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2. Version vom 12.01.2010.pdf

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Daten

Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
2. Version vom 12.01.2010.pdf
Größe
19 kB
Erstellt
17.10.15, 20:15
Aktualisiert
28.01.18, 00:12

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Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin XVIII. Wahlperiode Ursprung: Große Anfrage, Fraktion B'90/Grüne Beratungsfolge: Datum 20.01.2010 Gremium Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Große Anfrage Drucks. Nr: 1288/XVIII Fraktion B'90/Grüne Schulentwicklung trotz Schulstadtrat Wir fragen das Bezirksamt. 1. Der Schulstadtrat hat in der Bezirksverordnetenversammlung vom 16.12.2009 mitgeteilt, dass bereits im Juli 2009 die Abgabe des Standortes der ehemaligen Hermann-Köhl-Oberschule an den Liegenschaftsfonds feststand. Hierzu ergeben sich folgende Fragen: a. b. c. d. Welche budgetwirksamen und welche budgetunwirksamen Kosten sind zwischen dem 1.8. und 31.12.2009 aufgelaufen? Wurde die im §7 (4) des Sportförderungsgesetzes vorgesehene Anhörung der zu beteiligenden Sportorganisationen vorgenommen? Wenn ja, mit welchem Ergebnis. Wenn nein, warum nicht? Welche Erkenntnisse liegen dem Bezirksamt nunmehr über das sog. Marzahner Modell vor? Wann wird das Bezirksamt eine Vorlage zur Beschlussfassung gem. §12 (3) BezVerwG der Bezirksverordnetenversammlung zur Hermann-KöhlOberschule vorlegen und warum ist dies bis heute noch nicht geschehen? 2. In der Hauptausschuss-Sitzung vom 6.1.2010 hat der BzBm u.a. mitgeteilt, dass im Bereich Schule 2,5 Mio. € Infrastrukturkosten einzusparen sind. Voraussetzung hierfür ist die Schulentwicklungsplanung. Durch welche Maßnahmen wird der Schulstadtrat sicherstellen, dass die Infrastrukturkosten in seinem Fachvermögen nachhaltig abgebaut werden? 3. Teilt das Bezirksamt die Auffassung, dass es sich bei der Gemeinschaftsschule um eine Schulform handelt, in der durch längeres gemeinsames Lernen Kinder und Jugendliche - unabhängig von ihren kulturellen und sozialen Voraussetzungen - zu mehr Chancengleichheit und -gerechtigkeit geführt werden? Welche Anstrengungen hat das Bezirksamt unternommen und welche Initiativen hat es gestartet, damit sich auch Schulen aus Tempelhof-Schöneberg an diesem innovativen Pilotprojekt beteiligen? Berlin, den 12.01.2010 Herr Oltmann, Jörn Fraktion B'90/Grüne Frau Rade, Martina