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Beschlußtext (Umgestaltung der OD Asemissen L751)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Größe
7,6 kB
Datum
04.05.2009
Erstellt
29.05.09, 21:19
Aktualisiert
29.05.09, 21:19
Beschlußtext (Umgestaltung der OD Asemissen L751)

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Inhalt der Datei

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 33. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2004/2009) am 04.05.2009: 2. Umgestaltung der OD Asemissen L751 AV Habicht unterrichtet den Ausschuss über das Ergebnis einer Anliegerversammlung , die am 29.04.2009 im Forum Asemissen stattgefunden hat. Herr Schröter vom Büro Schröter und Ristein hat die Anlieger über die beiden Planungsvarianten informiert. Die anwesenden Anlieger haben einmütig erklärt, dass sie nicht bereit sind, Anliegerbeiträge zu bezahlen und sich daher gegen die „große“ Lösung ausgesprochen. Die „kleine“ Lösung, die im wesentlichen nur den Umbau der Bushaltestellen und die Anlegung von Querungshilfen umfasst, wurde dagegen akzeptiert. Allerdings haben sich die Anwohner dabei mehrheitlich gegen die ebenfalls vorgesehene Anpflanzung von Bäumen ausgesprochen. FBL Taron gibt in diesem Zusammenhang bekannt, dass mittlerweile eine Einplanungsmitteilung des Zweckverbandes Nahverkehr OWL zur Förderung von ÖPNV-Maßnahmen (Umbau der Bushaltestellen) vorliegt. Mit einem Bewilligungsbescheid ist in Kürze zu rechnen. Der Zweckverband benötigt jedoch eine verbindliche Zusage der Gemeinde, dass die Maßnahme in 2009 begonnen wird. Mittel für diese Maßnahmen sind im Finanzplan für 2010 vorgesehen. Bei einer Durchführung der Maßnahme in 2010 ist allerdings unsicher, ob in diesem Jahr dann Fördermittel zur Verfügung stehen. Um die Fördermittel für 2009 abrufen zu können, ist eine Vorfinanzierung des Eigenanteils in Höhe von 25 % in Vorgriff auf das Haushaltsjahr 2010 erforderlich. Beschluss: Dieser Vorgehensweise stimmt der Ausschuss einmütig zu .