Daten
Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Antrag.pdf
Größe
110 kB
Erstellt
17.10.15, 20:22
Aktualisiert
27.01.18, 21:57
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung
Tempelhof-Schöneberg von Berlin
XVIII. Wahlperiode
Ursprung: Antrag, Die Fraktion der CDU
Beratungsfolge:
Gremium
Datum
19.01.2011 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Antrag
Drucks. Nr:
1697/XVIII
Die Fraktion der CDU
Übersicht über die Verkehrssicherheit auf Gehwegen und Fahrbahnen
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht über die Gehweg- und Fahrbahnschäden zu
erstellen, die aufgrund der beschränkten Haushaltsmittel nicht zeitnah behoben werden
können und auf die deshalb mit einer entsprechenden Beschilderung hingewiesen wird.
Dies soll durch die in ausreichender Anzahl vorhandenen Straßenbegeher gefertigt werden.
Auf der Basis dieser Liste ist eine Prioritätenreihung festzulegen, nach der die einzelnen
Schäden zu beheben sind.
Der BVV ist hierüber kontinuierlich zu berichten, spätestens zu Beginn eines jeweiligen
Haushaltsjahres sind die geplanten Instandhaltungsmaßnahmen darzustellen.
Begründung:
Nach eigener Aussage (Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 509) verfügt das Bezirksamt
über genügend Stellen für Straßenbegeher, womit zumindest für diesen Bereich die mit der
Antwort zur Kleinen Anfrage Nr. 269 beschriebene unzureichende Personalausstattung
behoben ist. Die Aufgabenzuweisung ist aus diesem Grunde zielgerichtet und dient einer
allgemein notwendigen Übersicht über den aktuellen Straßenzustand. Eine Prioritätenliste ist
zur besseren Darstellung gegenüber Bürgern wünschenswert.
Berlin, den 11.01.2011
Herr Olschewski, Ralf
Die Fraktion der CDU
Herr Rimmler, Peter
Abstimmungsergebnis:
beschlossen:
abgelehnt:
überwiesen: