
NP
NP
4,96
8,43
* NP = Neues Produkt, daher kein Plan- bzw. Vorjahreswert ermittelbar
Mit Beginn der Jahres 2011 erfolgt eine weitere Aufsplittung der Transferprodukte der Tagespflege, so dass nunmehr die Betreuung von Kinder in einer Tagespflegegruppe mit 9-10 Kindern
gesondert gegenüber der Betreuung von Gruppen mit 1-3, 4-5 bzw. 6-8 Kindern dargestellt wird.
Alle vier Tagespflegeprodukte sind defizitär, wobei die Tagespflege in Gruppen mit 9-10 Kindern
(Produkt 80230) mit Abstand das größte Budgetdefizit ausweist, da die durchschnittlichen Produktkosten über dem Median liegen. Den Tagesgroßpflegestellen wird – soweit sie angemietete
Räume nutzen – ein Mietzuschuss gewährt, was aus Sicht des Jugendamtes fachlich geboten ist.
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 10
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
Lt. Basiskorrekturschreiben der Senatsfinanzverwaltung vom 27.09.2011 wird die Tagespflege für
das Jahr 2011 analog zum Kitabereich in vollem Umfang basiskorrigiert. Unabhängig davon bleibt
für das Budgetierungsjahr 2013 ein Risiko bestehen, da der Bezirk aufgrund der Produktkostenüberschreitung eine zu geringe Zuweisung erhalten wird, gleichzeitig aber nicht sicher ist, ob für
das Jahr 2013 wiederum eine Basiskorrektur erfolgen wird.
Sportförderung
Produktauswahl
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
Testbudget
09/2011
Menge für 9 Monate 2011
Abweichung
absolut
in %
Plan
Ist
Kosten in EUR
77673 Bereitst.v.Sporta
nlagen
2.844.556
2.863.934
19.378
78422 Sportanlagen
i.Schulen
2.162.293
2.182.341
20.047
5.006.849
5.046.275
39.426
1
227.569
101.729
-125.840
-55
Sportanlag.
ges.
77675 Org./Vergabe
Sportanl.
B0105
1
Planwert nur
für Summe
1
der Produkte
Median
09/2011
Abwei- 12/2009 12/2010 09/2011
chung
Plan-Ist
86.844
35,63
36,53
32,75
32,98
71.760
28,01
22,79
25,14
25,37
170.839 158.604 -12.235
19.920
Stückkosten
22.973
3.053
siehe Einzelprodukte
9
10
9,91
4,43
Der Bereich Sportförderung geht zum 1.1.2012 zum Schul- und Sportamt über. Das negative Testbudgetierungsergebnis ist auf die Kostenentwicklung Organisation und Vergabe von Sportanlagen (Produkt 77675) zurückzuführen: Bedingt durch eine in Relation zu den Produktmengen hohe
Personalausstattung im Bezirksvergleich übersteigen die Produktstückkosten den Median um
mehr als 120 %.
Fazit:
Das Testbudgetierungsergebnis für das LuV FamJugSport zum 3. Quartal in Höhe von – 424 T€
weist einige Risiken bezüglich der Produktstückkostenentwicklung auf, die vor allem die Produkte der Kinder- und Jugendförderung sowie die stationären Hilfen zur Erziehung einschl. Eingliederungshilfe, die Vollzeitpflege, aber auch die ambulanten Hilfen zur Erziehung betreffen.
Bei den ambulanten Hilfen zur Erziehung sind zudem die Risiken aus der Mengenentwicklung
zu berücksichtigen. Die Basiskorrektur 2011 sieht wie im Vorjahr für die HzE-Produkte nur eine 50
%-ige Korrektur der Planmengenüberschreitung auf Basis des fortgeschriebenen Medians des
laufenden Jahres vor. Bei den ambulanten Hilfen inkl. der ambulanten Eingliederungshilfen ist die
Planüberschreitung zum 3. Quartal 2011 mit 2489 Mengeneinheiten deutlich höher. Bewertet mit
dem gewichteten Durchschnitt des aktuellen Medians aller Produkte der ambulanten Hilfen in
Höhe von 799 € pro Monat führt dies zu einer Überschreitung von rd. 2 Mio €. Hochgerechnet auf
das Gesamtjahr entsteht bei einem Eigenanteil des Bezirks von 50 % ein Risiko in Höhe von rd.
1,3 Mio.
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 11
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
Empfehlungen:
Zusätzlich zu den bereits oben im Text angeführten Maßnahmen werden insbesondere folgende Gegensteuerungsmaßnahmen empfohlen:
Produktkostenanstieg ambulante Hilfen:
Um eine weitere Erhöhung der Produktkosten zum Jahresende zu verhindern, sollten von dem
Fachcontrolling des Jugendamtes eine genauere Ursachenanalyse der Produktkostenanstiegs
insbesondere bei den sozialpädagogischen Familienhilfen erfolgen und ggf. Gegensteuerungsmaßnahmen eingeleitet werden.
Fallzahlentwicklung ambulante Hilfen:
In dem gemeinsamen HzE-Bericht von JugCon und dem Steuerungsdienst wurde folgende
Maßnahme formuliert: “Prüfung und soweit fachlich vertretbar Kürzung der Falldauer von ambulanten Hilfen und zwar insbesondere von ambulanten Eingliederungshilfen gem. §35a SGB
VIII (Therapien), bei denen die Mengensteigerung besonders auffällig ist“. Stand der Maßnahmenumsetzung: Zur Frage des Fallanstiegs im therapeutischen Bereich werden von der entsprechenden Fachleitung Gespräche mit den Fachdiensten über Ursachen der auffälligen Fallsteigerung und Handlungsmöglichkeiten geführt.
Kinder- und Jugendförderung:
Zur Senkung der Produktstückkosten bei den Jugendfreizeiteinrichtungen wird auf die bereits im Jahresbericht 2010 formulierten Empfehlungen verwiesen:
-
Senkung der budgetwirksamen Infrastrukturkosten sowohl der kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen als auch der Einrichtungen in freier Trägerschaft soweit bezirkliche Immobilien genutzt werden u.a. durch energetische Sanierung.
-
Bei der weiteren Übertragung von JFE an freie Träger sollte unter Berücksichtigung der aktuellen Stückkosten- und Medianentwicklung soweit wie möglich kostendeckende Vereinbarungen mit entsprechenden Mindestmengen abgeschlossen werden.
Tagespflege:
Unabhängig von der für 2011 erfolgenden Basiskorrektur sollte innerhalb der entsprechenden
Produktmentorengruppe eine Analyse der bezirklichen Kostenstrukturen erfolgen und insbesondere geklärt werden, inwieweit in anderen Bezirken ebenfalls ein Mietzuschuss gewährt
und ob dieser ggf. buchungstechnisch auf anderem Wege erfasst wird.
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 12
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
3 LuV Sozialamt
Gesamtüberblick
LUV Sozialwesen ohne Krankenhilfe
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
77.576.748 €
Testbudget
09/2011
77.540.292 €
Abweichung
- 36.456 €
Das LuV Sozialwesen ohne Krankenhilfe weist zum 3. Quartal 2011 ein Testbudgetierungsergebnis in Höhe von – 36.456 € aus. Bei Hochrechnung der Ergebnisse auf das Gesamtjahr 2011
würde das LuV mit rd. – 50 T€ das Vorjahresergebnis deutlich unterschreiten (vereinfachtes Budgetierungsergebnis 2012 auf Basis der Daten 2010: + 1.427 T€). Folgende Tabelle zeigt die Ergebnisse der einzelnen Bereiche des LuV im Überblick:
Abweichung
Produktbereiche bzw. -gruppen
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
Testbudget
09/2011
absolut
in %
Kosten in EUR
Transferprodukte Hilfe zur Pflege
27.438.140
27.497.111
58.971
0
Transferprodukte Eingliederungshilfe
31.673.085
31.845.952
172.867
1
2.791.112
2.879.955
88.843
3
12.546.811
11.881.148
-665.662
-5
74.449.147
74.104.166
-344.981
0
3.127.601
3.436.126
308.525
10
77.576.748
77.540.292
-36.456
0
Transferprodukte Hilfe z.Überw.bes.soz.Schw.
Sonstige materielle Hilfen (o.Krankenhilfe)
Materielle Hilfen gesamt
Soz. Dienste, Einrichtungen, Betreuung
LuV Soz gesamt (o. Krankenhilfe)
Die Unterschreitung des Vorjahresergebnisses ist auf die Entwicklung bei den Transferprodukten
der Hilfe zur Pflege zurückzuführen, die im Gegensatz zum Vorjahr (12/2010: + 1,6 Mio €) ein nur
knapp positives (Test-) Budgetierungsergebnis in Höhe von 59 T€ aufweisen.
Im Folgenden sind die Bereiche mit auffälligen Produktentwicklungen dargestellt.
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 13
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
Transferprodukte Hilfe zur Pflege
Produktauswahl
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
Testbudget
09/2011
Abweichung
absolut
Menge für 9 Monate 2011
in %
Plan
Ist
Stückkosten
Abweichung
Plan-Ist
Kosten in EUR
Median
09/2011
12/2009 12/2010 09/2011
78396 T- Amb.Hilfe
Pfl.stufe 0
3.423.964
4.263.810
839.846
25
7.484
6.956
-528
557
80150 T- Amb.Hilfe
DemenzWG St2
1.932.318
1.844.260
-88.058
-5
NP2
1.179
NP2
80152 T- Amb.Hilfe
Pfl.stufe 1
4.972.071
4.883.214
-88.857
-2
NP1
5.259
80154 T- Amb.Hilfe
Pfl.stufe 3
1.723.472
1.941.275
217.803
13
NP1
78391 T- Stat.Hilfe
Pfl.stufe 3
3.333.464
2.668.873
-664.591
-20
2.251
466,37
492,23
612,97
NP2
NP2 1.638,95
1.564,26
NP1
NP1
899
732
NP1
NP1
2.282
31
945,44
928,54
2.163 2.354,47
2.652,02
1.408 1.453,38 1.460,76
1.169,53
* NP1 = Neues Produkt in 2010, daher kein Planwert und kein Wert für 2009.
* NP2 = Neues Produkt in 2011, daher keine Plan- und Vorjahreswerte ermittelbar.
Wie bereits im Quartalsbericht 6/2011 ausgeführt haben sich die Ergebnisse für die Transferprodukte der ambulanten Hilfen mit Ausnahme der ambulanten Hilfe zur Pflege Stufe 0 (Produktnr. 79396) fast alle deutlich verschlechtert: Vor allem bei den ambulanten Hilfen zur Pflege
Stufe 1 haben mehrere Bezirke durch veränderte Arbeitsweisen bei der Hilfebedarfsermittlung ihre
Stückkosten gesenkt und damit zu einem Absinken des Medians gegenüber dem Vorjahr beigetragen. Zum 3. Quartal 2011 haben sich die Ergebnisse unseres Bezirks wieder etwas verbessert,
was größtenteils auf die Bereinigung von buchungstechnischen Korrekturen (insb. bei den ambulanten Hilfen zur Pflege Stufe 3) zurückzuführen ist. Die Umsetzung von Kostensenkungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Hilfebedarfsermittlung ist zwar bereits in 2011 begonnen worden, eine vollständige Umsetzung der Maßnahmen ist aber erst mit dem Abschluss der Organisationsentwicklung im Sozialamt zur Einführung der sozialraumorientierten Arbeitsweise im ersten
Quartal 2012 möglich. Ziel ist vor allem die prozessuale und qualitative Verbesserung des
Prozesses der Hilfebedarfsermittlung, so dass bei unveränderter oder erhöhter Qualität der
Pflegeleistungen bestehende Kostensenkungspotenziale gezielt ausgeschöpft werden können.
Unabhängig davon ist bei der fallbezogenen Detailanalyse der Produktkosten der ambulanten
Hilfen deutlich geworden, dass der Bezirk aufgrund eines im Bezirksvergleich hohen Anteils an
Personen ohne Leistungsanspruch gegenüber der Pflegeversicherung einen nicht unerheblichen
Kostennachteil hat: Allein für die neuen Produkte der ambulanten Betreuung und Versorgung
von an Demenz erkrankten Menschen in Wohngemeinschaften ergibt sich eine „Ausfallsumme“ in Höhe von rd. 740 T€. Nach Vorliegen einer vollständigen bezirksübergreifenden Datenbasis zu dem Anteil der nicht versicherten Personen pro Bezirk und Produkt muss über mögliche
Handlungsalternativen (Anmeldung eines Sondertatbestandes, Bildung von Spiegelprodukten) und
deren Umsetzbarkeit (Akzeptanz innerhalb der PMG und durch SenFin) beraten werden.
Das Produkt stationäre Hilfe Pflegestufe 3 (Produktnr. 78391) enthält wie bereits in den Vorjahren überdurchschnittlich hohe Kosten für Pflegefälle des St.-Elisabeth-Hauses, die bei der Budgetierung 2011 und 2012 jeweils als Sondertatbestand in Höhe von rd. 600 T€ geltend gemacht werden konnten. Eine entsprechende Beantragung des zugrunde liegenden Sachverhalts als Sondertatbestand wird auch für die Budgetierung 2013 erfolgen, so dass mit einem weitgehenden
Ausgleich des Defizits zu rechnen ist.
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 14
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
Transferprodukte Eingliederungshilfe
Produktauswahl
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
Testbudget
09/2011
Menge für 9 Monate 2011
Abweichung
absolut
in %
Plan
Ist
Stückkosten
Abweichung
Plan-Ist
Kosten in EUR
Median
09/2011
12/2009 12/2010 09/2011
78759 T-EGH-ambul-seelWohnEinz
4.120.140
4.188.952
68.812
2
1.232
3.447
2.216
1.198
1.218 1.195,28
1.215,25
78760 T-EGH-ambul-seelEinzHilf
364.729
354.299
-10.430
-3
3.601
772
-2.829
703
557,24
472,45
458,94
78768 T-EGH-ambulkorpG-E-Hilf
290.089
274.460
-15.630
-5
NP*
417
NP*
NP*
955,95
695,66
658,18
78766 T-EGH-ambulkorpG-Foerdgr
2.917.277
2.714.283
-202.994
-7
1.223
1.297
75
2.125
2.206 2.249,25
2.092,74
* NP = Neues Produkt in 2010, daher kein Planwert und kein Wert für 2009.
Die Ergebnisse der Produkte der Einzelfallhilfe (Produkt 78760 Eingliederungshilfe f. seel. beh.
Menschen – Einzelfallhilfe und 78768 Eingliederungshilfe für körpl.-geistig beh. Menschen - Einzelfallhilfe) zeigen, dass durch die Aufgabe des Trägermodells und der Umstellung der Fälle
zum betreuten Einzelwohnen (Produkt 78759 Eingliederungshilfe f. seel. beh. Menschen – Betreutes Einzelwohnen) bzw. zum Honorarmodell ein fast vollständiger Abbau des Defizits der
Vorjahre (rd. 1,2 Mio) erzielt werden konnte.
Die Umstellung der Fälle wird bis auf wenige Ausnahmen bis zum Ende des Jahres 2011 abgeschlossen werden. Durch die damit verbundene Überschreitung der Planmengen bei dem Produkt
Betreutes Einzelwohnen (+ 280 % zum 3. Quartal 2011) entsteht für den Bezirk kein Haushaltsrisiko, da die Mengen bei diesem Produkt zu 100 % nachbudgetiert werden. Da die Nachbudgetierung der Mengen auf Basis des Zuweisungspreis 2011 erfolgt und die Stückkosten des Produkts
(09/11: 1195 €) den Zuweisungspreis 2011 (1215 €) nicht überschreiten, besteht bei unveränderter
Entwicklung bis zum Jahresende auch kein Kostenrisiko aus der Planmengenüberschreitung.
Die Kostenentwicklung bei dem Produkt 78766 Eingliederungshilfe für körpl.-geistig beh. Menschen – Fördergruppen mit dem höchsten Budgetdefizit der EGH-Transferprodukte wurde von
dem Fachbereich mit folgendem Ergebnis geprüft: Der in dem Produkt enthaltene Anteil an Beförderungskosten ist im Bezirksvergleich besonders hoch, da es im Bezirk selbst keine Fördergruppen gibt und somit die Beförderung bei 100 % der Fälle notwendig ist. In der Produktmentorengruppe wird eine Produktneubildung zur gesonderten Abbildung des Sachverhalts geprüft. Darüber
hinaus ist der Anteil an Fällen, die in überdurchschnittlich teuren Einrichtungen (+ 100 % über Median) untergebracht sind, mit 19,6 % deutlich höher als der berlinweite Durchschnitt (12,4%).
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 15
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
Sonstige Materielle Hilfen
Produktauswahl
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
Testbudget
09/2011
Abweichung
absolut
Menge für 9 Monate 2011
in %
Plan
Ist
Kosten in EUR
Abweichung
Plan-Ist
Stückkosten
Median
09/2011
12/2009 12/2010 09/2011
79376 EGH-Soz
Fallmanagement
1.398.412
1.164.544
-233.868
-17
15.351
15.872
521
83
84,75
88,11
73,37
79719 VT-Grundsicherung-HartzIV
2.878.666
2.263.378
-615.288
-21
167.924
170.879
2.955
11
12,81
16,85
13,25
80147 Unterhalt - SGB
XII
434.288
302.415
-131.873
-30
NP*
1.193
NP*
NP*
264
364,03
253,49
* NP = Neues Produkt in 2010, daher kein Planwert und kein Wert für 2009.
Von dem Budgetdefizit in Höhe von - 234 T€ bei dem Produkt 79376 Fallmanagement Eingliederungshilfe sind ca. 130 T€ auf erhöhte Personalkosten gegenüber dem Median zurückzuführen.
Dies liegt vor allem daran, dass einige Bezirke die Vorgaben des mit der Zielvereinbarung Eingliederungshilfe vereinbarten Belastungsindikators (Zielwert: Aktenrate = 75 pro Stelle) nicht einhalten und somit niedrigere Personalkosten ausweisen. Eine Nicht-Einhaltung des Zielwertes führt
aber für das Abrechnungsjahr 2011 dazu, dass die prospektiv gewährte Zuweisungspreiserhöhung
für das Produkt im Rahmen der Basiskorrektur zurückgenommen wird. Ab 2012 wird die Einhaltung weiterer Qualitätsindikatoren in die Abrechnung der Zielvereinbarung aufgenommen. Hierbei
wird ein Gesamtqualitätswert für die Einhaltung aller Zielwerte ermittelt, in den der Belastungsindikator nur noch mit einer Gewichtung von 15 % einfließt. Je nach Höhe des Wertes erhält der Bezirk zukünftig einen Zu- bzw. Abschlagswert auf den Zuweisungspreis.
Derzeit bestehen noch Unstimmigkeiten hinsichtlich der korrekten Bebuchung der Personalkosten
auf dem Produkt und der Überwachung der Einhaltung des Belastungsindikators, die von der entsprechenden AG,4 in der die zuständige Senatsverwaltung und Bezirke vertreten sind, geklärt werden müssen.
Das negative Budgetierungsergebnis der sonstigen materiellen Hilfen ist auf die Kostenentwicklung bei den kommunalen Leistungen der Grundsicherung für Arbeitslose durch die Bezirke
(Produktnr. 79719) zurückzuführen. Lt. Basiskorrekturschreiben SenFin vom 27.09.11 erfolgt wie in
den Vorjahren eine 100 %-ige Basiskorrektur.
Bei dem Produkt 80147 Entscheidung über zivilrechtliche Unterhaltsansprüche in Leistungsfällen bei SGB XII u. AsyblG (Unterhalt – SGB XII) sind die Stückkosten um 38 % gegenüber
dem Vorjahr angestiegen, was vor allem auf einen deutlichen Mengenrückgang gegenüber dem
Vorjahresvergleichswert zurückzuführen ist. Neben einer Nachbuchung von versehentlich nicht
erfassten Mengen erfolgt derzeit eine Prüfung des Sachverhalts durch den Fachbereich. Wegen
der hohen Produktstückkostendifferenzen zwischen den Bezirken sind von der AG Unterhalt u.a.
zeitliche Mindeststandards zur Fallbearbeitung entwickelt worden, die als Qualitätsindikatoren in
das Produktblatt aufgenommen werden sollten.
4
AG Balanced Scorecard = Fachgremium zur Betreuung und Weiterentwicklung der Zielvereinbarung für
das Fallmanagement der Eingliederungshilfe.
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 16
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
Fazit:
Für die Transferprodukte bestehen bei den ambulanten Hilfen zur Pflege - wie bereits im Bericht zum Halbjahr 2011 erwähnt - unverändert Risiken hinsichtlich der Produktstückkostenentwicklung auf. Trotz Verbesserung der Ergebnisse im 3. Quartal 2011 kann der hohe Budgetüberschuss des Vorjahres nicht wieder erzielt werden. Wesentliche Ursache sind in anderen Bezirken
eingeleitete Kostensenkungsmaßnahmen, die im überbezirklichen Projekt zur Steuerung der ambulanten Hilfen zur Pflege entwickelt wurden. Die in unserem Bezirk geplanten Kostensenkungsmaßnahmen werden überwiegend erst in 2012 wirksam.
Risiken aus der Produktmengenentwicklung der Transferprodukte können bisher lediglich bei
den ambulanten Hilfen Pflegestufe 0 entstehen, da die Mengen nicht mehr wie bei allen anderen
Transferprodukten des Sozialamtes zu 100 % sondern nur noch zu 75% nachbudgetiert werden.
Ein konkretes Risiko ist aber aus den vorliegenden Zahlen nicht ersichtlich, da der Planmengenwert zum 3. Quartal um 7 % unterschritten wird.
Die sonstigen materiellen Hilfen schneiden zwar insgesamt positiv ab, weisen aber Risiken bzgl.
der Stückkostenentwicklung bei den Verwaltungsprodukten 79376 Fallmanagement Eingliederungshilfe und dem Produkt 80147 Unterhalt – SGB XII auf. Im Gegensatz zu den Transferprodukten, die nicht normiert werden, wird hier außerdem der für 2013 zu erwartende Normierungsfaktor
zu zusätzlichen Budgetverlusten führen.
Empfehlungen:
Transferprodukt 78766 Eingliederungshilfe f. körpl.-geistig beh. Menschen-Fördergruppen:
Bei diesem Produkt sollte geprüft werden, ob eine vermehrte Nutzung von kostengünstigeren Einrichtungen realisiert werden kann, um so zu einer Reduktion der überdurchschnittlichen hohen
Fallkosten beitragen zu können.
Transferprodukt ambulante Hilfen zur Pflege:
Die in dem überbezirklichen Projekt zur Steuerung der ambulanten Hilfen zur Pflege unter der Beteiligung von Pilotbezirken entwickelten Kostensenkungsmaßnahmen sollten soweit wie möglich in
die geplanten Aktivitäten des Sozialamts zur Ausschöpfung von Kostensenkungspotenzialen miteinbezogen werden. Bereits im Quartalsbericht 6/2011 wurde darauf hingewiesen, dass es auch
für die bisher nicht am Projekt beteiligten Bezirke dringend einer entsprechenden Unterstützung
bedarf, die entweder durch die entsprechende Senatsverwaltung oder durch den Bezirk selbst
bereit gestellt werden müsste.
Verwaltungsprodukt Fallmanagement Eingliederungshilfe:
Der Bezirk ist in der oben genannten AG Balanced Scorecard zur Umsetzung und Weiterentwicklung der Zielvereinbarung zum Fallmanagement der Eingliederungshilfe vertreten und kann somit
Einfluss darauf nehmen, dass die Einhaltung des Belastungsindikators transparent dargestellt wird
und revisionssicher ist. Dennoch sollte die weitere Entwicklung der Zielvereinbarung kritisch beobachtet werden: Die Einhaltung der Vorgaben der Zielvereinbarung, für die ein entsprechender
Personaleinsatz notwendig ist, darf nicht dazu führen, dass der Bezirk dauerhaft Budgetverluste
durch überdurchschnittlich hohe Personalkosten pro Stück im Bezirksvergleich erleidet.
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 17
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
Verwaltungsprodukt Unterhalt SGB XII:
Soweit die Korrektur der fehlenden Mengen keine deutliche Verbesserung des Budgetierungsergebnisses zur Folge hat, sollten Maßnahmen zur Erhöhung der Produktivität entwickelt werden.
Als Kennzahlen für die Messung der Produktivität können hier sowohl die „Mengen pro Stelle“ (TS
in 09/11: Rang 11 im Bezirksvergleich) aber auch die „erzielten Einnahmen pro Stelle“ (TS in
09/11: Rang 9) herangezogen werden.
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 18
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
4 LuV Gesundheitsamt
Gesamtüberblick
LUV Gesundheitsamt
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
5.167.366 €
Testbudget
09/2011
5.356.399 €
Abweichung
+ 189.033 €
Das LuV Gesundheitsamt erzielt zum 3. Quartal 2011 ein Testbudgetierungsergebnis in Höhe von
189.033 €. Zum Vergleich: Im 3. Quartal 2010 erzielte das LuV ein positives Testbudgetierungsergebnis von 152.838 €, schloss aber das Gesamtjahr mit einem negativen vereinfachten Budgetierungsergebnis in Höhe von -82.596 € ab.
Die Ergebnisse der einzelnen Fachbereiche sind in folgender Tabelle aufgeführt:
Abweichung
Fachbereich
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
Testbudget 2013
auf Basis der
Daten 09/2011
absolut
in %
Kosten in EUR
Hygiene und Umweltmedizin
824.957
796.198
-28.759
-3
Sozialpsychiatrischer Dienst
1.141.950
1.080.387
-61.564
-5
Zahnärztlicher Dienst
237.436
202.280
-35.156
-15
Beratungsst. f. Krebs- u. Aids-Kranke
128.984
186.926
57.942
45
1.903.809
1.934.234
30.425
2
Jugendpsychiatrischer Dienst
337.283
347.492
10.209
3
Beratungsst. f. kindl. Entw. Orthop.Erkr.
548.050
758.814
210.764
38
5.167.366
5.356.399
189.033
4
Jugendgesundheitsdienst
LuV Ges gesamt*
* inkl. Produkt 78353 "Fachberichte, Statistiken", das allen KST des LuV zugeordnet ist
Die Ergebnisverbesserung ist vor allem auf das positive Testbudgetierungsergebnis der Beratungsstelle für kindliche Entwicklungen und orthopädische Erkrankungen (+ 211 T€, 6/2011:
+ 68 T€) zurückzuführen. Verbessert gegenüber dem Halbjahresergebnis hat sich ebenfalls der
Fachbereich Jugendgesundheitsdienst (+ 30 T€, 6/2011: -27 T€). Dagegen ist bei dem Fachbereich Hygiene und Umweltmedizin (- 28 T€, 6/2011: + 5 T€) und dem Fachbereich Sozialpsychiatrischer Dienst (- 62 T€, 6/2011: + 15 T€) eine deutliche Verschlechterung der Testbudgetierungsergebnisse eingetreten.
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 19
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
Die für die Ergebnisse in den Fachbereichen wesentlichen Produktkostenentwicklungen sind in der
folgenden Produktauswahl aufgeführt:
Kosten in EUR
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
Testbudget
09/2011
Abweichung
absolut
Menge für 9 Monate 2011
in %
Plan
Ist
Stückkosten
Abweichung
Plan-Ist
12/2009
12/2010
Median
09/2011
09/2011
79366 Hygieneueberwachung
102.001
84.164
-17.837
-17
548
592
44
156,38
134,57
172,30
142,17
78716 Ges-Psych/Sucht
Betr/Hilfevermittl.
807.368
718.372
-88.996
-11
3525
3.465
-60
227,74
245,62
233,01
207,32
78355 Zahnmed.
Gruppenprophyla.
122.026
98.856
-23.170
-19
19366
23.643
4277
5,08
4,47
5,16
4,18
91.322
77.218
-14.104
-15
10160
3.435
-6725
16,13
20,84
26,59
22,48
77672 Ges.bez.Kinderschutz
317.470
263.180
-54.290
-17
6918
6.431
-487
47,73
49,01
49,37
40,92
78718 Therap.Versorgung
Behinderter
548.050
758.814
210.764
38
10007
11.114
1108
64,97
73,38
49,31
68,28
60268 Impfungen
Im Fachbereich Hygiene und Umweltmedizin weist das Produkt 79366 Hygieneüberwachung
die höchste negative Abweichung der erweiterten Teilkosten zum Testbudget 9/2011 auf. Während
die Stückkosten des Produkts gegenüber dem 2. Halbjahr 2011 fast unverändert sind, ist der Median um 11,5 % gesunken. Dieses ist durch einen überdurchschnittlichen hohen Mengenanstieg im
3. Quartal bei der Hälfte der Bezirke (höchster Wert in Steglitz-Zehlendorf mit 150 % Mengenanstieg gegenüber dem 1. Halbjahr 2011) bedingt. In unserem Bezirk ist dagegen der Monatsdurchschnitt der Mengen im 3. Quartal um 11 % gegenüber dem 1. Halbjahr 2011 zurückgegangen, was
im Wesentlichen auf einen hohen Krankenstand im Fachbereich zurückzuführen ist.
Das Defizit beim Produkt 78716 ’Psychosoziale Betreuung und Hilfevermittlung’ des Fachbereichs Sozialpsychiatrischer Dienst in Höhe von - 89 T€ ist auf zu hohe Amtsumlage– und Infrastrukturkosten aber auch auf zu hohe Personalkosten pro Stück im Bezirksvergleich zurückzuführen. Bei einem Vergleich der Bezirke anhand der Kennzahl ’Mengen je Stelle’ liegt TempelhofSchönberg an 7. Stelle. Allerdings erscheint nicht plausibel, warum die auf dem Produkt verbuchte
Höhe der Stellenanteile in den Bezirken so hohe Unterschiede aufweist. Bspw. setzt der Bezirk
Treptow-Köpenick bei vergleichbarem Mengenniveau nur rd. 6,2 Stellen ein, der Bezirk TempelhofSchönberg dagegen 10,2 Stellen.
Im Fachbereich Zahnärztlicher Dienst konnte das Defizit bei dem Produkt 78255 ’Zahnmedizinische Gruppenprophylaxe’ trotz deutlich erhöhter Produktmenge nicht abgebaut werden. Auch
das Defizit des Produkts 60428 ’Zahnmedizinische Vorsorgeuntersuchungen’ (- 12 T€) konnte
nur teilweise gegenüber dem 1. Halbjahr 2011 abgebaut werden. Auffällig ist, dass das absolute
Mengenniveau bei beiden Produkten unter dem Mengenniveau der Mehrzahl der Bezirke liegt: So
liegen bspw. die gebuchten Mengen 1-9/2011 bei dem Produkt 78255 ’Zahnmedizinische Gruppenprophylaxe’ in Charlottenburg-Wilmersdorf + 127 %, in Mitte 67 % und in Marzahn-Hellersdorf
+ 57 % über dem Niveau in Tempelhof-Schönberg. Das höhere Mengenniveau ist dabei nur zum
Teil auf eine höhere Stellenausstattung zurückzuführen (CW: + 59 %, Mitte: + 41 % und MH: +
39% gegenüber TS).
Das Defizit bei dem Produkt 60268 ’Impfungen’ des Fachbereichs Jugendgesundheitsdienst
liegt bei - 14 T€ und ist durch einen hohen Mengenanstieg im September gegenüber dem Halbjahreswert (- 35 T€) deutlich zurückgegangen. Der Mengenanstieg geht zurück auf die in unserem
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 20
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
Bezirk erst im Herbst durchgeführten Impfbuchkontrollen, die deutlich weniger personalintensiv
sind als die Impfungen und daher in größerem Umfang durchgeführt werden können.
Das Testbudgetierungsergebnis des Produkts 77672 ’Gesundheitsbezogener Kinderschutz’
(ebenfalls Fachbereich Jugendgesundheitsdienst) ist auch im 3. Quartal unverändert negativ.
Von der Kostenstruktur unterscheidet sich dieses Produkt von fast allen anderen Produkten des
Fachbereichs (Ausnahme: Produkt Impfungen): Während die anderen Produkte im Bezirksvergleich unterdurchschnittliche Personalkosten pro Stück aufweisen und damit zu hohe Amtsumlageund Infrastrukturkosten pro Stück ausgleichen können, liegen die Personalkosten pro Stück bei
dem gesundheitsbezogenen Kinderschutz knapp über dem Bezirksdurchschnitt.
Die Verbesserung bei dem Produkt 78718 ’Therapeutischer Versorgung behinderter Menschen’ (Beratungsstelle für kindliche Entwicklungen und orthopädische Erkrankungen) ist
wie im Halbjahresbericht bereits aufgeführt mengenbedingt und resultiert aus dem Rückgang des
krankheitsbedingten Ausfalls im Vorjahr. Zudem ist die Stellenausstattung gegenüber dem Vorjahreswert um rd. eine Stelle gesunken.
Fazit:
Insgesamt ist das Testbudgetierungsergebnis des LuV zum 3. Quartal 2011 mit + 189 T€ zwar
positiv, trotzdem bestehen in der weiteren Kostenentwicklung des LuV vor allem folgende
Risiken:
-
Die Erfahrung des Vorjahres hat gezeigt, dass zum Jahresende mit einen überproportionalen Anstieg der Infrastrukturkosten (vor allem Bauunterhaltung Bürodienstgebäude) und einem entsprechenden Anstieg der Stückkosten zu rechnen ist.
-
Erfahrungsgemäß können erhöhte Mengenbuchungen im 4. Quartal durch einige Bezirke
zu einem Absinken des Medians bei den entsprechenden Produkten führen.
-
Die positive Abweichung der erweiterten Teilkosten zum Testbudget 9/2011 basiert vor allem auf dem Ergebnis des Produkts 78718 ’Therapeutische Versorgung behinderter
Menschen’ (s. Tab. oben: + 211 T€). Unabhängig davon hat das LuV weiterhin ein
strukturelles Kostenproblem, da fast alle Produkte im Bezirksvergleich zu hohe Amtsumlage- und Infrastrukturkosten pro Stück aufweisen.
Während bei den Infrastrukturkosten das vom LuV zu beeinflussende Kostenpotenzial ausgeschöpft ist, sind die Amtsumlagekosten zwischenzeitlich gemeinsam mit dem LuV genauer untersucht worden. Dabei liegen folgende Zwischenergebnisse vor:
•
Bezogen auf die direkt auf Produkte gebuchten Personalkosten sind die Amtsumlagekosten des LuV Ges eindeutig zu hoch: Im berlinweiten Vergleich der Kennzahl ‚Anteil
der Amtsumlagen an den Personalkosten’ mit 34 % weist Tempelhof-Schönberg den
höchsten Wert aus (niedrigster Wert: Lichtenberg mit 17 %, Mittelwert: 28 %). Die Amtsumlagekosten setzen sich zum großen Teil aus den Personalkosten des LuV (zentrale
Dienste und LuV-Leitung) sowie aus den nicht-produktbezogen verbuchten Personalkosten der Fachbereiche des LuV zusammen.
•
Die derzeitige Stellenausstattung der zentralen Dienste des LuV inkl. Amtsleitung ist gemessen an den Empfehlungen des berlinweiten Berichts zum Mustergesundheitsamt5
5
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 21
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
nicht zu hoch, sondern liegt mit 8,14 Stellen knapp unter der im Bericht empfohlenen
Sollausstattung (8,5 Stellen).
•
Betrachtet man dagegen die direkt auf den Produkten gebuchten Stellenanteile, so liegt
der Bezirk Tempelhof-Schöneberg an drittletzter Stelle (siehe Abbildung), obwohl der
Bezirk nach Pankow die zweithöchste Einwohnerzahl hat. In mehreren Fachbereichen
liegt die Stellenausstattung bei den Fachprodukten deutlich unter der im Bericht zum
Mustergesundheitsamt empfohlenen Ausstattung.
VBE Bezirksprodukte
in VBE
150
Durchschnitt Bezirke
100
72
124
86
Li
R
d
56
95
73
105
S
N
k
TK
M
-H
T-
61
Z
S-
105
Sp
86
CW
108
Pk
M
i
FK
0
134
50
Quelle: SenFin, Vollbeschäftigteneinheiten (VBE) Stand 1-6/2011
Zwischenfazit Amtsumlagen: Die niedrige Stellenausstattung bei den Fachprodukten ist eine
wesentliche Ursache für die hohen Amtsumlagen im Bezirksvergleich, da das LuV zwar fast die
empfohlene Sollausstattung für den Overhead erreicht, bei den Fachprodukten aber deutlich darunter liegt. Damit ergeben sich folgende Gegensteuerungsmöglichkeiten:
-
Reduzierung des nichtproduktbezogenen Arbeitsanfalls in den Fachbereichen durch
Optimierung der Prozessabläufe insbesondere hinsichtlich der Zusammenarbeit von Overheadbereich und Fachbereichen.
-
Weitere Erhöhung der Mengen soweit dies möglich ist.
-
Erhöhung der Stellenausstattung derjenigen Fachbereiche, deren Stellenzahl deutlich unter
der im Mustergesundheitsamt empfohlenen Sollausstattung liegt unter der Voraussetzung, dass entsprechend zusätzliche Mengen gebucht werden und keine Erhöhung
des Overhead erfolgt.
Empfehlungen:
Produkt 78716 ’Psychosoziale Betreuung und Hilfevermittlung’: Auffällige Stellenausstattungsunterschiede in der Produktmentorengruppe prüfen und klären, wie es zu so hohen “Produktivitätsunterschieden“ zwischen den Bezirken kommen kann. Möglicherweise gibt es trotz eindeutiger Vorgaben Abweichungen bei der Mengenzählung, so dass hier eine entsprechende Korrektur
der Mengen erfolgen müsste.
78255 ’Zahnmedizinische Gruppenprophylaxe’: Maßnahmen zur weiteren Mengensteigerung
umsetzen.
77672 ’Gesundheitsbezogener Kinderschutz’: Mengenzählung überprüfen, korrekte Abgrenzung der Zeitanteile und Mengen bei dem Produkt in der Produktmentorengruppe prüfen.
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 22
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
Amtsumlagen:
Maßnahmen zur Geschäftsprozessoptimierung im Gemeinkostenbereich des LuV und der Fachbereiche mit dem Ziel der Verbesserung der Prozessabläufe und Entlastung der Leitungskräfte und
Mitarbeiter/-innen von nicht mengenrelevanten Tätigkeiten durchführen: Für das erste Quartal
2012 ist die Durchführung von zwei entsprechenden Maßnahmen bereits vorgesehen.
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 23
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
5 LuV Schulamt
Gesamtüberblick
LuV Schule
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
39.472.406
Testbudget
09/2011
39.656.464
Abweichung
184.057
Die vereinfachte Testbudgetierung 09/2013 führt für das LuV Schule zu einem leichten Budgetüberschuss von +184 T€ vor Normierung, Median- und Planmengenkorrektur. Insbesondere die
Schulprodukte unterliegen wegen des hohen Infrastrukturkostenanteils unterjährig starken Veränderungen. Zum Vergleich: von dem erheblichen vereinfachten Budgetüberschuss zum
30.9.2010 in Höhe von +1.248 T€ verblieben am Jahresende noch +422 T€ vor Normierung etc.
Produktauswahl
Kosten in EUR
78458 Schulplaetze
Grundschule
78817 Bereitst.Ganztagsschulpl.
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
13.366.302
Testbudget
09/2011
Abweichung
absolut
14.016.127
649.825
Menge für 9 Monate 2011
in %
Plan
5
Budget.objekt
Ist
Stückkosten
Median
09/2011
Abwei- 12/2009 12/2010 09/2011
chung
Plan-Ist
110.205
156,19
133,61
121,29
127,18
17.073
211,52
184,92
173,93
144,99
2.969.537
2.475.331
-494.206
-17
16.335.839
16.491.458
155.618
1
124.449
127.278
2.829
78459 Schulplaetze
Hauptschule
78460 Schulplaetze
Realschule
78462 Schulplaetze
Gesamtschule
80194 Bereitstell. Schulpl.
ISS
1.910.625
2.104.558
193.933
10
10.832
8.775
-2.057
272,14
230,32
217,74
239,84
3.126.468
2.898.457
-228.011
-7
22.130
16.956
-5.174
194,73
172,28
184,39
170,94
2.508.925
3.638.256
1.129.331
45
33.950
27.432
-6.518
120,71
115,24
91,46
132,63
2.020.284
2.118.073
97.790
5
13.950
13.950
NP*
130,50
144,82
151,83
ISS, Haupt-, Real-, Gesamt.:
B4259
Grundschule
NP*
9.566.302
10.759.345
1.193.043
12
66.912
67.113
201
78461 Schulplaetze
Gymnasien
6.986.167
6.641.507
-344.659
-5
59.153
59.337
185
80231 Hort-komm. Träger
1.554.554
1.176.504
-378.050
-24
79434 Beköstigung
1.483.707
1.560.519
76.812
79043 VT-Beförd. v.
Kind.m.Behind
838.429
437.869
79872 So.schul- körp.
geist. emot.
945.787
624.964
PÄ*
113.413
5
521.511
826.449 304.938
-400.560
-48
1.783
1.575
-320.823
-34
1.394
1.539
siehe Einzelprodukte
siehe Einzelprodukte
137,82
132,41
PÄ*
PÄ*
117,74
111,93
13,71
10,37
1,89
1,91
1,80
1,89
-208
453,09
336,33
532,34
278,01
145
726,91
625,48
614,55
406,08
* PÄ = Produktänderung, NP = Neues Produkt, daher kein Plan- bzw. Vorjahreswert ermittelbar
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 24
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
Die Schülerzahlen liegen 2011 insgesamt bei allen Schulstufen (Grundschulen, Integrierte Sekundarschulen –ISS- und Gymnasien) leicht über den Planmengen für 2011. Eine Nachbudgetierung
(10% bei Schulplatzprodukten) erfolgt anhand der sog. „Oktoberstatistik“ zu den Schülerzahlen
2011/2012.
Eine Auswertung dieser Schülerdaten zum 30.9.2011 durch das Schulamt zeigt allerdings, dass
2012 die Gesamt-Planmengen voraussichtlich nicht ganz erreicht werden. Nach der aktuellen
Prognose sind geringfügige Abweichungen von den geplanten Schülerzahlen für 2012 zu erwarten
(+9 Grundschüler; +48 ISS-Schüler; -92 Gymnasial-Schüler). Eine Erhöhung der derzeitigen Nachbudgetierungsquote ist daher nicht anzustreben.
Die Erhebung der Fremdnutzungen von schulischer Infrastruktur durch das Schulamt ist abgeschlossen (Stichtag 30.9.11). Eine Aktualisierung der Abgrenzungen in der Kostenrechnung ist Anfang Dezember 2011 erfolgt.
Die Datenqualität der einzelnen Schulprodukte ist - wie bereits zum Halbjahr berichtet - kritisch.
Der Bezirk Treptow-Köpenick (TK) hat lediglich auf dem Grundschulprodukt plausible Personalkosten verbucht – die Personalkosten von TK sind auf allen anderen Schulprodukten nicht nachvollziehbar. Auch haben weiterhin jeweils mindestens drei Bezirke (Pankow, Lichtenberg, Mitte) zu
geringe Personalkosten und/oder Infrastrukturkosten auf das kommunale Hortprodukt abgegrenzt. Es ist davon auszugehen, dass dort dementsprechend Grundschulprodukte noch zu hoch
belastet sind und bis Jahresende eine Korrektur erfolgen wird. Auch in Tempelhof-Schöneberg ist
Anfang Dezember 2011 eine rückwirkende Anpassung der Nutzungsanteile erfolgt. Aufgrund einer
Produktänderung ist ein Vergleich mit Vorjahreswerten nicht möglich.
Die hohen Stückkosten bei den Sonderschulplätzen –Förderschwerpunkte: körperliche, geistige und emotionale Entwicklung sind weiterhin u.a. auf den sanierungsbedingten Leerstand der
Steinwaldschule (Aufwand ohne Mengen bis voraussichtlich Ende 2012) zurückzuführen.
Die VT-Beförderung von Kindern mit Behinderung erfolgte per 30.9.2011 in Tempelhof-Schöneberg wegen einer periodenfremden Transferzahlung für 2007/08 über ca. 200 T€ sowie – krankheitsbedingt - zu geringer Mengenbuchungen deutlich über Mediankosten. Das Schulamt hat gegengesteuert und die fehlenden Mengenbuchungen für August und September zwischenzeitlich
nachgeholt. Mit der SE FinPers ist nach Prüfung eine veränderte Zuordnung der o.g. Transferzahlung als periodenfremd durch das Schulamt vereinbart worden. Damit wird nach Umbuchung
keine Kostenbelastung des Produktes in 2011 erfolgen. Aber auch nach Bereinigung um die periodenfremden Transferzahlungen und die fehlenden Mengen fallen in Tempelhof-Schöneberg im
Bezirksvergleich die höchsten Transferkosten pro befördertem Schüler an (Stückkosten um >30%
über Median). Eine berlinweite Analyse ist durch das Schulamt in der PMG wiederholt angeregt
worden (bisher ohne Ergebnis). Mögliche Ursachen könnten bezirkliche Unterschiede hinsichtlich
Mehrfachbehinderungen und/ oder den Beförderungsstrecken (z.B. Brandenburg) sein.
Fazit:
Das vereinfachte Budgetierungsergebnis 2013 des Schulamtes ist derzeit noch leicht positiv. Die
Produkte der Schulträgerschaft unterliegen allerdings durch die rückläufigen Schülerzahlen in hohem Maße einer Planmengenkorrektur nach unten. Zudem werden alle Produkte des Schulamtes
normiert, was wegen des hohen Budgetvolumens zu erheblich Abzügen für das Schulamt führen
wird. Zum Vergleich: Das Budget für 2012 wurde durch Normierung, Median- und Planmengenkorrektur um -5,2 Mio. € gemindert.
Eine kostenartenorientierte Abweichungsanalyse ist aufgrund der kritisch zu sehenden Buchungsqualität nur bedingt und nur über die Gesamtheit der Schulprodukte möglich. Im Bezirksvergleich
höhere Amtsumlagen werden durch niedrigere direkte Personalkosten kompensiert (unterschiedBA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 25
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
liches Buchungsverhalten). Zudem liegen die Sachkosten und die Verrechnungskosten (u.a.
Widerspruchsstelle) über dem Median.
Die im Bezirksvergleich deutlich höheren budgetwirksamen Infrastrukturkosten (bw) stehen im
Gegensatz zu den auffällig niedrigen budgetunwirksamen Infrastrukturkosten (buw). Die vergleichsweise niedrigen buw-Infrastrukturkosten konnten insbesondere bei den Gesamtschulen auch
schon in Vorjahren beobachtet werden (geringe Gebäudewerte). Zudem erfolgten 2011 vereinzelte
Gebäudeneubewertungen (Köhl-OS, Hutten-OS, Neumark-GS). Diese führten neben der drastischen Senkung des Zinssatzes von 2,7% auf 1,7% zur Minderung der buw-Kosten. Die erhöhten
budgetwirksamen Gebäudekosten sind dagegen maßgeblich auf die in Tempelhof-Schöneberg
durchgeführten Bauunterhaltungsmaßnahmen in den Schulgebäuden zurückzuführen.
Der unterjährige Vergleich von Infrastrukturkosten wird durch die inhomogene Buchung der baulichen Unterhaltung in den Bezirken erschwert. Bis 30.9.11 wurden in Tempelhof-Schöneberger
Schulen bereits rund 5,4 Mio. € für bauliche Unterhaltung verbucht (u.a. Paul-Natorp-OS, FlämingGS, Askanische OS, Giesche-OS, GS Barbarossaplatz). Zum Vergleich: zum 30.9.2010 waren erst
4,7 Mio. € verbucht, die bis Jahresende auf 7,8 Mio. € anwuchsen (einschl. Architektenhonorare
und sonst. Unterhaltungsaufwand). Für 2011 ist insgesamt ein ähnliches Volumen wie 2010 geplant. Die Bauunterhaltungsplanung/ -umsetzung anderer Bezirke ist nicht bekannt. Die erhebliche
Abweichung zum bezirklichen Median deutet aber an, dass hier in anderen Bezirken bisher deutlich weniger Mittel zur Bauunterhaltung in Schulen als in Tempelhof-Schöneberg eingesetzt wurden.
Empfehlungen:
•
Die aktuellen Schülerzahlen per 30.9.2011 zeigen, dass keine Änderung des derzeitigen
Planmengenverfahrens für die Schulplatzprodukte initiiert werden sollte. Die Nachbudgetierungsquote von nur 10% sollte beibehalten werden.
•
In der Produktmentorengruppe (PMG) sollte das Schulamt weiter auf eine auch unterjährige Verbesserung der Datenqualität und Analyse von Auffälligkeiten drängen. Zur fachlichen Stärkung der PMG wurde eine Fachkraft aus einem bezirklichen Schulamt gewonnen.
•
Die Abgrenzungen von Schulgebäuden (Fremdbelegungen zum Stichtag 30.9.11 sowie
aktualisierte Kostenverteilung auf die Schulprodukte) sind Anfang Dezember 2011 angepasst worden. Mit Vorliegen neuer Kostenvergleichsdaten sollten die vorgenommen
Abgrenzungen in ihrer Wirkung überprüft werden. Zur Erhöhung der bezirkseigenen Datenqualität und unterjährigen Steuerung wird empfohlen, künftig frühzeitiger eine Anpassung
der Abgrenzungen vorzunehmen.
•
Einige Einzelfälle bedürfen der abschließenden Klärung: Kostenzuordnung Sophie-SchollGrundschule sowie Stadtteilbibliothek Schöneberg-Nord. Die nunmehr ermittelten Kosten
sollten zur Schaffung der nötigen Transparenz auch verursachungsgerecht zugeordnet
werden.
•
Es wird empfohlen, Alternativen für die Zuordnung von erhöhten Kosten für nicht mehr
benötigte Schulstandorte zu prüfen. Eine direkte Belastung von Einzelprodukten wegen der
verzögerten Aufgabe von Standorten ist nicht verursachungsgerecht. Die Bildung eines gesonderten GKT für Leerstandskosten beim Schulamt wird angeregt.
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 26
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
6 LuV Bildung, Kultur und Seniorenbetreuung
Gesamtüberblick
LuV BildKultSen
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
9.132.147
Testbudget
09/2011
9.825.517
Abweichung
693.370
Die vereinfachte Testbudgetierung auf Basis 09/2011 führt für das LuV BildKultSen zu einem Budgetüberschuss von +693 T€ vor Normierung, Median- und Planmengenkorrektur. Hochgerechnet
auf ein ganzes Jahr entspräche dies einem vereinfachten Ergebnis 2013 von +924 T€. Zum Vergleich: der Budgetüberschuss zum 30.9.2010 i.H.v. +1.048 T€ hatte sich Ende 2010 auf +1.503 T€
erhöht. Folglich unterliegen die Produkte des LuV unterjährig nicht so starken Veränderungen.
Übersicht Fachbereiche
Fachbereich
Kosten in EUR
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
Testbudget 2013
auf Basis der
Daten 09/2011
Abweichung
absolut
in %
FB Volkshochschule
2.959.364
3.014.878
55.514
2
FB Musikschule
3.132.539
3.488.904
356.364
11
FB Kunst und Museen
1.408.379
1.565.357
156.979
11
FB Seniorenbetreuung
1.631.865
1.756.378
124.513
8
Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum schmelzen die Budgetvorteile des LuV langsam ab (per
30.9.2010: VHS +143 T€, Musikschule +537 T€, Kunst und Museen +158 T€, Senioren +210 T€).
Eine Vielzahl der Angebote wird zwar unverändert kostengünstiger als der bezirkliche Median erbracht. Jedoch werden 2011 u.a. wegen der Honorarmittelkürzung der VHS (-40 T€) und der Musikschule (-100 T€) in Tempelhof-Schöneberg weniger Kurse und Maßnahmen durchgeführt als im
Vorjahr, so dass der Kostenvorteil nicht mehr in früherem Umfang vervielfacht wird. Dabei ist festzuhalten, dass die Honoraransätze der Musikschule in 2009 um 200 T€ angehoben wurden und
somit durch die stufenweise Absenkung bis 2011 wieder auf den vorigen Stand zurückgeführt wurden.
Produktauswahl
Der Großteil der VHS-Produkte liegt in Mediannähe. Die VHS-Lehrveranstaltungen wurden zum
30.9.11 deutlich günstiger als in den meisten anderen Bezirken erbracht. Während der Ferien fanden in einigen anderen Bezirken erheblich weniger Veranstaltungen statt, so dass der Median
vorübergehend anstieg. Es ist zu erwarten, dass der derzeitige Budgetvorteil von TempelhofSchöneberg mit sinkendem Median bis Jahresende abnehmen wird.
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 27
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
Auch der Median der zuletzt aufgrund unplausibler Personalkostenbuchungen anderer Bezirke auffälligen VHS-Mütter-/ Elternkurse ist gestiegen. Noch immer sind allerdings Personalkosten und
Gebäudekosten in einzelnen Bezirken in Verbindung mit den gebuchten Mengen unplausibel
(mögliche Ursachen: spätere Honorarmittelbuchung als Mengenbuchung sowie Umlageberechnung der Gebäudekosten erst im letzten Quartal). Korrekturen in den betreffenden Bezirke werden
voraussichtlich nicht den Median beeinflussen. Auch die zum 30.6.2011 festgestellten zu hohen
Gebäudebelastungen der VHS-Tempelhof Schöneberg durch das Schulamt waren zum 30.9.11
noch nicht korrigiert. Die Anpassung ist Anfang Dezember rückwirkend für 2011 erfolgt, so dass
die Kosten je Unterrichtseinheit in der VHS Tempelhof-Schöneberg noch sinken werden.
Die VHS-Integrationsmaßnahmen für Zugewanderte sind derzeit um 6% teurer als der bezirkliche Median. Die in einigen Bezirken zu geringer Personalkosten je Unterrichtseinheit lassen noch
ausstehende Honorarbuchungen vermuten. Vollständige Buchungen aller Bezirke zum Jahresende
können hier noch zu einer leichten Erhöhung des Medians und damit Ergebnisverbesserungen für
Tempelhof-Schöneberg führen.
Kosten in EUR
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
Testbudget
09/2011
Abweichung
absolut
Menge für 9 Monate 2011
in %
Plan
Ist
Stückkosten
Median
09/2011
Abwei- 12/2009 12/2010 09/2011
chung
Plan-Ist
1.612.405
1.717.959
105.554
7
29.564
24.618
-4.946
60,83
63,36
65,50
69,78
79869 VHS-Integrationsmaßn.Zuw.
526.949
495.178
-31.771
-6
9.500
8.679
-821
67,17
62,06
60,72
57,05
79870 VHS-Mütter/
Elternkurse
463.291
445.337
-17.954
-4
10.275
9.909
-366
44,09
45,47
46,75
44,94
79026 Lehrveranstaltungen VHS
3.017.878
3.366.007
348.129
12
83.444
77.245
-6.199
39,75
38,21
39,07
43,58
79404 Kulturelle Angebote
613.590
774.176
160.586
26
5.204
7.177
1.974
97,83
85,58
85,49
107,87
80003 R-Bezirkl.
Seniorwohnhäus.
546.565
537.274
-9.291
-2
959
902
-57
571,84
484,89
605,95
595,65
80005 Generatio.spez.
Ang.in SFS
555.176
652.968
97.792
18
115.931
101.551 -14.380
5,36
5,94
5,47
6,43
79395 Musikunterricht
Der Musikunterricht erzielt erhebliche Budgetüberschüsse. Es wurden jedoch bis 30.9.11 weniger
Unterrichtseinheiten erbracht als im Vorjahreszeitraum (-5%). Ursache ist auch hier die genannte
Honorarmittelkürzung für 2011 (durchschnittlich 4,61 Stellen freie Mitarbeiter/ -innen zum 30.9.
weniger als im Vorjahr). Die Kosten je Unterrichtseinheit sanken um -2%.
Die von der Musikschule gemeldete Schulraumnachnutzung wurde Anfang Dezember durch das
Schulamt in die Kostenrechnung eingepflegt.
Der zuletzt festgestellte Budgetüberschuss beim Produkt 79404 - Kulturelle Angebote besteht
weiter. Es wird deutlich wie Stellenbesetzungen (hier im September 2010) nicht nur zur Angebotserhöhung des Bezirkes beitragen, sondern auch erfolgreich refinanziert werden. Bis 30.9.2011
konnten erheblich mehr kulturelle Angebote präsentiert werden als im Vorjahreszeitraum (+18%):
Mehr Ausstellungsführungen bei „Wir waren Nachbarn“, Verlängerung der Ausstellung „Vom Sehen und Leben“, zwei Wanderausstellungen und weitere Ausstellungen in der Galerie im Rathaus
Tempelhof sowie in der Galerie im Tempelhof Museum.
In den R-Bezirklichen Seniorenwohnhäusern in Tempelhof-Schöneberg leben 2011 derzeit 14
Bewohner weniger als 2010. Zudem bedingen die baulichen Unterhaltungsmaßnahmen am Seniorenwohnheim in der Winterfeldtstraße (bis 30.9.11: 147 T€), aber auch am Rudolf-Wissell-Haus
(41 T€) einen vorübergehenden Kostenanstieg.
Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum haben mehr Besucher bzw. Teilnehmer generationsspezifische Angebote in und außerhalb von Seniorenfreizeitstätten (SFS) wahrgenommen (+5%). Die
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 28
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
Planmenge berücksichtigt keine saisonalen Schwankungen. Infolge der Besucherzunahme sanken
die Kosten pro Teilnehmer in den SFS bei nahezu gleich bleibendem Median, so dass das positive
vereinfachte Budgetergebnis weiter gestiegen ist.
Fazit:
Das derzeitige LuV BildKultSen erzielt insgesamt ein positives vereinfachtes Budgetierungsergebnis i.H.v. +693 T€. Für 2013 wird ein vereinfachtes Ergebnis für 2013 i.H.v. rund +924 T€ hochgerechnet. Der Budgetvorteil läge damit um mehr als -500 T€ unter dem Vorjahr.
Dies ist in weiten Teilen direkte Wirkung der erfolgten Honorarmittelabbaus und der daraus resultierenden Angebotsreduzierung der VHS und der Musikschule.
Auch für 2013 muss eine nicht steuerbare Budgetminderung erwartet werden. Das Budget für
2012 des bisherigen LuV BildKultSen war durch Normierung, Median- und Planmengenkorrektur
um rund -1,5 Mio. € reduziert worden.
Die kostenartenorientierte Abweichungsanalyse weist für das derzeitige LuV BildKultSen insgesamt sehr geringe Amtsumlagen im Bezirksvergleich aus. Weitere Vorteile bestehen bei den geringen Infrastrukturkosten (sehr gute Auslastung des Fachvermögens, allerdings besteht Sanierungsstau).
Mehrkosten der VHS bei Sachmitteln sind auf die Sonderaufgaben der VHS zurückzuführen (z.B.
Xpert). Die Gebäudekosten der Seniorenbetreuung sind wegen der aktuellen Bauunterhaltungsmaßnahmen befristet erhöht.
Empfehlungen:
•
Eine Ansatzkürzung bei mengenwirksamen Aufwendungen wirkt sich direkt auf das Angebot aus und führt bei mehr als refinanzierten Leistungen zur Minderung bestehender Budgetüberschüsse im übernächsten Jahr. Aus kostenrechnerischer Sicht sollten daher gerade
diese Angebote ausgebaut oder zumindest erhalten werden.
•
Die Wirkung der Anfang Dezember durch das Schulamt erfolgten Neuberechnung von
Schulgebäude-Umlagen auf Kostenträger der VHS und der Musikschule sollte bei Vorliegen der nächsten Kostenrechnungsdaten überprüft werden.
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
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Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
7 LuV Stadtbibliothek
Gesamtüberblick
LuV Stadtbibliothek
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
3.820.918
Testbudget
09/2011
3.725.570
Abweichung
-95.348
Die vereinfachte Testbudgetierung auf Basis 09/2011 führt für das LuV Stadtbibliothek zu einem
Budgetdefizit von -95 T€ vor Normierung, Median- und Planmengenkorrektur. Die Ergebnisverbesserung seit dem 30.6.2011 ist auf leichte Mengenzuwächse und erhöhte Mediane zurückzuführen.
Die Nachhaltigkeit dieser Entwicklung ist nur schwer einzuschätzen, zumal einige Bezirke erfahrungsgemäß zum Jahresende erhebliche Buchungskorrekturen vornehmen. Zum Vergleich: Das
vereinfachte Budgetdefizit zum 30.9.10 wuchs von -173 T€ zum Jahresende überdurchschnittlich
auf -312 T€ an. Als wesentliche Ursachen waren die Einführung von RFID und die hierdurch bedingte Einschränkung der Öffnungszeiten identifiziert worden. Öffnungszeiten wurden außerdem
durch Personalkürzungen gemindert.
Die erhöhten Belastungen zur Vorbereitung der Einführung von RFID hatten in den drei Pilotbezirken (u.a. Tempelhof-Schöneberg) insbesondere 2010 zur Einschränkung mengenwirksamer
Dienstleistungen geführt. Nunmehr sind auch weitere VÖBB-Bibliotheken in das Projekt eingebunden und haben eine erhöhte Personalbindung für die RFID-Einführung (Konvertierung der Bestände, Schulungen, technische Umsetzung). Im überwiegenden Teil der Bezirke beginnt der Anschluss der Bibliotheken, der in Tempelhof-Schöneberg mit Ausnahme der beiden Zentralbibliotheken bis Dezember 2011 abgeschlossen ist, jedoch erst 2012.
Produkte
Kosten in EUR
80007 Bibl.-Medien/
Entleihung
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
Testbudget
09/2011
Abweichung
absolut
Menge für 9 Monate 2011
in %
Plan
Ist
Stückkosten
Abwei- 12/2009 12/2010 09/2011
chung
Plan-Ist
1.256.385 1.244.066 -12.319
2.683.436
2.530.832
-152.604
-6
80008 Bibl.-Beratung,
Sachinfo
918.624
992.040
73.416
8
519.977
519.932
80035 Bibl.-Med.komp.
Leseförd
218.858
202.698
-16.160
-7
31.870
31.627
Median
09/2011
2,53
2,32
2,16
2,03
-45
1,90
1,78
1,77
1,91
-243
6,08
6,59
6,92
6,41
Da der Median des Produktes Bereitstellung von Medien und Entleihung seit dem 30.6.2011
deutlich mehr anstieg als die Stückkosten in Tempelhof-Schöneberg, hat sich das Budgetdefizit bei
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 30
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
diesem Produkt in der Jahresprognose halbiert. Auffällig ist die Mengenentwicklung im 3.Quartal
2011: Während in Tempelhof-Schöneberg ein leichter Zuwachs gegenüber dem 3.Quartal 2010
(+2%) stattfand, sanken die Mengen der anderen Bezirke im 3.Quartal 2011 (-4%)6. Dies könnte
darauf hindeuten, dass die RFID-Einführung nunmehr auch andere Bezirke mengenwirksam beeinträchtigt.
Dennoch bleibt für Tempelhof-Schöneberg festzustellen: In den ersten drei Quartalen diesen Jahres wurden ähnlich viele Medien entliehen wie im Vorjahreszeitraum. In den anderen Bezirken ist
dagegen im gleichen Zeitraum ein Mengenzuwachs um 2,7% bei insgesamt gleichen Kosten festzustellen1. Auffällig sind unverändert die niedrigen direkten Sachkosten (Medienetat) in TempelhofSchöneberg in Relation zur Produktmenge. Nur der Konsolidierungsbezirk Spandau hat bisher in
diesem Jahr weniger in diesem Bereich ausgegeben.
Die Kosten je Besuch zur Beratung und Vermittlung von Sachinformation sind im Vergleich
zum Vorjahreszeitraum nahezu unverändert (+1%) und liegen damit weiter unter dem Median.
Erfreulicherweise sind die Besuchszahlen gestiegen (+3%).
Auch Veranstaltungen zur Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz und Leseförderung nahmen bis 30.9.2011 mehr Teilnehmer/ -innen wahr (+3%) als im Vorjahreszeitraum. Die
Kosten je Teilnehmer/-in sind dennoch um 5% gestiegen, da mehr Personal direkt dem Produkt
Vermittlung von Leseförderung/ Medienkompetenz zugeordnet wurde (direkte Personalkosten
+22%).
Fazit:
Insgesamt ist eine Ergebnisverbesserung durch leichte Mengensteigerungen und erhöhte Mediane
seit dem 1.Halbjahr 2011 zu erkennen. Aufgrund insbesondere des unterschiedlichen Buchungsverhaltens in den Bezirken kann hieraus jedoch kein Trend abgelesen werden. Da die beiden Zentralbibliotheken erst 2012 an RFID angeschlossen werden (nach Plan im März bzw. August mit
umbaubedingten Schließungen) und auch in Marienfelde eine längere Schließung ansteht, ist zudem auch 2012 mit Mengeneinbußen zu rechnen. Es ist nicht abzusehen, ob dies durch die Einbußen in anderen Bezirken, die 2012 an RFID angeschlossen werden, ausgeglichen wird.
Die vom Berliner Schnitt abweichende Mengenentwicklung und die weiterhin bestehenden strukturellen Defizite in nahezu allen Kostenarten bedingen einander. Die stagnierenden Mengen können die vorhandenen Kostenstrukturen nicht ausreichend refinanzieren. Das kann an diversen
statistischen Werten nachvollzogen werden, hier nur ein Bsp.: Pro geöffneter Stunde 2010 wurden
in Tempelhof-Schöneberg durchschnittlich 135 Medien entliehen, der Median der anderen Bezirke
lag bei 162 Entleihungen pro geöffneter Bibliotheksstunde. Spitzenreiter sind Bezirke mit großen
Zentralbibliotheken: Neukölln mit 273 und Steglitz-Zehlendorf mit 261 Entleihungen je Stunde.
Zugleich ist der Medienumsatz in Tempelhof-Schöneberg überdurchschnittlich hoch, d.h. die Medien sind schlechter als in anderen Bezirken verfügbar und verschleißen schneller.
Abweichend zur Mehrheit der Bezirke werden in Tempelhof-Schöneberg keine Gemeinkosten einzelner Bibliotheksstandorte auf Kostenstellen ohne Leistungsverrechnung (KoL) verbucht. Die im
Bezirksvergleich erhöhten Amtsumlagen können jedoch nur teilweise mit dem unterschiedlichen
Buchungsverhalten begründet werden. Das zeigte die kürzliche Analyse unter Einschluss der KoLUmlagen:
6
Marzahn-Hellersdorf blieb wegen der vorübergehenden Schließung der BZB „Mark Twain“ in der Berechnung
unberücksichtigt
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 31
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
•
Die absoluten Amts- und KoL-Umlagen 2010 entsprachen in Tempelhof-Schöneberg 15,0%
der erweiterten Teilkosten. Berlinweit entfielen 15,4% der erweiterten Teilkosten auf Amts- und
KoL-Umlagen (Median 15,1%).
•
In Relation zu den erbrachten Mengen zeigt sich für Tempelhof-Schöneberg allerdings, dass
trotz Einbeziehung der KoL-Umlagen höhere Umlagen anfallen. Die Abweichung ist daher
vermutlich maßgeblich auf zu geringe Produktmengen zurückzuführen.
Andere Bezirke haben Wege aufgezeigt, wie nachhaltig kontinuierliche und in Einzelbezirken auch
erhebliche Mengenzunahmen erreicht werden können. Auf die sichtbaren Auswirkungen zu geringer Medienetats und Angebotsflächen ist an verschieden Stellen bereits hingewiesen worden.
Zudem muss auch 2013 durch Normierung, Median- und Planmengenkorrektur mit erheblichen
Abzügen gerechnet werden. Das Budget für 2012 war durch diese Effekte um rund -531 T€
(1.Fortschreibung) reduziert worden.
Empfehlungen:
•
7
Zur Identifikation geeigneter Maßnahmen zum Abbau des strukturellen Defizits werden zunächst weitergehende Analysen empfohlen, die bei Bedarf durch den Steuerungsdienst
unterstützt werden können, z.B.:
o
Standortbezogener Personalbedarf (in Relation zu Öffnungszeiten und Produktmengen) unter Beachtung der Auswirkungen von RFID während und nach der Einführung
o
Erforderliche Höhe des Medienetats und dessen Zusammensetzung, um maßgebliche Mengensteigerungen und damit eine Refinanzierung zu erreichen
•
Zur Erhöhung der Transparenz wird schnellstmöglich die Einrichtung von Kostenstellen
ohne Leistungsverrechnung je Bibliotheksstandort empfohlen (KoL-Bebuchung wird in zehn
Bezirken – allerdings in unterschiedlicher Ausprägung - praktiziert). Diese würde eine
standortbezogene Kosten- und Leistungsanalyse ermöglichen.
•
Um weitere Ursachen für die erhöhten Amts-/ Referatsumlagen7 zu identifizieren, wird
durch die Stadtbibliothek mit Unterstützung des Steuerungsdienstes eine OverheadkostenAnfrage an den Facharbeitskreis Kosten- und Leistungsrechnung (FAK KLR) der Bibliotheken gerichtet.
•
Die Gespräche der gemeinsamen Arbeitsgruppe für die Zusammenführung des LuV Bildung und Kultur und des LuV Stadtbibliothek sollten konsequent abgeschlossen werden
(Neue Ämterstruktur). Die erarbeiteten Maßnahmen sollten kurzfristig umgesetzt werden.
Unter Berücksichtigung der KoL-Umlagen
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 32
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
8 LuV Bürgerdienste
Gesamtüberblick
LuV Bürgerdienste
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
8.508.115
Testbudget
09/2011
8.196.763
Abweichung
-311.351
Die vereinfachte Testbudgetierung auf Basis 09/2011 führt für das LuV Bürgerdienste zu einem
Budgetdefizit von -311 T€ vor Normierung, Median- und Planmengenkorrektur (vgl. 30.9.2010: 390; LuV Bürgerdienste und Wohngeld des LuV Soz). Das vereinfachte Budgetierungsergebnis
war 2010 bis Jahresende noch überdurchschnittlich auf -1.235 T€ angewachsen (maßgelblich im
Bereich Bürgeramt und Wohngeldstelle).
Übersicht Fachbereiche
Fachbereich
Kosten in EUR
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
Testbudget 2013
auf Basis der
Daten 09/2011
Abweichung
absolut
in %
FB Bürgeramt
5.111.705
4.710.135
-401.570
-8
FB Standesamt
1.355.403
1.412.324
56.921
4
FB Einbürgerung u. Wohnen
1.404.980
1.438.278
33.298
2
636.027
636.027
0
0
FB Fundbüro
Die Fachbereiche Standesamt sowie Einbürgerung und Wohnen erreichen eine Ergebnisverbesserung sowohl gegenüber dem Vorjahreszeitraum als auch gegenüber dem 1.Halbjahr 2011. Das
vereinfachte Budgetierungsergebnis für 2012 der Bürgerämter hat sich dagegen seit dem
30.6.2011 (-23 T€) wieder erheblich verschlechtert und liegt noch unter Vorjahresniveau. Wesentliche Ursache war die umbau- und wahlbedingte Schließung des Bürgeramtes Lichtenrade im August und September 2011.
Für den Wohngeldbereich sind 2011 für die Bildungs- und Teilhabeleistungen (BuT) vier neue Produkte gebildet worden, deren Ergebnisse in diese unterjährige Auswertung für den Fachbereich
Einbürgerung und Wohnen eingeflossen sind (ohne die BuT-Ergebnisse wäre zum 30.9.2011 ein
Ergebnis von -55 T€ im Wohngeldbereich entstanden). Im Oktober 2011 sind die BuT-Personalkostenzuordnungen des Bürgeramtes Tempelhof-Schöneberg korrigiert worden. Aufgrund der
anfänglichen Buchungsprobleme bei BuT sind auch in anderen Bezirken noch Anpassungen zu
erwarten, die zu Verschiebungen führen werden.
Seit Oktober 2011 ist das Bürgeramt Lichtenrade als zunächst 70%iger Terminstandort wiedereröffnet und wurde durch die Bürger/-innen sehr gut angenommen. Die fehlenden Mengen wähBA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 33
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
rend der Schließzeit konnten aber nicht vollständig kompensiert werden, d.h. sie wurden zumindest teilweise an andere Bezirke „verloren“.
Das Zeitintervall für Termine betrug zunächst 15 Minuten je Termin, was zu geringeren Wartezeiten für die Bürger/ -innen führte. Bei der angestrebten Ausweitung des Einsatzes des kundenorientierten Zeitmanagementsystems (bis hin zur 100% Terminvergabe sowie „Notfall“-Bearbeitung)
birgt dieses Zeitintervall aber wegen der möglicherweise entstehenden Lücken erhebliche Risiken
für die Mengenentwicklung. Für das Pilotprojekt zur Erprobung der Ausweitung wurde daher eine
erweiterte Dienstvereinbarung zunächst für drei Monate geschlossen (1.1.2012 bis 31.3.2012). Als
Zeitintervall für Termine sind während der Pilotphase 10 Minuten vereinbart worden. Der Pilot soll
in regelmäßigen Runden ausgewertet werden. Durch eine verstärkte standortübergreifende Steuerung von Terminkunden soll eine Auslastungsoptimierung der einzelnen Bürgeramtsstandorte erreicht werden.
Produktauswahl
Kosten in EUR
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
Testbudget
09/2011
Abweichung
absolut
Menge für 9 Monate 2011
in %
Plan
Ist
Stückkosten
Median
09/2011
Abwei- 12/2009 12/2010 09/2011
chung
Plan-Ist
78843 R-Ord-Anwohnervignetten
96.600
53.134
-43.466
-45
3.749
2.452
-1.297
14,20
26,78
39,40
21,67
60666 Beglaubigung.d.
Buergeramt
115.943
58.375
-57.568
-50
8.567
7.690
-877
10,54
14,31
15,08
7,59
76924 Dez.Auslaenderangeleg.
185.432
111.055
-74.376
-40
2.944
4.292
1.348
39,63
42,67
43,20
25,87
78100 Passangelegenheit
en
78101 Personalausweise
980.472
932.193
-48.280
-5
14.826
15.060
234
56,88
59,20
65,10
61,90
1.279.771
1.308.316
28.545
2
39.899
28.356 -11.543
22,54
24,36
45,13
46,14
1.014.847
772.657
-242.190
-24
34.748
35.733
986
22,22
27,36
28,40
21,62
79374 Beratung d.
Buergeramt
146.425
284.172
137.748
94
46.598
20.937 -25.661
16,32
19,22
6,99
13,57
61541 Wohngeld
787.718
812.388
24.670
3
7.650
6.661
-989
152,27
153,50
118,26
121,96
210.726
PÄ*
PÄ*
0,99
0,84
0,44
567
-35
506
817,02
498,85
590,94
79101 Meldeangelegenheiten
80136 Wohnungsbindung
176.549
92.232
-84.317
-48
PÄ*
78790 Einbuergerung
282.849
335.065
52.216
18
602
* PÄ = Produktänderung, NP = Neues Produkt, daher kein Plan- bzw. Vorjahreswert ermittelbar
Die Produkte des Bürgeramtes fallen in diesem Jahr verstärkt dadurch auf, dass die Diskrepanzen
im Bezirksvergleich erheblich sind: die Kosten einiger Produkte liegen erheblich über dem Median,
andere dagegen deutlich darunter. Wie zuletzt berichtet waren im 3.Quartal 2010 für das Bürgeramt das Verfahren zur Zeitstatistik (mit dem Ziel der Vereinfachung) als auch vereinzelt die Zählverfahren angepasst worden. Dies führte zu Verschiebungen zwischen den Produkten des Bürgeramtes.
•
Die Anzahl der ausgestellten Dokumente bei den Passangelegenheiten sank um -9%
gegenüber dem Vorjahreszeitraum (berlinweit um -8%). Bei den Personalausweisen wurden -20% weniger ausgestellt (berlinweit -10%; nach rückwirkender Korrektur einer Fehlbuchung im Okt.2011 von Treptow-Köpenick). Die Mengenverluste sind wie geschildert auf
die vorübergehende Schließung des Bürgeramtes Lichtenrade zurückzuführen. Bei diesen
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 34
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
beiden Produkten hat die erfolgte Anpassung der Zeitstatistik zu einer Annäherung an die
Mediane geführt.
•
Die Anzahl der An-, Ab- und Ummeldungen der Meldestelle stieg um +10 % (berlinweit
-5%). Hier scheint die vorübergehende Schließung von Lichtenrade wegen der 14-TageFrist für Meldeangelegenheiten nicht zu einer Abwanderung in andere Bezirke geführt zu
haben. Trotz der Mengenzuwächse können die derzeit zugeordneten Kosten nicht refinanziert werden. Das Ergebnis hat sich gegenüber dem 1.Halbjahr 2011 deutlich verschlechtert. Die Stückkosten sind zwar leicht gesunken, der Median sank aber um mehr als 10%.
Erhebliche Mengennachbuchungen in Spandau und veränderte Kostenzuordnungen in
Treptow-Köpenick führten zu einer Verschiebung des Medians. Der Aufwand pro Meldeangelegenheit in Tempelhof-Schöneberg liegt um 6,78 € über dem Bezirksmedian, was sich
bei diesem Massenprodukt erheblich auf das Gesamtbudget auswirkt.
•
Bei den Beratungen durch das Bürgeramt ist eine Mengenkorrektur nach unten nötig.
Die erfasste Anzahl ist nicht plausibel, da der errechnete Arbeitsaufwand von sechs Minuten je Beratung erheblich unter der zählbaren Mindestberatungszeit von 15 Minuten liegt
(Mengenkorrekturverfahren).
Trotzdem es sich bei den nachfolgend genannten drei Produkten hinsichtlich der Ressourcenbindung um kleinere Leistungspakete im Bürgeramt handelt, ist ihre budgetmindernde Wirkung bei
der gegenwärtigen Medianhöhe beträchtlich (zum 30.9.11 zusammen -175 T€):
•
Der gebuchte Aufwand zur Erteilung von Anwohnervignetten ist erheblich höher als in
anderen Bezirken. Es erfolgt eine Nacherfassung von 729 bis 30.9.11 nicht gebuchten Vignetten, so dass deutlich mehr Vignetten als bis 30.9.2010 ausgegeben wurden (+44%).
Unter Berücksichtigung dieser Nacherfassung liegen die Stückkosten in Tempelhof-Schöneberg dennoch um 40% über dem Median, was eine Unterfinanzierung von -28 T€ bedeutet.
•
Zudem wurden mehr Beglaubigungsvermerke als im Vorjahreszeitraum durch das
Bürgeramt erstellt (+7%). Der derzeit abgebildete Kostenanstieg pro Beglaubigung um über
40% widerspricht dieser Entwicklung. Hier werden durch das Bürgeramt die bisher erfassten Mengen überprüft.
•
Auch die dezentralen Ausländerangelegenheiten haben gegenüber dem 30.9.2010 beträchtlich zugenommen (+42% Aufenthaltserlaubnisse, Niederlassungserlaubnisse und
Freizügigkeitsbescheinigungen). Der zugeordnete Aufwand je Erlaubnis geht zwischen den
Bezirken aber weit auseinander. Auch hier erfolgt eine Überprüfung der bisher erfassten
Mengen.
Als Konsequenz dieser Diskrepanzen wird das Bürgeramt das vereinfachte Verfahren zur Zeitstatistik überprüfen und kurzfristig anpassen. Auf die Ergebnisse der Kosten- und Leistungsrechnung
2011 werden die Änderungen keine Auswirkung haben können.
In der Wohngeldstelle werden die bereits zum 30.6.2011 festgestellten Erfolge der Gegensteuerungsmaßnahmen bestätigt. Die Wohngeldstelle war zum 1.1.2011 aus dem LuV Soziales in das
LuV Bürgerdienste verlagert worden. Das vereinfachte Budgetdefizit der Wohngeldstelle betrug
Ende 2010 -397 T€ und beläuft sich - ohne die noch fehlerhaften BuT-Produkte - gegenwärtig auf
-55 T€. Im Rahmen der noch 2010 gemeinsam mit dem LuV Soziales durchgeführten Geschäftsprozessoptimierung waren diverse Maßnahmen zum Defizitabbau initiiert worden.
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 35
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
Fazit:
Standesamt und Einbürgerung/Wohnen weisen keine strukturellen Defizite auf. Die leichten Budgetvorteile bei Einbürgerung/Wohnen werden durch die Korrekturen bei den Bildungs- und Teilhabeleistungen abschmelzen (auf voraussichtlich +/-0).
Bei der gegenwärtigen Kostenstruktur besteht allerdings in den Bürgerämtern eine deutliche Unterfinanzierung. Es muss erneut zur Kenntnis genommen werden, dass vorübergehende Schließungen von Standorten oder Einschränkungen von Öffnungszeiten zu unwiederbringbaren Mengenverlusten durch Abwanderung der Kunden führen. Dies ermöglicht im Umkehrschluss bei weiterer
Verbesserung des Service aber auch eine Gewinnung von außerbezirklichen Kunden.
Die vom LuV angestrebte Vereinfachung der Zeitstatistik hat 2011 zu erheblichen Verzerrungen
zwischen den Bürgeramtsprodukten in Tempelhof-Schöneberg geführt. Produktbezogene Steuerungsempfehlungen für die Bürgerämter anhand von Abweichungsanalysen sind daher derzeit nur
begrenzt möglich. Im Bezirksvergleich fallen derzeit in den Bürgerämtern höhere Kosten in nahezu
allen Kostenbereichen an: bei den Amtsumlagen, den Sachkosten, den Infrastrukturkosten und in
den Kostenstellen ohne Leistungsverrrechnung. Lediglich die direkt zugeordneten Personalkosten
sind im Vergleich geringer.
Über das derzeit ermittelte vereinfachte Budgetierungsdefizit hinaus muss auch 2013 durch Normierung, Median- und Planmengenkorrektur mit erheblichen Abzügen gerechnet werden. Das
Budget für 2012 war durch diese Effekte um rund -870 T€ reduziert worden.
Empfehlungen:
•
Das Verfahren zur Zeitstatistik der Bürgerämter wird durch das LuV Bürgerdienste überprüft und sollte ab 2012 umgestellt werden.
•
Alle Beteiligten sollten an die Notwendigkeit der vollständigen Mengenerfassung erinnert
werden.
•
Vor der Schließung von Standorten bzw. der Einschränkung von Öffnungszeiten sind die
Risiken abzuwägen. Chancen bestehen in der Gewinnung auch außerbezirklicher Bürger/
-innen durch Erweiterung des Services.
•
Die Maßnahmen zum Ausbau des Terminmanagements und zur Optimierung des Backoffices werden daher unterstützt. Die Auswirkungen der Maßnahmen hinsichtlich der
Mengenentwicklung werden regelmäßig überwacht.
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 36
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
9
zum 30.9.2011
LuV Ordnungsamt (ohne Kommunale Märkte und Parkraumbewirtschaftung)
Gesamtüberblick
LuV Ordnungsamt (ohne komm. Märkte und
Parkraumbewirtschaftung)
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
4.045.764
Testbudget
09/2011
3.430.863
Abweichung
-614.901
Die vereinfachte Testbudgetierung auf Basis 09/2011 führt für das LuV Ordnungsamt zu einem
Budgetdefizit von -615 T€ vor Normierung, Median- und Planmengenkorrektur. Zum Vergleich: das
vereinfachte Budgetierungsergebnis für 2012 verschlechterte sich von -80 T€ zum 30.9.2010
überproportional auf -220 T€ zum Jahresende durch Defizite im allgemeinen Ordnungsdienst.
Übersicht Fachbereiche (ohne kommunale Märkte und Parkraumbewirtschaftung)
Kosten in EUR
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
FB Ordn. im öff. Raum (inkl. OVA)
FB Veterinär- und Lebensmittelaufsicht
Testbudget
09/2011
Abweichung
absolut
in %
3.197.447
2.844.048
-353.398
-11
848.317
586.814
-261.503
-31
Die Defizite im FB Ordnung im öffentlichen Raum (inkl. Ordnungswidrigkeiten und belastende Verwaltungsakte) sind seit dem 1.Halbjahr 2010 stetig angewachsen (vgl. 30.9.2010: -60 T€, 12/2010:
-141 T€; 06/2011: -288 T€). Das negative Ergebnis wird maßgeblich durch die Defizite im allgemeinen Ordnungsdienst bestimmt. Die Straßenverkehrsbehörde als Bestandteil des Fachbereiches
trägt mit einem positiven Ergebnis von +279 T€ zur Defizitminderung bei.
Auch das Ergebnis des FB Veterinär- und Lebensmittelaufsicht hat sich infolge zu geringer Mengen insbesondere in der Lebensmittelaufsicht deutlich verschlechtert (vgl. 30.9.2010: -20 T€;
12/2010: -79 T€; 06/2011: -182T€). Hier ist eine Überprüfung der erfassten Mengen auf Vollständigkeit dringend erforderlich.
Vor dem Hintergrund der massiven Unterdeckung ist im Sommer 2011 mit dem Dezernenten und
der LuV-Leitung eine detaillierte Analyse der Ursachen vereinbart worden. Schwerpunkt der im
Herbst 2011 durchgeführten Analysen waren die Produkte des allgemeinen Ordnungsdienstes
(AOD). Dessen Produkte „Ordnungsaufgaben allgemeiner Ordnungsdienst“ und „Verkehrsüberwachung ruhender Verkehr“ sind maßgeblich für die Budgetdefizite des Fachbereiches Ordnung
im öffentlichen Raum verantwortlich. Die Mengenrückgänge seit 2009 - als beide Produkte noch in
Mediannähe erbracht wurden - sind erheblich. Dies geht einher mit massiven kameralen Einnahmeverlusten.
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 37
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
Fachbereiche Ordnung im öffentlichen Raum sowie
Ordnungswidrigkeiten und Belastende Verwaltungsakte
Produktauswahl
Kosten in EUR
79879 R-Ausnahmen
Umweltzone
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
Testbudget
09/2011
Menge für 9 Monate 2011
Abweichung
absolut
in %
Abwei- 12/2009 12/2010 09/2011
chung
Plan-Ist
-467
175,04
137,89
55,17
365,84
166
323
157
830,36
661,74
922,30
595,66
6.962
7.028
67
23,49
25,02
21,07
35,18
914
907
-7
122,93
166,83
198,41
167,68
-64
387
187
-200
77,01
99,47
281,78
102,33
-82.347
-30
PÄ*
35.193
PÄ*
PÄ*
PÄ*
7,71
5,37
-387.544
-26
PÄ*
17.789
PÄ*
PÄ*
PÄ*
84,38
62,60
136.091
115.568
563
65015 Gewerbeeingriffe
297.904
192.399
-105.505
-35
76801 Gewerbebescheinigungen
148.068
247.210
99.143
67
76844 gewerbl.
Zulassungen
179.957
152.086
-27.871
-15
79731 Ord-HausNachbarlärm
52.692
19.136
-33.556
271.405
189.059
1.501.112
1.113.568
80374 Ord-AußendienstMaßn.
Ist
Median
09/2011
372
20.524
80373 Ord-Verkehrsueberwachung
Plan
Stückkosten
839
Obwohl für den Außendienst erweiterte Teilkosten in ähnlicher Höhe anfielen, wurden bisher weitaus weniger Präsenzstunden als im Vorjahr erfasst (Selbstaufschreibung). Die Anzahl der von der
Bußgeldstelle übermittelten Verkehrsanzeigen ruhender Verkehr hat nach dem absoluten Tiefpunkt im April diesen Jahres bis zum 30.9.2011 kontinuierlich zugenommen, sodass zumindest im
3.Quartal 2011 ähnlich viele Anzeigen durch den Außendienst aufgenommen wurden wie im gleichen Quartal 2010. Dennoch sind für 2011 insgesamt erneut weniger Anzeigen als im Vorjahr zu
erwarten, deren Anzahl ebenfalls schon unter der von 2009 lag. Auch die bis zum 30.9.2011 erfassten Präsenzstunden des Außendienstes liegen weit unter denen der Vorjahre.
Wesentliche Ursachen des massiven Rückgangs wurden durch die Analyse und Vor-Ort-Betrachtung identifiziert. Gemeinsam mit dem Ordnungsamt wurden und werden Vorschläge zur Gegensteuerung erarbeitet.
Dazu zählen kurzfristige aber auch mittelfristig greifende Maßnahmen, u.a.:
-
Korrektur der bisher erfassten Präsenzstunden, da eine unvollständige Erhebung erfolgte
(rückwirkend zum 1.1.2011),
Anpassung der Zeitanteile für die Verkehrsüberwachung auf den bezirkseinheitlich
vorgesehenen Wert (drei Minuten je Anzeige rückwirkend zum 1.1.2011),
Schrittweiser Aufbau einer Grundkompetenz zur KLR im AOD (hausinterne Schulung),
Diverse organisatorische Maßnahmen im AOD mit dem Ziel der Erhöhung der Präsenzzeiten (z.B. Reduzierung von Gemeinkosten)
Zudem werden innerhalb der Produktmentorengruppe Buchungsauffälligkeiten diskutiert:
•
•
•
Es fallen noch immer in einzelnen Bezirken unplausible Präsenzstunden und schwankende
Bearbeitungszeiten trotz angestrebter einheitlicher Bebuchung auf. Ein Bezirk wurde erneut
gebeten, die gebuchten Präsenzstunden zu überprüfen und darüber zu berichten.
Kritisiert wird zudem die Buchungspraxis eines Bezirks bei der Kostenzuordnung außendienstunfähiger Parkraumkontrolleur(e)/ -innen im Innendienst.
Die gebuchten Präsenzstunden einzelner Bezirke in Relation zu den Personalkosten lassen
vermuten, dass auch die Kostenzuordnung von langzeiterkrankten Beschäftigten abweichend von den verbindlichen Buchungshinweisen erfolgt.
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 38
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
Die produktbezogenen Defizite und Überschüsse innerhalb der Produktgruppe Wirtschaftsordnung (ohne kommunale Märkte) gleichen sich nicht mehr aus (-129 T€). Die Anzahl der beschiedenen Gewerbeeingriffe sind seit Juni 2011 gesunken (-12%). Dagegen wurden mehr Gewerbebescheinigungen (+3%) erstellt als im Vorjahreszeitraum. Die Personalkostenzuordnung in Tempelhof-Schöneberg weicht deutlich von der anderer Bezirke ab. In der Folge liegen die Stückkosten
im Bezirksvergleich bei den Gewerbebescheinigungen derzeit erheblich unter dem Median
(1.Platz), bei den Gewerbeeingriffen und den Auskünften aus der Gewerbedatenbank dagegen
deutlich über Median (jeweils 12. Bezirk), ebenso bei den gewerblichen Zulassungen (10. Bezirk).
Fachbereich Veterinär- und Lebensmittelaufsicht
Die Geschäftsstelle Produktkatalog und die Produktmentorengruppe haben im Rahmen des Produktänderungsverfahrens für 2012 zu beiden Produktbereichen den Auftrag erhalten, vor allem die
zählbaren Leistungen in den Produktblättern auf ihre Aussagekraft und Zählbarkeit zu prüfen.
Produktauswahl Veterinäraufsicht
Kosten in EUR
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
Testbudget
09/2011
Abweichung
absolut
in %
Menge für 9 Monate 2011
Stückkosten
Median
Plan
Ist
Abwei- 12/2009 12/2010 09/2011 09/2011
chung
Plan-Ist
75483 Tierschutzrechtl.
Pruefung
73.055
49.594
-23.461
-32
1.535
873
-662
34,06
54,10
83,68
56,81
79022 VetLeb-Seuchen.
körperbes.
62.497
48.501
-13.996
-22
1.668
1.259
-409
36,76
43,77
49,64
38,52
Das für 2013 errechnete vereinfachte Budget für die Veterinäraufsicht liegt um -42 T€ unter den
derzeitigen erweiterten Teilkosten. Die Anzahl der Maßnahmen/ Fälle sind im gesamten Produktbereich weiter rückläufig, was sich nur teilweise berlinweit beobachten lässt.
Während die erweiterten Teilkosten zum 30.9. im Vergleich zum Vorjahr tarifbedingt leicht angestiegen sind (+8%), wurden 36% weniger tierschutzrechtliche Prüfungen (berlinweit -8%) und
zudem 13% weniger Maßnahmen zur Tierseuchenbekämpfung und Tierkörperbeseitigung
(berlinweit +8%) in der Kostenrechnung erfasst.
Produktauswahl Lebensmittelaufsicht
Kosten in EUR
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
Testbudget
09/2011
Abweichung
absolut
in %
Menge für 9 Monate 2011
Stückkosten
Median
Plan
Ist
Abwei- 12/2009 12/2010 09/2011 09/2011
chung
Plan-Ist
79092 Lebensmittelüberwachung (Maßn.)
137.413
83.459
-53.955
-39
3.275
2.366
-909
43,06
35,85
58,08
35,27
79095 Überw. Genehm.
Reg. (LM-u.
Fleischhygiene)
350.439
199.100
-151.339
-43
4.245
2.122
-2.123
105,25
120,52
165,15
93,83
Im Produktbereich Lebensmittelaufsicht zeichnen sich noch erheblich höhere Budgetdefizite für
2013 ab. Bei derzeitiger Kostenstruktur werden 2013 bei vereinfachter Betrachtung -220 T€ nicht
über die Produktbudgets refinanziert.
Auch hier sind die erweiterten Teilkosten zum 30.9. im Vergleich zum Vorjahr tarifbedingt leicht
gestiegen (+4%). Trotzdem wurden bisher weniger Maßnahmen im Rahmen der LebensmittelBA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 39
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
überwachung (-25%; berlinweit +6%) bzw. im Rahmen des Lebensmittel- und Fleischhygienerechts (-35%; berlinweit -3%) in der Kostenrechnung erfasst, so das Tempelhof-Schöneberg jeweils Platz 12 im Berliner Stückkostenvergleich einnimmt.
Zwar wurden im 3.Quartal 2011 wieder etwas mehr Überwachungsmaßnahmen, die z.B. auf Warnmeldungen, Anzeigen oder Beschwerden beruhten, als im 2.Quartal dieses Jahres durchgeführt.
Die Anzahl der erfassten Lebensmittelkontrollen in Betrieben und Einrichtungen nach vorgegebenem Kontrollrhythmus sowie zur anlassbezogenen Überwachung von nicht ständigen Einrichtungen (z.B. Straßenfeste, Veranstaltungen) ist dagegen unverändert niedrig. Pro gebuchtem Stellenanteil ist gem. Bundesratsdrs. 150/92 von maximal 880 Kontrollen pro Jahr auszugehen, d.h. bis
30.9.2011 hätte eine maximale Kontrollkapazität von 3.200 Lebensmittelkontrollen bestanden.
Tatsächlich wurden nur 2.122 erfasst. Gegenwärtig wären zwei Bezirke von einer Mengenkorrektur
betroffen, da die Kontrollkapazität um mehr als 10% überschritten wird.
Der Fachbereich Veterinär- und Lebensmittelaufsicht wurde bereits nach Auswertung der Daten
zum 30.6.2011 aufgefordert, die gemeldeten Mengen 2011 zu überprüfen, da der in der Kostenrechnung abgebildete Rückgang an durchgeführten Überwachungsmaßnahmen gegenüber 2010
nicht plausibel ist (unveränderte Personalausstattung). Als wesentliche Ursache des massiven
Rückgangs werden erhebliche krankheitsbedingte Einschränkungen seit Mitte des Jahres 2011
benannt. Der Fachbereich hat fehlende Mengen zur Nacherfassung gemeldet, die das Budget aber
nicht maßgeblich verändern werden. Auf Empfehlung des Steuerungsdienstes hat die Fachbereichsleitung jetzt eine umfassendere Überprüfung der bisher erfassten Mengenmeldebögen –
insbesondere vor Eintreten der Ausfälle – eingeleitet.
Die vakante Stelle eines Lebensmittelkontrolleurs ist im Okt. 2011 besetzt worden. Höhere Besoldungen in einzelnen anderen Bezirken erschweren es jedoch, qualifiziertes Personal in TempelhofSchöneberg zu halten.
Fazit:
Die Fachbereiche Ordnung im öffentlichen Raum und die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht weisen im bezirklichen Vergleich erhebliche Defizite auf. Diese können durch eine Nachbuchung fehlender Mengen um voraussichtlich 300 bis 400 T€ reduziert aber nicht vollständig abgebaut werden. Positive Ergebnisse kann dagegen die Straßenverkehrsbehörde aufweisen.
Die verminderte Präsenz des Außendienstes wirkt sich zudem nicht nur auf das künftige Budget,
sondern auch auf die bezirklichen Einnahmen 2011 aus.
Auch 2013 muss durch Normierung, Median- und Planmengenkorrektur mit erheblichen Abzügen
gerechnet werden. Das Budget für 2012 war durch diese Effekte um weitere -445 T€ reduziert
worden.
Empfehlungen:
•
Die begonnene Analyse im allgemeinen Ordnungsdienst (AOD) wird kurzfristig durch den
Steuerungsdienst abgeschlossen. Einzelne Maßnahmen zur Gegensteuerung können kurzfristig durch das Ordnungsamt umgesetzt werden und werden sich noch direkt auf das
Budget 2013 auswirken: z.B. Korrektur der bisher unvollständigen Mengen des AOD und
eine Anpassung der Zeitstatistik (rückwirkend zum 1.1.2011). Weitere mittelfristig greifende
Maßnahmen zum Abbau von Gemeinkosten und zur Mengensteigerung werden gegenwärtig in Abstimmung mit dem Ordnungsamt entwickelt. Deren Umsetzung und Erfolg sollte
kontinuierlich unterstützt und überwacht werden.
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 40
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
•
Schrittweiser Aufbau einer KLR-Grundkompetenz beginnend im FB Ordnung im öffentlichen Raum
•
Durch gezielte Personalentwicklungsmaßnahmen sollte der flexible Einsatz von Dienstkräften auch in anderen Verwaltungsbereichen des Bezirks ermöglicht werden.
•
Für den Bereich der Wirtschaftsordnung/Gewerbeaufsicht wird eine Überprüfung der
Zeitstatistik ab 2012 empfohlen.
•
Die Mengenstatistik der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht wird auf Empfehlung des
Steuerungsdienstes jetzt dezidiert auf Vollständigkeit überprüft. Die bisher nachgemeldeten
Mengen verändern das Budget nur unwesentlich. Aufgrund des massiven Defizits muss die
Vollständigkeit der Mengen insbesondere im 1.Halbjahr erneut überprüft werden, da die
krankheitsbedingte Einschränkungen erst im 2.Halbjahr eintraten.
•
Die für 2012 erwarteten positiven Auswirkungen der im Okt. 2011 erfolgten Stellenbesetzung mit einem Lebensmittelkontrolleur werden durch Abwerbungsversuche anderer Bezirke gefährdet (höhere Besoldung).
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 41
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
10 LuV Umwelt, Natur und Tiefbau
Gesamtüberblick
LuV UmNatTief
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
13.191.829
Testbudget
09/2011
15.085.724
Abweichung
1.893.895
Die vereinfachte Testbudgetierung auf Basis 09/2011 führt für das bisherige LuV UmNatTief zu
einem erheblichen Budgetüberschuss von +1.894 T€ vor Normierung, Median- und Planmengenkorrektur (vgl. 30.9.2010: 2.301 T€). Der Überschuss wuchs bis Ende 2010 auf ein vereinfachtes
Budget-Ergebnis von +2.565 T€ an. Seit Wirksamwerden der neuen Ämterstruktur wurde aus dem
Fachbereich Umwelt ein eigenständiges Umwelt- und Naturschutzamt. Die anderen Fachbereiche
gingen im neuen Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt auf. Da hier die Daten bis 30.9.2011 ausgewertet wurden, erfolgt noch eine gemeinsame Darstellung der Ergebnisse des alten LuV.
Übersicht Fachbereiche
Kosten in EUR
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
FB Natur
Testbudget
09/2011
Abweichung
absolut
in %
8.556.016
10.117.679
1.561.663
18
FB Umwelt
851.483
893.792
42.308
5
FB Tiefbau
3.784.330
4.074.253
289.923
8
Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ist der Budgetierungsüberschuss des FB Natur leicht gestiegen (09/2010: 1.429 T€; 12/2010: 1.455 T€). Die sehr positiven vereinfachten Budgetierungsergebnisse des FB Umwelt (09/2010: 215 T€; 12/2010: 213 T€) und des FB Tiefbau (09/2010: 657 T€;
12/2010: 901 T€) können dagegen gegenwärtig nicht erreicht werden.
Fachbereich Natur/ Grünflächen
Produktauswahl
Die Einteilung der Grünanlagen in Aufwandsklassen (AK I-IV) erfolgt für die Budgetierung seitens
SenStadt und ist daher nicht durch den Bezirk steuerbar. Tempelhof-Schöneberg erfüllte bereits
zum 30.9.2011 die Vorgaben zum erforderlichen Regelpflegeaufwand bei den Aufwandsklassen II
und IV. Bei den Aufwandsklassen I und III lagen die ermittelten Arbeitsminuten je qm noch leicht
unter dem vorgegebenen Mindestaufwand. Die notwendigen Aufwandskorrekturen der Bezirke und
ausstehende Zahlungen für vergebene Grünpflegeleistungen an Dritte werden bis Jahresende
noch zu Verschiebungen führen.
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 42
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
Der öffentlichen Grünanlagenpflege wurden bis 30.9.2011 insgesamt durchschnittlich 60,87 Stellen
- ohne Azubis – direkt zugeordnet (30.9.10: 69,56). Dieser Personalabbau geht einher mit zunehmender Fremdvergabe und qualitativen Veränderungen. Für allgemeine Dienstleistungen zur
Grünpflege wurden bis 30.9.2011 rd. 306 T€ verbucht (30.9.2010: rd. 213 T€). Die Qualität der
Grünanlagenpflege kann strotz Steigerung der Sachkosten nur auf Vorjahresniveau gehalten werden. Eine Verbesserung ist mit den verbliebenen Ressourcen nach Einschätzung des Fachbereiches nicht möglich. Die telefonischen und schriftlichen Bürgerbeschwerden über den Pflegezustand diverser Grünanlagen haben nach Auskunft des Fachbereiches stetig zugenommen.
Kosten in EUR
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
Testbudget
09/2011
Menge für 9 Monate 2011
Abweichung
absolut
in %
Plan
527.816
Ist
Stückkosten
Median
12/2009 12/2010 09/2011 09/2011
78445 öff. Grünanl. AK I
333.751
453.073
119.322
36
350.506
0,41
0,45
0,38
0,52
78446 öff. Grünanl. AK II
2.531.398
2.327.574
-203.825
-8
5.532.777 7.201.663 1.668.886
0,29
0,35
0,35
0,32
78447 öff. Grünanl. AK III
1.277.217
1.495.808
218.591
17
8.590.698 8.618.337
78448 öff. Grünanl. AK IV
12.508
19.180
6.672
53
1.306.980
4.154.874
4.295.635
140.761
3
64951 Str.baeumePfl./Unterh.
1.121.276
1.195.572
74.296
7
72640 Oeffentl.Spiel/Bewegfl.
1.183.232
1.981.040
797.807
77700 oeffentl. Friedhoefe
404.927
714.839
79903 Friedhöfe Umsetzung FEP
205.810
205.810
Öff. Grünanlagen
878.322
Abweichung
Plan-Ist
27.639
0,17
0,18
0,15
0,17
355.896 -951.084
0,14
0,06
0,04
0,05
330.057
-1.962
3,93
2,80
3,40
3,62
67
3.363.972 3.651.889
287.917
0,51
0,32
0,32
0,54
309.912
77
2.360.754 2.364.291
3.537
0,37
0,21
0,17
0,30
0
0
1.562.679 1.743.885
181.206
0,12
0,16
0,12
0,12
332.019
Die Budgetvorteile bei den öffentlichen Spiel- und Bewegungsflächen bestehen weiterhin. Die
erweiterten Teilkosten je Pflegefläche sind seit 2010 konstant niedrig und liegen deutlich unter dem
Median. Seit der veränderten Personalkostenzuordnung bei den Grünpflegeprodukten Mitte 2010
wird auch bei den öffentlichen Friedhöfen weniger Aufwand als in den meisten anderen Bezirken
verbucht. Dies ist Folge der kennzahlorientierten Kostenzuordnung zu den Pflegeprodukten (Vorgaben je Aufwandsklassen). Das verfügbare Personal wurde verstärkt in den Grünflächenprodukten eingesetzt. Daher fehlen diese Stellenanteile in der Pflege bei den Friedhofsprodukten und bei
dem Spielplatzprodukt. Der niedrige Wert beim Produkt öffentliche Friedhöfe steht zudem im Zusammenhang mit dem Produkt Friedhöfe – Umsetzung Friedhofsentwicklungsplans (FEP). Die
Unterhaltung geschlossener und zu entwidmender Friedhofsflächen erfolgt gegenwärtig zu
Mediankosten.
Fachbereich Umwelt
Bereits mehrfach ist auf die insbesondere im technischen Bereich bestehende Personalproblematik hingewiesen worden. Folge waren abnehmende Fallzahlen und eine zunehmende Beschränkung auf eine beschwerdeabhängige Wahrnehmung der Umweltordnungsaufgaben (berlinweite
Entwicklung).
Noch immer berichtet der Fachbereich Umwelt über große Defizite bei der beschwerdeunabhängigen Überwachung von Gewerbebetrieben. Dies liegt nicht zuletzt neben nicht besetzten oder nur
befristet besetzten Stellen im technischen Bereich in 2010 und 2011 an der relativ geringen Personalausstattung des Amtes. Gleichzeitig sind im Bezirksvergleich in Tempelhof-Schöneberg die
meisten Betriebe mit mehr als 20 Beschäftigten angesiedelt und auch eine Vielzahl innerstädtische
Kleinbetriebe wie z.B. Gaststätten, KFZ-Werkstätten, Textilreinigungen etc. sind im Bezirk ansässig. Mit der nunmehr erfolgten Stellenbesetzung ist jedoch jetzt Handlungsspielraum gegeben.
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 43
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
Bei der Überwachung von kleineren Betrieben wie KFZ-Werkstätten, chemischen Reinigungen,
Druckereien sind durch standardisierte Checklisten im Gegensatz zur Beschwerdebearbeitung
oftmals mit relativ geringen Aufwand Mengen zu erzielen. Dies gilt jedoch nicht für die Überwachung größerer Betriebe wie Galvaniken oder Leiterplattenfertigungen, größere metallverarbeitender Betriebe oder nicht genehmigungsbedürftige Betriebsteile von nach BImSchG genehmigungsbedürftigen Betrieben.
Auf der Ebene der Amtsleiter der Umweltämter wird aus Anlass des Berichts von SenGUV vom
Oktober 2011 zu Schlussfolgerungen aus dem Envio-Skandal in NRW an dem auch die bezirklichen Umweltämter mitgewirkt haben, die Einführung von Mindeststandards bzgl. Umfang und
Häufigkeit von Betriebsüberwachungen diskutiert. Auf Senatsebene ist eine Verwaltungsvorschrift
hierzu in Arbeit. In diesem Zusammenhang werden auch die Zählanleitungen bzw. die Produktdefinitionen diskutiert, da der Produktkatalog derzeit nicht geeignet ist, Mindeststandards für präventive Überwachungsaufgaben und entsprechende Qualitätsindikatoren abzubilden.
Produktauswahl
Kosten in EUR
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
Testbudget
09/2011
Abweichung
absolut
in %
Menge für 9 Monate 2011
Plan
Ist
Abweichung
Plan-Ist
Stückkosten
Median
12/2009 12/2010 09/2011 09/2011
79342 Indirekteinleiter
108.158
75.806
-32.352
-30
710
346
-364
234,63
223,48
312,60
219,09
79345 Ordn.Aufg. VAwSAnl.
164.276
167.340
3.064
2
1.617
1.217
-400
126,93
92,70
134,98
137,50
72803 Ord.aufg.BImSchG
177.387
187.628
10.240
6
849
541
-308
329,12
283,99
327,89
346,82
Die bereits 2010 rückläufigen Fallzahlen sind im Vergleich zum 30.9.2010 weiter niedrig: Überwachungsaufgaben nach der IndirekteinleiterVO (-40%) sowie Ordnungsaufgaben nach der Verordnung über Anlagen im Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VAwS; -36%) und nach dem
Bundes-Immissionsschutzgesetz/ Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (BImSchG/ KrW-AbfG; 24%).
Allerdings konnten im 3.Quartal 2011 in Tempelhof-Schöneberg wieder etwas mehr Anlagen bzw.
Einleitungen geprüft werden, so dass die Stückkosten gesunken sind.
Zur Nachhaltigkeit dieser positiven Entwicklung erläuterte der Fachbereich Umwelt:
•
IndirekteinleiterVO
Eine neue Mitarbeiterin hat im Frühjahr Ihren Dienst im FB Umwelt aufgenommen und sorgt
nach der Einarbeitungsphase für die kontinuierliche Überwachung von Prüfpflichten für Amalgamabscheider, Fettabscheider, Leichtflüssigkeitsabscheider und des Eingangs der Messberichte der Eigenüberwachungen. Damit ist mittelfristig eine gleichmäßigere Verteilung der Fallzahlen zu erwarten. Nach wie vor ist der Arbeitsaufwand bei Fettabscheidern und Leichtflüssigkeitsabscheidern sehr hoch, da oftmals langwierige Sanierungen erforderlich sind. Durch konzentrierte Aktionen zur Anlagenüberwachung kam es zu einer Ungleichverteilung der Fallzahlen. Durch verschiedene Maßnahmen und Aufgabenumverteilungen wird angestrebt die Fallzahlen insgesamt zu erhöhen und zu verstetigen.
•
VAwS
Als Folge der Aufarbeitung langjähriger Defizite bei der Überwachung des Eingangs von Sachverständigenprüfungen kam es 2009 bis Mitte 2011 zu einer Fallzahlerhöhung. Aufgrund des
meist 5-jährigen Prüfturnus ist in 2012 und 2013 mit weit weniger Vorgängen zu rechnen und
erst 2014-2016 erneut mit einem Anstieg der Fallzahlen. Entsprechende personelle Ressourcen sind daher evtl. in anderen Aufgabengebieten einzusetzen.
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•
zum 30.9.2011
BImSchG/KrW-AbfG:
Durch Stellenbesetzung im Verwaltungsbereich konnten Bearbeitungsrückstände bei der OWIBearbeitung abgearbeitet werden. Das Ende der Einarbeitung eines befristet eingestellten Mitarbeiters im technischen Bereich hat sich gleichfalls positiv auf die Fallzahlen ausgewirkt. Insgesamt konnte durch die Nichtbesetzung einer Stelle für eine/n Umweltingenieur/in seit März
2010 die Anlagenüberwachung vor Ort nicht in dem erforderlichen Umfang realisiert werden.
Es wurde versucht, dies im Rahmen der Anlagenüberwachung durch schriftliche Anforderung
von Nachweisen zu kompensieren, was zur Ungleichverteilung der Fallzahlen führt. Durch die
unbefristete Einstellung einer Umweltingenieurin ab Dezember 2011 ist zukünftig mit einer
gleichmäßigeren Verteilung der Fallzahlen zu rechnen.
Fachbereich Tiefbau
Produktauswahl
Kosten in EUR
78783 Maengelbes StrTBA
78816 Ueberwach.oeff.StrTBA
79062 Unterhalt.oeff.StrTBA
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
Testbudget
09/2011
Abweichung
absolut
in %
Menge für 9 Monate 2011
Plan
Ist
Abweichung
Plan-Ist
Stückkosten
Median
12/2009 12/2010 09/2011 09/2011
1.308.953
1.328.375
19.422
1
26.597
30.963
4.366
46,38
41,85
42,27
42,90
345.076
298.504
-46.572
-13
6.768
8.161
1.393
37,86
40,43
42,28
36,58
1.131.580
1.436.911
305.330
27
24.764
33.795
9.032
42,47
39,75
33,48
42,52
Wie zum Halbjahr 2011 berichtet, war im Rahmen des Mengenkorrekturverfahrens MK II für das
Budgetjahr 2012 die Anzahl der erledigten Mängelzettel erheblich nach unten korrigiert worden.
Das daher für 2011 angepasste Verfahren zur Mengenstatistik führt zu deutlich geringeren Mengen als im Vorjahr. Die jetzt erfasste Menge entspricht einem durchschnittlichen Bearbeitungsaufwand von 7 min pro Zettel. Der bezirkliche Median liegt gegenwärtig bei ca. 12 min. Bei einigen
anderen Bezirken fallen geringe Sachkostenbuchungen (Straßenunterhalt) auf. Es ist möglich,
dass dort bis Jahresende erhöhte Buchungen erfolgen und evtl. der Median leicht ansteigt.
Zur Überwachung öffentlichen Straßenlandes sind bis 30.9. rund 1.700 km weniger begangen
worden als im Vorjahr (-17%). Aufgrund reduzierter Personalressourcen hat das Tiefbauamt seit
November 2010 zusätzlich ein externes Unternehmen mit der Überwachung beauftragt (Sachkosten 2011 für Straßenunterhalt i.H.v. 77 T€ bis 30.9.2011). Das externe Unternehmen führte 281
Beläufe mit einer Länge von insgesamt 3.513 km durch. Dies entspricht einem Kostensatz von rd.
22 € je km. Die Verkehrssicherungspflicht kann allerdings nicht auf Externe übertragen werden, so
dass über die Sachkosten hinaus interner Personalaufwand u.a. für die Betreuung und stichprobenartige Überprüfung der Dritten sowie für die Einsortierung der Schadenszettel anfällt. Unter
Berücksichtigung des internen Aufwandes wird daher abgeschätzt, dass die Kosten externer Begeher über die Budgetierung nur begrenzt refinanzierbar sind. Vorjahresmengen können 2011 trotz
Vergabe nicht erreicht werden. Im Oktober 2011 erfolgte eine vorübergehende Verstärkung durch
eine zusätzliche Stelle.
Bei der Unterhaltung öffentliches Straßenland sind bis 30.9. weitaus mehr qm Straßenfläche
bearbeitet worden als im Vorjahr. Da bis Jahresende noch erhebliche Sachkostenbuchungen Straßenunterhaltung - erfolgen (rd. 1,5 Mio. € von rd. 2,5 Mio. € in Tempelhof-Schöneberg noch
offen) werden zum Jahresende noch Verschiebungen erwartet. Der derzeit ermittelte Überschuss
wird voraussichtlich keinen Bestand haben.
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zum 30.9.2011
Fazit:
Das LuV kann auf Basis der Daten zum 30.9.2011 ein sehr positives vereinfachtes Budgetierungsergebnis erreichen, was nahezu vollständig aus der Grünflächenpflege im FB Natur/ Grünflächen
erwächst. Dieses Ergebnis wird in den nächsten Jahren nicht mehr erzielt werden können. Der
Pflegeaufwand bei den Spielplätzen, Friedhöfen und Straßenbäumen kann nicht dauerhaft auf
dem derzeitig niedrigen Niveau gehalten werden. Der Fachbereich erwartet daher, dass die erforderlichen Mindestaufwendungen in den einzelnen Pflegeklassen nicht mehr erfüllt werden können.
