Daten
Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
2. Version vom 12.01.2010.pdf
Größe
19 kB
Erstellt
17.10.15, 20:15
Aktualisiert
28.01.18, 00:12
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung
Tempelhof-Schöneberg von Berlin
XVIII. Wahlperiode
Ursprung: Große Anfrage, Fraktion B'90/Grüne
Beratungsfolge:
Datum
20.01.2010
Gremium
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Große Anfrage
Drucks. Nr:
1288/XVIII
Fraktion B'90/Grüne
Schulentwicklung trotz Schulstadtrat
Wir fragen das Bezirksamt.
1.
Der Schulstadtrat hat in der Bezirksverordnetenversammlung vom 16.12.2009
mitgeteilt, dass bereits im Juli 2009 die Abgabe des Standortes der ehemaligen
Hermann-Köhl-Oberschule an den Liegenschaftsfonds feststand. Hierzu ergeben sich
folgende Fragen:
a.
b.
c.
d.
Welche budgetwirksamen und welche budgetunwirksamen Kosten sind
zwischen dem 1.8. und 31.12.2009 aufgelaufen?
Wurde die im §7 (4) des Sportförderungsgesetzes vorgesehene Anhörung der
zu beteiligenden Sportorganisationen vorgenommen? Wenn ja, mit welchem
Ergebnis. Wenn nein, warum nicht?
Welche Erkenntnisse liegen dem Bezirksamt nunmehr über das sog.
Marzahner Modell vor?
Wann wird das Bezirksamt eine Vorlage zur Beschlussfassung gem. §12 (3)
BezVerwG der Bezirksverordnetenversammlung zur Hermann-KöhlOberschule vorlegen und warum ist dies bis heute noch nicht geschehen?
2.
In der Hauptausschuss-Sitzung vom 6.1.2010 hat der BzBm u.a. mitgeteilt, dass im
Bereich Schule 2,5 Mio. € Infrastrukturkosten einzusparen sind. Voraussetzung
hierfür ist die Schulentwicklungsplanung. Durch welche Maßnahmen wird der
Schulstadtrat sicherstellen, dass die Infrastrukturkosten in seinem Fachvermögen
nachhaltig abgebaut werden?
3.
Teilt das Bezirksamt die Auffassung, dass es sich bei der Gemeinschaftsschule um
eine Schulform handelt, in der durch längeres gemeinsames Lernen Kinder und
Jugendliche - unabhängig von ihren kulturellen und sozialen Voraussetzungen - zu
mehr Chancengleichheit und -gerechtigkeit geführt werden? Welche Anstrengungen
hat das Bezirksamt unternommen und welche Initiativen hat es gestartet, damit sich
auch Schulen aus Tempelhof-Schöneberg an diesem innovativen Pilotprojekt
beteiligen?
Berlin, den 12.01.2010
Herr Oltmann, Jörn
Fraktion B'90/Grüne
Frau Rade, Martina