Daten
Kommune
Kall
Größe
210 kB
Datum
23.03.2010
Erstellt
16.04.10, 18:44
Aktualisiert
25.01.12, 18:13
Stichworte
Inhalt der Datei
Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum Haushalt 2010
lfd.
Nr.
Seite
- Ergebnisplan (konsumtiv)
Ansatz lt.
Änderungsantrag
Auswirkungen auf
den Haushalt
+ Verbesserung
- Verschlechterung
Produktsachkonto
Bezeichnung
Haushaltsjahr
Ansatz lt.
Entwurf
Begründung /
Deckungsvorschlag
01011100
85141000
Personalkosten
2010
- 20.000
- 144.000
0
- 10.000
2010
- 50.000
- 70.000
2011
100.000
125.000
- 20.000 Priorität der reparaturbedürftigen Gemeindestra- 25.000 ßen gegenüber Wirtschaftswegen
2010
- 25.000
- 5.000
+ 20.000
2011
- 50.000
- 25.000
+ 25.000 siehe lfd. Nr. 3
Stellungnahme der
Verwaltung
Deckelung der Personalkos-
2011
1
2012
2013
200
Hallenbad
2010
2011
2012
2013
2
234
Unterhaltung
Gemeindestraßen
2012
2013
3
Unterhaltung Wirtschaftswege
4
2012
2013
+ 124.000 ten bei 5.278.189 € (Einhal-
tung der Orientierungsdaten 1
statt rd. 4%);
Handlungsrahmen für BM;
Keine Höhergruppierungen
und Beförd. vor Orgagutachten; Neubesetzungssperre 6
Monate
+ 10.000 Verringerung des Zuschussbedarfs rd. 10% (6/12; Sach/Personalkosteneinsparung
z.B. bei Wassertemperatur,
Öffnungszeiten o.a.
Einsparungen in dieser
Höhe sind nicht möglich.
Die Gründe für die Erhöhung von rd. 4 % sind auf
Seite 374 dargestellt.
Über die Reduzierung der
Wassertemperatur kann im
Fachausschuss beraten
werden. Eine Ausgabenreduzierung um 10.000 € ist
jedoch eher unwahrscheinlich, zumal mit einer Reduzierung der Wassertemperatur erfahrungsgemäß
auch Einnahmeverluste
verbunden sind.
In der gemeinsamen Änderungsliste (lfd. Nr. 35) ist
bereits eine Reduzierung
des Ansatzes „Unterhaltung
Wirtschaftswege“ von
50.000 € auf 25.000 € vorgesehen. In diesem Ansatz
sind auch die früheren Mittel
des Vermögenshaushalts
(jährlich 35.000 €) enthalten.
siehe lfd. Nr. 3
Abstimmungsergebnis
lfd.
Nr.
Seite
212
Produktsachkonto
Bezeichnung
Eigenheimzulage
Haushaltsjahr
2010
Ansatz lt.
Entwurf
Ansatz lt.
Änderungsantrag
100.000
- 150.000
125.000
115.000
3.000
2.000
2011
Begründung /
Deckungsvorschlag
16
Rat, Ausschüsse
2010
2011
6
2012
2013
16
Verfügungsmittel
Bürgermeister
2010
2011
2012
2013
Reparaturen
Gebäude Rathaus
und alte GS Kall
2010
2011
2012
8
Sanierung Gebäude Wahlen
2013
2010
nur im Rahmen des
Konjunkturprogramm II
Nach Rücksprache mit dem
Wirtschaftsprüfer können
die in 2009 bewilligten Zuschüsse als „Verbindlichkeiten“ gebucht werden und
belasten dann nicht den
Ergebnisplan 2010. Eine
Erhöhung des Ansatzes ist
daher nicht erforderlich.
Vielmehr sollte der Ansatz
in Anbetracht der Haushaltslage gekürzt werden.
+ 10.000 Verkleinerung des Rates
1/8 (von 32 auf 28) sollte
Einsparungen zur Folge
haben.
Da die Entschädigungen
nach der EntschVO erhöht
wurden und zudem ein
zusätzlicher Ausschuss
gebildet wurde, kann der
Ansatz nur um 5.000 €
reduziert werden.
+ 1.000 Einsparzwang (ohnehin
noch Repräsentationsmittel von 1.500 €)
Wegen derzeitiger
Ausschussberatungen nicht genau
bezifferbar
?
Stellungnahme der
Verwaltung
Keine Anrechnung der
- 50.000 Zulagen in Höhe von
50.000 € aus 2009; Feed
back Ende 2010
2012
2013
5
7
Auswirkungen auf
den Haushalt
+ Verbesserung
- Verschlechterung
Einsparzwang bei Sanierung Rathaus, Erneuerung Stromnetz Rathaus,
Sanierung alte GS Kall
s. Nr. 7 San. Gebäude Wahlen:
Investition oder Aufwand?
(wirtschaftlichste Lösung
umsetzen)
Die Verfügungsmittel
sind der Höhe nach angemessen.
Abstimmungsergebnis