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Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 07.05.13 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 23.05.2013 1. Gegenstand der Vorlage: Vorlage zur Kenntnisnahme für die BVV, Abschluss des Haushaltsjahres 2012 und Betrachtung der Auswirkungen der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss 2012 2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten: Der Abschluss des Haushaltsjahres 2012 und die Betrachtung der Auswirkungen der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss 2012 wird zur Kenntnis gegeben. Komoß Bezirksbürgermeister Anlage Anlage zur BA-Vorlage Nr. 0460/IV Abschluss des Haushaltsjahres 2012 Mit Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen (SenFin) vom 19.03.2013 wurde den Bezirken die Basiskorrektur der Globalsummen für das Haushaltsjahr 2012 übermittelt. Danach hat der Bezirk Marzahn-Hellersdorf ein isoliertes Jahresergebnis 2012 von + 10.804,6 T€ erzielt. Das Jahresergebnis fließt vollständig in die Konsolidierung. Per 31.12.2012 verbleibt somit ein Schuldenstand in Höhe von – 12.584,4 T€. Entsprechend dem Konsolidierungskonzept für 2012 war eine Konsolidierung in Höhe von 2.479 T€ vorgesehen. Der Konsolidierungsüberschuss konnte durch ein sparsames Wirtschaften während der vorläufigen Haushaltswirtschaft im 1. Halbjahr 2012, durch Minderausgaben im Personalbereich und bei der Umsetzung der Maßnahmen der Pauschalen Zuweisungen für Investitionen sowie durch Mehreinnahmen aus Sondertatbeständen erzielt werden. Folgende Sachverhalte sind weiterhin hervorzuheben: 1. Das Ergebnis ist Zeugnis einer verantwortungsvollen Haushaltsführung, die während der vorläufigen Haushaltswirtschaft im 1. Halbjahr 2012 sowie darüber hinaus im gesamten Jahr 2012 durch die Ämter und SE umgesetzt wurde. Durch eine vorausschauende Mittelbewirtschaftung konnten unvermeidbare Mehrausgaben im A-Teil im eigenen Verantwortungsbereich bzw. ämterübergreifend ausgeglichen werden. Hierfür wurde die Prognoseeinschätzung weiter qualifiziert und die Grundlage des bezirklichen Finanzcontrollings. 2. Mit dem monatlichen Finanzcontrolling wurden unter Berücksichtigung von Basiskorrektursachverhalten Einnahmen und Ausgaben analysiert. Einen Schwerpunkt bildeten dabei die Ausgaben des T-Teils. Bekannte und beantragte Basiskorrektursachverhalte wurden in der Prognoseeinschätzung des laufenden Haushaltes 2012 berücksichtigt, konnten aber für HzE (Jug) sowie HbL (Soz) nicht verlässlich bis Jahresende eingeschätzt werden. Die bezirkliche Einschätzung war Bestandteil der quartalsweisen Berichterstattung gegenüber der SenFin und dem Abgeordnetenhaus und wurde von diesen mitgetragen. Mit der Basiskorrektur wird deutlich, dass sich die SenFin nicht an die eigenen Transparenzvorgaben gehalten hat und mit dem Jahresabschluss hauptsächlich für HbL auf einer Datengrundlage abgerechnet hat, die allen Bezirken während der Haushaltsdurchführung nicht bekannt war. Für den Bezirk ist nach der Basiskorrektur aus dem eingeschätzten Risiko für HbL ein Überschuss zu verzeichnen. 3. Mit der Basiskorrektur wurden Sondertatbestände ausgeglichen. Dem Bezirk ist gemäß dem vereinbarten Konsolidierungskonzept mit der SenFin die 1. Rate als Ausgleich der Sonderlasten aus der extremen Schülerzahlveränderung im Zeitraum von 2003 bis 2008 übertragen worden. Hierfür sind Mehreinnahmen in Höhe von 2.127,0 T€ 2012 kassenwirksam eingegangen. Als Ausgleich für veranschlagte Einnahmen durch den Wegfall des Straßenausbaubeitragsgesetzes wurden mit der Basiskorrektur 1.600 T€ dem Bezirk zugesprochen (einschließlich des Betrages für 2013). Unter Fortführung der Haushaltsdisziplin trägt das gute Jahresergebnis 2012 dazu bei, den Bezirk schneller in eine schuldenfreie Haushaltswirtschaft zu führen. Das bestehende Konsolidierungskonzept sollte dabei fortgeführt werden und kann somit ggf. entsprechend eher beendet werden. Mit der Buchung der um die Basiskorrekturen erhöhten Zuweisungen sind die technischen Arbeiten zum Jahresabschluss des Bezirkes abgeschlossen und es liegt der endgültige Stand der Einnahmen und Ausgaben vor. Es folgen die Darstellungen: Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Kassenmäßiger Jahresabschluss 2012 Darstellung Gesamtschuldenstand Jahresbericht Standardisiertes Berichtswesen per 31.12.2012 Aufteilung der Basiskorrektur 2012 Anlage 1 zur BA Vorlage Nr. 0460/IV Fin L/Fin 1 kassenmäßiger Jahresabschluss 2012 Nach der Basiskorrektur errreichte der Bezirk Marzahn-Hellersdorf folgendes Ergebnis: in Euro Gesamteinnahmen 550.338.904,62 Geamtausgaben 559.141.685,13 Differenz kassenmäßiges Ergebnis (Vortrag nach 2014) darin enthalten Altdefizit um Altdefizit bereinigtes Ergebnis (isoliertes Jahresergebnis) -8.802.780,51 -19.607.352,48 10.804.571,97 Anlage 2 zur BA-Vorlage Nr. 0460/IV Übersicht über den Gesamtschuldenstand von 2005 bis 2012 einschließlich Prognose (alle Werte in T€) Haushaltsjahr kassenmäßiger Abschluss des Haushaltsjahres kassenmäßger Abschluss des davorliegenden Haushaltsjahres Schuldenstand gesamt Abbau gegenüber dem Vorjahr 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 -10.461,2 -23.796,1 -11.289,0 -21.016,1 -6.743,6 -19.607,4 -3.781,6 -8.802,8 -23.656,2 -34.117,4 645,9 -10.461,2 -34.257,3 -139,9 -23.796,1 -35.085,1 -827,8 -11.289,0 -32.305,1 2.780,0 -21.016,1 -27.759,7 4.545,4 -6.743,6 -26.351,0 1.408,7 -19.607,4 -23.389,0 2.962,0 -3.781,6 -12.584,4 10.804,6 Schuldenstand 10.000,0 5.000,0 0,0 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Schuldenbeträge (in T€) -5.000,0 -10.000,0 -15.000,0 -20.000,0 -25.000,0 -30.000,0 -35.000,0 Schuldenstand gesamt Konsoldierungkonzept Prognose (polynomische y-Werte) -40.000,0 Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf Fin L 2 / Fin 16 Anlage 3 zur BA-Vorlage Nr. 0460/IV Jahresbericht Übersicht über den Stand der Einnahmen und Ausgaben per 31.12.2012 (alle Werte in T€) Kategorien/ OGr. Z 1 1 Summe Personalausgaben 2 Summe A-Teil 3 Summe T-Teil 4 Summe Z-Teil 5 Summe Investitionen Ausgabetitel ohne Kennbuchstaben 6 (ehemalige Ausgleichskapitel) 7 Summe Ausgaben 8 Summe Einnahmen 9 Saldo Ansatz (lt. Hhplan) 2 79.531,3 ggfs. fortgeschr. Ansatz (Ergänzungsplan)1) 3 Ist (Stand nach Basiskorrektur) 0,0 4 78.823,3 77.624,8 0,0 206.059,0 146.316,0 11.143,0 0,0 0,0 0,0 Diff. Ist / Soll2) 5 Basiskorrektur durch Globalsummenfortschreibung3) 6 sonstige Basiskorrektur4) verbleib. Über-/ Unterschreitung Anmerkungen (+ = Mehrausgaben bzw. Mehreinnahmen; - = Minderausgaben bzw. Mindereinnahmen) -708,0 0,0 7 1.192,8 96.787,3 19.162,5 0,0 5.147,0 225.904,9 146.985,9 6.859,5 19.845,9 669,9 -4.283,5 0,0 0,0 0,0 21.007,7 534,9 -3.280,8 0,0 9 8 -1.900,8 hier ist die geplante 14.015,5 Schuldentilgung von 2.479 T€ enthalten -1.161,8 135,0 -1.002,7 0,0 520.674,1 520.674,1 0,0 0,0 555.360,9 546.558,1 34.686,8 14.204,0 0,0 3.762,9 24.601,6 -16.684,5 10.085,2 1.282,4 0,0 0,0 -8.802,8 -20.482,8 3.762,9 7.917,1 -8.802,8 nachrichtlich: 10 Ermittlung des isolierten Jahresabschlussergebnisses und Konsolidierungsfehlbetrages/-überschusses Saldo (Zeile 9) 11 12 Fehlbetrag des vorletzten Haushaltsjahres (96020 als negativer Betrag) 13 Überschuss des vorletzten Haushaltsjahres (36020) -8.802,8 -19.607,4 0,0 14 = isoliertes Jahresabschlussergebnis (Zeile 11 - Zeile 12 bzw. 13) 10.804,6 15 16 17 Ausgleich des Konsolidierungsdefizits des vorletzten Haushaltsjahres (97108) = Zwischensumme (Zeile 14 - Zeile 15) Schuldentilgungsbetrag (Titel 97107) 10.804,6 2.479,0 18 = Konsolidierungsfehlbetrag / -überschuss (Zeile 16 - Zeile 17) 1) weitere Änderungen sind nicht aufzunehmen 2) bezogen auf den fortgeschriebenen Ansatz; sofern Ansatz nicht fortgeschrieben, Ansatz lt. Haushaltsplan maßgeblich 3) nur sofern noch nicht im Ergänzungsplan enthalten (Spalte 3) 4) ohne Zuweisungsveränderung durch Fortschreibung 8.325,6 + = Überschuss - = Defizit Anlage 3 zur BA-Vorlage Nr. 0460/IV Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf Fin L 2 / Fin 16 Übersicht über den Stand der Einnahmen und Ausgaben per 31.12.2012 (alle Werte in T€) Kategorien/ OGr. 1 Ansatz (lt. Hhplan) 2 ggfs. fortgeschr. Ansatz (Ergänzungsplan) 1) 3 Ist (Stand nach Basiskorrektur) Diff. 2) Ist / Soll 4 5 Sp. 4 - Sp. 3 (bzw. 2) Z 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 Bereich Zuweisungsteil OGr. 41 (Abgeordnete, Ehrenamtliche) OGr. 42 (Beamte) OGr. 42 (Tarifbeschäftigte) OGr. 42 (Freie Mitarbeiter) OGr. 42 (Ausbildung, Beamte) OGr. 42 (Ausbildung, Tarifbeschäftigte) OGr. 42 (Personalüberhang, Beamte) OGr. 42 (Personalüberhang, Tarifbeschäftigte) OGr. 42 (Prämien) OGr. 44 (Beihilfen) ohne Tit. 443 04 Tit. 443 04 (Unfallkasse) OGr. 45 (Sonstige Personalausgaben) OGr. 46 (Pauschale Mehr-/Minderausgaben) Summe Zuweisungsteil 16 17 18 19 20 21 22 Bereich außerhalb Zuweisungsteil OGr. 41 (Bundesfreiwilligendienst) OGr. 42 (Fremdfinanziert, Beamte) OGr. 42 (Fremdfinanziert, Tarifbeschäftigte) OGr. 42 (Fremdfinanziert, Freie Mitarbeiter) OGr. 44 (Beihilfen) Summe außerhalb Zuweisungsteil 23 Gesamt Bezirk HGr. 4 510,7 13.243,2 56.010,6 1.694,7 0,0 1.013,0 1,0 40,0 2,0 738,1 287,0 1,0 -1.313,0 72.228,3 0,0 483,6 12.690,2 55.130,3 1.673,4 0,0 785,0 0,0 39,6 0,0 587,3 326,6 0,0 0,0 71.716,0 -27,1 -553,0 -880,3 -21,3 0,0 -228,0 -1,0 -0,4 -2,0 -150,8 39,6 -1,0 1.313,0 -512,3 0,0 2.306,0 4.864,0 3,0 130,0 7.303,0 0,0 0,0 2.258,9 4.584,8 111,9 151,7 7.107,3 0,0 -47,1 -279,2 108,9 21,7 -195,7 79.531,3 0,0 78.823,3 -708,0 Basiskorrektur durch Globalsummen3) fortschreibung sonstige Basis4) korrektur 6 7 Anmerkungen (+ = Mehrausgaben x - = Minderausgaben) 9 8 Sp.4 - Sp. 3 (bzw. 2) - Sp. 6- Sp. 7 942,8 -27,1 -657,5 -1.479,0 -32,9 0,0 -456,0 -1,0 -0,4 -2,0 -150,8 39,6 -1,0 1.313,0 -1.455,1 0,0 0,0 0,0 -47,1 -279,2 108,9 21,7 -195,7 0,0 942,8 -1.650,8 104,5 598,7 11,6 228,0 0,0 24 nicht aufgeteilte Fortschreibungsergebnisse 5) 25 übrige Basiskorrektur 26 Gesamtsumme Personalausgaben verbleib. Über-/ Unterschreitung a) b) c) d) 0,0 250,0 79.531,3 0,0 78.823,3 -708,0 0,0 1.192,8 -250,0 e) -1.900,8 nachrichtlich: 0,0 27 ehemalige Ausgleichskapitel 0,0 oben enthaltene Honorare für die 28 Eingliederungshilfe: 29 30 Eingliederungshilfe Soz Titel 42701 der Kap. 3911, 3913 Eingliederungshilfe Jug Titel 42701 des Kap. 4044 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 