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Beschlußtext (Haushaltsberatungen 2012)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Größe
6,6 kB
Datum
08.03.2012
Erstellt
30.03.12, 21:17
Aktualisiert
30.03.12, 21:17
Beschlußtext (Haushaltsberatungen 2012)

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Inhalt der Datei

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 14. Sitzung des Hochbau- und Planungsausschusses (Wahlperiode 2009/2014) am 08.03.2012: 4. Haushaltsberatungen 2012 Die CDU-Fraktion erklärt sich mit dem Haushaltsansatz für 2012 einverstanden. Sie erkundigt sich aber, warum die Haushaltsansätze für 2013 und Folgejahre wesentlich geringer in Ansatz gebracht werden. Außerdem schlägt sie vor, in Frage kommende Gewerbeflächen im Gemeindegebiet zu ermitteln. FBL Herr Oortman erklärt, dass die ersten Schritte für ein Bauleitplanverfahren hausintern stattfinden, um dann entscheiden zu können, ob eine Vergabe sinnvoll ist. Derzeit sei für 2013 und Folgejahre nicht geplant, einen externen Planer mit einem bestimmten Projekt zu beauftragen, darum die geringen Planungsansätze. Abschließend antwortet er auf den Vorschlag der CDU-Fraktion, dass gegenwärtig keine Flächen für eine Gewerbegebietsflächenausweisung in Leopoldshöhe zur Verfügung stehen. Anschließend wird wie folgt abgestimmt: Beschluss: Der Hochbau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, den vorgeschlagenen Produkten zuzustimmen und einen entsprechenden Beschlussvorschlag an den Rat auszusprechen. Beratungsergebnis: - einstimmig -