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Antwort Heinrich Lassenpark.pdf

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Daten

Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Antwort Heinrich Lassenpark.pdf
Größe
49 kB
Erstellt
16.10.15, 17:02
Aktualisiert
27.01.18, 22:17

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Inhalt der Datei

Es gilt das gesprochene Wort Große Anfrage des/der Bezirksverordneten BezVG i.V. mit § 37 GO BVV gem. § 12 Abs. 1 Satz 3 Heinrich-Lassen-Park Sehr geehrte Frau Vorsteherin Dittmeyer, meine sehr geehrten Damen und Herren, Ich beantworte die große Anfrage des Bezirksverordneten Ickes für das Bezirksamt wie folgt: zu 1. Frage Was ist der Stand der Baumaßnahmen im Heinrich-Lassen-Park? - Welche Maßnahmen müssen am westlichen Weg noch durchgeführt werden, bis der Bauzaun an den östlichen Weg zurückgesetzt werden kann? - Werden die Baumaßnahmen bzw. die Rücksetzung des Bauzauns am westlichen Weg hinauszuzögern, bis eine Entscheidung der Bauaufsicht gefallen ist? Antwort Nach teilweiser Aufhebung des Baustopps im Heinreich-LassenPark wurden die Bauarbeiten in der 11. Kalenderwoche wieder aufgenommen. Die Arbeiten am westlichen Weg und an den Vegetationsflächen sind größtenteils erfolgt. Mit der Öffnung des Weges als Zugang für die Parkanlage aus der Belziger Straße wird kurzfristig gerechnet. Die Umsetzung des Bauzaunes an den östlichen Weg wird dann erfolgen, wenn ein verkehrssicherer Zustand der Wege und deren Anbindung an die bestehenden Wege vorliegt. Die Umsetzung des Bauzaunes wird nicht hinaus gezögert und erfolgt unabhängig von der Bezirksaufsicht. zu 2. Frage Welche Instandsetzungsmaßnahmen wurden während des Baustopps im Heinrich-Lassen-Park durchgeführt? - Wie hoch waren die Produktkosten dafür (bei fehlenden Produktkosten behelfsmäßig die GesamtKosten)? - Inwiefern entsprechen diese Produktkosten jenen des Vorjahreszeitraums? - Inwiefern entsprechen diese Produktkosten jenen anderer Grünanlagen im Bezirk? - Werden diese Produktkosten prozentual für von den Bausicherungsmaßnahmen nicht betroffene Fläche berechnet, oder pauschal? Antwort Während des Baustopps wurden keine Instandsetzungsarbeiten im Heinrich-Lassen-Park durchgeführt. Eine spezifische Produktkostenermittlung für jede einzelne Grünanlage ist in der Kosten- und Leistungsrechnung nicht vorgesehen. Eine anlagenbezogenen Einzeldatenerfassung erfolgt im Amt für Tiefbau- und Landschaftsplanung nicht. Es können nur Angaben über alle Grünflächen auf Produktebene bereitgestellt werden. Der Jahresabschluss über die Kostenrechnungsergebnisse aus 2011 für das Budget liegt noch nicht vor, daher können auch hierzu keine Angaben gemacht werden. zu 3. Frage Wurden, auf Grund der Baumassnahmen, erforderliche Instandsetzungsmaßnahmen im nicht betroffenen Teil des Parks zurückgestellt? - Um welche Maßnahmen handelt es sich? - Sieht das Bezirksamt eine besondere Notwendigkeit, Instandsetzungsmaßnahmen in von den Bausicherungsmaßnahmen nicht betroffenen Teil des Parks durchzuführen bzw. nachzuholen? - Welche Maßnahmen sind nötig, um im Sinne einer ästhetischen Gesamtgestaltung, die Einbindung der nun bald durchgeführten Baumaßnahmen in den ursprünglichen Teil des Parks zu Gewähr leisten? - Welche Maßnahmen sind nötig, um die eigentlichen Probleme des ursprünglichen Parks, nämlich die Wasseransammlung, zu beheben? - Wann werden diese Maßnahmen jeweils angegangen und umgesetzt werden Antwort Es wurden keine Instandsetzungsmaßnahmen im nicht vom 1. Bauabschnitt betroffenen Teil der Grünanlage zurückgestellt. Weitere Instandsetzungsarbeiten sind in Abhängigkeit von finanziellen Mittel vorgesehen. Das Hauptaugenmerk liegt auf der Lösung von funktionalen Problemen. Selbstverständlich werden gestalterische Aspekte berücksichtigt, stehen aber nicht im Vordergrund. Um die Vernässung im hinteren Teil der Grünanlage zu beheben, muss eine funktionsfähige Entwässerung erstellt werden. Eine konkrete Aussage über den Zeitpunkt dieser durchzuführenden Maßnahme kann nicht erfolgen, da die notwendigen Haushaltsmittel derzeit nicht zur Verfügung stehen. zu 4. Frage Als am 27.September 2010 das Bezirksamt dem Ausschuss Natur, Umwelt und Verkehr mitteilte, dass im Heinrich-Lassen-Park Wegebaubedarf besteht, was waren die konkreten Pläne für Phase 1, 2 und 3 zu dieser Zeit? - Haben sich die Pläne für Phase 2 und 3 zwischenzeitlich weiterentwickelt? - Gibt es Pläne für alternative Modernisierungsmaßnahmen für den von den bisherigen Baumaßnahmen nicht betroffenen Teil des Parks? - Welches sind die Finanzierungsmodelle, die zur Verfügung stehen, die Pläne für Phase 2 & 3 bzw. alternative Modernisierungsmaßnahmen durchzuführen? - Hat das Bezirksamt Überlegungen angestellt, dementsprechend Mittel aus Quellen außerhalb des regulären Bezirkshaushalts, sowohl Landesmittel als auch private Mittel, hinzuzuziehen; und wenn ja, welche sind diese? Antwort Die konkreten Pläne für die gesamte Maßnahme wurden auf mehreren Veranstaltung wie im Ausschuss für Natur, Umwelt und Verkehr, in einer Informationsveranstaltung am 01.12.2010 und in den beiden durchgeführten Runden Tischen am 22.02.2011 und 15.03.2011 erläutert. Eine weitere konkretisierende Planung liegt bisher nicht vor. Demzufolge können auch keine Angaben über alternative Möglichkeiten vorgestellt werden. Die Finanzierung der weiteren Tätigkeiten ist, wie auch beim 1. Bauabschnitt, aus der baulichen Unterhaltung zu bestreiten. Bereits zu Beginn der 2000-Jahre gab es Bemühungen investive Mittel für den Heinrich-Lassen-Park zu erhalten. Diese Mittel konnten nicht zur Verfügung und auch nicht für die zukünftigen Jahre in Aussicht gestellt werden. Zur Erneuerung bestehender Grünanlagen steht keine Sonderfinanzierung aus Landesmittel zur Verfügung. Daniel Krüger