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Mitteilung zur Kenntnisnahme.pdf

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Daten

Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Mitteilung zur Kenntnisnahme.pdf
Größe
127 kB
Erstellt
17.10.15, 20:39
Aktualisiert
27.01.18, 22:03

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Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin XVIII. Wahlperiode Ursprung: Vorlage zur Beschlussfassung, Bezirksamt Beratungsfolge: Datum 15.12.2010 Gremium Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Vorlage zur Beschlussfassung Drucks. Nr: 1682/XVIII Bezirksamt Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans 7-37Bc vom 17.08.2010 für Teilflächen zwischen Dudenstraße, Tempelhofer Damm, Ringbahnstraße.... des Bezirksamtes Tempelhof - Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über die Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans 7-37Bc vom 17.08.2010 für Teilflächen zwischen Dudenstraße, Tempelhofer Damm, Ringbahntrasse und Trasse der Berlin-Dresdener / Berlin-Anhalter Bahn im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof Das Bezirksamt bittet, den mit beiliegender Bezirksamtsvorlage – zur Beschlussfassung – zu Pkt. der TO vom . 2010 vorgelegten Entwurf des Bebauungsplans 7-37Bc vom 17.08.2010 nebst Begründung und Abwägung sowie den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 7-37Bc zu beschließen. Begründung: siehe Begründung gem. § 9 Abs. 8 BauGB i.V.m. § 13 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplans 7-37Bc Rechtsgrundlagen:  Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585)  Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB) in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBl. S. 578), zuletzt geändert durch Gesetz vom 03. November 2005 (GVBl. S. 692)  Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) in der Fassung vom 14. Dezember 2005 (GVBl. 2006 S. 2), geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 22. Oktober 2008 (GVBl. S. 292) Abstimmungsergebnis: beschlossen: abgelehnt: überwiesen: Haushaltsmäßige Auswirkungen: keine Anlagen:  Abwägungsergebnis aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (Anlage 1)  Begründung gemäß § 9 Abs.8 BauGB i.V.m. § 13 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplans 7-37Bc einschließlich verkleinerte Kopie des Bebauungsplanes (Anlage 2),  Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 7-37Bc (Anlage 3) Berlin, den 07.12.2010 Herr Band, Ekkehard Bezirksamt Herr Krömer, Bernd Seite: 2/2