Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss Wasser/Abwasser)

Niederschrift über die 7. Sitzung des Betriebsausschusses Wasser/Abwasser (Wahlperiode 2014/2020) am 13.02.2017 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 18:00 Uhr Ende: 18:31 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Büker (AV), Herr Dove, Herr Geisler, Herr Hoffmann, Herr Schmidt, Herr Thimm CDU: Herr Habicht (stv. AV), Frau Birkmann, Herr Daake, Herr Koch, Herr Wehmeier (für Herrn Domke) Herr Koch fehlte entschuldigt. B90/Grüne: Herr Gehle, Herr Kantim Verwaltung: Betriebsleiter Herr Aust, Herr Friedrich, Herr Schröder Zuhörer: - Presse: - AV Herr Büker eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 2. Anfragen der Ausschussmitglieder 3. Wirtschaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2017 hier: Beratung und Beschlussempfehlung an den Rat 3.1 Abwasserwerk Leopoldshöhe Unter Hinweis auf den Vorbericht beziffert BL Herr Aust die wesentlichen Positionen im Wirtschaftsplan. Detailfragen der AM werden seitens der Betriebsleitung beantwortet. Der Betriebsausschuss Wasser/Abwasser empfiehlt dem Rat, den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2017 in der vorgelegten Fassung zu beschließen. - einstimmig 3.2 Wasserwerk Leopoldshöhe -2- BL Herr Aust sagt zu, Antworten zu heute noch offen gebliebene Detailfragen als Anlage zu dieser Niederschrift nachzureichen. Anlage zur Niederschrift: 1. Maßnahmen Leitungsnetz Die Investitionen beinhalten die Versorgungsleitungen im Zusammenhang mit dem Neubau der B 66, eine Umlegungsmaßnahme im Rahmen eines vom Kreis Lippe neu geplanten Kreisverkehres (FelixFechenbach-Straße/An der Windwehe) sowie für verschiedene weitere Sanierungsmaßnahmen im Rahmen des Sanierungskonzeptes. 2. Personalaufwendungen Die Personalaufwendungen erhöhen sich aus verschiedenen Gründen, insbesondere wegen der Einstellung eines zweiten Auszubildenden, Kosten für die überbetriebliche Ausbildung, zeitweise Doppelbesetzung im Zuge einer Nachbesetzung, Zuordnung von Stellenanteilen zum Wasserwerk sowie Stellenanteile im kaufmännischen Bereich.) AM Herr Kantim erklärt für seine Fraktion, dass es noch Beratungsbedarf in der morgigen Fraktionssitzung gebe und seine Fraktion deshalb heute noch keine Beschlussempfehlung treffen möchte. Nach kurzer Aussprache sind die AM einhellig der Meinung, dass der Betriebsausschuss Wasser/Abwasser heute keine Beschlussempfehlung an den Rat trifft. Zurückverwiesen Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 18:29 Uhr. Büker Ausschussvorsitzender Schröder Schriftführer