Niederschrift Ausschuss öffentlich.pdf

11.12.2015 Niederschrift 004/2015 Ausschuss für Gesundheit und Verbraucherschutz am 18.11.2015 | Dienstgebäude Platanenallee | Raum 124 | Platanenallee 16 | 59425 Unna Beginn 16:00 Uhr Ende 18:00 Uhr Anwesend: Vorsitzender Herr Dirk Kolar Kreistagmitglieder SPD Frau Jasmin Beisenherz Frau Angelika Chur Frau Renate Jung Herr Heinz Steffen Vertretung für Herrn Sascha Alexander Kudella Frau Simone Symma Sachkundige Bürger/innen SPD Herr Burckhard Elsner Frau Jutta Maeder Kreistagmitglieder CDU Herr Günter Bremerich Vertretung für Herrn Frank Markowski Frau Annika Dresen Herr Stefan Janyga Frau Gabriele Richter Vertretung für Frau Martina Plath - anwesend bis 17.25 Uhr Frau Ursula Schmidt Sachkundige Bürger/innen CDU Herr Carsten Böckmann Kreistagmitglieder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Sandra Heinrichsen Frau Stephanie Schmidt Kreistagmitglieder Linksfraktion Herr Dieter Reichwald Sachkundige Bürger/innen GFL-Lünen / UWG-Selm Herr Klaus Steenbock Kreistagmitglieder PIRATEN Herr Christian Roß abwesend Verwaltung Herr Dirk Wigant, Dezernent Herr Josef Merfels, Fachbereichsleiter Frau Susanne Kronenberg, Schriftführerin Herr Kolar begrüßt die anwesenden Damen und Herren und eröffnet die Sitzung. Er teilt mit, dass die Einladung zu der Sitzung am 05.11.2015 verschickt wurde. Da sich auf seine Frage hin niemand meldet, dem die Einladung nicht fristgerecht zugegangen ist, stellt er die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Änderungen oder Ergänzungen in der Tagesordnung ergeben sich nicht, so dass wie folgt beraten wird: Tagesordnung: Öffentlicher Teil Punkt 1 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner Punkt 2 Selbsthilfegruppe Polyneuropathie Unna; mündlicher Bericht Punkt 3 Verbraucherzentrale NRW im Kreis Unna; Tätigkeitsbericht Punkt 4 Projekt "Klasse 2000"; mündlicher Bericht Punkt 5 127/15 Punkt 6 Produkthaushalt 2016 - Budget Gesundheit und Verbraucherschutz Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen Nichtöffentlicher Teil Punkt 7 Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen Seite 2 von 6 Öffentlicher Teil Punkt 1 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern ergeben sich nicht. Punkt 2 Selbsthilfegruppe Polyneuropathie Unna; mündlicher Bericht Erörterung Herr Siegfried Schilling bedankt sich für die Einladung und stellt sich den Ausschussmitgliedern kurz persönlich vor. Als Betroffener leite er gemeinsam mit zwei weiteren Damen seit etwa drei Jahren die Selbsthilfegruppe Polyneuropathie in Unna. Die Gruppe treffe sich zum Erfahrungsaustausch über die Erkrankung jeden dritten Donnerstag im Monat im Gesundheitshaus an der Massener Straße in Unna. Er erläutert, dass der Oberbegriff Polyneuropathie für bestimmte Erkrankungen peripherer Nervenbahnen stehe (poly = mehrfach, neuro = die Nerven betreffend und pathie= krankhaft gestört). Rückenmark und Gehirn als zentrales Nervensystem seien bei einer Polyneuropathie nicht betroffen. Die Störung könne zum Einen das motorische Nervensystem betreffen, d.h. die Nerven, die für die Bewegung der Muskeln verantwortlich seien, aber auch das sensible Nervensystem, also die Nerven in der Haut, die für das Empfinden von Berührungen und Temperaturen zuständig seien. Die Krankheit sei häufig bedingt durch einen angeborenen Gendefekt, der sich in vielen Fällen erst ab dem 60. Lebensjahr bemerkbar mache. Symptome seien u.a. eine veränderte Wahrnehmung von Wärme und Kälte, ein vermeintliches Kribbeln in den Gliedmaßen und ein verändertes Gangbild. Die meisten Polyneuropathiepatienten seien an ihren Beinen betroffen. Die Selbsthilfegruppe habe rund 50 Mitglieder. An den regelmäßigen Treffen im Gesundheitshaus nähmen durchschnittlich etwa 15 Betroffene teil. In der Gruppe führe man u.a. Gespräche über Symptome, Medikamente, Operationsmöglichkeiten, außerklinische Hilfsmittel und tausche sich auch über den ganz alltäglichen Umgang mit der Krankheit aus. Als sehr hilfreich habe sich jede Art von regelmäßiger sportlicher Betätigung herausgestellt. Zudem stärke die Gruppe das Selbstbewusstsein der Betroffenen im Umgang mit Ärzten und anderem medizinischen Fachpersonal. Vernetzt sei man mit einer weiteren Polyneuropathie-Gruppe in Kierspe, mit der man sich regelmäßig austausche. Die Fördermittel, die man auf Antrag erhalte und für die er sich bei den Verantwortlichen des Kreises bedanke, würden sinnvoll verwendet, u.a. auch für Fachvorträge von Sporttherapeuten oder Fachärzten. Frau Jung betont, wie wichtig auch hier wieder die Arbeit der Selbsthilfegruppen sei. Sie wünscht Herrn Schilling alles Gute für seine weitere Arbeit in der Gruppe und äußert die Hoffnung, dass ab einer bestimmten Größenordnung eventuell noch eine zweite Selbsthilfegruppe für dieses Krankheitsbild im Kreis Unna gegründet werden könne. Ihre Frage, ob eine ärztliche Verordnung von Krankengymnastik bei dem Krankheitsbild möglich sei bejaht Herr Schilling. Auf Nachfrage von Frau Symma teilt Herr Schilling mit, dass die Krankheit Männer wie Frauen gleichermaßen betreffe, hinsichtlich einer prozentualen Verteilung würde er zu etwa 65 bis 70 % Frauen und dem restlichen Prozentsatz Männer tendieren. Frauen seien auf jeden Fall eher geneigt sich einer Selbsthilfegruppe anzuschließen. Seite 3 von 6 Frau Dresen erkundigt sich, ob die Gruppe die Möglichkeit biete, auch gemeinsam Sport zu treiben. Dies habe man, so Herr Schilling, zusammen mit einer Physiotherapeutin in der Gruppe bereits gemacht. Zudem habe es Angebote für Probetrainings in einer Physiotherapie gegeben. Punkt 3 Verbraucherzentrale NRW im Kreis Unna; Tätigkeitsbericht Erörterung Frau Kestermann und Frau Gülzow stellen anhand einer Präsentation (siehe Anlage 1) den Tätigkeitsbericht der Verbraucherzentrale NRW im Kreis Unna vor. Sie gehen dabei auf ihre Beratungs- und Nachfrageschwerpunkte ein, stellen die Arbeit und die Finanzierung der drei Beratungsstellen in Kamen, Lünen und Schwerte in Zahlen vor, erläutern ihre Angebote zu Spezialberatungen und geben einen Überblick über die von ihnen im letzen Jahr durchgeführten Aktionen und Veranstaltungen. Abschließend gehen sie aus aktuellem Anlass auf das Informationsangebot für Flüchtlingshelfer auf der Internetseite der Verbraucherzentrale NRW ein. Frau Jung bedankt sich für die SPD-Fraktion für den Bericht, der die vielfältige Arbeit der Verbraucherberatung widerspiegelt und bestätigt den hohen Bekanntheitsgrad der Verbraucherberatung in Kamen. Zudem bediene die Verbraucherzentrale erfreulicherweise auch Themen, die die Selbsthilfegruppen dort interessieren würden. Auf Nachfrage von Herrn Bremerich zu den vergleichsweise geringen Veranstaltungskontakten in Lünen, führt Frau Kestermann aus, dass die hohe Zahl der Kontakte in Kamen sich durch die dortige Umweltberatung ergebe und in Schwerte im letzten Jahr mehrere Großveranstaltungen mit entsprechend vielen Besucherkontakten durchgeführt worden seien. Dagegen habe es in Lünen sehr viele kleinere Veranstaltungen, z.B. in Schulen, mit entsprechend kleineren Teilnehmergruppen gegeben. Frau Maeder spricht das Thema Flüchtlinge an und erkundigt sich, in welcher Form hier Rechtsberatung geleistet werde. Frau Kestermann verweist dazu auf die Internetseite der Verbraucherzentrale, wo unter www.vz-nrw.de/fluechtlingshilfe Informationen und Angebote für Flüchtlingshelfer zusammengestellt worden seien, da diese in der Regel zunächst mit ihnen in Kontakt treten würden. Bei der Beratung von Flüchtlingen selbst stelle die Kommunikation meistens das größte Problem dar. Daher sei es wichtig, dass bei der Beratung immer jemand anwesend sei, der übersetzen könne, damit es nicht zu Missverständnissen und späteren rechtlichen Schwierigkeiten komme. Auf Frau Dresens Nachfrage zur den Kosten, z. B. für eine Beratung zu Strom- und Gasanbietern, sichert Frau Kestermann zu, in den nächsten Tätigkeitsbericht eine Übersicht über Angebote und Preise mit aufzunehmen. Abschließend geht Frau Kesterman auf Frau Richters Frage ein und erklärt, dass die energetische Beratung vor Ort durch qualifizierte Fachleute wie Ingenieure und Architekten durchgeführt werde. Seite 4 von 6 Punkt 4 Projekt "Klasse 2000"; mündlicher Bericht Erörterung Frau Dr. Caroline Bentgens, regionale Koordinatorin für das Projekt „Klasse 2000“, gibt anhand einer Präsentation (siehe Anlage 2) eine Einführung in das Konzept des bundesweit größten Programms zur Gesundheitsförderung, Sucht- und Gewaltvorbeugung in Grund- und Förderschulen und geht auf dessen Ziele, Themen und Wirksamkeit ein. Abschließend erläutert sie die spezielle Situation zur Umsetzung des Programms im Kreis Unna und verweist auf den dazu druckfrisch erschienenen Bericht „Klasse 2000 im Kreis Unna“( siehe Anlage 3). Frau Schmidt bedankt sich für die Ausführungen zu diesem Programm. Im Hinblick auf die erwähnte Studie erscheine ihr eine Nachbefragung von Schülern auch über das 7. Schuljahr hinaus sinnvoll. Die Begleitung der Schülerinnen und Schüler nach der Grundschule bei den vielen unterschiedlichen schulischen Laufbahnen sei laut Frau Dr. Bentgens sehr aufwendig und ab einem gewissen Zeitpunkt statistisch nicht mehr aussagekräftig. Frau Symma hebt hervor, wie wichtig dieses Programm mit seiner erfolgreichen Präventionsarbeit sei, um Kinder auf ein gesundes und selbstbestimmtes Leben vorzubereiten. Sie wünsche sich, dass der Anteil der Kinder, die in den Genuss dieses Programms kämen, noch weiter zunehme. Auf Nachfrage von Herrn Steffen teilt Frau Dr. Bentgens mit, dass im Schuljahr 2014/2015 324 von insgesamt 589 Grundschulklassen im Kreis Unna an dem Projekt „Klasse 2000“ teilgenommen hätten und dass das Interesse an weiteren Patenschaften durchaus vorhanden sei. Frau Jung erkundigt sich, ob das Thema „Mobbing in Schulen“ bei dem Programm auch eine Rolle spiele. Dies sei, laut Frau Dr. Bentgens, bei der Evaluation nicht der Fall gewesen, sei aber Bestandteil des Unterrichtsprogramms im 3. Schuljahr, wobei die Förderung von Sozialkompetenzen auch schon im 1. Schuljahr beginne. Punkt 5 127/15 Produkthaushalt 2016 - Budget Gesundheit und Verbraucherschutz Erörterung Herr Dezernent Dirk Wigant stellt anhand einer Präsentation (siehe Anlage 4) den Produkthaushalt des Fachbereiches Gesundheit und Verbraucherschutz für das Jahr 2016 vor. Er erläutert zunächst die organisatorische Struktur des Fachbereiches und geht dann auf die Kernaussagen zum Haushalt 2016 ein. Anschließend stellt er das Budget des Fachbereiches mit Erträgen und Aufwendungen im Vergleich zu den Jahren 2014 und 2015 dar. Im Weiteren erläutert er die Stellenentwicklung im Fachbereich. Abschließend geht er auf die Ergebnisveränderungen sowie die Entwicklung der besonderen Transferaufwendungen ein. Herr Kolar bedankt sich im Namen des Ausschusses bei der Verwaltung für die gute Aufarbeitung und plausible Darstellung der Thematik. Herr Steenbock erkundigt sich nach der Ursache für die Reduzierung der Personalaufwendungen unter Teilergebnisplan 53.05.02 (Prophylaxe) von 218.463 Euro in 2015 auf 186.642 Euro in 2016. Da diese Frage Seite 5 von 6 nicht direkt beantwortet werden kann, wird eine Beantwortung in der Niederschrift zu dieser Sitzung zugesagt (siehe Protokollnotiz zu diesem Tagesordnungspunkt). Auf Nachfrage von Herrn Bremerich zur aktuellen personellen Entwicklung im medizinischen Bereich führt Herr Merfels aus, dass sich die Situation in den kommenden drei bis fünf Jahren schwierig gestalten werde, da der Altersdurchschnitt sehr hoch sei und sowohl im medizinischen wie auch im verwaltungstechnischen Bereich in nächster Zeit Personal ausscheiden werde. Bereits durchgeführte Ausschreibungsverfahren hätten nicht die gewünschte Resonanz gehabt, da der öffentliche Dienst im medizinischen Bereich finanziell tariflich gebunden sei. Der Ausschuss für Gesundheit und Verbraucherschutz nimmt den Bericht zum Produkthaushalt für das Jahr 2016 zur Kenntnis. Protokollnotiz: Bei der Personalplanung für das Folgejahr wird der Personalaufwand für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu einem bestimmten Stichtag hochgerechnet. Diese stichtagsbezogene Betrachtung kann in Einzelfällen zu Abweichungen führen, wenn eine Stelle zur Personalaufwandsplanung des Vorjahres zum Stichtag besetzt war, im Folgejahr jedoch nicht. Dieser Umstand erklärt die Abweichung bei dem Produkt 53.05.02. (Stelleninhaberin ist im Mai 2015 ausgeschieden, die Nachbesetzung erfolgte im September). Bezogen auf den gesamten Personalkörper haben diese Effekte erfahrungsgemäß keine Auswirkungen und führen lediglich bei produktbezogener Betrachtung im Einzelfall zu Unschärfen. Punkt 6 Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen Neuwahl des Sprecherrates der Selbsthilfekonferenz Herr Burckhard Elsner teilt mit, dass der Sprecherrat der Selbsthilfekonferenz am 03.11.2015 auf Haus Opherdicke neu gewählt worden sei und neben ihm nun Frau Susanne Merkel, Herr Klaus Thielker, Herr Christian Baran, Herr Walter Görlitz und Frau Anne Schrei dem Sprecherrat angehören. Anlagen 1. Tätigkeitsbericht der Verbraucherzentrale NRW im Kreis Unna 2. Präsentation zum Projekt „Klasse 2000“ 3. Bericht „Klasse 2000 im Kreis Unna“ 4. Präsentation zum Produkthaushalt 2016 – Budget Gesundheit und Verbraucherschutz gez. Susanne Kronenberg Schriftführerin ges. Dirk Kolar Vorsitzender Seite 6 von 6