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Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 19.02.2013 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 21.03.2013 1. Gegenstand der Vorlage: Bericht der Integrationsbeauftragten über laufende Aufgaben, Arbeitsschwerpunkte und Fachprojekte für das Jahr 2013 2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten: Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am 19.02.2013 beschlossen, die BA-Vorlage Nr. 0406/IV der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen. Die Vorlage ist in der Anlage beigefügt. Komoß Bezirksbürgermeister Anlage Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin IntB Frau Marburg 07.02.2013 -2060 Vorlage für das Bezirksamt - zur Beschlussfassung – 0406/IV A. Gegenstand der Vorlage: Bericht der Integrationsbeauftragten über laufende Aufgaben, Arbeitsschwerpunkte und Fachprojekte für das Jahr 2013 B. Berichterstatter/in: Bezirksbürgermeister Herr Komoß C.1 Beschlussentwurf: Das Bezirksamt beschließt den Bericht der Integrationsbeauftragten über laufende Aufgaben, Arbeitsschwerpunkte und Fachprojekte für das Jahr 2013 C.2 Weiterleitung an die BVV zugleich Veröffentlichung: Das Bezirksamt beschließt weiterhin, diese Vorlage der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen und umgehend zu veröffentlichen. D. Begründung: Gemäß BA-Vorlage Nr. 788/II vom 20.01.2004 – Festlegung eines einheitlichen Berichtswesens für alle bezirklichen Beauftragten – haben die Beauftragten jeweils zu Jahresbeginn einen Arbeitsbericht über laufende Aufgaben und Fachprojekte mit federführender Bearbeitung (terminisiert) vorzulegen. E. Rechtsgrundlage: § 15, § 36 Abs. 2 Buchstabe b, f und Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG); § 7 i.V. mit § 5 Gesetz zur Regelung von Partizipation und Integration in Berlin (PartIntG) F. Haushaltsmäßige Auswirkungen: keine G. Gleichstellungsrelevante Auswirkungen: keine H. Behindertenrelevante Auswirkungen: keine I. Migrantenrelevante Auswirkungen: keine Komoß Bezirksbürgermeister Anlage Anlage zur BA-Vorlage Nr. 0406/IV Bericht der Integrationsbeauftragten über laufende Aufgaben, Arbeitsschwerpunkte und Fachprojekte für das Jahr 2013 Die gesetzliche Grundlage der Arbeit der Integrationsbeauftragten (im Folgenden IntB) ist der § 7 in Verbindung mit dem § 5 des Gesetzes zu Regelung von Partizipation und Integration in Berlin vom 10.12.2010 (PartIntG). 1. Bezirkliches Integrationsprogramm Die Arbeitsschwerpunkte der IntB stehen weiterhin in Zusammenhang mit der Umsetzung verschiedener Aspekte des Bezirklichen Integrationsprogramms. Sie führt die Geschäfte des Lenkungsgremiums zur Begleitung der Umsetzung des Bezirklichen Integrationsprogramms. Dessen Mitglieder sind alle Bezirksstadträtinnen und -stadträte sowie jeweils drei Mitglieder des Integrationsbeirates und der BVV. Die Koordination der einzelnen Leitprojekte sowie die Zusammenführung und Weiterentwicklung der interkulturellen Öffnungsprozesse innerhalb der Fachabteilungen erfolgt in der bezirksamtsinternen, ressortübergreifenden Arbeitsgruppe Interkulturelle Öffnung (AG IKÖ) unter Leitung der IntB. Die AG IKÖ hat alle notwendigen Abstimmungen vorzunehmen und für das Lenkungsgremium umsetzungsbezogene Berichte, Informationen und Empfehlungen für die Fortschreibung des Integrationsprogramms zu erarbeiten. Das schließt die Benennung der notwendigen Umsetzungsrahmenbedingungen ein, z. B. als Begründung für erforderliche Modifizierungen bzw. als Vorschläge für die Fortschreibung. Die jeweils von der politischen Leitungsebene benannten Mitglieder der AG IKÖ sind zugleich die Vermittlerinnen und Vermittler von diesbezüglichen Inhalten in die Fachbereiche hinein bzw. aus den Fachbereichen in die AG IKÖ. Sie sind gleichzeitig die ersten Ansprechpartner_innen für die Leitprojekte ihres Fachbereiches. Für das erste Quartal 2013 ist ein erster Umsetzungsbericht vorgesehen. Die IntB unterstützt auch darüber hinaus die interkulturelle Öffnung des Verwaltungshandelns sowie die Multiplikation des Diversity-Ansatzes auf den unterschiedlichen Ebenen. Sie wird nach wie vor dort, wo es gebraucht und angefordert wird, Unterstützung bei Entscheidungsfindungen von Verwaltung, Netzwerken, fachlichen Arbeitskreisen und Gremien durch Anregungen, Stellungnahmen, Zuarbeiten, Analysen und ggf. Mitwirkung bei Konzeptentwicklungen, leisten. In enger Zusammenarbeit mit unterschiedlichen Partner_innen werden nach wie vor Informationsveranstaltungen und auf Anfrage auch Fortbildungen und Workshops zu unterschiedlichen Aspekten des Diversity- und Integrationsmanagements für Regeldienste, Einrichtungen und weitere Interessierte realisiert. 2. Bezirklicher Migrationssozialdienst (MSD) Die kontinuierliche fachliche Begleitung des bezirklichen Migrationssozialdienstes als bezirklicher Fachdienst für Integration und Migration wird weiterhin fortgesetzt. Der MSD und die bezirklichen Stadtteilzentren arbeiten auf der Basis verbindlicher Kooperations- und Zielvereinbarungen im Rahmen des „Vertrages über die weitere Ausgestaltung und Kooperation der Nachbarschaft- und Gemeinwesenarbeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf“ eng zusammen. Durch Bündelung von Ressourcen und Manpower entstehen somit wohnortnah und sozialraumorientiert erhebliche Synergien für die Teilhabe am sozial-kulturellen Leben vor Ort und für die gesellschaftliche Partizipation der Menschen mit Migrationshintergrund. Es finden laufende Abstimmungen und regelmäßige Arbeitsberatungen statt und weiterhin werden gemeinsame Vorhaben umgesetzt (z. B. Realisierung gemeinsamer Veranstaltungen sowie Zusammenwirken bei der Durchführung von Gruppenangeboten für Migrant_innen). Auf der Web-Site der Integrationsbeauftragten hat der MSD die Möglichkeit, über Aktuelles aus seiner Arbeit zu informieren. Dieses bereits bewährte Arbeitsverfahren wird 2013 fortgeführt. Aufgrund der aktuellen Entwicklungen dockt die IntB weiter ein ergänzendes Angebot für die Flüchtlingsberatung an den MSD an, da der aktuelle Bedarf und die große Nachfrage die personellen Kapazitäten des MSD erheblich übersteigen. Für 2013 sind gemeinsame Fachveranstaltungen zu folgenden Themen geplant: - Migration und Behinderung - Migration und Alter - Migration und Gesundheit. Enge Zusammenarbeit besteht ebenso mit allen bundesfinanzierten Migrationsfachregeldiensten im Bezirk (3 Migrationsdienste für Erwachsene Zuwanderer und 2 Jugendmigrationsdienste). Ihre Vernetzung mit dem MSD und mit anderen bezirklichen Akteuren soll weiter intensiviert werden, z. B. durch die Realisierung in Kooperation von Bildungsangeboten. Das Netzwerktreffen zur Themenfindung ist für März 2013 geplant. 3. Fachbegleitung der bezirklichen Koordinierungsstelle gegen Demokratie gefährdende Phänomene und Rechtsextremismus, Polis* Die IntB ist die Andockstelle von Polis* an das Bezirksamt. Es finden regelmäßige Konsultationen und laufende Abstimmungen statt, bei Bedarf wird gegenseitige Unterstützung für Veranstaltungen und Vorhaben geleistet. Für 2013 sind eine Überarbeitung des Verzeichniskonzeptes und der Beginn der Entwicklung eines „Bezirklichen Aktionsprogramms für Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf“ in der Planung. Hierzu gehört die enge Zusammenarbeit mit dem Mobilen Beratungsteam „Ostkreuz“ der Stiftung SPI. Für den Herbst 2013 ist eine gemeinsam organisierte und zu dokumentierende Fachkonferenz zum Thema „Diversityorientierte Interkulturelle Kompetenz“ geplant. Weiterhin ist die IntB Sprecherin des Begleitausschusses des Lokalen Aktionsplans Marzahn-Mitte aus dem Programm „VIELFALT TUT GUT“ und Patin eines seiner Projekte sowie Mitglied des Steuerungsgremiums des Lokalen Aktionsplans Hellersdorf-Nord. 4. Kontaktpflege mit der sozialen Infrastruktur in freier Trägerschaft Die regelmäßige Kontaktpflege und die Kooperation mit allen Trägern der Integrationsarbeit im Bezirk, einschließlich der Quartiersmanagements und der Stadtteilzentren, werden wie bisher fortgeführt. Das schließt die Beratung und die fachliche Begleitung von Projekten freier Träger bei deren interkulturellen Öffnung bzw. bei der Erarbeitung förderungsfähiger Konzepte für die Akquise von Drittmitteln, einschließlich der Erarbeitung fachlicher Stellungnahmen für Förderstellen, ein. Die Übersicht der Träger und Projekte der Migrationsarbeit in Marzahn-Hellerdorf wird wie gehabt halbjährlich aktualisiert und ins Netz gestellt. Über den Verteiler der IntB werden über 90 Interessent_innen mit aktuellen Nachrichten auf dem Gebiet der Integrationsarbeit und der Rechtsprechung versorgt, ggf. mit Hinweisen auf Quellen zur weiterführenden Recherche. Diverse Träger und Projekte nutzen auch diesen Verteiler zur Verbreitung ihrer Veranstaltungen und sonstigen Aktivitäten und Anliegen. Somit wird eine breite Streuung von Informationen und Materialien zum gegenwärtigen Stand des bezirklichen Integrationsgeschehens sichergestellt. Ebenso fortgeführt wird die Referententätigkeit auf unterschiedlichen bezirklichen und überbezirklichen Ebenen zu diversen migrations- und integrationspolitischen Themen, zum Diversity-Ansatz bzw. -Management sowie zur Anti-Diskriminierung. 2 5. Koordination der Arbeit mit Roma und Sinti im Bezirk Die IntB wurde vom Bezirksamt mit der Koordinierung der Arbeit mit Roma und Sinti im Bezirk beauftragt. Die wesentlichen Inhalte der Koordinierungsaufgabe sind die abteilungs- und trägerübergreifende Bündelung von Wissen und bezirksrelevanten Informationen zum Themenfeld sowie die Unterstützung und Begleitung von Abstimmungsprozessen. Dazu gehören die Unterstützung der Erarbeitung von bezirklichen Stellungnahmen der Fachabteilungen an Dritte sowie die bezirksweite Zusammenführung relevanter Partner_innen und Netzwerke und der Aufbau von Kooperationsstrukturen. Seit März 2012 koordiniert die IntB eine regelmäßige „Austauschrunde zu aktuellen Entwicklungen der Lage und der Arbeit mit Roma im Bezirk“, die alle drei Monate einberufen wird und an der alle Projekte, die im Bezirk mit dieser Zielgruppe arbeiten, sowie Ämter und Einrichtungen beteiligt sind. Es gilt gegenwärtig, die vorhandenen guten Ansätze in der bezirklichen Arbeit mit Roma aufrecht zu erhalten, z. B. das Elternforum von Roma-Familien im Haus der Begegnung M3. Das Elternforum wird mit Mitteln aus dem Haushalt der IntB gefördert. Weitere Finanzierungsquellen werden gemeinsam mit der Einrichtung gesucht. 6. Unterstützung von Migrant_innen und Migrant_inneninitiativen / Bürger_innenberatung Ein weiterer bleibender Schwerpunkt ist die Unterstützung zur Förderung und Stärkung von Migrant_innen und Migrant_inneninitiativen zur Wahrnehmung der Partizipationsmöglichkeiten. Dadurch können die Startbedingungen insbesondere neu gegründeter Selbsthilfeinitiativen durch Motivationsarbeit, Wegweisung, Kontaktvermittlung sowie weitere Orientierungshilfen verbessert werden. Die enge Kontaktpflege, vorzugsweise in Geh-Form, ermöglicht wiederum die zeitnahe und kontinuierliche Erfassung der Entwicklungen von Befindlichkeiten und Bedarfen der Bevölkerungsteile mit Migrationshintergrund. Es besteht eine gute Zusammenarbeit mit nahezu allen Selbsthilfeinitiativen von Migrant_innen. Im Bezirk entstehen auch neue erst einmal kleinere Initiativen von Migrant_innen, wie z. B. von spanischen Eltern oder von Russischsprachigen im Kultur- oder Sportbereich. Daraus können weitere Impulse für die Integrationsarbeit im Bezirk generiert werden. Es werden auch gemeinsame Veranstaltungen zwecks Stärkung solcher Initiativen realisiert. Als Beispiele können zwei Volleyballturniere um den Wanderpokal der Integrationsbeauftragten in Zusammenarbeit mit MIX e.V. oder der „Slawische Basar“ in Zusammenarbeit mit dem Ukrainische Welt e.V. benannt werden. Für 2013 ist die Erarbeitung und Veröffentlichung des Eckpunktepapiers zur erfolgreichen Zusammenarbeit mit Migrant_innenorganisationen in Kooperation mit den Veranstalter_innen und anderen Akteur_innen als Fortführung der Diskussionen der Fachtagung „Erfolgreiche Zusammenarbeit mit MSO und Stolpersteine“ vom Herbst 2012 geplant. Im Jahr 2013 werden die 2012 auch im Ergebnis dieser Fachtagung begonnenen Fortbildungsangebote zur Professionalisierung der Migrant_innenorganisationen unter Nutzung bezirklicher Ressourcen bzw. in Zusammenarbeit mit dem IQ Netzwerk fortgeführt. Für das erste Quartal ist eine Bedarfsabfrage geplant. Über die übliche Wegweisung bei Anfragen von Bürger_innen hinaus (z. B. zu spezialisierten Anlaufstellen oder als Beratung in migrations- und integrationsbezogenen Sachfragen) übernimmt die IntB die persönliche Intervention und Begleitung bei besonders schwierigen Fällen bzw. übt die Brückenfunktion zwischen Diensten und Behörden und den Bürger_innen mit Migrationshintergrund aus. Ebenso wird sie sich weiterhin an Hilfekonferenzen oder als Person des Vertrauens an Vermittlungsgesprächen bei Konflikten beteiligen. Es wird auch bei Bedarf Anliegen von Schulen unterstützt bzw. Unterstützung bei der Verständigung mit Eltern vermittelt (z. B. durch Vermittlung von freiwilligen Dolmetscher_innen). 3 7. Integrationsbeirat Die IntB ist mit der Geschäftsführung des Integrationsbeirates als Fachgremium des Bezirksamtes beauftragt. Die Geschäftsstelle sichert den reibungslosen Ablauf sowie die Vorund Nachbereitung von Sitzungen, regelt die rechtzeitige Zustellung von Einladungen und Informationen oder Materialien und koordiniert bzw. leistet technisch-organisatorische sowie auf ausdrücklichen Wunsch auch inhaltliche Unterstützung für die Arbeit der Arbeitsgruppen des Beirates. Die Strukturierung der Beiratsarbeit in themenbezogene Arbeitsgruppen hat sich seit Jahren gut bewährt. Sie arbeiten auf freiwilliger Basis weitgehend autonom und stellen selbst kleine horizontale Netzwerke dar, die sich untereinander vernetzen. Darin arbeiten über die berufenen und delegierten Beiratsmitglieder hinaus auch weitere bezirkliche Akteure und interessierte Einzelpersonen mit. In den Arbeitsgruppen werden die Themenkomplexe inhaltlich tiefer vorbereitet und Beschlussvorschläge erarbeitet. Bei der Klausurtagung des Integrationsbeirates im August 2012 wurde beschlossen, die Arbeitsgruppenarbeit auf 5 Zentralthemenfelder zu konzentrieren, die sich an den Handlungsfeldern des Bezirklichen Integrationsprogramms orientieren: AG 1.: Vielfalt – Partizipation – Respekt; AG 2.: Arbeit – Ausbildung – Wirtschaft; AG 3.: Schule und Kita; AG 4.: Sozialräume und Nachbarschaft; AG 5.: Vietnames_innen. Bis auf die AG 2 und 3 arbeiten die AG ausgesprochen intensiv. Die IntB ist Mitglied der AG 1. Zusätzliche Bedarfe werden in temporären Arbeitsgruppen behandelt. 8. Interkulturelle Tage in Marzahn-Hellersdorf und sonstige Veranstaltungsreihen Das einvernehmliche Zusammenleben von Nachbarn aller Herkünfte und Alltagssprachen im Bezirk und die Verbesserung des Integrationsklima im Bezirk ist ein dauerhaftes Anliegen der IntB, an dem beständig und in Zusammenarbeit mit allen Akteuren im Bezirk weiter gearbeitet werden muss. Die wichtigste Seite dabei ist der beidseitige Lernprozess zum Umgang mit Verschiedenheit und Fremdheit ohne Vorurteile und Zuschreibungen von Eigenschaften nur anhand der geographischen Herkunft bzw. der sozialen Lage von Menschen. Somit