Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Mitteilung zur Kenntnisnahme.pdf

Dies ist ein "Politik bei uns 1"-Dokument. Die Dateien dieser Kommunen werden nicht mehr aktualisiert. Um aktuelle Daten zu bekommen, ist eine OParl-Schnittstelle bei der Kommune erforderlich. Im Bereich "Mitmachen" finden Sie weitere Informationen.

Daten

Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Mitteilung zur Kenntnisnahme.pdf
Größe
86 kB
Erstellt
14.04.16, 12:43
Aktualisiert
27.01.18, 21:46

öffnen download melden Dateigröße: 86 kB

Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Ursprung: Antrag, Die Fraktion der CDU Beratungsfolge: Gremium Datum 19.02.2014 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin 05.04.2016 Bezirksamt 20.04.2016 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Mitteilung zur Kenntnisnahme Drucks. Nr: 0976/XIX Bezirksamt Überquerung der Barnetstraße für Fußgänger erleichtern Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 19.02.2014 folgenden Beschluss: Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, wie für die Fußgänger eine Überquerung der Lichtenrader Barnetstraße in Höhe von Nuthestraße und Simpsonweg erleichtert werden kann. Hierbei sind insbesondere die Varianten Mittelinsel als Querungshilfe und Zebrastreifen in die Prüfung einzubeziehen. Der BVV soll bis zum 31. Mai 2014 berichtet werden. Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit: Das Bezirksamt hat sich, auch mit Hilfe dieser Drucksache, ggü. der Senatsverwaltung erfolgreich dafür eingesetzt, dass dieses Vorhaben wieder aufgenommen und dafür Mittel aus dem „Querungshilfeprogramm“ der Senatsverwaltung bereitgestellt werden. Das Straßen- und Grünflächenamt des Bezirks Tempelhof-Schöneberg hat in sog. Auftragsweiser Bewirtschaftung für die Senatsverwaltung im Bereich Barnetstraße/ Nuthestraße eine Querungshilfe geplant und in 2015 eine Baufirma beauftragt. Vorgesehen sind ein Fußgängerüberweg („Zebrastreifen“) und eine Mittelinsel. Die Bauausführung war noch nicht möglich, da die erforderliche Genehmigung von der zuständigen Verkehrsbehörde „Verkehrslenkung Berlin“ noch nicht vorliegt. Das Bezirksamt geht aber davon aus, dass diese zeitnah erteilt wird. Das Bezirksamt betrachtet die DRS damit als „durch Verwaltungshandeln erledigt“. Berlin, den 08.04.2016 Frau Schöttler, Angelika Bezirksamt Kenntnis genommen: Herr Krüger, Daniel überwiesen: