Anlage - vollständiger Abschlussbericht.pdf

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 19.06.2013 Bericht für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 29.08.2013 1. Gegenstand des Berichtes: Abschlussbericht zur Empfehlung der BVV, Ds-Nr.0821/VII aus der 18. BVV vom 21.03.2013 Sonderprogramm "Barrierefreie Stadt" Berlin 2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten: Der Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung wurde gefolgt. Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat für die Sitzung des Rates der Bürgermeister am 23.05.2013 die Vorlage KfW-Förderprogramm „Barrierearme Stadt“ nutzen eingebracht. Der Rat der Bürgermeister hat mit Beschluss den Senat aufgefordert, für den Doppelhaushalt 2014/2015 ein Programm „Barrierefreie Stadt“ aufzulegen und erwartet, dass das Land Berlin sich für die Nutzung des KfW-Programms „Barrierearme Stadt“ zur nachhaltigen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention bis zum Jahre 2020 im Sinne der 10 Behindertenpolitischen Leitlinien des Landes Berlin, Punkt 2 „Barrierefreiheit“, einsetzt. Komoß Bezirksbürgermeister