Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Größe
7,6 kB
Datum
19.09.2012
Erstellt
18.10.12, 21:17
Aktualisiert
18.10.12, 21:17
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Leopoldshöhe
Der Bürgermeister
BESCHLUSS
der 20. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2009/2014)
am 19.09.2012:
4.
Anträge der Fraktionen
4.3 Antrag der SPD-Fraktion bzgl. eines Verkehrssicherungskonzeptes und eines
provisorischen Kreisverkehrs für die Kreuzung L751 und L968 in Heipke
Seitens der SPD-Fraktion wird der Antrag zunächst kurz erläutert.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen teilt die Meinung der SPD-Fraktion, dass hier zeitnah mit
provisorischen Maßnahmen und einer Herabsetzung der Geschwindigkeit gehandelt werden müsse.
AV Herr Habicht führt aus, dass dem Bürgermeister ein Schreiben der Vertreterin der damaligen
Elterninitiative vorliegen würde, welches sowohl dem Protokoll als auch dem Antrag an Straßen NRW
beigefügt werden soll.
Protokollnotiz:
Das Schreiben und der Antrag sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Beschluss:
Im Ausschuss herrscht einmütig die Meinung, dass seitens der Verwaltung ein Antrag an Straßen NRW
gestellt werden soll, in dem zum einen ein umfassendes Verkehrssicherungskonzept für die Kreuzung L
751 und L 968 in Heipke zu erstellen ist und zum anderen als kurzfristige Sicherungsmaßnahme ein
provisorischer Kreisverkehr (siehe Ostwestfalenstraße Schötmar) gebaut werden soll. Das Schreiben
der damaligen Elterninitiative soll dem Antrag beigefügt werden.
Beratungsergebnis:
- einvernehmlich -