VzK 13 Schlussbericht, BA, 36. BVV am 15.09.2010.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB des Bezirksamtes VI-0088 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 31.01.2007 15.02.2007 07.03.2007 13.06.2007 09.07.2008 10.09.2008 15.09.2010 BVV StadtWi BVV BVV BVV BVV BVV BVV/04/VI StadtW/06/VI BVV/05/VI BVV/07/VI BVV/17/VI BVV/17F/VI BVV/36/VI überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen vertagt mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Fortführung der Stadterneuerung im Bezirk Pankow Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: siehe Anlage Berlin, den 06.09.2010 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VI-0088 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .2010 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: VI-0088 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Fortführung der Stadterneuerung im Bezirk Pankow Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung der in der 5. Sitzung am 7.3.2007 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VI-0088 „Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung die Prüfung der Ausweisung folgender neuer Sanierungsgebiete und die Einleitung vorbereiteter Untersuchungen zu beantragen: 1. 2. 3. 4. 5. 6. Buch (s. Gebietsbeschreibung in der Anlage) Heinersdorf (s. Gebietsbeschreibung in der Anlage) Langhansstraße (s. Gebietsbeschreibung in der Anlage) Pankow-Süd (s. Gebietsbeschreibung in der Anlage) Blankenfelde (s. Gebietsbeschreibung in der Anlage) Humannplatz (s. Gebietsbeschreibung in der Anlage) Die Sanierung soll im sog. „vereinfachten Verfahren“ erfolgen.“ – wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Abt. IV C, hat mitgeteilt, dass aufgrund der andauernden Diskussionen über Kürzungen der Städtebauförderung im Bundeshaushalt ab 2011 der Beginn von vorbereitenden Untersuchungen für weitere Gebiete nach § 141 Baugesetzbuch zurückgestellt wurde. Dies gilt auch für das Gebiet Langhansstraße. Sollte das Bezirksamt von der Senatsverwaltung in dieser Angelegenheit einen neuen Kenntnisstand erhalten, so wird das Bezirksamt die BVV umgehend informieren. Haushaltsmäßige Auswirkungen Keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Dr. Michail Nelken Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung