Daten
Kommune
Kall
Größe
86 kB
Datum
23.03.2010
Erstellt
12.03.10, 21:50
Aktualisiert
25.01.12, 18:13
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Kall
Vorlagen-Nr.
Sitzungstermin
Der Bürgermeister
41/1/2010
23.03.2010
FBL:
SB:
Federführung: Fachbereich III
An den
Rat
mit der Bitte um
X
öffentliche Sitzung
Herr Schramm
Herr Murk
Beschlussfassung
Mitzeichnung durch
Kenntnisnahme
Bgm.
FB I (bei üpl./apl.
Ausgaben)
Haushaltsmäßige Auswirkungen:
Vorlage berührt nicht den Haushalt.
Mittel verfügbar
bei
X
überplanmäßige Ausgabe erforderlich
bei Budget „Bauhof“
PSK 110.537.000/5281.100
Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei PSK 060.365.009/4142.000
Euro
9.515
5.080
Euro
TOP 10
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 GO
hier: Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben gemäß § 83 GO;
Beschlussvorschlag:
Der Rat genehmigt gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO die beigefügte Dringlichkeitsentscheidung Nr. 1 vom 1. März 2010.
Sachdarstellung:
Es wurde am 1. März 2010 im Wege einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs.
1 Satz 2 beschlossen,
a)
b)
eine überplanmäßige Ausgabe beim Budget „Bauhof“ in Höhe von 9.515,-- € zu
genehmigen,
eine überplanmäßige Ausgabe beim Produktsachkonto 110.537.000/5281.100 in
Höhe von 5.080,-- € zu genehmigen.
Die Dringlichkeitsentscheidung bedarf gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO der Genehmigung
des Rates.
Eine Ausfertigung der Dringlichkeitsentscheidung ist als Anlage beigefügt.