Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 8. Februar 2013 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 48 Abs. 1 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Donnerstag, dem 21.02.2013, 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 22. Sitzung des Rates der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2009/2014) mit folgender Tagesordnung stattfindet: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 2. Anfragen der Ratsmitglieder 3. Informationen des Bürgermeisters 4. Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien 5. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2013 6. Einbringung der Wirtschaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2013 6.1 des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe 6.2 der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftverwaltung 6.3 des Abwasserwerkes Leopoldshöhe 6.4 des Wasserwerkes Leopoldshöhe 7. Erklärung des Bürgermeisters nach § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz 8. Zuwendungen an Fraktionen hier: Neufestsetzung der Geldleistungen II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ratsmitglieder 2. Liegenschaftsangelegenheiten Schemmel ausgehängt: abzunehmen: abgenommen: 11.02.2013 22.02.2013