1) weitere Änderungen sind nicht aufzunehmen 2) bezogen auf den fortgeschriebenen Ansatz; sofern Ansatz nicht fortgeschrieben, Ansatz lt. Haushaltsplan maßgeblich 3) nur sofern noch nicht im Ergänzungsplan enthalten (Spalte 3) 4) ohne Zuweisungsveränderung durch Fortschreibung 5) hierin können auch Sachkostenanteile enthalten sein (unter Anmerkungen Sachverhalte mit einzelnen Beträgen aufnehmen) a) Besoldungsanpassung b) Beinhaltet nachfolgende Maßnahmen: Personalkostenerstattung aufgrund Prämienbegünstigtem Ausscheiden, Sonderzahlung Tarif, Nachzahlung wegen Altersdiskrimminierung, Rückversetzung Musikschullehrer, Futtermittelüberwachung. c) Beinhaltet: Erhöhung Honorare Musikschullehrer und Kürzung Mütterkurse d) Fehlerhafte Basiskorrektur, angemeldet wurde ein Abzug der nichtverbrauchten Ausbildungsmittel. e) Zielvereinbarung über die Abrechnung eines standardisierten Finanzcontrollings „Kosten der Unterkunft nach SGB II“ Anlage 3 zur BA-Vorlage Nr. 0460/IV Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf Fin L 2 / Fin 16 Übersicht über den Stand der Einnahmen und Ausgaben per 31.12.2012 (alle Werte in T€) Kategorien/ OGr. 1 Ansatz (lt. Hhplan) 2 ggfs. fortgeschr. Ansatz (Ergänzungsplan)1) 3 Ist (Stand nach Basiskorrektur) Diff. 2) Ist / Soll 4 5 Sp. 4 - Sp. 3 (bzw. 2) Z Basiskorrektur durch Globalsummen3) fortschreibung sonstige Basis4) korrektur 6 7 verbleib. Über-/ Unterschreitung Anmerkungen (+ = Mehrausgabenx - = Minderausgaben ) 9 8 Sp.4 - Sp. 3 (bzw. 2) - Sp. 6- Sp. 7 A01 - Lehr- und Lernmittel (inkl. 91921) 1 2.172,7 2.200,3 27,6 79,1 5.738,7 5.573,1 -165,6 79,4 3 2.639,0 4.890,5 2.251,5 2.092,1 4 A04 - Grünflächenunterhaltung 5 A05 - Bewegl. Vermögen 6 A07 - Beköstigung darunter Bildungs- und 7 Teilhabepaket (Mittagessen; Titel 51421) 8 A08 - Grundstückbewirtschaftung A09 - Pauschalierte Ausgaben (ohne 9 971**/972**) A09 - Saldo pausch. Mehr-/ 10 Minderausgaben zzgl. BVVVerstärkungsmittel (971**/972**) A10 - Einnahmeabhängige Ausgaben 11 (ohne 96010 und 96030) davon Zuführungen an Rücklagen 12 (919**; ohne 91921) davon Fehlbetrag des vorletzten 13 Haushaltsjahres (96020; ohne 96010 und 96030) davon Haushaltstechnische 14 Verrechnungen (98***) 15 davon Rest 16 Zwischensumme Zuweisungsteil nicht aufgeteilte 17 Fortschreibungsergebnisse 1.968,1 1.591,5 2.240,0 1.834,5 1.259,4 2.349,8 -133,6 -332,1 109,8 1,2 -35,1 52,0 2 A02 - Hochbauunterhaltung 87.250 Nachbudgetierung Sek.-schulen 2010, 4.518 € -51,5 Anhebung Nachb.-quote Gymnasien u. Sek.-sch., -12.670 € Härtefallfonds Starterpaket -245,0 Umw.pausch.Inv.Schul in baul.Unterh.Tief A03 - Tiefbauunterhaltung 159,4 -134,8 -297,0 Ersatzbeschaffung MDE Geräte LABO: -35,1 T€ 57,8 5,0 51,9 46,9 52,0 18.709,4 18.672,5 -36,9 321,3 6.194,7 5.232,4 -962,3 -60,5 -17.129,0 0,0 17.129,0 54.774,9 1.275,2 6,0 21,8 15,8 15,8 19.608,0 19.607,3 -0,7 -0,7 33.799,2 34.374,4 575,2 86,5 77.624,8 771,3 96.787,3 684,8 19.162,5 53.499,7 0,0 0,0 1.944.440 € Winterschädenprogramm Tief, 147.700 € Umw.pausch.Inv.Schul in baul.Unterh. NatUm -5,1 -358,2 WiFö = 321,3T€ ClenTechPark IT -60,5 T€ IT-Fachverfahren Musika, VHS sowie Nowi u. -901,8 MDE, , Ges= 63 € Zuzug EU-Bürger (Impfstoffe) 17.129,0 0,0 682,7 682,7 0,0 3.212,2 592,5 -107,5 WiFö = 500,0 T€ GA-Maßnahme, Tief 182,7 T€ GA-Maßnahme 684,8 15.950,3 0,0 Anlage 3 zur BA-Vorlage Nr. 0460/IV 18 1.934,8 übrige Basiskorrektur (insbesondere Nachbudgetierung von Verwaltungsprodukten) 5) 19 Gesamtsumme A-Teil 77.624,8 0,0 96.787,3 19.162,5 0,0 5.147,0 Nachbudgetierungssachverhalte SchulSport=80,4 T€ BuT; Verwaltungskosten=214,5 T€ SchulSport=2.127,0 T€ wegen Veränderung Schülerzahlen, Soz=15,5 T€ Nachbudgetierung; Soz= - 80,7 T€ Fallmanag.; Jug = 18,1 T€ für Beistandschaft und Unterhaltsvorschuss; Jug = 0,8 T€ für Verwaltungsausg. -1.934,8 Mutter/Kind; WeiKult: Umsetzung des Prüfergebnisses des erweiterten Mengenrevisionsverfahren (EMRV)"Kulturelle Angebote Dritter durch Bereitstellung von Infrastruktur" (-447,3 T€) und Sanktionierung des Ergebnisses des EMRV(-22,0 T€) Nachbudgetierung Wohn: -40,7 T€ Nachbudgetierung Bürg: 69,5 T€, Ausgleich Rundungsdifferenz -0,3 T€ 14.015,5 nachrichtlich: 20 ehemalige Ausgleichskapitel 1) weitere Änderungen sind nicht aufzunehmen 2) bezogen auf den fortgeschriebenen Ansatz; sofern Ansatz nicht fortgeschrieben, Ansatz lt. Haushaltsplan maßgeblich 3) nur sofern noch nicht im Ergänzungsplan enthalten (Spalte 3) 4) ohne Zuweisungsveränderung durch Fortschreibung 5) hierin können auch Personalkostenanteile enthalten sein (unter Anmerkungen Sachverhalte mit einzelnen Beträgen aufnehmen) 0,0 Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf Fin L 2 / Fin 16 Anlage 3 zur BA-Vorlage Nr. 0460/IV Übersicht über den Stand der Einnahmen und Ausgaben per 31.12.2012 (alle Werte in T€) Kategorien/ OGr. 6) 1 Ansatz 8) (lt. Hhplan) 2 ggfs. fortgeschr. Ansatz (Ergänzungsplan)1) 3 Zuweisung 5) 7) 3a Ist (Stand nach Basiskorrek-tur) 4 Diff. 2) Ist / Soll 5 Sp. 4 - Sp. 3 (bzw. 2) Z 1 2 3 HbL (ohne Krankenhilfe) davon Eingliederungshilfe Soz SGB XII davon Eingliederungshilfe Jug SGB XII (inkl. HzP Jug SGB XII) 65.681,3 39.600,0 4.220,3 4.718,4 4.356,3 4 5 6 davon Hilfe zur Pflege Soz davon Hilfe zur Überwindung … HzE inkl. Inobhutnahmen und EinglH SGB VIII 19.914,0 1.947,0 20.449,4 1.967,5 20.717,4 1.772,9 43.109,9 48.657,6 6.823,7 6.169,9 26.750,0 1.885,0 4.260,0 500,0 2.269,0 76.992,7 1.926,0 4.268,0 3.347,0 0,0 6.245,5 27.553,1 2.127,9 4.351,1 578,2 2.254,1 76.992,7 1.926,1 4.268,1 3.346,2 0,0 6.064,1 29.713,3 2.322,1 4.569,7 873,8 5.114,6 87.363,2 1.952,0 5.412,0 2.532,7 0,0 19,0 0,0 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 davon HzE ambulant davon HzE stationär (inkl. Krahi Jug) davon HzE teilstationär davon Vollzeitpflege davon Inobhutnahmen davon Eingliederungshilfe SGB VIII Kita Tagespflege Kommunaler Finanzierungsanteil Krankenhilfe (ohne Jug) Krankenhilfe Zentral (Pa, Li) Bildungs- und Teilhabepaket Freiwillige soziale Leistungen Unfallkasse übriger T-Teil 67.198,3 40.351,8 1.517,0 751,8 6 7 verbleib. Über-/ Unterschreitung (+ = Mehrausgaben - = Minderausgaben ) 8 9 Sp.4 - Sp. 3 (bzw. 2) - Sp. 6- Sp. 7 0,0 136,0 292,4 -156,4 803,4 -174,1 60,5 13,5 742,9 -187,6 5.928,8 894,9 -105,8 2.963,3 437,1 309,7 373,8 2.845,6 10.370,5 26,0 1.144,0 -814,3 0,0 897,5 2.820,7 525,4 279,9 104,3 1.301,0 10.370,5 26,0 1.336,5 -813,5 0,0 -1.003,3 142,6 -88,3 29,8 269,5 1.544,6 0,0 0,0 -192,5 -0,8 0,0 838,7 819,7 838,4 4.061,8 1.146,3 3.923,7 1.264,8 -138,1 118,5 6.783,0 6.761,9 -21,1 225.904,9 19.845,9 0,0 206.059,0 0,0 196.654,8 Soz= 18,5 T€; JC= 625,0 T€ -18,7 103,8 T€ Schulausflüge; Wohn=91,1T€ 113,8 0,0 21.007,7 Jug = 76,2T€ T-Teil -134,9 Mutter/Kind; Soz= 37,6 T€ Insolv.; 0,0 -1.161,8 nachrichtlich: 24 25 26 zusätzlich Honorare für die Eingliederungshilfe: Eingliederungshilfe Soz Titel 42701 der Kap. 3911, 3913 Eingliederungshilfe