Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Größe
10 kB
Datum
19.02.2015
Erstellt
06.03.15, 21:16
Aktualisiert
06.03.15, 21:16
Stichworte
Inhalt der Datei
Niederschrift
über die 4. Sitzung des Rechnungsprüfungs- und Bilanzausschusses (Wahlperiode 2014/2020)
am 19.02.2015
Tagungsort:
Sitzungssaal des Rathauses
Beginn:
18:00 Uhr
Ende:
19:15 Uhr
Anwesend sind:
SPD:
Herr Banze, Herr Goedeke, Herr Grünert, Herr Jahn, Herr Puchert-Blöbaum, Herr
Thimm
CDU:
Herr Siese (Ausschussvorsitzender), Herr Domke, Herr Fiedler, Herr Gräfe, Herr
Meckelmann
B90/Grüne:
Herr Hachmeister, Herr Kantim
Verwaltung:
BM Herr Schemmel, Herr Lange, Frau Schillmöller
Zuhörer:
--
Presse:
--
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung
sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt:
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
1.
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Es wurden keine Anfragen gestellt.
2.
Anfragen der Ausschussmitglieder
Anfrage zum IKVS von der SPD-Faktion vor dem Hintergrund der landesweiten Kennzahlenvergleiche
an dem jede dritte Gemeinde mittlerweise teilnimmt. Der Kämmerer informiert über den aktuellen Stand
und weist auf die Alternative von Profis-Net hin, die allerdings keinen landesweiten Vergleich zulässt. Er
schlägt vor, einen Vertreter der IKVS zur nächsten Sitzung im Mai einzuladen. Eine
Produktbeschreibung ist dem Protokoll beigefügt.
Die Frage nach der Durchführung von cash-pooling in unserer Gemeinde konnte durch den Kämmerer
bejaht werden.
Die Grünen-Fraktion fragt an, wann das freiwillige HSK auf den aktuellen Stand gebracht werden kann.
Von Bedeutung sind hierbei gravierende Änderungen und deren Anpassungen.
Der Kämmerer verweist in diesem Zusammenhang auf den Vorbericht, der bereits die Entwicklung bis
2018 darstellt. Er wird weiterhin aktuelle Informationen im RPBA bekanntgeben.
-2-
3.
Angebotsabfrage zur Prüfung der Jahresabschlüsse des Kernhaushalts und der
Eigenbetriebe sowie der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen ab dem Wirtschaftsjahr
2014
Eine auftragsgemäße Ausschreibung wurde durchgeführt, und die Angebote liegen nunmehr vor.
Diese sind in einer Tabelle zusammengefasst und als Anlage dem nichtöffentlichen Teil beigefügt.
4.
Bericht über die aktuelle Ergebnis- und Finanzrechnung der Gemeinde Leopoldshöhe
zum Stichtag 31.12.2014
Der vorliegende Bericht über die aktuelle Ergebnis- und Finanzrechnung zum 31.12.2014 ist um eine
Hochrechnung für 2014 erweitert worden. Das Ergebnis wird durch den Fehlbetrag bei der
Gewerbesteuer erheblich beeinträchtigt, wobei die Übertragungen der Überschüsse aus den
Eigenbetrieben das vorläufige Ergebnis allerdings positiv aussehen lassen. Ein einmaliger Effekt ist
auch in der Position der Pensionsrückstellungen begründet, hier ist ein Abgang von ca. 600 T€ zu
verzeichnen.
Die Ergebnisverbesserung ist somit ein kleiner Lichtblick in einer schwierigen Zeit. Das vorläufige
Ergebnis 2014 beinhaltet allerdings noch einige Veranschlagungen, wie die Hochrechnung zum
Rechnungsjahr 2014 in einigen Ansätzen zeigt. Derzeit sieht es so aus, dass die Zielsetzung nach dem
Plansoll von - 750 T€ noch unterschritten wird.
Seitens der SPD wird die Frage nach dem Rückgang der Gewerbesteuer trotz konjunkturell steigender
Wirtschaftlage gestellt. Wie die Betriebe derzeit wirtschaften erfahren wir in Gemeinden leider nicht, so
der Kämmerer. Zurzeit haben viele Gemeinden mit einem deutlichen Rückgang zu kämpfen. Eine
Information über die Entwicklung der Gewerbesteuer zum 2. Steuertermin wird es in der Sitzung am
28.05.15 geben.
Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 18:45 Uhr.
Siese
(Ausschussvorsitzender)
Schillmöller
stv. Schriftführerin