Allgemeine Vorlage (Änderungsliste_investiv_Finanzplan)

Änderungsanträge zum Haushalt 2017 lfd. Seite Produkt Nr. Investitionsnummer - Finanzplan (investiv) Bezeichnung Elektrofahrzeug (Anschaffung) 1 Ansatz Entwurf Ansatz Neu - € 25.000,00 € Anlage zu TOP 5 Verbesserung - € Verschlechter- AntragBegründung/ Deckungsvorschlag ung steller 25.000,00 € Verwalt ung NEU Elektrofahrzeug (Zuwendung) 2 88 010111013 111.013.08 Sanierung Bahnhof Urft Neugestaltung Bahnhofsvorplatz (Auszahlung) 3 010111013 Neugestaltung Bahnhofsumfeld (Auszahlung) 4 010111013 010111019 5.000,00 € 5.000,00 € - € 10.000,00 € - € 10.000,00 € - € - € 780.000,00 € - € - € 546.000,00 € - € (Folgejahre) 546.000,00 € 111.019.01 Anschaffung Geräte, Maschinen, Fahrzeuge Bauhof - € (Folgejahre) Stellungnahme Verwaltung Beratungsergebnis HFA 13.12.2016 Zustimmung zum vorgeschlagenen Ansatz. (Vor Umsetzung Vorlage eines Nutzungs - und Wirtschaftslichkeitskonzeptes) Der Bund fördert die Anschaffung von Elektrofahrzeugen, insbesondere im kommunalen Bereich. Gefördert wird die Differenz der Kosten eines E-Mobils im Vergleich zu einem herkömmlichen KfZ mit 50%. Im Förderantrag müssen mindestens 3 Fahrzeuge angeschafft werden, dazu läuft zurzeit eine interkommunale Abfrage. Frist ist 31.01.2017. Mitgefördert wird auch Ladeinfrastruktur, also Ladesäulen etc. Der Ansatz sollte unabhängig von einem Investorenmodell vorsorglich beibehalten werden, um ggf. planerische Kosten für einen Förderantrag abzuwickeln. mit Mehrheit abgelehnt Im Rahmen des integrierten Handlungskonzeptes ist die Neugestaltung 780.000,00 € des Bahnhofvorplatzes für die Jahre 20172018 vorgesehen. Notwendige Mittel für die Planung und Umsetzung werden Verwalt eingeplant. In 2017 werden Mittel i.H.v ung 780.000 € und für 2018 Mittel i.H.v 780.000 € eingeplant (VE). Hierzu wird mit - € einem Zuschuss von 70 % (1.092.000 €) gerechnet. Bisherige Beschlussfassung Planungsausschuss 27.10.2016 und Rat 08.11.2016. Nach Abstimmung mit der Bezirksregierung und Firma Raumplan wurde das IHK und die KuF aktualisiert. keine Vorberatung im HFA Mittel im Rahmen des integrierten Handlungskonzeptes. Zur Planung und Umsetzung der Maßnahme "Neugestaltung - € Bahnhofsumfeld" werden insgesamt Mittel i.H.v 5 Mio Euro eingeplant. Die Mittel teilen sich in der Jahresplanung wie folgt Verwalt auf: ung 2018: 500.000 € 2019: 500.000 € 2020: 2.000.000 € 2021: 2.000.000 € - € Hierzu wird in den jeweiligen Planjahren mit Zuschüssen in Höhe von 70% gerechnet. Bisherige Beschlussfassung Planungsausschuss 27.10.2016 und Rat 08.11.2016. Nach Abstimmung mit der Bezirksregierung und Firma Raumplan wurde das IHK und die KuF aktualisiert. keine Vorberatung im HFA Die jährliche Auslastung liegt bei ca. 400 Betriebsstunden . Aktueller Stand: Vom 04.01.2016 – 12.12.2016 insgesamt 434 Betriebsstunden. Der Bagger wird für folgende Einsatzgebiete genutzt: Ausheben von sämtlichen Vorflutern, Regulierungen an Bachläufen , Arbeiten an Parkanlagen u. Beeten, in der Wintersaison wird er bei Freischneidearbeiten mit einem Astgreifer zum Verladen von Heckenschnitt eingesetzt. zurückgestellt auf Ratssitzung - € NEU Neugestaltung Bahnhofsumfeld (Zuschuss) 89 - € NEU Neugestaltung Bahnhofsvorplatz (Zuschuss) 5 - Abstimmung Rat 20.12.2016 - - € 126.980,00 € SPD SPD Seite 1 von 3 SPD für privaten Investor Sperrvermerk für den Bagger M 700 i.H.v. 70.000 Euro. Wirtschaftlichkeit nachweisen; wieviele Einsatzstunden p.A. ? Abstimmungsergebnis Rat 20.12.2016 Änderungsanträge zum Haushalt 2017 lfd. Seite Produkt Nr. 6 90 Investitionsnummer - Finanzplan (investiv) Bezeichnung Verwalt ung 111.019.NEU Umsetzung Bauhof - € 50.000,00 € - € 50.000,00 € CDU mündlicher Vortrag 126.000.NEU Umsetzung FWGH Kall - € 50.000,00 € - € 50.000,00 € CDU mündlicher Vortrag - € 25.000,00 € - € 25.000,00 € 8 020126000 Digitalfunk Feuerwehr PV-Anlage KiGa Sötenich (Auszahlung) NEU Verwalt ung PV-Anlage KiGa Sötenich (Zuwendung) 11 060366001 365.007.NEU 366.001.Neu Zugang Obergeschoss Kiga Sötenich Neuanlage Spielplatz Urft Zentralortsentwicklungs-konzept (Auszahlung) 12 100521000 - € - € - € 100.000,00 € 5.000,00 € 25.000,00 € 35.000,00 € 500.000,00 € 5.000,00 € - € - € - € - € 25.000,00 € CDU 521.000.01 Zentralortsentwicklungs-konzept (Zuschuss) - € 350.000,00 € mündlicher Vortrag 350.000,00 € - € Seite 2 von 3 Ansatz gem. Kosten -und Finanzierungsübersicht (KuF) integriertes Handlungskonzept. - Studie Nutzungs- und Betriebskonzept - Studie Bildungslandschaft Verwalt - Interkommunale Entwicklungsstudie ung - Verkehrs- und Mobilitätskonzept - Städtebauliche Planungen - Vertief. städtebauliche Planungen - Projektsteuerung/Bauberatung Hierzu wird mit einer Förderung i.H.v. 70% gerechnet. Beratungsergebnis HFA 13.12.2016 mit Mehrheit zugestimmt Die Mittel können für ein HandlungsSanierungskonzept eingeplant werden. Die Gemeinde hat den Kindergarten Sötenich in 2016 erworben. Der Vorbesitzer hat hier bereits eine Unterkonstruktion für den Bau einer PVAnlage montiert. Sinnvoll wäre die zusätzliche Einrichtung eines Stromspeichers (Förderung 50% durch NRW), zur Versorgung vom Kindergarten und der alten Schule Sötenich. Insbesondere in der alten Schule kann so der hohe Stromverbrauch reduziert werden. Aufgrund der Rücknahme des bisherigen Spielplatzes durch den Eigentümer wurde Verwalt die Verwaltung mit Beschluss vom 05.04.16 35.000,00 € ung beauftragt einen neuen öffentlichen Kinderspielplatz einzurichten. 400.000,00 € Stellungnahme Verwaltung Die Kosten für die Anschaffung von digitalen Funkmeldeempfängern beläuft sich nach einer ersten Kostenschätzung auf rund 50.000 €. (110 Meldeempfänger * 450 €). Der Ansatz 2017 wird von 10.000 € auf 20.000 € erhöht. Die restlichen 30.000 € sind für das Jahr 2018 eingeplant. Die Beschaffung wurde bereits 2012 im Rahmen des Brandschutzbedarfsplanes beraten und genehmigt. 10.000,00 € 010111019 060365007 Verschlechter- AntragBegründung/ Deckungsvorschlag ung steller - € 7 10 Verbesserung 20.000,00 € 126.000.05 060365007 Ansatz Entwurf Ansatz Neu Anlage zu TOP 5 10.000,00 € 020126000 9 - Abstimmung Rat 20.12.2016 - mit Mehrheit zugestimmt mit Mehrheit zugestimmt mit Mehrheit zugestimmt Vorerst soll in einem ersten Bauabschnitt das Dachgeschoss durch eine Deckenöffnung und den Einbau einer Treppe zugänglich gemacht werden. Des Weiteren soll der Boden