Jug Titel 42701 des Kap. 4044 0,0 0,0 Sp 8: tatsächliche Überschreitung nur 162,9 T€, da 732 T€ umgeschichtet wurden, entspr. Nachschau -138,1 118,5 nicht aufgeteilte Fortschreibungsergebnisse Gesamtsumme T-Teil Anmerkungen -1.690,2 -2.089,0 0,0 67.011,8 39.876,5 sonstige Basis4) korrektur 3.207,2 2.840,8 41.833,9 0,0 Basiskorrektur durch Globalsummen3) fortschreibung 0,0 1) weitere Änderungen sind nicht aufzunehmen 2) bezogen auf den fortgeschriebenen Ansatz; sofern Ansatz nicht fortgeschrieben, Ansatz lt. Haushaltsplan maßgeblich 3) nur sofern noch nicht im Ergänzungsplan enthalten (Spalte 3) 4) ohne Zuweisungsveränderung durch Fortschreibung 5) lt. beschlossenem Haushaltsplan; sofern ein Ergänzungsplan beschlossen worden ist, der die Fortschreibung berücksichtigt, sind die fortgeschriebenen Zuweisungsbeträge einzutragen 6) Titelzuordnungen gemäß dem von SenFin monatlich veröffentlichten Berichtswesen über die Transferausgaben 7) Summe der Zuweisung ohne freiw. soziale Lstg., Unfallkasse, übriger T-Teil, da diese Blöcke überwiegend nicht bezirksweise aufteilbar sind. 8) Ansätze für HzE ambulant, stationär und teilstationär basieren bei unterkontengenauen Zuordnungen auf den Bestückungen des Bezirks zum Jahresanfang 0,0 0,0 Anlage 3 zur BA-Vorlage Nr. 0460/IV Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf Fin L 2 / Fin 16 Übersicht über den Stand der Einnahmen und Ausgaben per 31.12.2012 (alle Werte in T€) Kategorien/ OGr. 6) 1 Ansatz (lt. Hhplan) 2 ggfs. fortgeschr. Ansatz (Ergänzungsplan)1) 3 Zuweisung5) 3a Ist (Stand nach Basiskorrek-tur) 4 5 Sp. 4 - Sp. 3 (bzw. 2) Z 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Asyl BAföG Grundsicherung im Alter nach SGB XII (ohne Darlehen) HzL Soz/Jug SGB II - Beihilfen, Darlehen SGB II - Kosten der Unterkunft Wohngeld Altersteilzeit-Altfälle Kita-EB (Titel 67208) Bildungs- und Teilhabepaket übriger Z-Teil 11 Zwischensumme Zuweisungsteil 12 13 Z 10 nicht aufgeteilte Fortschreibungsergebnisse 14 Gesamtsumme Z-Teil Diff. Ist / Soll 2) Basiskorrektur durch Globalsummenfortschreibung3) sonstige Basiskorrektur4) 6 7 verbleib. Über-/ Unterschreitung Anmerkungen (+ = Mehrausgaben - = Minderausgaben ) 8 Sp.4 - Sp. 3 (bzw. 2) - Sp. 6- Sp. 7 40,6 0,0 0,0 0,0 2.839,0 0,0 2.839,0 0,0 2.879,6 0,0 40,6 0,0 15.398,0 15.398,0 17.562,8 2.164,8 2.164,8 0,0 1.714,0 1.714,0 2.944,7 1.230,7 1.230,7 0,0 4.024,0 110.645,0 7.206,0 4.024,0 110.645,0 7.206,0 3.781,8 110.367,7 3.751,5 -242,2 -277,3 -3.454,5 -242,2 -277,3 -3.454,5 0,0 0,0 7,5 7,5 6,0 1,5 8,0 0,0 859,5 851,5 859,5 -8,0 4.213,0 4.214,0 4.421,4 208,4 207,3 146.040,0 146.576,4 529,4 409,6 140,6 146.047,0 0,0 269,0 0,0 534,9 0,0 146.040,0 146.985,9 669,9 0,0 534,9 Sp 8: zu erbringender Eigenanteil Bezirk (20%) Soz=801,9 T€, Wohn=57,6 T€ Jug = 65,6 T€; Soz= 1,1 127,9 T€, BVV=13,8 T€ -5,5 0,0 146.316,0 Jug= -3,5 T€ ; Soz=1.234,2 T€ 0,0 0,0 0,0 Wohn: -3.454,5 T€ 140,6 1) weitere Änderungen sind nicht aufzunehmen 2) bezogen auf den fortgeschriebenen Ansatz; sofern Ansatz nicht fortgeschrieben, Ansatz lt. Haushaltsplan maßgeblich 3) nur sofern noch nicht im Ergänzungsplan enthalten (Spalte 3) 4) ohne Zuweisungsveränderung durch Fortschreibung 5) lt. beschlossenem Haushaltsplan; sofern ein Ergänzungsplan beschlossen worden ist, der die Fortschreibung berücksichtigt, sind die fortgeschriebenen Zuweisungsbeträge einzutragen 6) Titelzuordnungen gemäß dem von SenFin monatlich veröffentlichten