Daten
Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Antrag.pdf
Größe
113 kB
Erstellt
17.10.15, 20:23
Aktualisiert
27.01.18, 21:51
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung
Tempelhof-Schöneberg von Berlin
XVIII. Wahlperiode
Ursprung: Antrag, Die Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
Gremium
Datum
22.06.2011 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Antrag
Drucks. Nr:
1871/XVIII
Die Fraktion der SPD
Kompromisslösung zum Heinrich-Lassen-Park aus dem Ausschuss für
Umwelt, Natur und Verkehr (Drucksache - 1841/XVIII) umsetzen
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die BVV ersucht das Bezirksamt, die Sanierung des Heinrich-Lassen-Parks, in der dem
Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr in seiner Sitzung vom 09.5.2011 durch das
Bezirksamt vorgestellten Variante, zügig fortzusetzen und so den Park wieder allgemein
zugänglich zu machen. Eine weitere Steigerung der Kosten, durch den von den Fraktionen
der CDU und Bündnis 90 / Die Grünen verhängten Baustopp, ist nicht mehr hinnehmbar.
Begründung:
Das Bezirksamt hat mit dem den Fraktionen vorliegenden Vermerk des Rechtsamts
dargelegt, dass eine Variante, die den Rückbau des bereits teilweise fertig gestellten Weges
beinhaltet, durch die öffentliche Hand nicht umsetzbar ist.
Es ist nicht mehr darstellbar, dass den Bürgerinnen und Bürgern der Park in der Jahreszeit
der intensivsten Nutzung nicht zugänglich gemacht wird.
So bedauerlich der Verlust von einigen Quadratmetern besonnter Liegewiese unter dem
Strich auch ist, so wenig ist eine weitere Verzögerung der Bauarbeiten über den Sommer
hinaus hinnehmbar. Die Durchsetzung, der vom Vermerk des Rechtsamts abweichenden
Rechtsauffassung, ist nicht nur im Ergebnis unwahrscheinlich, sondern auch langwierig.
Hinzu tritt der Zeitverlust durch eine erneute Ausschreibung der Bauleistungen, die bei einer
Planänderung unvermeidlich ist.
Das Bezirksamt hat eine Reihe von Wünschen aus den Beratungen des Runden Tisches
aufgenommen. Diese könnten nunmehr zeitnah umgesetzt werden.
Berlin, den 14.06.2011
Frau Ahlhoff, Elke
Die Fraktion der SPD
Abstimmungsergebnis:
beschlossen:
abgelehnt:
überwiesen: