Daten
Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Antrag.pdf
Größe
20 kB
Erstellt
17.10.15, 20:37
Aktualisiert
28.01.18, 00:17
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung
Tempelhof-Schöneberg von Berlin
XVIII. Wahlperiode
Ursprung: Antrag, Die Fraktion B' 90/Grüne
Beratungsfolge:
Datum
17.11.2010
Gremium
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Antrag
Drucks. Nr:
1630/XVIII
Die Fraktion B' 90/Grüne
Erste Maßnahmen zur Haushaltssicherung 2011 einleiten!
Die BVV wolle beschließen:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, erste folgende Maßnahmen zur
Haushaltssicherung 2011 umzusetzen:
Maßnahmen
a) Das Demographie-Projekt wird ab 2011 nicht fortgesetzt
b) Die Nichtanschaffung eines Büchereibusses
c) Der sofortige Projektstopp der I-Maßnahme
„Neubau einer gedeckten Sportanlage am Baußnernweg“
(3.840 TEUR Gesamtkosten ./. 590 TEUR Mittelbindung =)
HH-Entlastung
300 TEUR
150 TEUR
3.250 TEUR
Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, bis zur Sitzung des Hauptausschusses am 1.12.2010
eine mit groben Kosten untersetzte Maßnahmenplanung des Flächenmanagements vorzulegen, die
die Verwendung der anteiligen Rücklage in Höhe von 3,7 Mio EUR aufzeigt (Umsetzung des
Beschlusses der Drucksache-Nr. 1479).
Das Bezirksamt wird ferner ersucht, die A08-Ansätze im Bereich Schule durch die FM-Abteilung
überprüfen zu lassen. Hierbei geht es um eine realistische Kostenannahme für das HH-Jahr 2011 und
Darlegung der möglichen Mehrkostenrisiken.
Hinsichtlich der A08-Ansätze der FM-Abteilung wird das Bezirksamt gebeten darzustellen, ob und wie
die Mieteinnahmen der Willy-Brandt-Stiftung und der Dt. Grundstücksauktion AG durch neue Mieter
aufgefangen werden konnten bzw. welche Vermietungsanstrengungen in diesem Bereich
unternommen werden. Auch wird die FM-Abteilung gebeten die Mehrkostenrisiken im Bereich A08 zu
benennen, die sich bspweise durch den Neuabschluss der Winterdienstverträge ergeben.
Zu guter Letzt wird das Bezirksamt gebeten, eine Soll-Ist-Stellendarstellung des Personals aufgeteilt
nach Organisationseinheiten und summiert nach Abteilungen zum Stichtag 31.12.2010 der BVV zur
Kenntnis zu geben. Die Darstellung soll zudem die Summen der nicht verbrauchten Personalmittel
dokumentieren.
Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zur Sitzung im Februar 2011 zu berichten.
Begründung:
Ggf. mündlich
Berlin, den 09.11.2010
Herr Oltmann, Jörn
Die Fraktion B' 90/Grüne
Abstimmungsergebnis:
beschlossen:
abgelehnt:
überwiesen: