Daten
Kommune
Kall
Größe
90 kB
Datum
09.06.2016
Erstellt
25.05.16, 18:06
Aktualisiert
25.05.16, 18:06
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Kall
Vorlagen-Nr.
Sitzungstermin
Der Bürgermeister
102/2016
09.06.2016
Vorlage erstellt:
23.05.2016
Federführung:
2.1
An den
Ausschuss für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung
mit der Bitte um
X
TL:
SB:
öffentliche Sitzung
Herr Auel
Frau Keutgen
Beschlussfassung
Mitzeichnung durch
Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den
Bürgermeister
Kenntnisnahme
Allg. Vertreter
Haushaltsmäßige Auswirkungen:
X
Teamleiter/in
Vorlage berührt nicht den Haushalt.
Mittel verfügbar bei
Euro
Sachbearbeiter/in
über-/außerplanmäßige Aufwendungen/
Auszahlungen erforderlich bei PSK
Deckung erfolgt durch PSK
Euro
Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen:
TOP 1 Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen
1.1
Überarbeitung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln
Beschlussvorschlag:
Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.
Sachdarstellung:
Die Bezirksregierung Köln beabsichtigt, den Regionalplan für den Regierungsbezirk Köln in den
nächsten Jahren fortzuschreiben, da der mittlerweile ca. 15 Jahre alte Regionalplan nicht mehr
die aktuellen räumlichen Entwicklungen widerspiegelt. Die Überarbeitung des Regionalplans sei
zudem insbesondere vor dem Hintergrund eines neuen Landesentwicklungsplans für das Land
Nordrhein-Westfalen sowie aufgrund veränderter Rahmenbedingungen erforderlich geworden.
Wesentliche fachliche Grundlagen für den Prozess der Regionalplanfortschreibung wurden im
Einstiegspapier „Regionale Perspektiven für die Planungsregion Köln“ dargelegt. Die Unterlage
ist auf der Internetseite der Bezirksregierung Köln unter dem Link http://www.bezregkoeln.nrw.de/brk_internet/regionale perspektiven/index.html abrufbar.
Die bisherige Aufteilung des Regionalplanes Köln in drei räumliche Teilabschnitte soll zukünftig
aufgegeben werden. Stattdessen ist beabsichtigt, die Überarbeitung zusammenhängend für den
gesamten Regierungsbezirk durchzuführen.
Die Erarbeitung der Planentwürfe für die Themen „Erneuerbare Energien“ und „Rohstoffversorgung“ sollen der Überarbeitung des Regionalplanes zeitlich vorgezogen werden.
Zum Planungsprozess wird auf die beigefügte Anlage verwiesen.
Zur Gestaltung des Planungsprozesses möchte die Regionalplanungsbehörde in einen breit angelegten Dialog treten.
Vorlagen-Nr. 102/2016
Seite 2
Erster Ansprechpartner sind hier zunächst die Kommunen als Träger der Bauleitplanung. Zur
Vorbereitung der geplanten Einzelgespräche mit den Kommunen über stadtentwicklungspolitische Konzepte, Pläne und Ideen fand zunächst am 09. Mai 2016 auf Kreisebene eine
Informationsveranstaltung statt.
Die Kommunalgespräche sollen ab Herbst 2016 begonnen werden. Die Präsentation der
Bezirksregierung wird den Fraktionsvorsitzenden zur Vorbereitung der Kommunalgespräche zur
Verfügung gestellt.
Im Rahmen dieser Veranstaltung wurde bereits im Vorfeld der noch stattfindenden Einzelgespräche seitens der kreisangehörigen Kommunen, unterstützt vom Kreis Euskirchen, in einem
gemeinsamen Positionspapier darauf hingewiesen, dass die Belange der Kommunen und deren
Planungshoheit im Verfahren zur Neuaufstellung des Regionalplans ausreichend zu berücksichtigen sind.