Daten
Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Mitteilung zur Kenntnisnahme.pdf
Größe
81 kB
Erstellt
14.03.16, 15:19
Aktualisiert
28.01.18, 00:44
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung
Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ursprung: Antrag, Die Fraktion GRÜNE
Beratungsfolge:
Gremium
Datum
18.11.2015 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
01.12.2015 Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
16.12.2015 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
19.01.2016 Bezirksamt
20.01.2016 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Mitteilung zur Kenntnisnahme
Drucks. Nr:
1722/XIX
Bezirksamt
"Projekt eAkte" - digitale Verwaltung im Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin fasste in ihrer
Sitzung am 16.12.2015 folgenden Beschluss:
Die Einführung einer elektronischen Aktenführung kann Potenziale der Digitalisierung nutzen
und zu einer effektiveren, transparenteren, effizienteren, barrierefreieren, bürger-, umweltund unternehmensfreundlicheren Verwaltung beitragen.
Die BVV begrüßt daher ausdrücklich, dass das Sozialamt im August 2013 gegenüber der
Senatsverwaltung für Inneres und Sport sein Interesse zur Teilnahme am Pilotprojekt zur
Einführung der eAkte in Berliner Behörden bekundet hat.
Die BVV ersucht das Bezirksamt, sich gegenüber dem Senat weiterhin dafür einzusetzen,
dass die erforderlichen Rahmenbedingungen zu finanziellem und personellem
Ressourceneinsatz geschaffen werden. Nur unter dieser Bedingung kann eine Teilnahme
des Sozialamtes in Frage kommen.
Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:
Das Bezirksamt hat sich entsprechend dem Anliegen der BVV mit den zuständigen Stellen
auf folgendes Vorgehen verständigt und die Umsetzung begonnen:
Der Staatssekretärsausschuss zur Verwaltungsmodernisierung hat im Dezember 2015
beschlossen, das Projekt „elektronische Unterstützung der Geschäftsprozesse in den
Kenntnis genommen:
überwiesen:
Berliner Sozialämtern“ in der neuen Projektphase 2 „Prototypische Entwicklung eines
Sozialhilfeportals“ in 2016 mit 100.000 Euro im Wege der Kofinanzierung zu fördern.
Die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales hat zugesagt, die Finanzierung des
Projektes in der Gesamthöhe von 1,6 Mio. Euro zzgl. der Absicherung der personal- und
finanzwirtschaftlichen Voraussetzungen für die Begleitung der Phase 2 zu sichern, indem sie
die Mittel im ersten Halbjahr 2016 über den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses von
Berlin als außer- oder überplanmäßige Sachmittel beantragt.
Voraussetzungen für den Beschluss des Staatssekretärsausschusses waren die Zusagen
des Bezirksamtes und der SenGesSoz zum verabredeten Verfahren. Für das Bezirksamt
bedeutet das:
Das Bezirksamt hat die pilothafte Einführung einer elektronischen Aktenlösung als
Dokumentenablagesystem innerhalb des Projektes „Sozialhilfeportal“ des Sozialamtes
diskutiert und unterstützt die Zusage zum Stufenkonzept des Projektes Sozialhilfeportal
(Phase 2) im Sozialamt, vorbehaltlich der Finanzierungen der Projektmittel durch die
Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales und die Senatsverwaltung für Inneres und
Sport.
Das Stufenkonzept als Bestandteil des Umsetzungskonzeptes soll die Einbindung der eAkte
in den Prototypen des Sozialhilfeportals vorantreiben, damit das Projekt bis zur
Sicherstellung der Finanzierung weiter umgesetzt werden kann und die dringend
erforderliche digitale Unterstützung der Sozialämter von Berlin nicht gestoppt werden muss.
Das Umsetzungskonzept (prototypische Entwicklung eines Sozialhilfeportals) sieht für die
Datenhaltung des Sozialhilfeportals zwingend das Vorhandensein einer elektronischen
Aktenlösung als Dokumentenablagesystem vor. Dafür sind einige konzeptionelle
Weiterentwicklungen am Prototyp, die Kombination mit der E-Akte in einer Testumgebung
sowie der Aufbau der Architektur im ITDZ, erforderlich. In einem weiteren Schritt soll die
Anbindung der Fachverfahren erfolgen.
Berlin, den 19.01.2016
Frau Schöttler, Angelika
Bezirksamt
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