Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels.)

Euskirchen, 13.06.2017 NIEDERSCHRIFT über das Ergebnis der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang und des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 12.06.2017 im Sitzungssaal des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 16:30 Uhr 17:00 Uhr Anwesend sind a) die Vorsitzenden Esser, Johannes, Nettersheim (CDU) Schmitz, Hans, Mechernich (SPD) b) die Mitglieder CDU Engels, Hans-Josef, Weilerswist Jülich, Urban-Josef, Euskirchen Kohlheyer, Clas, Euskirchen Mertens, Johannes, Dahlem Mießeler, Rudi, Mechernich Nießen, Franz-Josef, Schleiden Reidt, Josef, Schleiden Schmitz, Dominik, Euskirchen vertritt Herrn Günter Weber Stolz, Ute, Kall Wasems, Hans Peter, Blankenheim Weimbs, Frank, Hellenthal Wolter, Leo, Zülpich SPD Cremer, Franz, Hellenthal Häger, Norbert, Euskirchen Heller, Wolfgang, Schleiden Hettmer, Heinrich, Zülpich Maassen, Guido, Mechernich Schulte, Andreas, Weilerswist Seker, Ata, Schleiden Tronnier, Stefan, Weilerswist FDP Löhr, Rolf-Hermann, Blankenheim Dr. Milz, Markus, Bad Münstereifel Schaefer, Hans-Joachim, Euskirchen van Meenen, Dirk, Euskirchen Bündnis 90/DIE GRÜNEN Gierden, Wilfried, Blankenheim Kalnins, Angela, Zülpich -2UWV Dr. Schmidt, Christel, Bad Münstereifel Schmitz, Heinz, Mechernich DIE LINKE Bell, Thomas, Bad Münstereifel Fraktionslos Hassen, Dieter, Euskirchen Lübke, Bernd, Hellenthal c) von der Verwaltung Herr Poth, Allgemeiner Vertreter des Landrates und GBL III Herr Derichs, Persönlicher Referent des Landrates Herr Kämmerer Hessenius, GB I / 20 Herr Blindert, GBL V Frau Poth, Stabsstellenleiterin 80 Herr Fritze, Abteilungsleiter 60 Frau Müller, Stab 80 als Protokollführer d) Gast Herr Rötting, IHK Aachen e) Sonstige Vertreter der örtlichen Presse Entschuldigt fehlen: CDU Weber, Günter, Euskirchen Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. A) Öffentliche Sitzung TOP 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit Der Ausschussvorsitzende des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr begrüßt die Sitzungsteilnehmer und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest. TOP 2 Feststellung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird einvernehmlich festgestellt. TOP 3 Fachbeitrag der Wirtschaft zur Regionalplanung -3Vortrag von Herrn Fritz Rötting, Geschäftsführer der IHK Aachen Herr Rötting, Geschäftsführer der IHK Aachen, hält anhand einer ppt-Präsentation einen Vortrag zum Thema „Fachbeitrag der Wirtschaft zum Regionalplan und der Kreis Euskirchen“. Er erläutert den neuen Regionalplan, der für den gesamten Regierungsbezirk Köln gelten soll. Er stellt dar, welche Anforderungen an den Regionalplan gestellt werden und verdeutlicht die Position des Kreises Euskirchen. Weiterhin gibt er einen Ausblick auf das weitere Planverfahren. Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage zu TOP 3 beigefügt. Im Anschluss an den Vortrag fordert Herr Reidt, CDU-Fraktion, die Kommunen zur interkommunalen Zusammenarbeit auf. Herr Rötting erläutert die sich hieraus ergebende Entwicklungsperspektive. Herr Poth bittet Herrn Rötting darum, auch das Thema Tourismus mit in die Planungen zur Flächenvermarktung aufzunehmen, da er in diesem Bereich ebenfalls Potential sieht. Abschließend geht Herr Rötting kurz auf die Frage von Herrn Jülich, CDU-Fraktion, zum Stand des Verfahrens zum Ausbau der A1 ein. Herr Schmitz bedankt sich bei Herrn Rötting für seine Ausführungen. Hinweis der Verwaltung: Der komplette „Fachbeitrag der Wirtschaft zum Regionalplan im Regierungsbezirk Köln“ kann unter folgenden Link heruntergeladen werden: https://www.aachen.ihk.de/blob/acihk24/standortpolitik/downloads /3607714/3b38135f3f55f0d69afe5997a6d34088/FachbeitragRegionalplanung-data.pdf Der Vorsitzende schließt die Sitzung und bedankt sich für die Beteiligung. Die angeführten Anträge, Vorlagen etc. sind Bestandteil der Originalniederschrift. gez. Esser Esser Vorsitzender Gesehen: gez. i.V. Poth Landrat gez. Schmitz _________________ Schmitz Vorsitzender gez. Müller Schriftführer(in)