vollständig beplankt werden, um das Dachgeschoss als Vorrats -und Abstellraum nutzen zu können. Ein kompletter Innenausbau inkl. Dämmung und einer Nutzungsänderung des Dachgeschosses könnte in einem weiteren Bauabschnitt realisiert werden. HFA: Kostenkalkulation: 10.000 € Umfriedung mittels Zaun 16.000 € Spielgeräte 9.000 € Herrichtungsaufwand (Erdarbeiten, Zuwegung, Fallschutz, etc.) Verwaltung schlägt aus finanztechnischen Gründen die Beibehaltung eines Einzelansatzes vor. Bisherige Beschlussfassung Planungsausschuss 27.10.2016 und Rat 08.11.2016. Nach Abstimmung mit der Bezirksregierung und Firma Raumplan wurde das IHK und die KuF aktualisiert. mit Mehrheit zugestimmt Beschluss-fassung zurückgestellt auf Ratssitzung keine Vorberatung im HFA Abstimmungsergebnis Rat 20.12.2016 Änderungsanträge zum Haushalt 2017 lfd. Seite Produkt Nr. 13 110531000 14 110538001 15 16 130553001 103 130553001 Investitionsnummer 531.000.01 538.001.26 - Finanzplan (investiv) Bezeichnung Beteiligung ERE Kanalisation Sötenich In den Stöcken, Waldstr., Auf der Höll, Auf dem Kickberg 553.001.Neu Neuverlegung Wasserleitung Friedhof Krekel (inkl. Pflasterarbeiten) 553.001.20 Neuer Pflasterweg Friedhof Golbach Gesamtsumme 17 104 160612002 612.002.01 Kredite für Investitionen - Abstimmung Rat 20.12.2016 - Ansatz Entwurf Ansatz Neu - € - € - € 8.000,00 € 254.980,00 € 5.834.400,00 € 500.000,00 € 10.000,00 € 25.000,00 € - € Anlage zu TOP 5 Verbesserung - € 500.000,00 € CDU Stellungnahme Verwaltung Ein Erwerb weiterer Anteile kann aus Sicht der Verwaltung erfolgen. Die Höhe der zum Erwerb bereitstehenden Anteile müsste bei der ERE abgefragt werden. Antrag auf Erwerb weiterer Anteile an der "ERE" Nach HFA: Abfrage bei der ERE ist erfolgt. Ergebnis wird spätestens zur Ratssitzung mitgeteilt. Beratungsergebnis HFA 13.12.2016 zurückgestellt auf Ratssitzung, Vorschlag Höhe Ansatz durch Verwaltung - € Erhöhte Kosten Ing.-Büro: -nachzuleistender Genehmigungsantrag für Verwalt die Einleitung der Wassermengen aus dem 10.000,00 € ung Bereich Golbacher Weg - tatsächliche Baukosten höher als die Kosten gem. Baukostenschätzung mit Mehrheit zugestimmt - € Aufgrund der Straßenbaumaßnahme vor Ort durch den Landesbetrieb NRW kann nunmehr eine Wasserversorgung des Verwalt Friedhofes durch den Wasserverband Oleftal gewährleistet werden. Die bisherige 25.000,00 € ung Wasserversorgung des Friedhofs Krekel über den Hausanschluss eines Grundstücksnachbarn wäre nicht mehr erforderlich. mit Mehrheit zugestimmt Pflasterung im Schattenbereich führt bei B90/ feuchtem Wetter zur vermehrten Glättebildung, - € Grünen deshalb unwirksam - besser Splittweg. - € 2.951.000,00 € 906.000,00 € Saldo: 6.863.400,00 € Verschlechter- AntragBegründung/ Deckungsvorschlag ung steller 1.935.000,00 € 1.029.000,00 € - € - 1.029.000,00 € Seite 3 von 3 Verwalt Auf Grund de rVeränderungen muss auch die Summe der Kreditaufnahmen erhöht werden. ung Die genaue Ausführung/Durchführung der Maßnahme sollte im Fachausschuss diskutiert werden. Um die Maßnahme durchführen zu können sollte der Ansatz beibehalten werden. Ausbauart des Weges wird im Fachausschuss besprochen. Abstimmungsergebnis Rat 20.12.2016