Daten
Kommune
Kall
Größe
54 kB
Datum
20.08.2013
Erstellt
09.08.13, 18:02
Aktualisiert
09.08.13, 18:02
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Kall
Vorlagen-Nr.
Sitzungstermin
Der Bürgermeister
105/2013
20.08.2013
Federführung: Fachbereich I
An den
Wahlausschuss
mit der Bitte um
X
FBL:
SB:
öffentliche Sitzung
Herr Heller
Frau Emons
Beschlussfassung
Mitzeichnung durch
Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den
Bürgermeister
Kenntnisnahme
Beigeordneter
Haushaltsmäßige Auswirkungen:
X
Fachbereichsleiter
Vorlage berührt nicht den Haushalt.
Mittel verfügbar bei PSK
Euro
Sachbearbeiter
über-/außerplanmäßige Aufwendungen/
Auszahlungen erforderlich bei PSK
Deckung erfolgt durch PSK
Euro
Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen:
TOP 2
Verpflichtung der Beisitzerinnen und Beisitzer
Beschlussvorschlag:
Der Vorsitzende verpflichtet die Beisitzerinnen und Beisitzer zur unparteiischen Wahrnehmung ihres
Amtes und zur Verschwiegenheit über die ihnen bei ihrer amtlichen Tätigkeit bekanntgewordenen
Tatsachen, insbesondere über alle dem Wahlgeheimnis unterliegenden Angelegenheiten.
Sachdarstellung:
Gemäß § 6 (3) KWahlO sind die Beisitzerinnen und Beisitzer vom Vorsitzenden zu verpflichten.