Daten
Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
MzK 12.09.06.pdf
Größe
18 kB
Erstellt
17.10.15, 20:34
Aktualisiert
28.01.18, 00:16
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung
Tempelhof-Schöneberg von Berlin
XVII. Wahlperiode
Ursprung: Antrag, Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
Datum
25.05.2005
30.08.2005
06.04.2006
26.04.2006
12.09.2006
20.09.2006
Gremium
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
Ausschuss für Bildung und Kultur
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Bezirksamt
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Mitteilung zur Kenntnisnahme
Drucks. Nr:
1344/XVII
Bezirksamt
Umbenennung der Neuen Naumannstraße in Marlene-Dietrich-Straße
Der Benennungsvorschlag kann aus rechtlichen und sonstigen Gründen nicht weiter verfolgt
werden:
1. Im Bezirk Mitte existiert bereits der „Marlene-Dietrich-Platz“. Gemäß dem Berliner
Straßengesetz und den dazu erlassenen Ausführungsvorschriften (AV Benennung vom
29.11.2005) darf ein in Berlin bereits vorhandener Straßenname nicht erneut verwandt
werden. Sich nur in Grundwörtern (Straße, Platz, Weg, Allee, Damm oder dergleichen)
voneinander unterscheidende sowie gleich oder ähnlich lautende Straßenbezeichnungen
gelten als Wiederholung.
2. Bei der Verwendung von Personennamen sollen nahe Angehörige gehört werden. Der
Rechtsanwalt der Familie hat im Namen der Tochter der Frau Dietrich hier mitgeteilt,
dass sie speziell mit der Lage und dem Umfeld der nach ihrer Mutter zu benennenden
Straße nicht einverstanden sei. Der Anwalt behielt sich im Falle einer Benennung
rechtliche Schritte dagegen vor.
Berlin, den 12.09.2006
Herr Band, Ekkehard
Bezirksamt
Herr Lawrentz, Gerhard
Abstimmungsergebnis:
Kenntnis genommen:
überwiesen: