Allgemeine Vorlage (Änderungen Ergebnisplan SPD)

Daten

Kommune
Kall
Größe
210 kB
Datum
23.03.2010
Erstellt
16.04.10, 18:44
Aktualisiert
25.01.12, 18:13
Allgemeine Vorlage (Änderungen Ergebnisplan SPD) Allgemeine Vorlage (Änderungen Ergebnisplan SPD)

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Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum Haushalt 2010 lfd. Nr. Seite - Ergebnisplan (konsumtiv) Ansatz lt. Änderungsantrag Auswirkungen auf den Haushalt + Verbesserung - Verschlechterung Produktsachkonto Bezeichnung Haushaltsjahr Ansatz lt. Entwurf Begründung / Deckungsvorschlag 01011100 85141000 Personalkosten 2010 - 20.000 - 144.000 0 - 10.000 2010 - 50.000 - 70.000 2011 100.000 125.000 - 20.000 Priorität der reparaturbedürftigen Gemeindestra- 25.000 ßen gegenüber Wirtschaftswegen 2010 - 25.000 - 5.000 + 20.000 2011 - 50.000 - 25.000 + 25.000 siehe lfd. Nr. 3 Stellungnahme der Verwaltung Deckelung der Personalkos- 2011 1 2012 2013 200 Hallenbad 2010 2011 2012 2013 2 234 Unterhaltung Gemeindestraßen 2012 2013 3 Unterhaltung Wirtschaftswege 4 2012 2013 + 124.000 ten bei 5.278.189 € (Einhal- tung der Orientierungsdaten 1 statt rd. 4%); Handlungsrahmen für BM; Keine Höhergruppierungen und Beförd. vor Orgagutachten; Neubesetzungssperre 6 Monate + 10.000 Verringerung des Zuschussbedarfs rd. 10% (6/12; Sach/Personalkosteneinsparung z.B. bei Wassertemperatur, Öffnungszeiten o.a. Einsparungen in dieser Höhe sind nicht möglich. Die Gründe für die Erhöhung von rd. 4 % sind auf Seite 374 dargestellt. Über die Reduzierung der Wassertemperatur kann im Fachausschuss beraten werden. Eine Ausgabenreduzierung um 10.000 € ist jedoch eher unwahrscheinlich, zumal mit einer Reduzierung der Wassertemperatur erfahrungsgemäß auch Einnahmeverluste verbunden sind. In der gemeinsamen Änderungsliste (lfd. Nr. 35) ist bereits eine Reduzierung des Ansatzes „Unterhaltung Wirtschaftswege“ von 50.000 € auf 25.000 € vorgesehen. In diesem Ansatz sind auch die früheren Mittel des Vermögenshaushalts (jährlich 35.000 €) enthalten. siehe lfd. Nr. 3 Abstimmungsergebnis lfd. Nr. Seite 212 Produktsachkonto Bezeichnung Eigenheimzulage Haushaltsjahr 2010 Ansatz lt. Entwurf Ansatz lt. Änderungsantrag 100.000 - 150.000 125.000 115.000 3.000 2.000 2011 Begründung / Deckungsvorschlag 16 Rat, Ausschüsse 2010 2011 6 2012 2013 16 Verfügungsmittel Bürgermeister 2010 2011 2012 2013 Reparaturen Gebäude Rathaus und alte GS Kall 2010 2011 2012 8 Sanierung Gebäude Wahlen 2013 2010 nur im Rahmen des Konjunkturprogramm II Nach Rücksprache mit dem Wirtschaftsprüfer können die in 2009 bewilligten Zuschüsse als „Verbindlichkeiten“ gebucht werden und belasten dann nicht den Ergebnisplan 2010. Eine Erhöhung des Ansatzes ist daher nicht erforderlich. Vielmehr sollte der Ansatz in Anbetracht der Haushaltslage gekürzt werden. + 10.000 Verkleinerung des Rates 1/8 (von 32 auf 28) sollte Einsparungen zur Folge haben. Da die Entschädigungen nach der EntschVO erhöht wurden und zudem ein zusätzlicher Ausschuss gebildet wurde, kann der Ansatz nur um 5.000 € reduziert werden. + 1.000 Einsparzwang (ohnehin noch Repräsentationsmittel von 1.500 €) Wegen derzeitiger Ausschussberatungen nicht genau bezifferbar ? Stellungnahme der Verwaltung Keine Anrechnung der - 50.000 Zulagen in Höhe von 50.000 € aus 2009; Feed back Ende 2010 2012 2013 5 7 Auswirkungen auf den Haushalt + Verbesserung - Verschlechterung Einsparzwang bei Sanierung Rathaus, Erneuerung Stromnetz Rathaus, Sanierung alte GS Kall s. Nr. 7 San. Gebäude Wahlen: Investition oder Aufwand? (wirtschaftlichste Lösung umsetzen) Die Verfügungsmittel sind der Höhe nach angemessen. Abstimmungsergebnis