Daten
Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Beschlussempfehlung.pdf
Größe
108 kB
Erstellt
17.10.15, 20:12
Aktualisiert
27.01.18, 22:09
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung
Tempelhof-Schöneberg von Berlin
XVIII. Wahlperiode
Ursprung: Antrag, Fraktion B'90/Grüne
Beratungsfolge:
Datum
21.04.2010
31.05.2010
16.06.2010
Gremium
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Beschlussempfehlung
Drucks. Nr:
1429/XVIII
Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Die Verkehrslenkung Berlin (VLB) in die Pflicht nehmen
Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die BVV ersucht das Bezirksamt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, die VLB zu verpflichten, über alle geplanten Maßnahmen, die in ihre Zuständigkeit
fallen, aber die Belange der Bezirke betreffen, die jeweilige bezirklichen Fachverwaltungen
unverzüglich zu informieren, bzw. Anfragen der Bezirksämter sowie der Fachausschüsse
zeitnah und umfassend zu beantworten. In Fällen von besonderer Bedeutung ist vorzusehen,
das ein/e Vertreter/in der VLB ihre Vorgehensweise im zuständigen Ausschuss erläutert.
Berlin, den 31.05.2010
Herr Rimmler, Peter
Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Abstimmungsergebnis:
beschlossen:
abgelehnt:
überwiesen: