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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin XVIII. Wahlperiode Ursprung: Antrag, Fraktion AGP Beratungsfolge: Datum 27.05.2009 03.03.2010 17.03.2010 01.06.2010 16.06.2010 Gremium Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Bezirksamt Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Mitteilung zur Kenntnisnahme Drucks. Nr: 1089/XVIII Bezirksamt Schließdienst für gefährdete Bolzplätze einführen Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 17.03.2010 folgenden Beschluss: „Das Bezirksamt wird ersucht, für die im Bezirk gefährdeten Bolzplätze, die unmittelbar von Schließung bedroht sind, einen gewerblichen Schließdienst zu verpflichten.“ Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit: Aktuell liegen weder dem Fachbereich Natur noch dem Fachbereich Umwelt Erkenntnisse über eine Schließung von gefährdete Bolzplätze wegen Lärmbelästigung vor. Auf Grund von Anwohnerbeschwerden in der Vergangenheit erfolgt auf folgenden Bolzplätzen in der Zeit vom 1. April bis zum 31. Oktober eines jeden Jahres ein Schließdienst: 1. Haberlandstraße / Landshuter Straße 2. Cranchstraße / Peter-Vischer-Straße 3. Frobenstraße 28 4. Apostel-Paulus-Straße 36,37 / Merseburger Straße 5. Frobenstraße 12-19 / Winterfeldstraße 14 Das Abschließen zum Wochenende in den Abendstunden beginnt bei allen Bolzplätzen Freitags im 20.00 Uhr. Das Aufschließen erfolgt jeweils um 9.00 Uhr des folgenden Tages. Zusätzlich wird auf den Plätzen 1, 2, 4 und 5 der o. g. Aufstellung an Sonn- und Feiertagen in der Zeit von 13.00 bis 15.00 Uhr der Bolzplatz verschlossen. Für dieses Verschließen ist ein gewerblicher Schließdienst beauftragt. Die hierfür entstanden Kosten beliefen sich für das Jahr 2009 auf rd. 3.500,- €. Abstimmungsergebnis: Kenntnis genommen: überwiesen: Zusätzlich werden auf den Bolzplätzen 2, 3, und 4 von ehrenamtlich Tätigen an Werktagen in den Abend- und Morgenstunden die Schließdienste durchgeführt. Sollten in der Zukunft weitere Bolzplätze durch Bürgerbeschwerden auffällig werden, so ist vorrangig beabsichtigt, ein Schließdienst durch interessierten Anwohner zu initiieren. Das Engagement wird dann durch gewerbliche Unternehmen unterstützt werden, wenn die Anwohner an ihre Grenzen stoßen. Berlin, den 01.06.2010 Herr Band, Ekkehard Bezirksamt Herr Schworck, Oliver Seite: 2/2