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Daten

Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
109 kB
Erstellt
16.10.15, 17:02
Aktualisiert
27.01.18, 22:17

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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin XVIII. Wahlperiode Ursprung: Große Anfrage, Die Fraktion PIRATEN Beratungsfolge: Gremium Datum 25.04.2012 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Große Anfrage Drucks. Nr: 0205/XIX Die Fraktion PIRATEN Heinrich-Lassen-Park Wir fragen das Bezirksamt: 1. Was ist der Stand der Baumaßnahmen im Heinrich-Lassen-Park? - Welche Maßnahmen müssen am westlichen Weg noch durchgeführt werden, bis der Bauzaun an den östlichen Weg zurückgesetzt werden kann? - Werden die Baumaßnahmen bzw. die Rücksetzung des Bauzauns am westlichen Weg hinauszuzögern, bis eine Entscheidung der Bauaufsicht gefallen ist? 2. Welche Instandsetzungsmaßnahmen wurden während des Baustopps im Heinrich-LassenPark durchgeführt? - Wie hoch waren die Produktkosten dafür (bei fehlenden Produktkosten behelfsmässig die GesamtKosten)? - Inwiefern entsprechen diese Produktkosten jenen des Vorjahreszeitraums? - Inwiefern entsprechen diese Produktkosten jenen anderer Grünanlagen im Bezirk? - Werden diese Produktkosten prozentual für von den Bausicherungsmaßnahmen nicht betroffene Fläche berechnet, oder pauschal? 3. Wurden, auf Grund der Baumassnahmen, erforderliche Instandsetzungsmaßnahmen im nicht betroffenen Teil des Parks zurückgestellt? - Um welche Maßnahmen handelt es sich? - Sieht das Bezirksamt eine besondere Notwendigkeit, Instandsetzungsmaßnahmen in von den Bausicherungsmaßnahmen nicht betroffenen Teil des Parks durchzuführen bzw. nachzuholen? - Welche Maßnahmen sind nötig, um im Sinne einer ästhetischen Gesamtgestaltung, die Einbindung der nun bald durchgeführten Baumaßnahmen in den ursprünglichen Teil des Parks zu Gewähr leisten? - Welche Maßnahmen sind nötig, um die eigentliche Probleme des ursprünglichen Parks, nämlich die Wasseransammlung, zu beheben? - Wann werden diese Maßnahmen jeweils angegangen und umgesetzt werden? 4. Als am 27.September 2010 das Bezirksamt dem Ausschuss Natur, Umwelt und Verkehr mitteilte, dass im Heinrich-Lassen-Park Wegebaubedarf besteht, was waren die konkreten Pläne für Phase 1, 2 und 3 zu dieser Zeit? - Haben sich die Pläne für Phase 2 und 3 zwischenzeitlich weiterentwickelt? - Gibt es Pläne für alternative Modernisierungsmaßnahmen für den von den bisherigen Baumaßnahmen nicht betroffenen Teil des Parks? - Welches sind die Finanzierungsmodelle, die zur Verfügung stehen, die Pläne für Phase 2 & 3 bzw. alternative Modernisierungsmaßnahmen durchzuführen? - Hat das Bezirksamt Überlegungen angestellt, dementsprechend Mittel aus Quellen außerhalb des regulären Bezirkshaushalts, sowohl Landesmittel als auch private Mittel, hinzuzuziehen; und wenn ja, welche sind diese? Berlin, den 17.04.2012 Herr Ickes, Michael Die Fraktion PIRATEN Seite: 2/2