wird auch der Ethnisierung sozialer Problemlagen entgegen gewirkt. Das ist ein Lernprozess, der sich am erfolgreichsten im unmittelbaren Dialog, durch Entdecken der Gemeinsamkeiten und durch Einsetzen für eine gemeinsame Sache entwickelt. Der Bedarf an interkultureller Verständigungsarbeit ist unvermindert hoch, insbesondere angesichts der aktuellen demographischen Entwicklung im Bezirk. Die „Interkulturellen Tage in Marzahn-Hellersdorf“ werden 2013 ab 15. September erneut aufgelegt. Mit dieser Veranstaltungsreihe unter Koordination der IntB schließt sich der Bezirk an die bundesweite Aktion von Mitte September bis ca. Mitte Oktober mit einer von vielen Initiativen und Trägern getragenen Veranstaltungsreihe an. Neben der Zusammenstellung des Veranstaltungsprogramms, den Anmeldungen zum zentralen Programm und der Öffentlichkeitsarbeit (Plakat, Flyer) sind wieder eigene Programmbeiträge auch in Kooperation mit Partner_innen, vor allem im Bildungsbereich, vorgesehen. Marzahn-Hellersdorf wird sich ebenso unter Koordination der IntB an der Berliner Aktion „Tage des Interkulturellen Dialogs“ im November 2013 beteiligen. Ihr Sinn ist, moderierte Dialogtische zu Fragen des Zusammenlebens mit solchen Bürger_innen zu organisieren, die üblicherweise – aus welchem Grund auch immer – im Alltag nicht zusammen kommen und ggf. unterschiedliche Sichtperspektiven zur Integration haben. Daraus werden im Einvernehmen Botschaften formuliert, die einerseits im Gesamtkatalog Eingang finden und andererseits Impulse für die weitere Arbeit vor Ort geben können. Hierzu gehören z. B. auch die Organisation und Koordination diverser sonstiger Veranstaltungen, wie z. B. der Auszeichnungsveranstaltung „Vorbildliches Engagement für Integration am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf 2013“. 4 9. Mitarbeit in bezirklichen Gremien und Arbeitskreisen sowie in Gremien und Arbeitskreisen des Landes Berlin Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf: - Lenkungsgremium Bezirkliches Integrationsprogramm (Geschäftsführung) - AG „Interkulturelle Öffnung“ (Leitung) - Integrationsbeirat (Geschäftsführung) - Arbeitsgruppe 1 des Integrationsbeirates „Vielfalt – Partizipation – Respekt“ - Weitere AG’s des Integrationsbeirates auf Anforderung - Präventionsrat für Kinder- und Jugenddelinquenz - Kooperationsgremium der Stadtteilzentren - AG Arbeit - Beirat zur Umsetzung der Altenplanung - AG Sozialberichterstattung - AG BBWA - AG Infrastruktur - Steuerungsrunden Quartiersmanagements Marzahn NordWest, Mehrower Allee und Hellersdorfer Promenade und Teilnahme an Quartiersratsitzungen in QM Marzahn NordWest - Begleitausschuss Lokaler Aktionsplan Marzahn-Mitte (Sprecherin) - Begleitausschuss des Lokalen Aktionsplanes Hellersdorf NordOst - Kulturbeirat - Netzwerk Integration Marzahn NordWest - Vorbereitungskreis „Schöner leben ohne Nazis“ Im Land Berlin: - Konferenz der Berliner Integrationsbeauftragten bei der Landesbeauftragten - LAG der bezirklichen Integrationsbeauftragten - Lenkungsgruppe zur Umsetzung der Berliner Strategie zur Einbeziehung von ausländischen Roma - Flüchtlingsrat Berlin (themenbezogen) - Antidiskriminierungsnetzwerk Berlin (themenbezogen) - Arbeitskreise und Abstimmungsrunden der Landesstelle für Gleichbehandlung - gegen Diskriminierung 10. Öffentlichkeitsarbeit Der Internetauftritt der IntB, einschließlich des Auftritts des Integrationsbeirates sowie der Infos des Bezirklichen Migrationssozialdienstes und Polis*, werden weiterhin regelmäßig aktualisiert. Neben der Referententätigkeit auf Anfrage oder bei Fachkonferenzen werden weiterhin Beiträge in der Fachpresse veröffentlicht. Zur Öffentlichkeitsarbeit gehören ebenfalls Vorträge, Veranstaltungen, Pressemeldungen und Herausgabe von Broschüren, ggf. in Zusammenarbeit mit Partner_innen dazu. 5