Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Größe
9,8 kB
Datum
25.04.2013
Erstellt
03.05.13, 21:17
Aktualisiert
03.05.13, 21:17
Stichworte
Inhalt der Datei
Niederschrift
über die 1. Sitzung des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2014 (Wahlperiode 2009/2014)
am 25.04.2013
Tagungsort:
Sitzungssaal des Rathauses
Beginn:
18:00 Uhr
Ende:
18:30 Uhr
Anwesend sind:
SPD:
Herr Banze, Herr Kühnel, Herr Rösner, Herr Thimm
CDU:
Herr Gräfe (für Herrn Meckelmann), Herr Habicht, Frau Risy (für Herrn Fiedler)
B90/Grüne:
Frau Aymandir
Verwaltung:
Stellv. Ausschussvorsitzender Herr Lange, Herr Sommer, Frau Patruck
Zuhörer:
2
Presse:
1
Der stellv. Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser
Sitzung fest und weist darauf hin, dass der Wahlausschuss ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen
Beisitzerinnen und Beisitzer immer beschlussfähig ist. Anschließend verpflichtet er das Ausschussmitglied
Herr Maic Banze gem. § 52 Abs. 3 i. V. m. § 67 Abs. 3 GO NW.
Die Tagesordnung wird sodann wie folgt abgehandelt:
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
1.
Bestellung eines Schriftführers
Auf Vorschlag der Verwaltung wird Herr Sommer zum Schriftführer im Wahlausschuss bestellt. Des
Weiteren wird Frau Patruck zur stellvertretenden Schriftführerin bestellt. Die Mitglieder des
Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2014 nehmen dies zustimmend zur Kenntnis.
2.
Verpflichtung der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses gem. § 6 Abs. 3
Kommunalwahlordnung
Stellv. Ausschussvorsitzender Herr Lange verpflichtet die anwesenden Beisitzerinnen und Beisitzer des
Wahlausschusses gem. § 6 Abs. 3 KWahlO zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes und zur
Verschwiegenheit über die ihnen bei ihrer amtlichen Tätigkeit bekannt gewordenen Tatsachen,
insbesondere über alle dem Wahlgeheimnis unterliegenden Angelegenheiten.
3.
Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke
Einleitend verweist der stellv. Ausschussvorsitzende Herr Lange auf die zu diesem
Tagesordnungspunkt versandte Drucksache Nr. 36/2013. Anschließend nimmt Herr Sommer
ausführlich auf die Verwaltungsvorlage Bezug und erläutert kurz noch einmal die seitens der
-2-
Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen der Wahlbezirkseinteilung für die Kommunalwahl 2014.
In der sich nun anschließenden Diskussion stellt AM Herr Thimm den Vorschlag der SPD-Fraktion vor.
Die vorgestellten Änderungen sind den als Anlage 1 beigefügten Übersichten zu entnehmen. Deren
Auswirkungen auf die Wahlbezirke einschließlich der Nr. 1 des Verwaltungsvorschlages (Waldorf- und
Wichernweg) können der als Anlage 2 beigefügten Einwohnerstatistik nach Wahlbezirken entnommen
werden. Im weiteren Verlauf erklärt AM Herr Habicht für die CDU-Fraktion, dass seine Fraktion dem
Verwaltungsvorschlag grundsätzlich zustimmen könne, die von der SPD-Fraktion vorgetragenen
Änderungen seien jedoch zu umfangreich, um darüber in dieser Sitzung beschließen zu können. Er
schlage daher vor, den Wahlausschuss ein weiteres Mal tagen zu lassen. Dies wird von den
Anwesenden zustimmend zur Kenntnis genommen. Anschließend wird vereinbart, dass die nächste
Sitzung des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2014 am 6. Juni 2013 stattfinden soll. Sollte dann
eine weitere Sitzung notwendig sein, so solle diese auf den 13. Juni 2013 terminiert werden.
Abschließend bietet die Verwaltung an, weitere mögliche Änderungswünsche in einer
Einwohnerstatistik darzustellen.
Der stellv. Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 18:30 Uhr.
Lange
stellv. Ausschussvorsitzender
Sommer
Schriftführer