Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Größe
6,6 kB
Datum
08.03.2012
Erstellt
30.03.12, 21:17
Aktualisiert
30.03.12, 21:17
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Leopoldshöhe
Der Bürgermeister
BESCHLUSS
der 14. Sitzung des Hochbau- und Planungsausschusses (Wahlperiode 2009/2014)
am 08.03.2012:
4.
Haushaltsberatungen 2012
Die CDU-Fraktion erklärt sich mit dem Haushaltsansatz für 2012 einverstanden. Sie erkundigt sich
aber, warum die Haushaltsansätze für 2013 und Folgejahre wesentlich geringer in Ansatz gebracht
werden. Außerdem schlägt sie vor, in Frage kommende Gewerbeflächen im Gemeindegebiet zu
ermitteln.
FBL Herr Oortman erklärt, dass die ersten Schritte für ein Bauleitplanverfahren hausintern stattfinden,
um dann entscheiden zu können, ob eine Vergabe sinnvoll ist. Derzeit sei für 2013 und Folgejahre nicht
geplant, einen externen Planer mit einem bestimmten Projekt zu beauftragen, darum die geringen
Planungsansätze.
Abschließend antwortet er auf den Vorschlag der CDU-Fraktion, dass gegenwärtig keine Flächen für
eine Gewerbegebietsflächenausweisung in Leopoldshöhe zur Verfügung stehen.
Anschließend wird wie folgt abgestimmt:
Beschluss:
Der Hochbau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, den
vorgeschlagenen Produkten zuzustimmen und einen entsprechenden Beschlussvorschlag an den Rat
auszusprechen.
Beratungsergebnis:
- einstimmig -