Daten
Kommune
Berlin Marzahn-Hellersdorf
Dateiname
1. Antrag.doc
Größe
33 kB
Erstellt
16.10.15, 23:52
Aktualisiert
27.01.18, 10:36
Stichworte
Inhalt der Datei
Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin
VII. Wahlperiode
Ursprung: <Antrag>, <Fraktion der SPD>
Beteiligung:
<Antrag>
<Fraktion der SPD>
Drs.-Nr.:
Verfasserin/
Verfasser:
<0821/VII>
<Uhlich, Christiane>
<Sonderprogramm "Barrierefreie Stadt" Berlin>
Beratungsfolge:
Datum
Gremium
<21.03.2013 Bezirksverordnetenversammlung>
Die BVV möge beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, über den Rat der Bürgermeister bei der Vorbereitung des Haushalts 2014/2015 auch ein Sonderprogramm „Barrierefreie Stadt“ mit aufzulegen.
Begründung:
Barrierefreiheit bedeutet, dass Gebäude und Orte, Verkehrsmittel und Gebrauchs-gegenstände, Dienstleistungen und Freizeitangebote so gestaltet werden, dass sie allen Menschen zugänglich sind. Auch Menschen mit Behinderung sollen sie also ohne besondere Erschwernis und möglichst ohne fremde Hilfe benutzen beziehungsweise betreten können.
Die UN-Behindertenrechtskonvention schreibt im Artikel 9 den Aspekt der Barrierefreiheit fest und verpflichtet die Vertragsstaaten dazu, geeignete Maßnahmen zur Beseitigung von Hindernissen und Zugangsbarrieren zu treffen. Auch Berlin hat in zehn Leitlinien sich bis 2020 vorgenommen, eine barrierefreie Stadt zu werden. Die zugewiesenen Haushaltmittel besonders im Bereich Tiefbau können keinesfalls Berlin bis 2020 barrierefrei machen.
Diese Drucksache wurde: beschlossen
beschlossen in geänderter Fassung
zur Kenntnis genommen
abgelehnt
zurückgezogen
überwiesen an:.............................................................
Ausdruck vom: Wednesday January 24, 2018
Seite: 1/1