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Antrag.pdf

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Daten

Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Antrag.pdf
Größe
105 kB
Erstellt
17.10.15, 20:46
Aktualisiert
27.01.18, 22:00

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Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin XVIII. Wahlperiode Ursprung: Antrag, Die Fraktion der CDU Beratungsfolge: Gremium Datum 18.05.2011 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Antrag Drucks. Nr: 1838/XVIII Die Fraktion der CDU Rauchwarnmelderpflicht endlich auch in Berlin durchsetzen! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die Bauordnung von Berlin dahingehend geändert wird, dass der Einbau von Rauchwarnmeldern in Wohnungen verpflichtend wird – so wie es bereits in zehn anderen Bundesländern der Fall ist. Begründung: ggf. mündlich Berlin, den 10.05.2011 Herr Olschewski, Ralf Die Fraktion der CDU Herr Priesmeyer, Malte Abstimmungsergebnis: beschlossen: abgelehnt: überwiesen: