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Einladung Bezirksbürgermeister.pdf

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Daten

Kommune
Köln
Dateiname
Einladung Bezirksbürgermeister.pdf
Größe
128 kB
Erstellt
22.12.16, 03:29
Aktualisiert
24.01.18, 05:50

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Inhalt der Datei

Der Bezirksbürgermeister Bezirksvertretung 7 (Porz) Geschäftsführung Frau Radke Telefon: (0221) 221-97327 Fax: (0221) 221-97320 E-Mail: monika.radke@stadt-koeln.de Datum: 02.02.2016 Einladung zur 16. Sitzung der Bezirksvertretung Porz in der Wahlperiode 2014/2020 am Dienstag, dem 16.02.2016, 17:00 Uhr, Bezirksrathaus Porz, Rathaussaal, FriedrichEbert-Ufer 64 - 70, 51143 Köln Tagesordnung I. Öffentlicher Teil A - Sachstand Porz Mitte B - Vortrag Lärmaktionsplanung C - Grünpflege in Porz, Vortrag des Grünflächenamtes D - Vorstellung der neuen Bezirksjugendpflegerin, Frau Wagner 1 Einwohnerfragestunde 1.1 Einwohneranfrage: Schutz von Fledermäusen in Poll AN/1872/2015 2 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 2.1 Bürgereingabe gem. § 24 GO, Aufstellen von Bänken und fehlende Papierkörbe in Köln-Poll (Az.: 02-1600-124/15) 3705/2015 3 Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 4 Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 5 Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 6 Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen) 6.1 Antrag der CDU-Fraktion: Grünpflege im Stadtbezirk Porz AN/1496/2015 6.2 Antrag der SPD-Fraktion: Informationsflyer für die Sportvereine im Stadtbezirk Porz AN/1857/2015 6.3 Antrag der Fraktion die Grünen: Fahrradschutzstreifen Hermann Löns Str. AN/1282/2015 6.4 Antrag von Frau Bastian (FDP): Bessere Ausschilderung von Hunde-FreilaufFlächen AN/0243/2016 6.5 Antrag von Frau Wilden (Pro Köln): Freie Durchfahrt durch die Zündorfer Straße durch Entfernung der Pfosten und Barrieren AN/0248/2016 6.6 Antrag der Fraktionen CDU und Grüne: Pflege- und Entwicklungskonzept für das Rheinufer in Porz-Mitte AN/1866/2015 6.7 Antrag der SPD-Fraktion: Parkverbot auf dem Poller Marktplatz AN/1860/2015 6.7.1 Änderungsantrag der CDU Fraktion zu TOP 6.7: Parkverbot auf dem Poller Marktplatz AN/1928/2015 6.8 Antrag von Frau Bastian (FDP): Freies WLAN für Porzer Jugend- und Gemeinschaftszentren AN/0244/2016 6.9 Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht über die Straßenasphaltierung von kommunalen Straßen mit dem sog. Flüsterasphalt AN/0245/2016 6.10 Antrag der SPD-Fraktion: Beleuchtung des Pfarrer-Oermann-Platzes in PorzEil AN/0241/2016 2 6.11 Antrag der Fraktion die Grünen: Sicherung des Straßenverkehrs gegen illegale Renen und zu hohe Geschwindigkeiten AN/1274/2015 6.12 Antrag der CDU-Fraktion: Planungskriterien für taktile Elemente AN/0246/2016 6.13 Antrag der SPD-Fraktion: Priorisierung der Arbeitsliste für Maßnahmen im Bereich Straßenbau AN/0242/2016 6.14 Antrag der Fraktion Die Grünen: : Zurverfügungstellung eines Büroraumes und eines Warteraumes für die Seniorenberatung im Bürgeramt Porz AN/0239/2016 6.15 Antrag der CDU-Fraktion: Widmung einer Straße bzw. eines Weges in KölnPoll AN/0247/2016 6.16 Antrag der Fraktion Die Grünen: Künftige Beflaggung am Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen (25.11.) am Historischen Rathaus und an den Bezirksrathäusern in Köln AN/0240/2016 7 Verwaltungsvorlagen 7.1 Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 7.1.1 Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Porz) 2015 hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens 0383/2015 7.1.1.1 Änderungsantrag der Fraktion der Grünen zu TOP 7.1.1: Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet AN/1566/2015 7.1.1.2 Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Porz) 2015 hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens 0383/2015 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 02.06.2015, TOP 7.1.3 2598/2015 7.1.1.3 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.1.1 - Straßen- und Radwegeunterhaltungsmaßnahmen AN/1570/2015 3 7.1.2 Demontage der Lichtsignalanlage Friedensstraße/Mühlenweg und Ersatz durch eine alternative Betriebsform 2848/2015 7.1.3 Die Errichtung einer 1-Raum-City-WC-Anlage im Bereich des Marktplatzes Urbach 3340/2015 7.1.4 Kunst-Ausstellungen des Bürgeramtes Porz im Jahr 2016 0389/2016 7.1.5 Städtebauliches Planungskonzept zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Arbeitstitel: Langeler Berg in Köln-Porz-Langel hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 0414/2016 7.2 Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 7.2.1 Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie bzw. § 47 d BImSchG / Handlungs- und Maßnahmenkatalog der Firma LK-Argus für die weiteren Arbeiten zur Kölner Lärmaktionsplanung 2422/2015 7.2.2 Beschluss über die Aufstellung eines einfachen Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Arbeitstitel: "Eisenbahnersiedlung" in Köln-Porz-Gremberghoven 2977/2015 7.2.3 Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 74399/04 Arbeitstitel: Glashüttenstraße in Köln-Porz 3552/2015 7.2.4 Teilaufhebung des Bebauungsplanes 74397/02 (66 II) - Einleitungs- und Offenlagebeschluss Arbeitstitel: Bergerstraße in Köln-Porz 3959/2015 7.2.5 201. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz Arbeitstitel: Südlich Friedensstraße in Köln-Porz-Elsdorf hier: Offenlagebeschluss 2185/2015/1 8 Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 8.1 Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen 4 8.1.1 Sichere Überquerung der Waldstraße in Porz-Grengel in Höhe des Wiesenweges hier: Anfrage der FDP-Fraktion in der Bezirksvertretung Porz zur Sitzung am 10. November 2015, TOP 8.2.4 4027/2015 8.1.2 Markt auf dem Gelände des Autokinos in Porz-Eil 4049/2015 8.1.3 Parkplatzsituation Heckenweg in Libur hier: Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 10.12.2015, TOP: 8.2.2 0191/2016 8.2 Neue Anfragen 9 Mitteilungen 9.1 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters 9.2 Mitteilungen der Verwaltung 9.2.1 Jahresbericht für die Beschlüsse der Bezirksvertretung Porz aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik, hier Stand 02.12.2015 0002/2016 9.2.2 Regionaler Orientierungs- und Handlungsrahmen 3242/2015 9.2.3 Nachmeldung von Maßnahmen zum Gewässerunterhaltungsplan 2015/2016 3914/2015 9.2.4 Stadtverschönerungsprogramm 2014 für den Bezirk Porz 4141/2015 9.2.5 Beleuchtung des Fußgängerweges am Lärmschutzwall in Porz-Lind, Beschluss der Bezirksvertretung in der Sitzung am 10.12.2015, hier: TOP 6.9 4133/2015 9.2.6 Stellungnahme Börschgasse 4040/2015 9.2.7 Stellungnahme der Verwaltung zur Resolution der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik: „Barrierefreies Wohnen“ 3518/2015 9.2.8 Situation in Porz Finkenberg 5 3354/2015 9.2.9 Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2016" 0181/2016 10 Annahme von Schenkungen II. Nichtöffentlicher Teil 11 Verwaltungsvorlagen 11.1 Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 11.2 Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 12 Anträge gemäß §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen) 13 Anfragen gem. §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 13.1 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen 13.2 Neue Anfragen 14 Mitteilungen 14.1 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters 14.2 Mitteilungen der Verwaltung gez. Bezirksbürgermeister Henk Benthem van (Vorsitz) 6