Daten
Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Antrag.pdf
Größe
105 kB
Erstellt
17.10.15, 20:46
Aktualisiert
27.01.18, 22:00
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung
Tempelhof-Schöneberg von Berlin
XVIII. Wahlperiode
Ursprung: Antrag, Die Fraktion der CDU
Beratungsfolge:
Gremium
Datum
18.05.2011 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Antrag
Drucks. Nr:
1838/XVIII
Die Fraktion der CDU
Rauchwarnmelderpflicht endlich auch in Berlin durchsetzen!
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, sich gegenüber dem Senat
dafür einzusetzen, dass die Bauordnung von Berlin dahingehend geändert wird, dass der
Einbau von Rauchwarnmeldern in Wohnungen verpflichtend wird – so wie es bereits in zehn
anderen Bundesländern der Fall ist.
Begründung:
ggf. mündlich
Berlin, den 10.05.2011
Herr Olschewski, Ralf
Die Fraktion der CDU
Herr Priesmeyer, Malte
Abstimmungsergebnis:
beschlossen:
abgelehnt:
überwiesen: