Daten
Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Austauschseite.pdf
Größe
77 kB
Erstellt
26.11.15, 10:56
Aktualisiert
27.01.18, 11:23
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung
Tempelhof-Schöneberg von Berlin
XIX. Wahlperiode
Ursprung: Antrag, Die Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
Gremium
Datum
14.10.2015 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Antrag
Drucks. Nr:
1663/XIX
Frakt. SPD, GRÜNE u. Grp. LINKE
Gebäudeertüchtigungen für entstehende Fluchteinrichtungen nachhaltig
gestalten
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, bei der
Planung und Ertüchtigung von bezirks- und landeseigenen Immobilien, mittel- und
langfristige Bedarfe der Bezirke mit in Betracht zu ziehen. So kann die Inanspruchnahme für
einige Immobilien zu einer Art vorgezogener Investition werden.
Keine dieser Maßnahmen darf zulasten von geflüchteten und schutzbedürftigen Menschen
gehen.
Begründung:
Gebäudeertüchtigungen im Kontext der Fluchthilfe betreffen meist Immobilien mit
Sanierungsbedarf und gehen daher einher mit kostspieligen und aufwendigen
Sanierungsmaßnahmen. Dies stellt in vielen Fällen eine vorgezogene Investition dar. Daher
wäre es sinnvoll, wenn die Planer*innen der SenGesSoz eine Objektbegehung mit
Vertreter*innen des Bezirksamtes durchführen, um Sanierungsmaßnahmen möglichst
nachhaltig und im Sinne einer möglichen Nachnutzung zu gestalten.
Berlin, den 06.10.2015
Herr Rauchfuß, Jan
Herr Oltmann, Jörn
Herr Gindra, Harald
Frakt. SPD, GRÜNE u. Grp. LINKE
Herr Özdemir, Orkan
Abstimmungsergebnis:
beschlossen:
abgelehnt:
überwiesen: