Daten
Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Große Anfrage.pdf
Größe
109 kB
Erstellt
16.10.15, 17:02
Aktualisiert
27.01.18, 22:17
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung
Tempelhof-Schöneberg von Berlin
XVIII. Wahlperiode
Ursprung: Große Anfrage, Die Fraktion PIRATEN
Beratungsfolge:
Gremium
Datum
25.04.2012 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Große Anfrage
Drucks. Nr:
0205/XIX
Die Fraktion PIRATEN
Heinrich-Lassen-Park
Wir fragen das Bezirksamt:
1. Was ist der Stand der Baumaßnahmen im Heinrich-Lassen-Park?
- Welche Maßnahmen müssen am westlichen Weg noch durchgeführt werden, bis der
Bauzaun an den östlichen Weg zurückgesetzt werden kann?
- Werden die Baumaßnahmen bzw. die Rücksetzung des Bauzauns am westlichen Weg
hinauszuzögern, bis eine Entscheidung der Bauaufsicht gefallen ist?
2. Welche Instandsetzungsmaßnahmen wurden während des Baustopps im Heinrich-LassenPark durchgeführt?
- Wie hoch waren die Produktkosten dafür (bei fehlenden Produktkosten behelfsmässig die
GesamtKosten)?
- Inwiefern entsprechen diese Produktkosten jenen des Vorjahreszeitraums?
- Inwiefern entsprechen diese Produktkosten jenen anderer Grünanlagen im Bezirk?
- Werden diese Produktkosten prozentual für von den Bausicherungsmaßnahmen nicht
betroffene Fläche berechnet, oder pauschal?
3. Wurden, auf Grund der Baumassnahmen, erforderliche Instandsetzungsmaßnahmen im
nicht betroffenen Teil des Parks zurückgestellt?
- Um welche Maßnahmen handelt es sich?
- Sieht das Bezirksamt eine besondere Notwendigkeit, Instandsetzungsmaßnahmen in von den
Bausicherungsmaßnahmen nicht betroffenen Teil des Parks durchzuführen bzw. nachzuholen?
- Welche Maßnahmen sind nötig, um im Sinne einer ästhetischen Gesamtgestaltung, die
Einbindung der nun bald durchgeführten Baumaßnahmen in den ursprünglichen Teil des
Parks zu Gewähr leisten?
- Welche Maßnahmen sind nötig, um die eigentliche Probleme des ursprünglichen Parks,
nämlich die Wasseransammlung, zu beheben?
- Wann werden diese Maßnahmen jeweils angegangen und umgesetzt werden?
4. Als am 27.September 2010 das Bezirksamt dem Ausschuss Natur, Umwelt und Verkehr
mitteilte, dass im Heinrich-Lassen-Park Wegebaubedarf besteht, was waren die konkreten
Pläne für Phase 1, 2 und 3 zu dieser Zeit?
- Haben sich die Pläne für Phase 2 und 3 zwischenzeitlich weiterentwickelt?
- Gibt es Pläne für alternative Modernisierungsmaßnahmen für den von den bisherigen
Baumaßnahmen nicht betroffenen Teil des Parks?
- Welches sind die Finanzierungsmodelle, die zur Verfügung stehen, die Pläne für Phase 2 &
3 bzw. alternative Modernisierungsmaßnahmen durchzuführen?
- Hat das Bezirksamt Überlegungen angestellt, dementsprechend Mittel aus Quellen außerhalb
des regulären Bezirkshaushalts, sowohl Landesmittel als auch private Mittel, hinzuzuziehen;
und wenn ja, welche sind diese?
Berlin, den 17.04.2012
Herr Ickes, Michael
Die Fraktion PIRATEN
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