Daten
Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Antwort Heinrich Lassenpark.pdf
Größe
49 kB
Erstellt
16.10.15, 17:02
Aktualisiert
27.01.18, 22:17
Stichworte
Inhalt der Datei
Es gilt das gesprochene Wort
Große Anfrage des/der Bezirksverordneten
BezVG i.V. mit § 37 GO BVV
gem. § 12 Abs. 1 Satz 3
Heinrich-Lassen-Park
Sehr geehrte Frau Vorsteherin Dittmeyer,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
Ich beantworte die große Anfrage des Bezirksverordneten Ickes für das
Bezirksamt wie folgt:
zu 1. Frage
Was ist der Stand der Baumaßnahmen im Heinrich-Lassen-Park?
- Welche Maßnahmen müssen am westlichen Weg noch
durchgeführt werden, bis der Bauzaun an den östlichen Weg
zurückgesetzt werden kann?
- Werden die Baumaßnahmen bzw. die Rücksetzung des
Bauzauns am westlichen Weg hinauszuzögern, bis eine
Entscheidung der Bauaufsicht gefallen ist?
Antwort
Nach teilweiser Aufhebung des Baustopps im Heinreich-LassenPark wurden die Bauarbeiten in der 11. Kalenderwoche wieder
aufgenommen.
Die Arbeiten am westlichen Weg und an den Vegetationsflächen
sind größtenteils erfolgt. Mit der Öffnung des Weges als Zugang
für die Parkanlage aus der Belziger Straße wird kurzfristig
gerechnet. Die Umsetzung des Bauzaunes an den östlichen Weg
wird dann erfolgen, wenn ein verkehrssicherer Zustand der Wege
und deren Anbindung an die bestehenden Wege vorliegt.
Die Umsetzung des Bauzaunes wird nicht hinaus gezögert und
erfolgt unabhängig von der Bezirksaufsicht.
zu 2. Frage
Welche Instandsetzungsmaßnahmen wurden während des
Baustopps im Heinrich-Lassen-Park durchgeführt?
- Wie hoch waren die Produktkosten dafür (bei fehlenden
Produktkosten behelfsmäßig die GesamtKosten)?
- Inwiefern entsprechen diese Produktkosten jenen des
Vorjahreszeitraums?
- Inwiefern entsprechen diese Produktkosten jenen anderer
Grünanlagen im Bezirk?
- Werden diese Produktkosten prozentual für von den
Bausicherungsmaßnahmen nicht betroffene Fläche berechnet,
oder pauschal?
Antwort
Während des Baustopps wurden keine Instandsetzungsarbeiten
im Heinrich-Lassen-Park durchgeführt.
Eine spezifische Produktkostenermittlung für jede einzelne
Grünanlage ist in der Kosten- und Leistungsrechnung nicht
vorgesehen. Eine anlagenbezogenen Einzeldatenerfassung erfolgt
im Amt für Tiefbau- und Landschaftsplanung nicht. Es können nur
Angaben über alle Grünflächen auf Produktebene bereitgestellt
werden.
Der
Jahresabschluss
über
die
Kostenrechnungsergebnisse aus 2011 für das Budget liegt noch
nicht vor, daher können auch hierzu keine Angaben gemacht
werden.
zu 3. Frage
Wurden, auf Grund der Baumassnahmen, erforderliche
Instandsetzungsmaßnahmen im nicht betroffenen Teil des Parks
zurückgestellt?
- Um welche Maßnahmen handelt es sich?
- Sieht das Bezirksamt eine besondere Notwendigkeit,
Instandsetzungsmaßnahmen
in
von
den
Bausicherungsmaßnahmen nicht betroffenen Teil des Parks
durchzuführen bzw. nachzuholen?
- Welche Maßnahmen sind nötig, um im Sinne einer ästhetischen
Gesamtgestaltung, die Einbindung der nun bald durchgeführten
Baumaßnahmen in den ursprünglichen Teil des Parks zu Gewähr
leisten?
- Welche Maßnahmen sind nötig, um die eigentlichen Probleme
des ursprünglichen Parks, nämlich die Wasseransammlung, zu
beheben?
- Wann werden diese Maßnahmen jeweils angegangen und
umgesetzt werden
Antwort
Es wurden keine Instandsetzungsmaßnahmen im nicht vom 1.
Bauabschnitt betroffenen Teil der Grünanlage zurückgestellt.
Weitere Instandsetzungsarbeiten sind in Abhängigkeit von
finanziellen Mittel vorgesehen.
Das Hauptaugenmerk liegt auf der Lösung von funktionalen
Problemen. Selbstverständlich werden gestalterische Aspekte
berücksichtigt, stehen aber nicht im Vordergrund.
Um die Vernässung im hinteren Teil der Grünanlage zu beheben,
muss eine funktionsfähige Entwässerung erstellt werden.
Eine
konkrete
Aussage
über
den
Zeitpunkt
dieser
durchzuführenden Maßnahme kann nicht erfolgen, da die
notwendigen Haushaltsmittel derzeit nicht zur Verfügung stehen.
zu 4. Frage
Als am 27.September 2010 das Bezirksamt dem Ausschuss Natur,
Umwelt und Verkehr mitteilte, dass im Heinrich-Lassen-Park
Wegebaubedarf besteht, was waren die konkreten Pläne für
Phase 1, 2 und 3 zu dieser Zeit?
- Haben sich die Pläne für Phase 2 und 3 zwischenzeitlich
weiterentwickelt?
- Gibt es Pläne für alternative Modernisierungsmaßnahmen für
den von den bisherigen Baumaßnahmen nicht betroffenen Teil des
Parks?
- Welches sind die Finanzierungsmodelle, die zur Verfügung
stehen, die Pläne für Phase 2 & 3 bzw. alternative
Modernisierungsmaßnahmen durchzuführen?
- Hat das Bezirksamt Überlegungen angestellt, dementsprechend
Mittel aus Quellen außerhalb des regulären Bezirkshaushalts,
sowohl Landesmittel als auch private Mittel, hinzuzuziehen; und
wenn ja, welche sind diese?
Antwort
Die konkreten Pläne für die gesamte Maßnahme wurden auf
mehreren Veranstaltung wie im Ausschuss für Natur, Umwelt und
Verkehr, in einer Informationsveranstaltung am 01.12.2010 und in
den beiden durchgeführten Runden Tischen am 22.02.2011 und
15.03.2011 erläutert.
Eine weitere konkretisierende Planung liegt bisher nicht vor.
Demzufolge können auch keine Angaben über alternative
Möglichkeiten vorgestellt werden.
Die Finanzierung der weiteren Tätigkeiten ist, wie auch beim 1.
Bauabschnitt, aus der baulichen Unterhaltung zu bestreiten.
Bereits zu Beginn der 2000-Jahre gab es Bemühungen investive
Mittel für den Heinrich-Lassen-Park zu erhalten. Diese Mittel
konnten nicht zur Verfügung und auch nicht für die zukünftigen
Jahre in Aussicht gestellt werden.
Zur Erneuerung bestehender Grünanlagen steht keine
Sonderfinanzierung aus Landesmittel zur Verfügung.
Daniel Krüger