Berichtswesen über die Transferausgaben 9 135,0 Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf Fin L 2 / Fin 16 Anlage 3 zur BA-Vorlage Nr. 0460/IV Übersicht über den Stand der Einnahmen und Ausgaben per 31.12.2012 (alle Werte in T€) Kategorien/ OGr. 1 Ansatz (lt. Hhplan) 2 ggfs. fortgeschr. Ansatz (Ergänzungsplan) 1) 3 Zuweisung5) 3a Ist (Stand nach Basiskorrektur) Diff. Ist / Soll2) 4 5 Sp. 4 - Sp. 3 (bzw. 2) Z 1 Investitionen aus pauschaler Zuweisung 7) 5.914,0 2 Investitionen aus gezielter Zuweisung 5.226,0 3 4 davon HGr. 7 und Sonderfinanzierungen aus gezielter Zuweisung 8) davon Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen 5 Investitionen ohne Zuweisung 7.396,0 4.688,1 -1.225,9 5.226,0 2.169,7 -3.056,3 5.200,0 5.200,0 2.146,1 -3.053,9 26,0 26,0 23,5 -2,5 1,7 -1,3 3,0 0,0 0,0 Basiskorrektur sonstige durch BasisGlobalsummen- korrektur4) 6) fortschreibung 3) 6 (+ = Mehrausgaben - = Minderausgaben ) 8 Sp.4 - Sp. 3 (bzw. 2) - Sp. 6- Sp. 7 9 -227,1 -998,8 a -3.053,7 -2,6 -3.053,7 -0,2 7 0,0 Anmerkungen verbleib. Über-/ Unterschreitung -2,5 0,0 0,0 -1,3 6 davon Infrastrukturmaßnahmen in Stadterneuerungsgebieten (Titel 88305) 0,0 0,0 7 davon Investitionen aus zweckgebundenen Einnahmen (Titel ***90-99)9) 0,0 0,0 8 davon Sonstiges (u.a. Titel 89353 für Krippenausbau) 1,7 -1,3 -1,3 6.859,5 -4.283,5 3,0 9 nicht aufgeteilte Fortschreibungsergebnisse 10 Gesamtsumme Investitionen b betrifft nur Titel 4020/89353 0,0 11.143,0 0,0 12.622,0 0,0 -3.280,8 -1.002,7 nachrichtlich: 11 ehemalige Ausgleichskapitel 0,0 0,0 1) weitere Änderungen sind nicht aufzunehmen 2) bezogen auf den fortgeschriebenen Ansatz; sofern Ansatz nicht fortgeschrieben, Ansatz lt. Haushaltsplan maßgeblich 3) nur sofern noch nicht im Ergänzungsplan enthalten (Spalte 3) 4) ohne Zuweisungsveränderung durch Fortschreibung 5) lt. beschlossenem Haushaltsplan; sofern ein Ergänzungsplan beschlossen worden ist, der die Fortschreibung berücksichtigt, sind die fortgeschriebenen Zuweisungsbeträge einzutragen 6) Sofern bei Investitionen aus pauschaler Zuweisung eine Basiskorrektur erfolgt ist, ist in der Anmerkungsspalte/Fußnote ein Hinweis aufzunehmen, wieviel hiervon auf die Umwandlung von pauschalen Mitteln in die bauliche Unterhaltung entfällt. 7) Titel, aus denen Rücklagen geblidet worden sind, sowie die Höhe der gebildeten Rücklagen sind in der Anmerkungsspalte/Fußnote anzugeben 8) MaHe: inkl. Titel 72592 im Kapitel 4212, da dieser Titel vom Bezirk für eine gezielte Straßenbaumaßnahme verwendet wird. 9) MaHe: ohne Titel 72592 im Kapitel 4212, da dieser Titel vom Bezirk für eine gezielte Straßenbaumaßnahme verwendet wird. a) Spalte 7: Hgr. 7 ==>Hgr. 5 b) Spalte 7: 4 Baumaßn., dav. 3 verzögerter Baufortschritt Anlage 3 zur BA-Vorlage Nr. 0460/IV Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf Fin L 2 / Fin 16 Übersicht über den Stand der Einnahmen und Ausgaben per 31.12.2012 (alle Werte in T€) Kategorien/ OGr. 1 Titel 1a Ansatz (lt. Hhplan) 2 ggfs. fortgeschr. Ansatz (Ergänzungsplan) 1) 3 Einnahmevorgabe 5) 3a Ist (Stand nach Basiskorrek-tur) 4 5 Sp. 4 - Sp. 3 (bzw. 2) Z E00 Einnahmen außerhalb Primäreinnahmen 2 Entnahmen aus Rücklagen Überschuss des vorletzten 3 Haushaltsjahres 1 4 Haushaltstechnische Verrechnungen 5 Zuweisungen 6 E01 Eigene Einnahmen 7 davon fremdfinanziertes Personal 6) davon Gewinnabführung Parkraumbewirtschaftung 9 davon Mieten und Pachten 10 davon Rest 11 Einnahmetitel ohne Kennbuchstaben 8 13 14 15 16 17 18 Basiskorrektur durch Globalsummenfortschreibung 3) sonstige Basiskorrektur 4) 6 7 verbleib. Über-/ Unterschreitung Anmerkungen (+ = Mehreinnahmen - = Mindereinnahmen ) 8 Sp.4 - Sp. 3 (bzw. 2) + Sp. 6 + Sp. 7 456.465,9 359** 36020 (ohne 36010, 36030) 38*** (ohne 386**, 389**) 386**, 389** 23608,23612, 23613 12109 12401, 12404 12 E02 Managementbedingte Einnahmen davon Erlösbeteiligung aus der Veräußerung von Grundstücken davon Rest E03 Einnahmen i.Zshg.m. Verwaltungsausgaben davon Erschließungsbeiträge davon Straßenausbaubeiträge davon Geldbußen Parkraumbewirtschaftung Diff. Ist / Soll2) 12,0 45,2 33,2 33,2 0,0 0,0 0,0 0,0 96,9 19,0 115,9 96,9 444.670,0 10.571,1 456.350,0 11.284,7 11.680,0 713,6 0,0 713,6 7.626,6 326,6 0,0 326,6 0,0 0,0 0,0 0,0 2.832,9 438,2 2.072,2 1.586,0 -760,7 1.147,8 0,0 -760,7 1.147,8 0,0 2.258,4 51,4 2.258,4 58,4 2.207,0 13110 0,0 7.300,0 0,0 2.200,0 7,0 20.112,7 0,0 12.076,7 0,0 -7,0 15.170,7 -4.942,0 0,0 51,4 58,4 -7,0 3.762,9 1.598,4 419,3 1.600,0 17,9 799,0 34101 34104 3,0 801,0 20,9 0,0 17,9 -801,0 11202 0,0 0,0 0,0 0,0 Gr. 111 6.106,4 6.529,2 422,8 422,8 873,9 5,9 19 davon Gebühren, sonstige Entgelte (ohne BWB-Sondernutzung) 20 davon BWB-Sondernutzung 11155, Ukt 106 868,0 21 davon Ersatz / Erstattung von Jugendhilfe 11937, 28110, 28111, 23302, 23603 3.501,0 3.874,0 373,0 22 davon Rest 8.833,3 3.872,6 -4.960,7 867,2 -1,6 4,3 373,0 3.762,9 -1.197,8 9 Anlage 3 zur BA-Vorlage Nr. 0460/IV E04 Einnahmen i.Zshg.m. Transferausgaben o. Kita 24 davon Bundesanteil KdU 7) 25 davon Bundesanteil Grusi 26 davon Bundesanteil Wohngeld 7) 23 27 28 29 davon Bundesanteil BAföG 7) 34.981,8 23105 23133 23130 18213, 23146, 33123 davon Rest E05 Einnahmen i.Zshg.m. Betreuungsausgaben Kita/ Hort 0,0 34.949,5 52.693,8 17.712,0 25.480,0 2.136,0 3.603,0 25.448,0 2.136,0 3.603,0 39.664,0 6.154,9 1.803,9 0,0 0,0 3.762,8 8.100,5 0,0 0,0 -17.744,0 -32,0 14.184,0 4.018,9 -1.799,1 -14.216,0 -4.018,9 1.799,1 -32,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 3.762,5 5.071,0 1.308,2 -1.308,2 0,0 0,0 8.639,4 538,9 -538,9 0,0 0,0 30 Kita/ Tagespflege 11115, 11117, 11157 (Kap. 4020/4021) 4.934,5 5.227,3 292,8 -292,9 -0,1 31 Hort 11110, 11115, 11117, 26105 (Kap. 37303736) 3.166,0 3.412,1 246,1 -246,0 0,1 32 nicht aufgeteilte Fortschreibungsergebnisse 33 Gesamtsumme Einnahmen 0,0 520.674,1 0,0 47.026,2 546.558,1 14.204,0 3.762,9 1) weitere Änderungen sind nicht aufzunehmen 2) bezogen auf den fortgeschriebenen Ansatz; sofern Ansatz nicht fortgeschrieben, Ansatz lt. Haushaltsplan maßgeblich 3) nur sofern noch nicht im Ergänzungsplan enthalten (Spalte 3) 4) ohne Zuweisungsveränderung durch Fortschreibung 5) lt. beschlossenem Haushaltsplan; sofern ein Ergänzungsplan beschlossen worden ist, der die Fortschreibung berücksichtigt, sind die fortgeschriebenen Zuweisungsbeträge einzutragen 6) inkl. Erstattungen für kommunales Personal im JobCenter (Kap. 3960) 7) Soweit sich die Bundesanteile auf die Ausgaben des laufenden Haushaltsjahres beziehen, ist die aktuelle Ausgabeprognose zugrunde zu legen. -16.684,5 1.282,4 Jug = -245,4 T€; Sp 8 = Rundungsdifferenz Anlage 4 zur BA-Vorlage Nr. 0460/IV Aufteilung der Basiskorrektur 2012 Basiskorrektur 2012 21.007,7 20.000,0 13.400,0 5.147,6 6.800,0 1.192,8 534,9 -3.280,8 -12.921,6 Summe Z-Teil Summe Investitionen Summe Einnahmen 200,0 Summe Personalausgaben Summe A-Teil Summe T-Teil -6.400,0 -13.000,0 Angaben in T€