Folge werden Mengenkorrekturen von Pflegeflächen in niedrigere Aufwandsklassen sein (auch
unterjährig). Da die korrigierten Ist-Mengen zu 25% in die Planmengenermittlung einfließen, würden sich die Verschiebungen in niedere Aufwandsklassen direkt auf die Höhe der Zuweisung im
übernächsten Jahr auswirken.
Der Fachbereich Umwelt erreicht ein leicht positives vereinfachtes Budgetierungsergebnis. Mit der
erfolgten Stellenbesetzung im Umweltbereich können – wie das 3.Quartal 2011 zeigte – kontinuierlich wieder mehr Anlagen bzw. Einleitungen geprüft und auch beschwerdeunabhängige Überwachungsaufgaben übernommen werden. Der derzeit ermittelte Überschuss im Fachbereich Tiefbau wird zum Jahresende voraussichtlich abschmelzen (ausstehende Sachkostenbuchungen
Straßenunterhaltung).
Auch hier ist 2013 durch Normierung, Median- und Planmengenkorrektur mit erheblichen Abzügen
zu rechnen. Das Budget für 2012 war durch diese Effekte um -1,9 Mio. € (ohne Planmengenkürzung wegen des Schlaglochsanierungsprogramms) reduziert worden.
Empfehlungen:
• Kundenmonitor Grünflächenpflege (zuletzt 2009: Spielplatzbefragung), um Auswirkungen
der qualitativen Veränderungen des Wohn-/Geschäftsumfeldes auf Attraktivität/ Sozialstruktur des Bezirkes zu ermitteln
• Unterstützung der Produktmentorengruppe Umwelt bei der Abbildung von Mindeststandards und der Anpassung der Zählanleitung an die Erfordernisse der Betriebsüberwachung
(als betriebswirtschaftsliche Mentorin).
• Aktualisierung bzw. Erarbeitung weiterer Servicevereinbarungen zur Grünflächenpflege
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Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
11 LuV Stadtentwicklung
Gesamtüberblick
LuV Stadtentwicklung
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
5.320.681
Testbudget
09/2011
5.641.603
Abweichung
320.922
Die vereinfachte Testbudgetierung auf Basis 09/2011 führt für das LuV Stadtentwicklung zu einem
Budgetüberschuss von +321 T€ vor Normierung, Median- und Planmengenkorrektur. Zum Vergleich: das vereinfachte Budgetierungsergebnis der zum 30.9.2010 noch getrennten LuV GeoVerm
und PlanGenDenk veränderte sich nach dem 3.Quartal 2010 bis Jahresende nur geringfügig von 0
T€ auf -5 T€.
Übersicht Produktbereiche
Kosten in EUR
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
Testbudget
09/2011
Abweichung
absolut
in %
PB 882 - Stadtplanung (inkl. Freiraumgrünfl.konzepte)
1.230.934
1.386.365
155.431
13
PB 1129 - Bau- u. Wohnungsaufsicht
2.222.460
2.434.853
212.393
10
202.313
150.886
-51.427
-25
1.664.974
1.669.499
4.525
0
PB 120 - Denkmalschutz
PB 1153 - Vermessungswesen
Die Stadtplanung und die Bau- und Wohnungsaufsicht können durch Personalkosteneinsparungen
auf deutliche Ergebnisverbesserungen im Vergleich zum Vorjahr verweisen (vgl. 30.9.2010: -43 T€
bzw. +16 T€). Das zum 1.Halbjahr 2011 festgestellte Defizit der Unteren Denkmalschutzbehörde
ist dagegen weiter angewachsen. Das vereinfachte Budgetierungsergebnis des FB Vermessung
und Geoinformation ist weiter ausgeglichen (zum 30.9.2010: +3 T€). Die Einzelprodukte des Vermessungswesens weisen derzeit keine besonderen Auffälligkeiten auf und werden daher in diesem Bericht nicht weiter dargestellt.
Fachbereich Stadtplanung
Im Fachbereich Stadtplanung wurde in diesem Jahr deutlich weniger Personal eingesetzt als im
Vorjahr (durchschnittlich rd. 17,5 statt zuvor 20,5 Vollzeitstellen), wodurch die erweiterten Teilkosten um mehr als 10% gesunken sind. Der Personalabbau erfolgte dauerhaft.
Produktauswahl
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zum 30.9.2011
Die planerischen Produkte (z.B. Bebauungsplan) unterliegen wegen ihrer langwierigen Bearbeitungsprozesse starken Schwankungen. Als Produktmenge werden jeweils die abgeschlossenen
Verfahrensschritte gezählt. 2010 wurde die Aufstellung von weitaus mehr Bebauungsplänen abgeschlossen als in diesem Jahr. Dagegen wurden und werden in diesem Jahr mehr öffentliche und
Behördenbeteiligungen abgeschlossen und Bebauungspläne festgesetzt. Der Abschluss weiterer
Verfahren wird bis Ende 2011 zu weiteren Einzelmengen in der Kosten- und Leistungsrechnung
führen (u.a. auch eine „frühzeitige Behördenbeiteiligung“).
Kosten in EUR
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
Testbudget
09/2011
Abweichung
absolut
Menge für 9 Monate 2011
in %
Plan
Ist
Stückkosten
Abwei- 12/2009
chung
Plan-Ist
12/2010
09/2011
78433 B-Plan Aufstellung
58.148
63.673
5.525
10
24
10
78434 B-Plan Öffentl Beteil
41.982
66.855
24.872
59
7
4
78435 B-Plan Beteil. Behörd
141.489
175.395
33.906
24
8
9
2 16.472,26 12.411,40 15.721,03 19.488,34
78436 B-Plan Öffentl. Ausleg
89.813
113.514
23.700
26
4
6
2 19.910,57 11.181,75 14.968,90 18.918,94
78437 B-Plan Festsetzung
68.646
116.830
48.184
70
5
10
6 16.186,01 14.864,45
6.864,57 11.682,95
-40.249 -100
4
0
-4 14.621,90 10.363,40
11.791,22
4.820
4.646
79384 B-Plan Frühz. Behörd
40.249
0
Summe Bebauungspläne
78466 Fachl.Beratung.Stapl.
440.328
154.015
536.266
143.309
95.939
-10.706
22
-7
-14 7.022,02 5.543,19
Median
09/2011
5.814,84
6.367,34
-3 9.556,51 89.473,45 10.495,56 16.713,65
-174
36,79
34,20
33,15
30,85
Seit April 2011 werden als Folge des Personalabbaus monatlich weniger fachliche Beratungen
durch die Stadtplanung für Bauherren und Architekten durchgeführt als zuvor. Da der Beratungsbedarf nicht tatsächlich abnimmt, geht der Fachbereich dennoch vom Erhalt ähnlicher Beratungsmengen aus (mit zeitlicher Verschiebung, längeren Wartezeiten). Bisher sind keine Auswirkungen
verminderter Beratungsintensitäten auf die Qualität der eingereichten Bauunterlagen durch den
Fachbereich festgestellt worden.
Fachbereich Bauaufsicht und Untere Denkmalschutzbehörde
Auch in diesem Fachbereich wird in diesem Jahr deutlich weniger Personal eingesetzt als im Vorjahr (durchschnittlich 34,6 statt 38,6). Im Bereich der Unteren Denkmalschutzbehörde führten zudem Personalausfälle zu geringer Mengen und damit erhöhten Stückkosten.
Produktauswahl
Kosten in EUR
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
Testbudget
09/2011
Abweichung
absolut
Menge für 9 Monate 2011
in %
Plan
Ist
Stückkosten
Abwei- 12/2009
chung
Plan-Ist
12/2010
Median
09/2011
09/2011
78378 BWA-Buergerberat.
Ausk.
498.876
493.437
-5.439
-1
18.908
20.905
1.997
25,58
23,94
23,86
23,60
79733
79734
79735
79087
747.996
266.152
443.905
124.438
825.098
298.283
521.316
97.029
77.101
32.131
77.411
-27.409
10
12
17
-22
1.907
3.760
2.903
900
1.922
4.882
3.816
971
15
1.122
913
71
502,12
56,35
115,11
121,43
442,03
57,42
122,64
108,44
389,18
54,52
116,33
128,15
429,29
61,10
136,61
99,93
77.875
53.857
-24.018
-31
4.748
3.594
-1.154
17,91
17,06
21,67
14,99
Genehmigungen BWA
Kontrollen
Gefahrenabwehr
Denkmalschutzrechtl.
Genehm.-u. Ordn.verf.
77778 Info./Ausk. Untere
Denkmalschutzbehörde
- extern
Trotz des Personalabbaus sind die Fallzahlen der Bauaufsicht im Vergleich zum 30.9.10 gestiegen:
•
•
+ 2% Genehmigungen/ Befreiungen/ Ausnahmen/ Brandschutztechnische Prüfungen
+ 2% Bürgerberatung und Auskünfte
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Seite 48
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•
•
zum 30.9.2011
+22% Kontrollen/Bauüberwachungen
+ 7% Gefahrenabwehr/ allg. Ordnungsaufgaben
Dagegen wurden durch die Untere Denkmalschutzbehörde bis 30.9.2011 weniger Denkmalschutzrechtliche Genehmigungs- und Ordnungsverfahren beschieden als im Vorjahreszeitraum (-15%). Die Stückkosten sind gestiegen, während der Median im gleichen Zeitraum sank.
Berlinweit wurden bei vergleichbaren Stückkosten deutlich mehr Bescheide von den Unteren
Denkmalschutzbehörden gefertigt (+16%). Der zugeordnete direkte Personalaufwand schwankt
dabei in den Bezirken beträchtlich: pro Bescheid fallen 1 bis 4 Stunden an (Median 2 h). Auch die
Anzahl der erteilten Informationen/ Auskünfte der Unteren Denkmalschutzbehörde – externhat abgenommen (-25%). Den krankheitsbedingten Mengenrückgängen hatte das LuV im
2.Quartal 2011 durch eine vorübergehende personelle Verstärkung sichtbar entgegengewirkt. Die
positiven Effekte wurden aber im 3. Quartal durch weitere Personalausfälle aufgezehrt. Der personelle Engpass ist nunmehr überwunden, ab Dezember 2011 erfolgt wieder eine deutliche Mengensteigerung.
Fazit:
Insgesamt wird ein positives vereinfachtes Budgetierungsergebnis auf Basis der Daten zum
30.9.2011 ermittelt. Die Produkte des LuV Stadtentwicklung haben sich aufgrund der dauerhaft
erfolgten Personalreduzierung insgesamt positiv entwickelt. Die kostenartenbezogene Abweichungsanalyse zeigt für Tempelhof-Schöneberg erhebliche strukturelle Vorteile insbesondere bei
den Personalkosten auf. Leichte Nachteile bestehen bei den Infrastrukturkosten.
Die Prognose des LuV für 2012 für die Untere Denkmalschutzbehörde fällt positiv aus, da ab Januar 2012 wieder eine ausreichende personelle Besetzung vorhanden ist und höhere Mengen zu
einer Refinanzierung der erweiterten Teilkosten führen werden.
Auch hier ist 2013 durch Normierung, Median- und Planmengenkorrektur mit erheblichen Abzügen
zu rechnen. Das Budget für 2012 war durch diese Effekte um rd. -600 T€ reduziert worden.
Empfehlungen:
•
Tempelhof-Schöneberg befindet sich im Bezirksvergleich der Personalaufwände je Menge
bei nahezu allen Produkten im vorderen Drittel (krankheitsbedingte Ausnahme: Untere
Denkmalschutzbehörde). Daraus kann mit Einschränkungen abgeleitet werden, dass weitere Potenziale zum Personalabbau nicht bestehen.
•
Der negativen Mengenentwicklung 2011 in der Unteren Denkmalschutzbehörde hat das
LuV entgegengewirkt (personelle Verstärkung ab Januar 2012). Die Wirkung in der Budgetierung sollte weiter beobachtet werden.
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
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12 Serviceeinheit Facility-Management
Gesamtüberblick
SE FM
Testbudget
09/2011
572.543
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
435.112
Abweichung
137.432
Die vereinfachte Testbudgetierung 09/2011 führt für die Serviceeinheit Facility Management bei
den vier budgetierbaren Produkten zu einem Budgetüberschuss von +137 T€ vor Normierung,
Median- und Planmengenkorrektur (vgl. 30.9.2010: +72 T€). Aus dem positiven unterjährigen Ergebnis entwickelte sich zum Ende 2010 ein vereinfachtes Budgetierungsergebnis von -100 T€.
Eine vergleichbare Entwicklung ist auch für 2011 möglich, da durch die vermehrte Buchung von
baulichen Unterhaltungskosten zum Jahresende noch Verschiebungen eintreten können.
Produktauswahl
Kosten in EUR
77724 Grund.Dingl.
Rechtsgesch.
78475 Raumüberlass.LSA-SenBWF
79893 FM-Finanz
vermögen
Erweiterte
Teilkosten
09/2011
Testbudget
09/2011
Abweichung
absolut
Menge für 9 Monate 2011
in %
Plan
Ist
Stückkosten
Median
09/2011
Abwei- 12/2009 12/2010 09/2011
chung
Plan-Ist
65.494
105.985
40.492
62
220
183
-37
272,08
263,98
357,89
579,16
276.768
271.270
-5.498
-2
19.386
23.094
3.708
24,35
26,64
11,98
11,75
62.232
164.615
102.383
165
8.795
7.095
-1.700
20,45
18,69
8,77
23,20
Die Stückkosten beim Produkt Grundstückswesen- Dingliche Rechtsgeschäfte, An- und Verkauf sind weiter gestiegen, liegen aber noch immer unter Median. Die Anzahl abgeschlossener
Verfahren und Verträge ist seit dem 1.Halbjahr 2010 rückläufig. Der Median ist im Vergleich zum
Vorjahreszeitraum von 888,49 € auf 579,16 € erheblich gesunken, da Bezirke mit im Vorjahr hohen
Stückkosten in diesem Jahr deutlich mehr Grundstückgeschäfte abschließen konnten (MarzahnHellersdorf, Treptow-Köpenick).
Bei der Raumüberlassung an das ehemalige Landesschulamt (LSA) kann weiterhin eine Kostenentlastung trotz mehr überlassenen Flächen gegenüber 2010 beobachtet werden (durch die
Verlagerung der schulpraktischen Seminare vom BDG Erfurter Straße in die ehem. Kita Lutherstraße). Zum Jahresende wird die Buchung überdurchschnittlicher baulicher Unterhaltungskosten
erwartet, so dass die Infrastrukturkosten in den Bezirken noch ansteigen können. Grundsätzlich
wird eine Ergebnisverbesserung gegenüber dem Vorjahr erwartet (vereinfachtes Budgetierungsergebnis 12/2010: -371 T€).
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 50
Standardberichtswesen – Statusbericht zur KLR
zum 30.9.2011
Die Anzahl der Verträge beim Produkt FM-Finanzvermögen hat seit Juli 2010 abgenommen (über
100 Verträge monatlich weniger). Seit August 2010 werden daher rd. 1,5 Stellenanteile E9 weniger
dem Produkt zugeordnet. Die verbliebenen Kosten sind allerdings im Bezirksvergleich – wie bereits zum Halbjahr 2011 festgestellt – sehr niedrig und liegen erheblich unter dem bezirklichen
Median.
Fazit:
Die budgetierbaren Produkte der SE Facility Management führen zu einem positiven vereinfachten
Budgetierungsergebnis auf Basis 09/2011. Bei den meisten Produkten sind Verschiebungen bis
Jahresende möglich (bauliche Unterhaltungsbuchungen), so dass eine zuverlässige Prognose für
2013 erschwert wird. In den Vorjahren wurden jeweils - trotz unterjähriger positiver Werte – zum
Jahresende negative vereinfachte Budgetierungsergebnisse ermittelt.
Durch Normierung, Median- und Planmengenkorrektur wurde das Budget für 2012 um rd. -80 T€
reduziert.
Empfehlungen:
•
Die SE FM sollte insbesondere die zugeordneten Personalkosten beim Produkt FM Finanzvermögen überprüfen.
•
Es wird beim Produkt Raumüberlassung an das ehemalige Landesschulamt (LSA) weiter
geprüft, ob die Auslastung der überlassenen Seminarflächen erhöht werden kann (z.B. in
der Lutherstraße oder im Gesamtkonzept Unterbringung SenBWF).
BA Tempelhof-Schönberg, Steuerungsdienst
Seite 51