Allgemeine Vorlage (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister 234/2016 1. Ergänzung Vorlage erstellt: 06.12.2016 Federführung: 1.2 An den Rat mit der Bitte um X Sitzungstermin öffentliche Sitzung 20.12.2016 TL: SB: Herr Diefenbach Frau Floßdorf Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Allg. Vertreter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Teamleiter/in Vorlage berührt den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro Sachbearbeiter/in über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 5 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 13.12.2016 -TOP 3- beschließt der Rat die Haushaltssatzung 2017 unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungsanträge der Verwaltung und der Fraktionen gemäß beigefügter Aufstellung. Sachdarstellung: Der Entwurf der Haushaltssatzung 2017 wurde vom Bürgermeister in der Ratssitzung am 08.11.2016 eingebracht und zur Vorberatung an die Fraktionen verwiesen. Die Änderungsanträge der Fraktionen, die trotz des engen Zeitfensters rechtzeitig bis zur Sitzungseinladung vorgelegen haben, sind als Anlage beigefügt. Die Änderungsanträge der Verwaltung sind ebenfalls als Anlage beigefügt.