Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Beschlußtext (Beratung der Haushaltsansätze für 2015)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Größe
7,2 kB
Datum
12.02.2015
Erstellt
27.02.15, 21:15
Aktualisiert
27.02.15, 21:15
Beschlußtext (Beratung der Haushaltsansätze für 2015)

öffnen download melden Dateigröße: 7,2 kB

Inhalt der Datei

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz (Wahlperiode 2014/2020) am 12.02.2015: 5. Beratung der Haushaltsansätze für 2015 Herr Niebuhr gibt eine kurze Übersicht über die den Ausschuss betreffenden Haushaltsansätze und beantwortet anschließend Fragen der Ausschussmitglieder zu einzelnen Punkten. Herr Gräfe bittet um nähere Erläuterungen zu einem Ansatz von 36.000,- € für Gewässerunterhaltung. Hierbei handelt es sich nach Auskunft von Herrn Niebuhr um allgemeine, nicht investive Maßnahmen im Bereich der Gewässerunterhaltung, wie z.B. Baum- und Strauchschnitt. Für investive Maßnahmen im Bereich Gewässerunterhaltung ist ebenfalls ein Betrag in Höhe von 36.000 ,- € eingestellt worden (Umsetzung Gewässerrahmenrichtlinie). Herr Grünert erkundigt sich nach einem Ansatz in Höhe von 45.000,- € für bilanzielle Abschreibungen, der in bisherigen Jahren nicht vorhanden war. Herr Niebuhr erläutert hierzu, dass es sich um einen ungefähren Ansatz handele. Für die Vorjahre liege noch kein Ergebnis vor, sodass hier keine Zahlen im Haushalt eingestellt werden konnten. Weitere Erläuterungen sollen dem Protokoll beigefügt werden. Herr Gräfe geht kurz auf die Ansätze in Bereich des Friedhofswesens ein und bittet um Erläuterung der unterschiedlichen Darstellung von Beträgen im Haushaltsplan und in der Gebührenkalkulation. Hierzu wird angeregt, den Gutachter des Instituts für Kommunale Haushaltswirtschaft im Rahmen der Beratungen zur nächsten Gebührenkalkulation 2016 zur Sitzung einzuladen. Eine weitere Frage von Herrn Gräfe bezieht sich auf eine Erhöhung des Personalkostenanteils im Bereich der Friedhofsunterhaltung um 20.000,- €. Hier können seitens der Verwaltung direkt keine Angaben gemacht werden, die Informationen zu dieser Nachfrage werden dem Protokoll beigefügt. Beschluss: Die für die Umsetzung des Programms Blühinseln erforderlichen Mittel in Höhe von 3.000,-€ sollen im Produkt „Umwelt“ aufgenommen werden. Die Verwaltung wird einen entsprechenden Deckungsvorschlag unterbreiten, ein Beschluss ist im Haupt- und Finanzausschuss zu fassen. Ansonsten werden die den Ausschuss betreffenden Haushaltsansätze 2015 zur Kenntnis genommen und dem Haupt- und Finanzausschuss zur Beschlussfassung empfohlen.