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Beschlußtext (Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Größe
6,8 kB
Datum
25.04.2013
Erstellt
03.05.13, 21:17
Aktualisiert
03.05.13, 21:17
Beschlußtext (Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke)

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Inhalt der Datei

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 1. Sitzung des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2014 (Wahlperiode 2009/2014) am 25.04.2013: 3. Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke Einleitend verweist der stellv. Ausschussvorsitzende Herr Lange auf die zu diesem Tagesordnungspunkt versandte Drucksache Nr. 36/2013. Anschließend nimmt Herr Sommer ausführlich auf die Verwaltungsvorlage Bezug und erläutert kurz noch einmal die seitens der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen der Wahlbezirkseinteilung für die Kommunalwahl 2014. In der sich nun anschließenden Diskussion stellt AM Herr Thimm den Vorschlag der SPD-Fraktion vor. Die vorgestellten Änderungen sind den als Anlage 1 beigefügten Übersichten zu entnehmen. Deren Auswirkungen auf die Wahlbezirke einschließlich der Nr. 1 des Verwaltungsvorschlages (Waldorf- und Wichernweg) können der als Anlage 2 beigefügten Einwohnerstatistik nach Wahlbezirken entnommen werden. Im weiteren Verlauf erklärt AM Herr Habicht für die CDU-Fraktion, dass seine Fraktion dem Verwaltungsvorschlag grundsätzlich zustimmen könne, die von der SPD-Fraktion vorgetragenen Änderungen seien jedoch zu umfangreich, um darüber in dieser Sitzung beschließen zu können. Er schlage daher vor, den Wahlausschuss ein weiteres Mal tagen zu lassen. Dies wird von den Anwesenden zustimmend zur Kenntnis genommen. Anschließend wird vereinbart, dass die nächste Sitzung des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2014 am 6. Juni 2013 stattfinden soll. Sollte dann eine weitere Sitzung notwendig sein, so solle diese auf den 13. Juni 2013 terminiert werden. Abschließend bietet die Verwaltung an, weitere mögliche Änderungswünsche in einer Einwohnerstatistik darzustellen.