Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Größe
7,6 kB
Datum
04.05.2009
Erstellt
29.05.09, 21:19
Aktualisiert
29.05.09, 21:19
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Leopoldshöhe
Der Bürgermeister
BESCHLUSS
der 33. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2004/2009)
am 04.05.2009:
2.
Umgestaltung der OD Asemissen L751
AV Habicht unterrichtet den Ausschuss über das Ergebnis einer Anliegerversammlung , die am
29.04.2009 im Forum Asemissen stattgefunden hat. Herr Schröter vom Büro Schröter und Ristein hat
die Anlieger über die beiden Planungsvarianten informiert. Die anwesenden Anlieger haben einmütig
erklärt, dass sie nicht bereit sind, Anliegerbeiträge zu bezahlen und sich daher gegen die „große“
Lösung ausgesprochen. Die „kleine“ Lösung, die im wesentlichen nur den Umbau der Bushaltestellen
und die Anlegung von Querungshilfen umfasst, wurde dagegen akzeptiert. Allerdings haben sich die
Anwohner dabei mehrheitlich gegen die ebenfalls vorgesehene Anpflanzung von Bäumen
ausgesprochen.
FBL Taron gibt in diesem Zusammenhang bekannt, dass mittlerweile eine Einplanungsmitteilung des
Zweckverbandes Nahverkehr OWL zur Förderung von ÖPNV-Maßnahmen (Umbau der
Bushaltestellen) vorliegt. Mit einem Bewilligungsbescheid ist in Kürze zu rechnen. Der Zweckverband
benötigt jedoch eine verbindliche Zusage der Gemeinde, dass die Maßnahme in 2009 begonnen wird.
Mittel für diese Maßnahmen sind im Finanzplan für 2010 vorgesehen. Bei einer Durchführung der
Maßnahme in 2010 ist allerdings unsicher, ob in diesem Jahr dann Fördermittel zur Verfügung stehen.
Um die Fördermittel für 2009 abrufen zu können, ist eine Vorfinanzierung des Eigenanteils in Höhe von
25 % in Vorgriff auf das Haushaltsjahr 2010 erforderlich.
Beschluss:
Dieser Vorgehensweise stimmt der Ausschuss einmütig zu .