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MzK 12.09.06.pdf

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Daten

Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
MzK 12.09.06.pdf
Größe
18 kB
Erstellt
17.10.15, 20:34
Aktualisiert
28.01.18, 00:16

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Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin XVII. Wahlperiode Ursprung: Antrag, Fraktion der SPD Beratungsfolge: Datum 25.05.2005 30.08.2005 06.04.2006 26.04.2006 12.09.2006 20.09.2006 Gremium Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr Ausschuss für Bildung und Kultur Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Bezirksamt Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Mitteilung zur Kenntnisnahme Drucks. Nr: 1344/XVII Bezirksamt Umbenennung der Neuen Naumannstraße in Marlene-Dietrich-Straße Der Benennungsvorschlag kann aus rechtlichen und sonstigen Gründen nicht weiter verfolgt werden: 1. Im Bezirk Mitte existiert bereits der „Marlene-Dietrich-Platz“. Gemäß dem Berliner Straßengesetz und den dazu erlassenen Ausführungsvorschriften (AV Benennung vom 29.11.2005) darf ein in Berlin bereits vorhandener Straßenname nicht erneut verwandt werden. Sich nur in Grundwörtern (Straße, Platz, Weg, Allee, Damm oder dergleichen) voneinander unterscheidende sowie gleich oder ähnlich lautende Straßenbezeichnungen gelten als Wiederholung. 2. Bei der Verwendung von Personennamen sollen nahe Angehörige gehört werden. Der Rechtsanwalt der Familie hat im Namen der Tochter der Frau Dietrich hier mitgeteilt, dass sie speziell mit der Lage und dem Umfeld der nach ihrer Mutter zu benennenden Straße nicht einverstanden sei. Der Anwalt behielt sich im Falle einer Benennung rechtliche Schritte dagegen vor. Berlin, den 12.09.2006 Herr Band, Ekkehard Bezirksamt Herr Lawrentz, Gerhard Abstimmungsergebnis: Kenntnis genommen: überwiesen: