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Vorlage TOP-Nr. Der Bürgermeister Nr. 056/2011 Fachbereich Innerer Service vom: 11.07.2011 Mitteilungsvorlage öffentlich HFA Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss Bezeichnung des TOP Betriebsergebnisse des Jahres 2010 der gebührenfinanzierten Kommunaleinrichtungen Gemäß § 6 Abs. 2 Satz 3 des Kommunalabgabengesetzes für das Land NRW (KAG NRW) sind ab 1. Januar 1999 Kostenüberdeckungen aus abgelaufenen Leistungsperioden (Kalkulationszeiträume) innerhalb der nächsten drei Jahre auszugleichen; Kostenunterdeckungen sollen innerhalb dieses Zeitraumes ausgeglichen werden. Die danach im Rahmen einer IstRechnung festzustellenden Unterdeckungen oder Überschüsse von abgelaufenen Leistungszeiträumen erfolgen jeweils durch Betriebsabrechnungen. Die nachstehend aufgeführten Betriebsergebnisse des Jahres 2010 der gebührenfinanzierten Einrichtungen „Märkte“, „Straßenreinigung und Winterdienst“, „Abfallwirtschaft“ und „Bestattungswesen“ sind in einer Übersicht mit der Gegenüberstellung der Kalkulationsgrundlagen dargestellt. Das Betriebsergebnis der Einrichtung „Rettungsdienst“ wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt mitgeteilt. Aufgrund des Verbundes mit der Stadt Bergkamen und der Gemeinde Bönen waren bezüglich der Abrechnung zwischen den Kommunen (Beteiligung an den Altpensionslasten) noch zeitintensive Abstimmungen mit diesen und der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft erforderlich. Die Betriebsabrechnungen werden mit einer Kurzbegründung zur Kenntnis gegeben. 1 von 3 Kurzerläuterung: Ergebnisse der Betriebsabrechnungen 2010 Produkt Märkte (12.02.02) Gebührenrelevanter Aufwand Ergebnis Ergebnis in % 54.109 € 1.094 € 2,0 % Produkt Abfallwirtschaft (53.02.01) Gebührenrelevanter Aufwand Ergebnis Ergebnis in % Produkt Straßenreinigung und Winterdienst (54.04.01) Gebührenrelevanter Aufwand Ergebnis Ergebnis in % 4.273.215 € 47.171 € 1,1 % 678.105 € - 208.267 € - 30,7 % Produkt Bestattungswesen (55.02.01) Gebührenrelevanter Aufwand Ergebnis Ergebnis in % 495.475 € 41.006 € 8,3 % Produkt Märkte Für das Jahr 2010 ist eine Überdeckung i. H. v. 1.094 € entstanden. Maßgeblich für diese Überdeckung ist die Reduzierung der Personalkosten sowohl bei den Angestellten und Beamten als auch bei den Arbeitern um insgesamt 10.993 Euro (kalkuliert wurde mit 44.445 Euro). Dies resultiert aus einer Umverteilung der Personalkosten bei den Verwaltungsmitarbeitern und einer verringerten Stundenzahl bei den Arbeitern des Baubetriebshofes. Des Weiteren konnten bei den Sachkosten weitere 7.133 Euro, insbesondere bei den Fahrzeugkosten, eingespart werden. Auch wenn beim Wochenmarkt 10.601 Euro und bei den Kirmessen 3.439 Euro weniger Standgelder als kalkuliert eingenommen wurden und zudem die Altdefizite i. H. v. insgesamt 9.415 Euro aus den Abrechnungen 2008 und 2009 das aktuelle Ergebnis mindern, kann für 2010 dieses insgesamt positive Betriebsergebnis festgestellt werden. Produkt Abfallwirtschaft Der Überschuss des Jahres 2010 in Höhe von 47.171 € (1,1 %) ist aufgrund von geringeren Abfuhr- und Entsorgungskosten und durch höhere Gebühreneinnahmen entstanden. Einsparungen ergaben sich bei den Personal-, Sach- und kalkulatorischen Kosten in Höhe von 30.279 €. Allein die Entsorgungskosten fielen gegenüber der Kalkulation durch geringere Müllmengen um 25.756 € niedriger aus. Zusätzliche Gebühreneinnahmen ergaben sich durch Mehrerlöse bei den Gefäßgebühren und durch Nachzahlungen bei der Altpapiervergütung nach dem Abschluss einer erfolglosen Klage des Altpapierverwerters gegen den Kreis Unna. Das Ergebnis ist insgesamt als gut zu bewerten. 2 von 3 Produkt Straßenreinigung und Winterdienst Der Fehlbetrag des Jahres 2010 ist aufgrund des sehr intensiven Winterdienstes (Streu- und Räumdienst) zu Beginn und zum Ende des Jahres 2010 entstanden. Bei den Personalkosten im Arbeiterbereich (einschl. Rufbereitschaft) ergaben sich gegenüber der Kalkulation Mehrkosten in Höhe von 161.660 €. Dadurch bedingt erhöhten sich auch die anteiligen Sachkosten zu den Personalkosten der Querschnittsbereiche um rd. 15.000 €. Des Weiteren ergaben sich erhebliche Mehraufwendungen für die Unterhaltung des Infrastrukturvermögens (Streusalz) in Höhe von 54.500 € (siehe hierzu auch Ratsvorlage BV 131/2010). Den kalkulierten Gebühreneinnahmen in Höhe von 459.753 € stehen tatsächlich erzielte Gebühren in Höhe von 457.038 € gegenüber. Produkt Bestattungswesen Gegenüber den in der Gebührenkalkulation des Jahres 2010 angesetzten 263 Beisetzungen (langjähriger Durchschnittswert der vergangenen Jahre) waren im Vorjahr 286 Bestattungen zu verzeichnen. Dementsprechend fielen die Gebühreneinnahmen höher aus. Im Vergleich mit der Kalkulation (487.443 €) ergaben sich bei den tatsächlich erzielten Gebührenerlösen (556.154 €) Mehrbeträge in Höhe von rd. 69.000 €. Demgegenüber ergaben sich bei den Personal- und Sachkosten Mehrbeträge in Höhe von rd. 30.000 €. 3 von 3