Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

1. Interfraktioneller Antrag.doc

Dies ist ein "Politik bei uns 1"-Dokument. Die Dateien dieser Kommunen werden nicht mehr aktualisiert. Um aktuelle Daten zu bekommen, ist eine OParl-Schnittstelle bei der Kommune erforderlich. Im Bereich "Mitmachen" finden Sie weitere Informationen.

Daten

Kommune
Berlin Marzahn-Hellersdorf
Dateiname
1. Interfraktioneller Antrag.doc
Größe
33 kB
Erstellt
16.10.15, 23:15
Aktualisiert
27.01.18, 10:22

öffnen download melden Dateigröße: 33 kB

Inhalt der Datei

Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin VII. Wahlperiode Ursprung: <Antrag>, <interfraktionell> Beteiligung: <Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fraktion der CDU Fraktion der Piratenpartei Fraktion der SPD Fraktion DIE LINKE> <Antrag> <interfraktionell> Drs.-Nr.: Verfasserin/ Verfasser: <0693/VII> <Tielebein, Björn> <Lemm, Gordon> <Wilke, Carsten> Ostehr, Steffen Kern, Bernadette <Bildung eines Geschäftsordnungsausschusses der BVV> Beratungsfolge: Datum Gremium <24.01.2013 Bezirksverordnetenversammlung> Die BVV möge beschließen: Die BVV bildet einen Ausschuss zur Überarbeitung der Geschäftsordnung der BVV sowie zur Bearbeitung von Angelegenheiten, die die GO BVV betreffen oder tangieren. Der Geschäftsordnungsausschuss ist ein ständiger Ausschuss der BVV. Er besteht aus fünf stimmberechtigten Bezirksverordneten, wobei jede Fraktion ein Ausschussmitglied stellt, sowie einer Vertreterin bzw. einem Vertreter des Vorstandes der BVV in beratender Funktion. Begründung: Der Ältestenrat hat mehrfach über die Notwendigkeit sowie die Konditionen zur Bildung eines Geschäftsordnungsausschusses beraten. Er schlägt der BVV die Bildung eines ständigen Ausschusses für die Dauer der Wahlperiode vor, welcher bei Bedarf tagt. Bei der Besetzung mit fünf Ausschussmitgliedern erhält jede Fraktion das ihr zustehende Grundmandat. Diese Drucksache wurde:  beschlossen  beschlossen in geänderter Fassung  zur Kenntnis genommen  abgelehnt  zurückgezogen  überwiesen an:............................................................. Ausdruck vom: Wednesday January 24, 2018 Seite: 1/1